Komnet-Wissensdatenbank

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Ist eine öffentliche Cafeteria als Pausenraum für eine Fachabteilung eines Krankenhauses zumutbar?

als Pausenraum zu nutzen, wird hier unter Nr. 4.1 Abs.13 ausgeführt:"Eine Kantine oder ein Restaurant kann als Pausenraum genutzt werden, wenn sich die Beschäftigten ohne Verzehrzwang aufhalten dürfen und die Anforderungen von Punkt 4.1 Abs. 5, 7 und 9 bis 12 erfüllt werden."Von daher ist die Nutzung einer Kantine als Pausenraum unter den genannten Bedingungen grundsätzlich möglich. Pausenräume dienen ...

Stand: 07.06.2018

Dialog: 28347

Besteht für ein Krankenhaus die Pflicht Selbstrettermasken für Personal und Patienten vorzuhalten?

. bei Gefahrstoffunfällen, der Höhenrettung oder der Rettung aus tiefen Schächten. Dazu gehören z. B. Notduschen, Löschdecken, Rettungsgurte, Sprungtücher oder Atemschutzgeräte für Helfer und zur Selbstrettung.Rettungstransportmittel, z. B. Krankentragen, dienen dem sachkundigen, schonenden Transport Verletzter vom Ort des Geschehens zur weiteren Versorgung.In Betrieben, in denen der öffentliche Rettungsdienst ...

Stand: 11.07.2019

Dialog: 15259

Welchen Prüfvorschriften unterliegt ein in gemeinnützigen Sportvereinen betriebener Kompressoren/Druckbehälter? Wie wäre der Druckbehälter zu prüfen?

Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist die Grundlage für die Regelungen zum Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen innerhalb der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Im Anwendungsbereich des ProdSG heißt es in § 1 Abs. 2 "Dieses Gesetz gilt auch für die Errichtung und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen, die gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken dienen ...

Stand: 22.12.2015

Dialog: 9397

Wie hoch muss eine Brandschutztür sein?

Eine Brandschutztür ist bezüglich der Abmaße wie jede andere Tür in einem Verkehrs- oder Fluchtweg zu bewerten. Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Personenverkehr, Güterverkehr oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebes richten (Nummer 1.8 Absatz 2 Anhang zur Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV).Fluchtwege ...

Stand: 25.04.2022

Dialog: 6456

Als Busfahrer in der Touristik habe ich manchmal auch unterwegs Tage ohne Fahrtätigkeit. Können diese Tage als `freie Tage` angerechnet werden?

aufeinanderfolgenden Wochen hat der Fahrer mindestens 2 regelmäßige wöchentliche Ruhezeiten von 45 Stunden oder eine regelmäßige (45 Std.) und eine reduzierte Ruhezeit von nicht weniger als 24 Stunden einzulegen. Die Reduzierung der Ruhezeit, z.B. auf 24 Stunden muss dann vor Ablauf der dritten Woche ausgeglichen werden.Die Ruhezeiten dienen zur Erholung des Fahrpersonals. In dieser Zeit kann ein Fahrer frei ...

Stand: 28.10.2019

Dialog: 6329

Wie verhält es sich mit dem ArbZG bzw. den vorgeschriebenen Lenk- und Ruhezeiten, wenn nach einem regulären Arbeitstag ein Winterdiensteinsatz in den Abendstunden folgt?

Gründen abweichende Regelungen durch eine Dienst- oder Betriebsvereinbarung zulässt.Insofern müssten  Sie im konkreten Fall klären, ob solche abweichenden Regelungen vereinbart worden sind und wie diese konkret aussehen. Dabei sollten Sie sich vom Personalrat und/oder der Gewerkschaft beraten lassen.  ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 11787

Wie weit im Voraus müssen die Zeiten für Ruhepausen feststehen?

Ruhepausen dienen der Erholung bei der täglichen Arbeitszeit. Nach arbeitsmedizinischen Erkenntnissen ist der Erholungswert dann am Höchsten, wenn den Arbeitnehmern der Zeitpunkt der Ruhepause rechtzeitig bekannt ist, da sie sich dann darauf einstellen können. Ruhepausen sollten daher möglichst langfristig und präzise im Voraus festgelegt werden.Grundsätzlich ist es aber zulässig ...

