Rechercheergebnisse

Gemäß Anhang XVII Nummer 74 Abschnitt 1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) dürfen ab „(…) 24. August 2023 weder als Stoff noch als Bestandteil in anderen Stoffen oder Gemischen industriell oder gewerblich verwendet werden, es sei denn, a. (…) (Konzentration < 0,1 Gew.-%) oderb. der Arbeitgeber oder Selbstständige stellt sicher, dass industrielle oder gewerbliche Anwender ...

Stand: 11.07.2023

Dialog: 43800

selten ein geringfügiger Kontakt mit potenziell infektiösem Material, wie Körperflüssigkeiten, -ausscheidungen oder –gewebe undkeine offensichtliche sonstige Ansteckungsgefahr besteht,können diese gemäß Abschnitt 3.4.2 Absatz 1 der TRBA 250 der Schutzstufe 1 zugeordnet werden. ...

Stand: 18.02.2023

Dialog: 43774

der Aufgabe. Dazu zählen eine entsprechende Berufsausbildung, Berufserfahrung oder eine zeitnah ausgeübte entsprechende berufliche Tätigkeit sowie die Teilnahme an spezifischen Fortbildungsmaßnahmen (z. B. bei dem Unfallversicherungsträger).Auch wenn nicht ausdrücklich in § 13 Abs. 2 ArbSchG gefordert, normiert § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG, dass der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten ...

Stand: 21.09.2023

Dialog: 43820

- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend diesem Plan zu üben.Weitere Anforderungen finden sich unter der Nummer 1.8 des Anhangs der ArbStättV. Dort heißt es:"(1) Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest ...

Stand: 06.04.2022

Dialog: 43660

Die Gaslöschanlage kann nicht in die Löschmitteleinheiten Berechnung der Grundausstattung mit einbezogen werden.Unter der Nummer 2.2 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist folgendes nachzulesen:"(1) Arbeitsstätten müssen je nacha) Abmessung und Nutzung,b) der Brandgefährdung vorhandener Einrichtungen und Materialien,c) der größtmöglichen Anzahl anwesender Personenmit ...

Stand: 01.10.2020

Dialog: 43299

Die einschlägige Rechtsvorschrift ist in diesem Fall der § 8 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), der die Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber regelt:"(1) Werden Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz tätig, sind die Arbeitgeber verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten. Soweit dies für die Sicherheit ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 42702

Es stellt sich hier die Frage, ob die elektrischen Geräte Arbeitsmittel sind oder nicht. Die Prüfung von Arbeitsmitteln ist rechtlich in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Die BetrSichV gilt grundsätzlich für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit.Per Definition aus § 1 Abs.1 ...

Stand: 11.02.2020

Dialog: 42935

, Hub- und Zuggeräte" hat inzwischen die Bezeichnung DGUV Vorschrift 55. Der § 23 Abs.4 lautet:"Der Unternehmer hat im Rahmen der Prüfung nach Absatz 2 Satz 1 von kraftbetriebenen Seil- und Kettenzügen zum Heben von Lasten sowie von kraftbetriebenen Kranhubwerken den verbrauchten Anteil der theoretischen Nutzungsdauer zu ermitteln. Erforderlichenfalls hat er damit einen Sachverständigen zu beauftragen ...

Stand: 27.09.2019

Dialog: 42854

der Arbeitgeber die Sicherheit der Beschäftigten durch andere wirksame Maßnahmen gewährleisten. Eine Absturzgefahr besteht bei einer Absturzhöhe von mehr als 1 Meter."Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A2.1 "Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen".Unter Punkt 3 finden sich u ...

Stand: 13.12.2019

Dialog: 42957

Unfallverhütungsvorschriften. Nach § 1 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" gelten Unfallverhütungsvorschriften für Unternehmer und Versicherte. Fazit: Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- in Verbindung mit § 3 Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- hat der Arbeitgeber die Qualifikation des Staplerfahrers bzw. des Kranbedieners eigenverantwortlich festzulegen ...

Stand: 24.06.2015

Dialog: 24134

Unter REACH-Aspekten stellt der hier skizzierte Umgang mit den Erzeugnissen lediglich einen Gebrauch unter nachgeschalteten Anwendern dar.1. Annahme: die Erzeugnisse als solche enthalten keine Stoffe, die zur Freisetzung bestimmt sind (Art. 7 Abs. 1 REACH-Verordnung), und sie enthalten auch keine „SVHC-Stoffe“ (Art. 7 Abs. 2). Insofern entfallen etwaige Registrierungs- oder Mitteilungspflichten ...

