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und an zugänglicher Stelle angebracht (insbesondere Entriegelungshebel bzw. -knöpfe zur Handbetätigung von automatischen Türen und Toren) sind sowie dass die Betätigungsart leicht verständlich ist und das Öffnen ohne größeren Kraftaufwand möglich ist. Ohne besondere Hilfsmittel bedeutet, dass die Tür oder das Tor im Gefahrenfall unmittelbar von jeder Person und ohne z. B. Schlüssel, Transponderkarte ...
Stand: 19.03.2025
Dialog: 42782
Nach § 4 Absatz 5 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe zur Verfügung zu stellen und regelmäßig auf ihre Vollständigkeit und Verwendungsfähigkeit prüfen zu lassen.Nach der Nummer 4.3 des Anhangs der ArbStättV sind überall dort, wo es die Arbeitsbedingungen erfordern, Mittel ...
Stand: 06.06.2025
Dialog: 44062
) schreibt auf ihrer Internetseite zu dieser Frage:"Zu den Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses können weitere Personen hinzugezogen werden. Dies können Fachleute aus dem innerbetrieblichen Bereich (z.B. Personalverwaltung, Instandhaltung, Technik, Arbeitsorganisation) oder aus dem außer betrieblichen Bereich (z.B. Berufsgenossenschaft, staatliche Arbeitsschutzstellen, TÜV oder DEKRA) sein."Nach § 178 ...
Stand: 11.02.2021
Dialog: 43020
fallenden Feiertag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von acht Wochen zu gewähren ist."Als Ersatzruhetag kommt jeder Werktag in Frage, also auch arbeitsfreie Samstage oder gemäß Schichtplan freie Werktage. (vergl. BAG-Urteil vom 12.12.2001 - 5 AZR 294/00 und BAG-Urteil vom 23.03.2006 - 6 AZR 497/05) ...
Stand: 27.02.2022
Dialog: 43073
Medizinprodukte sind grundsätzlich auch Arbeitsmittel i. S. der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).In den Leitlinien des LASI zur BetrSichV (LV 35) wird diesbzgl. unter A 2.4 die Frage, ob Medizinprodukte zu den Arbeitsmitteln nach BetrSichV gehören, wie folgt beantwortet:"Ja, sofern sie von der Definition nach § 2 Abs. 1 BetrSichV erfasst werden. Hinsichtlich der Anforderungen enthalten ...
Stand: 23.01.2020
Dialog: 42998
. Die Frage der medizinischen Notwendigkeit ist vom Arbeitgeber zu prüfen und in Zweifelsfällen ist eine Beratung mit dem Betriebsarzt notwendig. ...
Stand: 17.06.2015
Dialog: 24082
Der Fragestellung ist zu entnehmen, dass auf die Schutzeinrichtungen verzichtet werden muss, um neu entwickelte Produkte während der Erprobungsphase beobachten zu können. Eine Instandhaltungsmaßnahme ist hier aber nicht anzunehmen. Denn eine Instandhaltung inklusive des Erprobungsbetriebes der Anlage dient zur Erhaltung des sicheren Zustandes oder deren Rückführung in diesen. In dem hier in Frage ...
Stand: 16.06.2016
Dialog: 26812
Ihre Frage ist mit Nein zu beantworten.Begründung:Regelungen zur Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen sind im Jugendarbeitsschutzgesetz – JArbSchG getroffen.Kind im Sinne des JArbSchG ist, wer noch nicht 15 Jahre alt ist oder noch der Vollzeitschulpflicht unterliegt. Somit handelt es sich bei dem 16-jährigen um ein Kind i.S. des JArbSchG.Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern ...
Stand: 12.03.2019
Dialog: 29271
Zu der Frage "Muss die auf der Fahrerkarte abgebildete Führerscheinnummer in jedem Fall mit der auf dem Führerschein übereinstimmen?" führt das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) aus: "In Deutschland ist eine Übereinstimmung zwischen der auf der Fahrerkarte angegebenen und der auf dem Führerschein eingetragenen Führerscheinnummer nicht erforderlich. Bei einer Änderung ...
Stand: 10.05.2024
Dialog: 6501
- oder Pachtvertrages. Die Notwendigkeit ergibt sich in großen Bürogebäuden und insbesondere in Sonderbauten in der Regel, weil Brandschutzkonzepte bestehen, die Einfluss auf die Brandschutzordnung haben. Baurechtlich wird der Vermieter sogar verpflichtet sein, dem Mieter bestimmte Auflagen verbindlich aufzuerlegen.Die Fachkraft für Arbeitssicherheit kann in Fragen des Brandschutzes, unter Berücksichtigung ihrer ...
Stand: 03.12.2019
Dialog: 5465
, die mit einem Kontrollgerät nach dieser Verordnung oder der VO (EWG) 3821/85 bzw. (neu VO (EU) 165/2014) ausgerüstet sein müssen.Wir bitten um Verständnis, dass KomNet zu verkehrsrechtlichen Fragen keine abschließende Antwort geben kann. Wir regen an, den Sachverhalt im direkten Kontakt mit der zuständigen Behörde zu klären. ...