Stand: 12.02.2019

Dialog: 4317

Fällt ein Regalbediengerät, mit dem Beschäftigte auf 11 m Höhe fahren, unter die Kategorie Flurförderzeuge und damit unter die Vorschrift 68?

ein- und auszulagern. Es kann auch zur Kommissionierung oder zur Durchführung ähnlicher Funktionen dienen. Zum Regalbediengerät gehören auch Umsetzeinrichtungen für den Gassenwechsel. Die Steuerung der Geräte darf manuell bis vollautomatisch erfolgen. Im Gegensatz zu den Regalbediengeräten können Regalflurförderzeuge frei verfahren."Hinweis:Auf die Publikationen zum Thema Regalbediengeräte möchten wir hinweisen. ...

Stand: 28.11.2022

Dialog: 43719

Ist es rechtlich zulässig, dass freiberuflich tätige Personen als Führungskräfte mit Personalverantwortung eingesetzt werden und damit weisungsbefugt sind?

für den übertragenen Aufgabenbereich vorhanden sein, nicht aber unbedingt durch Ausbildungs- und Prüfbescheinigungen nachgewiesen werden. Frage 2: Wie kann eine schriftliche Beauftragung / Pflichtenübertragung formuliert werden, damit eine wirksame Pflichtenübertragung für einen freiberuflichen „Beschäftigten“ besteht. Diesen externen Beauftragten müssen zusätzlich zu den im Auftrag (etwa im Dienst- oder Werkvertrag ...

Stand: 15.12.2015

Dialog: 25557

Was ist der Unterschied zwischen einer Betriebsanweisung und einer Arbeitsanweisung?

und 12 Abs. 1), aus der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV § 12), aus der Biostoffverordnung (BioStoffV § 14) und aus der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV § 14). Betriebsanweisungen werden gemäß den Vorgaben für Tätigkeiten mit biologische Arbeitsstoffen, Gefahrstoffen, Arbeitsmitteln (Maschinen und technische Anlagen) und auch für Arbeitsverfahren erstellt. Sie dienen als Unterweisungsgrundlage ...

Stand: 02.05.2022

Dialog: 5757

Dürfen die Mitarbeiter auch ohne Impfung die Toiletten reinigen?

bei der Behandlung und Pflege von Menschen und Betreuung von behinderten Menschen einschließlich der Bereiche, die der Versorgung bzw. der Aufrechterhaltung dieser Einrichtungen dienen,ist durchzuführen.Hepatitis A und Hepatitis B sind als impräventabel gekennzeichnet. Mitarbeiter, die in den v.g. Einrichtungen mit dem Reinigen der Toiletten beauftragt sind, ist demzufolge ein Impfangebot nach entsprechender ...

Stand: 04.05.2020

Dialog: 10173

Ist eine Rückenzerrung durch Heben von schweren Transportbehältnissen als Arbeitsunfall zu werten?

Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit unzweifelhaft vor: Zur zeitlichen und räumlichen Nähe zum Betrieb kommt entscheidend hinzu, dass die Betätigung, bei der das Unfallereignis eintritt, objektiv nachvollziehbar betrieblichen Zwecken zu dienen bestimmt war. "Grundsätzlich ist die Frage zu klären, ob ein Körperschaden durch eine Unfallverletzung entstanden ist oder nur zufällig während der Arbeit ...

Stand: 24.05.2022

Dialog: 11566

Wieviele Ersthelfer müssen in einer MTA-Schule mit 150 Schülern und 17 Ausbildern vorhanden sein?

In der DGUV Information 204-030 "Betriebliche Ersthelferinnen und Ersthelfer im öffentlichen Dienst" wird unter dem Abschnitt "Der Ersthelfer in allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen" folgendes erläutert:"Nach § 10 Arbeitsschutzgesetz muss nicht nur für das Lehrpersonal, sondern auch für Schülerinnen und Schüler (Anwesenheit anderer Personen) eine wirksame Erste Hilfe sichergestellt ...