Stand: 05.04.2018

Dialog: 42202

der gesundheitlichen Eignung eines Mitarbeiters für bestimmte Tätigkeiten ist allerdings nicht Gegenstand der ArbMedVV. Die Durchführung sog. „Eignungsuntersuchungen“ ist von der arbeitsmedizinischen Vorsorge abzugrenzen und unterliegt eigenen, strengen (arbeits-)rechtlichen Kriterien (siehe hierzu die Erläuterungen des BMAS).§ 2 ArbMedVV führt zur arbeitsmedizinischen Vorsorge aus:(1) Arbeitsmedizinische Vorsorge ...

Stand: 24.01.2019

Dialog: 27373

eine Flammensperre (Deflagrations- und/oder Detonations-Rohrsicherrung z. B.). Sie stellt vielmehr ein "Gerät" im Sinne von Artikel 2 Nr. 1 der Richtlinie 2014/34/EU dar. Diese "Geräte" werden wie folgt legaldefiniert:„Geräte“: Maschinen, Betriebsmittel, stationäre oder orts­ bewegliche Vorrichtungen, Steuerungs- und Ausrüstungs­ teile sowie Warn- und Vorbeugungssysteme, die einzeln oder kombiniert zur Erzeugung ...

Stand: 30.09.2016

Dialog: 27574

auch dort, wo sich Beschäftigte aufhalten....Demnach ist eine Sichtverbindung in Augenhöhe durch Fenster, durchsichtige Türen oder Wandflächen mit einer Mindestabmessung von 1,25 m² vorzusehen. Für Räume mit einer Grundfläche bis 600 m² soll die Gesamtfläche der Sichtverbindungen 1/10 der Raumgrundfläche betragen. Für Räume über 600 m² sollen mehr als 1/100 der Grundfläche für zusätzliche Sichtverbindungen vorgesehen werden.Zu ...

Stand: 01.09.2023

Dialog: 26240

Die Pflicht zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten ergibt sich aus dem SGB VII. Hier werden die Aufgaben und sonstige Regelungen für die gesetzliche Unfallversicherung getroffen, u. a. in § 22 die Voraussetzung zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten.In § 23 sind Regelungen zur Aus- und Fortbildung getroffen. Hier ist folgendes nachzulesen:(1) Die Unfallversicherungsträger haben ...

Stand: 19.04.2018

Dialog: 30457

. Die Tätigkeit kann deshalb gezielt ausgebildet und abgeprüft werden.Dies ist der Hintergrund, warum eine lediglich mehrwöchige Ausbildung in Theorie und Praxis einer "vollwertigen" (also mehrjährigen) elektrotechnischen Berufsausbildung in Bezug auf die festgelegten Tätigkeiten ggf. gleichgesetzt werden kann.Dieses Beispiel kann jedoch nicht 1:1 auf die Prüfung elektrischer Betriebsmittel übertragen ...

Stand: 23.04.2024

Dialog: 43931

, dass bei fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln des Arbeitgebers dieser eine Ordnungswidrigkeit gemäß § 22 Abs. 1 Ziffer 6 ArbZG begeht. Die Ordnungswidrigkeit kann von der zuständigen Arbeitsschutzbehörde mit einer Geldbuße bis zu fünfzehntausend Euro geahndet werden (§ 22 Abs. 2 ArbZG).Existiert ein Betriebsrat, sollte dieser eingeschaltet werden. Der Betriebsrat hat gemäß § 80 Betriebsverfassungsgesetz - BetrVG ...

Stand: 02.12.2024

Dialog: 5359

Nach § 4 - Besetzung von Rettungsmitteln des Rettungsgesetzes NRW (RettG NRW) gilt Folgendes:"(1) Die in der Notfallrettung und im Krankentransport eingesetzten Personen müssen für diese Aufgaben gesundheitlich und fachlich geeignet sein.(2) Die gesundheitliche und körperliche Eignung ist aufgrund einer ärztlichen Untersuchung durch ein ärztliches Zeugnis vor Aufnahme der Tätigkeit nachzuweisen ...

Stand: 05.12.2024

Dialog: 42721

von Arbeitsmitteln.In § 5 Abs. 1 BetrSichV „Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel“ heißt es:(1) Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind. …. .(2) Der Arbeitgeber darf Arbeitsmittel nicht zur Verfügung stellen und verwenden lassen, wenn sie Mängel ...

Stand: 10.02.2025

Dialog: 43516

Die Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von gefährlichen Stoffen und Gemischen sind in Verordnung (EG) 1272/2008 (CLP-Verordnung) festgelegt.In Artikel 4 Absatz 1 CLP-Verordnung ist festgelegt, dass Hersteller, Importeure und nachgeschaltete Anwender Stoffe oder Gemische vor dem Inverkehrbringen gemäß Titel II einzustufen haben. Ist ein Stoff oder ein Gemisch als gefährlich ...

Stand: 23.07.2024

Dialog: 43882