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Elektrische Betriebsmittel, die Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV sind, unterliegen sowohl den Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung und dem dazu erlassenen technischen Regelwerk - TRBS (z.B. der TRBS 1201"Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen") wie auch den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, hier der DGUV Vorschrift 3 (b ...
Stand: 30.12.2016
Dialog: 16632
Alle Felder des Formblatts zum Nachweis von Urlaubs-, Krankheits- und anderen berücksichtigungsfreien Tagen sind maschinenschriftlich auszufüllen.Hinweis:Auf die Ausführungen unter der Nummer 8 der Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr - Rechtsvorschriften möchten wir hinweisen. ...
Stand: 13.05.2024
Dialog: 12592
. Erste-Hilfe-Containern, um speziell vorgesehene Räume, in denen bei einem Unfall oder einer Erkrankung im Betrieb Erste-Hilfe geleistet oder die ärztliche Erstversorgung durchgeführt werden kann. Einen Erste-Hilfe-Raum zusätzlich als Büro für normale Bürotätigkeiten zu nutzen, ist nicht zulässig. Ein Büro würde zum Beispiel nicht die baulichen Anforderungen an einem Erste-Hilfe-Raum erfüllen. Demnach ...
Stand: 13.07.2017
Dialog: 12920
-5, 6 und 7 JArbSchG und zu § 5 Abs. 3 die Verordnung über den Kinderarbeitsschutz). Eine Beschäftigung von Kindern in Ihrem Betrieb ist nur zulässig im Rahmen des Betriebspraktikums während der Vollzeitschulpflicht. Zusätzlich können Jugendliche, die der Vollzeitschulpflicht unterliegen, während der Schulferien für höchstens vier Wochen im Kalenderjahr beschäftigt werden. Auf die Beschäftigung ...
Stand: 11.11.2024
Dialog: 42234
Neben der allgemeinen Unterweisung nach § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 4 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" sind auch die sich aus dem § 14 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ergebenden Anforderungen zu beachten. Dort heißt es unter dem Absatz 2:"Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass die Beschäftigten anhand der Betriebsanweisung nach Absatz 1 über alle auftretenden Gefährd ...
Stand: 09.04.2019
Dialog: 42670
Eine Forderung nach einer speziellen Ausbildung/ einem speziellen Lehrgang ist uns aus dem Arbeitsschutzrecht nicht bekannt.In der DGUV Vorschrift 79 "Verwendung von Flüssiggas" ist unter § 4 "Anforderungen an Personen" nachzulesen, dass der Unternehmer dafür zu sorgen hat, dass Anlagen nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 und 3 nur von Versicherten betrieben oder gewartet werden, die im Betreiben ...
Stand: 06.08.2021
Dialog: 43538
der Fachkunde vermittelt werden, ist die Unterweisung nach § 63 StrlSchV betriebsspezifisch zu sehen. Bei der Unterweisung werden Arbeitsmethoden, die möglichen Gefahren (im Betrieb), die anzuwendenden Sicherheits- und Schutzmaßnahmen sowie die für die Beschäftigung wesentlichen Inhalte des Strahlenschutzrechts, der Genehmigung oder Anzeige und der Strahlenschutzanweisung thematisiert.Diese Inhalte ...
Stand: 29.07.2019
Dialog: 28214
und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen zu beraten, insbesondere bei (...) g) der Beurteilung der Arbeitsbedingungen.(...)".Im Sinne einer effektiven Arbeitsschutzorganisation im Betrieb sollten Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit in die Gefährdungsbeurteilung und Ableitung von Gestaltungsmaßnahmen nach dem Mutterschutzgesetz eingebunden werden - letztlich jedoch ...
Stand: 26.02.2019
Dialog: 19572
eingewilligt haben. Die Nachweise sind mindestens zwei Jahre aufzubewahren (§ 16 Abs. 2 ArbZG).Die Aufzeichnungspflicht des Arbeitgebers ist unabhängig vom Arbeitsplatz (Betrieb, Außendienst oder zu Hause) und betrifft alle Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (vergl. § 2 ArbZG). ...
Stand: 25.03.2021
Dialog: 11159
Nach § 2 Abs.1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind Arbeitsmittel Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, d.h. alle Einrichtungen, die von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden. Hierzu gehören einfache Handgeräte, z.B. ein Hammer oder eine Bohrmaschine, ebenso wie komplexe verfahrenstechnische Anlagen, z. B. eine Fertigungsstraße (aus Begründung zur BetrSichV). Der Betrieb ...
Stand: 30.05.2017
Dialog: 9147
beantragen. Die nach Schichtplan vorgesehenen arbeitsfreien Tage bleiben hiervon in der Regel also unberührt. Im Falle des Freizeitausgleichstages kommt es lediglich zu Veränderungen auf dem Arbeitszeitkonto. Inwieweit der Tarifvertrag oder eine Betriebs-/Dienstvereinbarung in Ihrem Unternehmen hierzu abweichende Regelungen vorsieht, kann an dieser Stelle nicht beurteilt werden. ...