Stand: 15.04.2014
Dialog: 20909
/Arbeit/Arbeitsrecht/Arbeitnehmerrechte/Arbeitszeitschutz/Fragen-und-Antworten/faq-arbeitszeiterfassung.html*******************************************************************************************Der Arbeitgeber hat nach § 16 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) jede werktägliche Arbeitszeit aufzuzeichnen, die über 8 Stunden hinausgeht sowie jede Arbeitszeit an Sonn- und Feiertagen ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 620
Wir beantworten Ihre Fragen wie folgt: 1. Reicht ein Sichtschutz bzw. eine sog. Schamwand zu den Urinalbecken?2. Wie soll dieser Vorraum ausgestaltet sein?3. Gibt es bestimmte Abmaße von Vorräumen?4. Gibt es bei Sanitärcontainer Ausnahmen bzgl. der Abmessungen nach Nr. 5.3 der ASR A 4.1? Zu1Gemäß der Technischen Regeln für Arbeitsstätten ASR A4.1 „Sanitärräume“ Nr. 3„Begriffsbestimmungen ...
Stand: 07.05.2018
Dialog: 42277
herausgehobene Einordnung in der betrieblichen Hierarchie gehört zu den strukturprägenden Grundsätzen des Arbeitssicherheitsgesetzes.In der LV 64 des LASI wird unter der Nummer 2.2.14 die Frage "Wer ist Leiter des Betriebes in einer Linienorganisation?" wie folgt beantwortet:"Da im ASiG weder der Begriff „Leiter des Betriebes“, noch der Begriff „Betrieb“, definiert sind, ist auf die Klarstellung ...
Stand: 04.04.2022
Dialog: 14082
/Arbeit/Arbeitsrecht/Arbeitnehmerrechte/Arbeitszeitschutz/Fragen-und-Antworten/faq-arbeitszeiterfassung.html*****************************************************************************************************Seit einigen Jahren gibt es in der arbeitszeitrechtlichen Bewertung keinen Unterschied mehr zwischen Vollarbeit (Regeldienst), Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst. Alle drei Formen gelten ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 9141
- Antworten auf die häufigsten Fragen"- DGUV Information 215-510 "Beurteilung des Raumklimas"Eine unzureichende Lüftung stellt eine nicht auszuschließende Gesundheitsgefahr für die Beschäftigten dar, insbesondere durch den Betrieb von Servern, Druckern und weiteren Rechnern, die unter Abwägung aller Gründe vom Arbeitgeber sorgfältig erwogen werden muss. Wirtschaftliche Gründe dürfen dabei keine Rolle ...
Stand: 06.05.2019
Dialog: 8028
und späteren Tutor sowie die Mitlernenden kennen. Im weiteren Verlauf der Maßnahme können die Teilnehmer dann mit Selbstlernprogrammen arbeiten. Eine tutorielle Begleitung steht den Lernenden zu definierten Zeiten zur Verfügung so dass inhaltliche und technische Fragen kurzfristig beantwortet werden können. Auf Wunsch können dann nach bestimmten Zeiträumen jeweils weitere Präsenzveranstaltungen ...
Stand: 07.01.2020
Dialog: 3942
Bestehende Abgrenzungsverträge sind wegen der neuen Rechtslage nicht pauschal hinfällig und müssen daher nicht zwingend neu abgeschlossen werden. Ein Vertrag ist jedoch zu ändern oder neu abzuschließen, wenn einzelne Passagen dieses Vertrags der geltenden Rechtslage widersprechen oder wesentliche gesetzliche Vorgaben nicht berücksichtigt wurden.Sofern sich aus dem Sinnzusammenhang ableiten lässt, ...
Stand: 11.11.2020
Dialog: 43332
Ein Jahresarbeitszeitkonto dient dem Ausgleich saisonaler oder konjunktureller Schwankungen eines Betriebs. So können die Beschäftigten in Hochphasen Überstunden ansammeln, welche sie dann in Zeiten mit verminderter Auftragslage abbauen können – ohne dass es zu Veränderungen hinsichtlich des Entgelts kommt.Bei der individuellen Gestaltung des Kontos ist zu beachten, dass der Arbeitszeitsaldo inner ...
Stand: 22.02.2019
Dialog: 18187
zu 1.:Grundsätzlich “Ja”.zu 2.:Zur Ermittlung des Gefährdungspotentials der durchzuführenden Arbeiten an Einzelarbeitsplätzen ist die Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz-ArbSchG- heranzuziehen (MUSS-Maßnahme des Arbeitgebers). Anhand des festgestellten Gefahrenpotentials sind geeignete Maßnahmen zu treffen (MUSS-Maßnahme des Arbeitgebers). Bei der Gefährdungsbeurteilung und Maßnahm ...
Stand: 04.11.2021
Dialog: 224