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KomNet-Wissensdatenbank

Wer ist in einem angemieteten Bürogebäude für die Angaben im Rahmen der Brandschutzordnung verantwortlich?

KomNet Dialog 5465

Stand: 10.09.2015

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Brandschutz > Organisatorischer Brandschutz

Dialog
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Frage:

Wer ist in einem angemieteten Bürogebäude für die Angaben im Rahmen der Brandschutzordnung (Verhalten bei Störungen und in Notfällen, gebäudespezifische Angaben, Brandschutzbeauftragter etc.) verantwortlich, Mieter oder Vermieter?

Antwort:

Grundsätzlich muss der Arbeitgeber, der Arbeitnehmer in der Arbeitsstätte beschäftigt, seine eigene Brandschutzordnung für seinen Betriebsbereich erlassen (§ 10 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG).

Bestehen Vorgaben des Vermieters dann müssen Sie diese mit Ihren abstimmen. Dies geschieht in Bezug auf die genannten grundsätzlichen Brandschutzfragen am Besten im Rahmen des Miet- oder Pachtvertrages. Die Notwendigkeit ergibt sich in großen Bürogebäuden und insbesondere in Sonderbauten in der Regel, weil Brandschutzkonzepte bestehen, die Einfluss auf die Brandschutzordnung haben. Baurechtlich wird der Vermieter sogar verpflichtet sein, dem Mieter bestimmte Auflagen verbindlich aufzuerlegen.

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit kann in Fragen des Brandschutzes unter Berücksichtigung ihrer Qualifikation (siehe auch DGUV Information 205-003 (bisher: BGI 847)) beratend tätig werden.