Stand: 21.02.2019
Dialog: 10668
sind Anlagen nach § 2 Nummer 30 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes, soweit sie nach dieser Verordnung in Anhang 2 genannt oder nach § 18 Absatz 1 erlaubnispflichtig sind. Zu den überwachungsbedürftigen Anlagen gehören auch Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen, die dem sicheren Betrieb dieser überwachungsbedürftigen Anlagen dienen. ...
Stand: 23.05.2019
Dialog: 1188
und den Betrieb von Toiletten- und anderen Sanitärräumen werden in der ASR A4.1 "Sanitärräume" getroffen. Unter Punkt 5.1 Absatz 3 wird ausgeführt: "Toilettenräume und ihre Einrichtungen sind in Abhängigeit von der Häufigkeit der Nutzung zu reinigen und bei Bedarf zu desinfizizeren. Bei täglicher Nutzung müssen sie mindestens täglich gereinigt werden" ...
Stand: 09.01.2018
Dialog: 3276
Wohnung und Berufsschule als auch auf dem Weg zwischen Berufsschule und Arbeitsstätte. Es bestehen allerdings Unterschiede hinsichtlich des zuständigen Unfallversicherungsträgers. Für den Weg zwischen der Wohnung und der Berufsschule ist die Unfallversicherung der Berufsschule zuständig, für den Weg zur Arbeitsstätte grundsätzlich die Unfallversicherung / Berufsgenossenschaft, bei der der Betrieb ...
Stand: 04.09.2014
Dialog: 4007
Bleihaltiges Lötzinn darf nicht an die breite Öffentlichkeit abgegeben werden. Bei der Abgabe handelt es sich nach dem Chemikaliengesetz (ChemG) in Verbindung mit Eintrag 30 des Anhanges XVII der REACh-Verordnung um eine Straftat. Wenn Sie an berufmäßige Verwender abgeben, muss § 7 Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) beachtet werden. Hierbei muss eine sachkundige Person in Ihrem Betrieb ...
Stand: 30.03.2021
Dialog: 43499
Aus mutterschutzrechtlicher Sicht bestehen keine Bedenken, eine schwangere Frau mit Tätigkeiten am NIR-Spektrometer zu beschäftigen. Voraussetzung ist, dass die Mitarbeiterin aufgrund ihrer Ausbildung und Berufspraxis die möglichen Gefahren, die beim Betrieb entstehen können, kennt und in der Funktion und Bedienungsanweisung vertraut ist. Die Betriebsanweisung und die allgemeinen ...
Stand: 03.12.2020
Dialog: 43353
in den Verkehr gebracht, wird durch den Anbau diese Gerätes an den Bagger quasi eine neue Maschine hergestellt.Derjenige, der eine Maschine herstellt bzw. erstmalig in Betrieb nimmt - und sei es auch nur für die eigene Verwendung - hat dann alle sich aus der Maschinenrichtlinie ergebenden Herstellerpflichten zu erfüllen. ...
Stand: 18.06.2019
Dialog: 42698
Die Anforderungen an Montage, Installation und Betrieb von Füllanlagen für Flüssiggas (hier: Flüssiggas-Tankstelle) werden in der TRBS 3151/TRGS 751 konkretisiert. Unter der Ziffer 4.1.4 und 4.1.6 wird beschrieben, wie Lagerbehälter bzw. die Abgabeeinrichtungen vor Beschädigungen durch Anfahren zu schützen sind. Anforderungen an die farbliche Kennzeichnung werden darin nicht gestellt.Bei ...
Stand: 28.05.2019
Dialog: 17924
Es wird davon ausgegangen, dass es sich bei den Komponenten um unvollständige Maschinen handelt. Für vor 1995 gebaute Maschinen oder unvollständige Maschinen ist die Maschinenrichtlinie nicht anzuwenden, wenn die Maschine aus der EU kommt. Es gilt die Betriebssicherheitsverordnung für den Betrieb der Maschine. Sollte das Hinzufügen der Komponente zu einer wesentlichen Veränderung der Maschine ...
Stand: 14.09.2017
Dialog: 30197
es sich um eine Selbstständigkeit/Freiberuflichkeit handelt, die z.B. im Rahmen eines Dienstvertrages erfolgt. Im Regelfall sind Honorarkräfte keine Arbeitnehmer. Hierzu ist eine Prüfung des Honorarvertrages und der tatsächlichen Einbindung und Abhängigkeit in den Betrieb vorzunehmen. Sind die Honorarkräfte Selbstständige, fallen Sie nicht in den Anwendungsbereich des ArbSchG ...
Stand: 06.02.2017
Dialog: 28475