Rechercheergebnisse

 des Betriebs-/ Personalrates beachtet werden. Näheres ergibt sich aus dem Betriebsverfassungsgesetz bzw. dem Personalvertretungsgesetz des Landes.Weitere Aspekte der Sicherheit und des Unfallschutzes bei Fahrtätigkeiten:Regelungen zum eigenständigen Führen (Fahren) von Fahrzeugen sind in der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" getroffen. Diese Unfallverhütungsvorschrift muss der Arbeitgeber grundsätzlich beim ...

Stand: 21.02.2024

Dialog: 6635

In § 2 Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) werden die Befreiungen von der Pflicht zur Bestellung eines Gefahrgutbeauftragten geregelt. Dort heißt es:"(1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für Unternehmen, 1. denen ausschließlich Pflichten als Fahrzeugführer, Schiffsführer, Empfänger, Reisender, Hersteller und Rekonditionierer von Verpackungen und als Stelle für Inspektionen ...

Stand: 11.05.2023

Dialog: 15269

muss der Arbeitgeber die nötigen Maßnahmen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich ermitteln und festlegen.Für bestimmte Tätigkeiten, bei denen Brand- oder Explosionsgefahren auftreten können, wird in den Vorschriften des Arbeitsschutzes ein Arbeitserlaubnisschein gefordert:So bestimmt Anhang I Nr. 1.6 der Gefahrstoffverordnung, dass in Arbeitsbereichen mit Gefahrstoffen ...

Stand: 04.11.2015

Dialog: 13551

. Desinfektionsmittel-Liste des Verbundes für Angewandte Hygiene (VAH), Präparate mit Wirksamkeit gegen Papovaviren laut Herstellerangaben). Dabei sind die Herstellerangaben bzw. die Vorschriften aus dem Gefahrstoffrecht zu berücksichtigen. Insbesondere ist bei der Verwendung von Konzentraten die korrekte Anwendungskonzentration und Einwirkzeit des Desinfektionsmittels zu beachten. 2. Zur Einhaltung und Kontrolle ...

Stand: 22.08.2017

Dialog: 7487

die Bestimmungen des Gesetzes keine Anwendung finden.Nach der derzeitigen Rechtslage dürften die Bestimmungen des ArbZG auf die Beschäftigung von Arbeitnehmern bei einem Ferienaufenthalt anzuwenden sein. Arbeitszeiten von mehr als 10 Stunden sind dann nur zulässig, wenn eine abweichende tarifliche Regelung im Sinne von § 7 Abs. 2 Nr. 3 ArbZG vorliegt. Nach dieser Vorschrift kann in einem Tarifvertrag ...

Stand: 07.11.2023

Dialog: 2276

Personenbegleitung.3.16 Türen sind bewegliche Raumabschlüsse, vorzugsweise für den Fußgängerverkehr."Auch in der BGI 861 sind Schrankenanlagen nicht explizit aufgeführt. Auch hier ergeben sich aus den dort vorhandenen Abbildungen keine Hinweise.Hinweise (z. B. Kraftangaben zu Schranken) finden sich lediglich in den DIN-Vorschriften, wie z. B. in der DIN EN 12445 "Nutzungssicherheit kraftbetätigter Tore ...

Stand: 14.08.2018

Dialog: 20241

von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand" geschult worden sind, eine Prüfung in Theorie und Praxis bestanden haben und darüber einen Nachweis vorlegen können. Weiteres ist der Durchführungsanweisung zu § 7 DGUV Vorschrift 68 zu entnehmen.Nach der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge", § 7 "Auftrag zum Steuern von Flurförderzeugen" gilt zudem:"Der Unternehmer darf mit dem selbständigen Steuern ...

Stand: 19.09.2022

Dialog: 29297

ist die bei der BG Verkehr und anderen Unfallversicherungsträgern als autonomes Recht erlassene DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" zu berücksichtigen, deren Anwendungsbereich sich über den öffentlichen Verkehrsraum hinaus auch auf den innerbetrieblichen Verkehr und betriebliche bzw. auf nicht öffentliche Verkehrsbereiche ausdehnt. Der entsprechende Rechtstext lautet: "Der Fahrzeugführer darf nur rückwärtsfahren ...

Stand: 30.09.2021

Dialog: 1023

das Bauartzulassungsverfahren nicht für Medizinprodukte und Zubehör.Wird vom Hersteller einer Vorrichtung, z. B. einer Röntgeneinrichtung, im Rahmen der Zweckbestimmung eine Verwendung am Menschen angegeben, müssen die Vorschriften des Medizinproduktegesetzes (MPG) für das erstmalige Inverkehrbringen beachtet werden. Das bedeutet, die Röntgeneinrichtung muss mit einem CE-Zeichen gekennzeichnet sein.Sind die Voraussetzungen ...