Stand: 26.06.2019

Dialog: 9096

Welche Neigung darf eine Rampe haben, wenn ich einen Materialwagen mit einen Gewicht von ca. 300 kg mit der Hand transportiere?

oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden.(2) Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Personenverkehr, Güterverkehr oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebes richten.(3) Werden Transportmittel auf Verkehrswegen eingesetzt, muss für Fußgänger ein ausreichender Sicherheitsabstand gewahrt werden.(4 ...

Stand: 08.04.2025

Dialog: 43222

Ist die arbeitsmedizinische Untersuchung nach Arbeitszeitgesetz vom juristischen Aspekt her eine Angebotsvorsorge, eine Tauglichkeitsuntersuchung oder eine Wunschvorsorge?

zu tragen, sofern er die Untersuchungen den Nachtarbeitnehmern nicht kostenlos durch einen Betriebsarzt oder einen überbetrieblichen Dienst von Betriebsärzten anbietet."Eine Definition für Nachtarbeit und Nachtarbeitnehmer findet sich im § 2 ArbZG:" Nachtarbeitnehmer im Sinne dieses Gesetzes sind Arbeitnehmer, dieauf Grund ihrer Arbeitszeitgestaltung normalerweise Nachtarbeit in Wechselschicht zu leisten ...

Stand: 25.01.2024

Dialog: 43287

Sind fehlende Warnhinweise auf Steckdosenleisten ein Grund, diese außer Betrieb zu nehmen?

Die Praxis zeigt, dass es Arbeitnehmern (sehr häufig elektrotechnische Laien) nicht immer klar ist, warum nicht in jedem Fall z. B. drei Verbraucher an einer Mehrfachsteckdosenleiste gleichzeitig betrieben werden dürfen, obwohl doch die Mehrfachsteckdosenleiste über drei oder mehr Steckdosen verfügt.   Nach der DIN VDE 0100-100:2009-06 müssen elektrische Betriebsmittel so ausgewählt werden, dass s ...

Stand: 24.01.2017

Dialog: 28263

Wird ein Gerät ohne jegliche Antriebe, jedoch mit beweglichen Achsen, die mit menschlicher Kraft frei verschoben werden können, auch als Maschine gemäß Maschinenrichtlinie 2006/42/EG eingestuft?

Die Definition einer Maschine ist insbesondere die nach § 2 Nr. 2 a) der 9. ProdSV (bzw. Art. 2 a) der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG):eine Gesamtheit aus mehreren Teilen,davon mind. eine beweglich undes hat eine bestimmte AnwendungAntriebssystem, ein anderes Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen KraftIm Kern geht es bei vielen Diskussionen zur Frage, ob ein ...

Stand: 22.05.2024

Dialog: 43953

Zählen Außentreppen noch als Fluchtweg oder gilt dies schon als "im Freien"?

für die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen sowie Verkehrs- und Fluchtwegen.Fluchtwege sind Verkehrswege, an die besondere Anforderungen zu stellen sind und die der selbstständigen Flucht aus einem möglichen Gefahrenbereich und in der Regel zugleich der Rettung von Personen dienen. Das Freie im Sinne der ASR A2.3 ist ein sicherer Bereich außerhalb des Gebäudes, in dem Personen durch den Gefahrenfall ...

Stand: 17.06.2024

Dialog: 43949

Muss ein Dozent oder Lehrer Ersthelfer sein?

werden."Weitere Informationen finden Sie in der DGUV Information 204-030 "Betriebliche Ersthelferinnen und Ersthelfer im Öffentlichen Dienst" sowie unter dem Link www.sichere-schule.de . ...

Stand: 29.08.2023

Dialog: 42422

Ist eine Baumusterprüfung für Warnschutzkleidung zwingend erforderlich?

Kopfbedeckungen als Haarschutz, Handschuhe, leichtes Schuhwerk usw.);Sonneneinstrahlung (Sonnenbrillen)".Die in der Fragestellung genannte Warnschutzkleidung soll dazu dienen, dass der Träger/die Trägerin der Bekleidung in allen erdenklichen gefährlichen Situationen und bei allen Sichtverhältnissen gesehen wird und somit vor ggf. tödlichen Gefahren, z. B. durch die Kollision mit Fahrzeugen, geschützt ...

Stand: 17.11.2016

Dialog: 27891

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