Stand: 08.06.2016

Dialog: 5015

Abs.1 MuSchG ausgeführt:"Durch die Gewährung der Freistellung nach § 7 darf bei der schwangeren oder stillenden Frau kein Entgeltausfall eintreten. Freistellungszeiten sind weder vor- noch nachzuarbeiten. Sie werden nicht auf Ruhepausen angerechnet, die im Arbeitszeitgesetz oder in anderen Vorschriften festgelegt sind."Somit wird bei der Bezahlung der Stillpausen auch der Sonntagszuschlag ...

Stand: 07.04.2021

Dialog: 43242

Eine Verpflichtung, bei Druckluftleitungen den vorhandenen Druck (bar) auf der Leitung anzugeben, besteht nach den vom Arbeitsschutz zu vertretenen Vorschriften nicht. Dieses kann jedoch sinnvoll sein, wenn in einem Betrieb zwei oder mehr unterschiedliche Druckluftnetze betrieben werden.Grundsätzlich hat der Unternehmer gemäß der von ihm nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und zugehöriger ...

Stand: 26.02.2020

Dialog: 43068

In der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 3 ist hierzu folgendes nachzulesen:"Zu § 3 Abs. 1:Leitung und Aufsicht durch eine Elektrofachkraft sind alle Tätigkeiten, die erforderlich sind, damit Arbeiten an elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln von Personen, die nicht die Kenntnisse und Erfahrungen einer Elektrofachkraft haben, sachgerecht und sicher durchgeführt werden können.Die ...

Stand: 11.07.2023

Dialog: 42824

"Beleuchtung und Sichtverbindung") u.a. möglichst ausreichend Tageslicht und Einrichtungen für eine der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten angemessenen künstlichen Beleuchtung. Konkretisiert werden diese Anforderungen in der Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), der ASR A3.4 "Beleuchtung".Auf Tageslichtlampen wird in den genannten Vorschriften nicht näher eingegangen ...

Stand: 12.06.2019

Dialog: 42750

sein, sofern nicht Vereinbarungen zwischen den von der Beförderung berührten Staaten etwas anderes vorschreiben; und– den in diesem Kapitel vorgeschriebenen Kennzeichen gekennzeichnet sein.Mit Ausnahme des Luftverkehrs gelten die übrigen Vorschriften des Unterabschnitts 5.1.2.1 nur, wenn andere gefährliche Güter in der Umverpackung enthalten sind, die nicht in begrenzten Mengen verpackt sind, und nur ...

Stand: 18.04.2019

Dialog: 42660

Die Rechtsgrundlage hierfür ist die DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit". Im Anhang 3 "Aufgabenfelder der Grundbetreuung und Beschreibung möglicher Aufgaben" ist folgendes nachzulesen: Anhang 3 listet zu den Aufgabenfeldern der Grundbetreuung nach Anlage 2 Abschnitt 2 unverbindlich mögliche Aufgaben von Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit ...

Stand: 15.05.2015

Dialog: 23854

zum Schutz gegen Kettensägenschnitte unter die Kategorie III. In § 31 "Besondere Unterweisungen" DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" ist geregelt, dass für persönliche Schutzausrüstungen, die gegen tödliche Gefahren oder bleibende Gesundheitsschäden schützen sollen, der Unternehmer die nach § 3 Absatz 2 der PSA-Benutzungsverordnung bereitzuhaltende Benutzungsinformation den Versicherten im Rahmen ...

Stand: 05.12.2019

Dialog: 26701

werden dürfen.HinweisSchallpegelmesser müssen regelmäßig geprüft werden.Auf die DGUV Information 209-023 - Lärm am Arbeitsplatz weisen wir hin.Bei der Beleuchtungsmessung ist Sachkundiger, wer aufgrund seiner fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet der Beleuchtungsplanung hat und mit den staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, den lichttechnischen Normen ...

Stand: 14.04.2018

Dialog: 26382

Nach den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften ist der Arbeitgeber Normadressat für die den Arbeitsschutz betreffenden Bestimmungen (§ 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)).Entsprechend werden Gefährdungsbeurteilungen vom Arbeitgeber durchgeführt. Folglich braucht eine Gefährdungsbeurteilung grundsätzlich keine Unterschrift, da der Arbeitgeber letztlich in der Verantwortung steht, auch dann ...

Stand: 11.10.2024

Dialog: 44024

Jugendlicher im Sinne des Jugendarbeitsschutzgesetzes - JArbSchG ist, wer 15, aber noch nicht 18 Jahre alt ist. Auf Jugendliche, die der Vollzeitschulpflicht unterliegen, finden die für Kinder geltenden Vorschriften Anwendung. Jugendliche dürfen nur an 5 Tagen in der Woche beschäftigt werden. Hier gilt dann eine Höchstarbeitszeit von 8 Stunden täglich und 40 Stunden wöchentlich. Für Kinder ...

Stand: 11.02.2025

Dialog: 1936

während der Arbeitszeit durchzuführen sind und nicht in die Freizeit der Beschäftigten verlagert werden dürfen. Nach § 4 der Unfallverhütungsvorschrift DGUV-Vorschrift 1 Grundsätze der Prävention sind die Unterweisungen mindestens einmal jährlich durchzuführen. ...

Stand: 13.02.2023

Dialog: 5830