Komnet-Wissensdatenbank

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Ist ein komplett fensterloser Raum als Arbeitsraum zulässig?

Tageslicht aus:"Wenn die Forderung nach ausreichendem Tageslicht in bestehenden Arbeitsstätten oder auf Grund spezifischer betriebstechnischer Anforderungen nicht einzuhalten ist, sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung andere Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes erforderlich. Eine andere Maßnahme besteht in der Einrichtung und Nutzung von Pausenräumen mit hohem ...

Stand: 26.09.2023

Dialog: 5278

Handelt es sich bei einem Umzug einer Druckanlage incl. Behälter in ein anderes Betriebsgebäude um eine prüfpflichtige Änderung?

Gemäß § 2 Absatz 9 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) handelt es sich bei einer Aufstellung in einem anderen Betriebsgebäude um eine prüfpflichtige Änderung, da die Sicherheit des Arbeitsmittels durch den Umzug beeinflusst wird.In § 3 Absatz 6 BetrSichV in Verbindung mit § 15 und Anhang 2 Abschnitt 4 Nr. 4 BetrSichV ist geregelt, dass der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 05.02.2024

Dialog: 43896

Müssen die regelmäßigen Prüfungen von berührungslos wirkenden Schutzeinrichtungen (BWS) zwingend mit einem Prüfsiegel an der jeweiligen BWS kenntlich gemacht sein?

● Wirksamkeit und Funktion der getroffenen Schutzmaßnahmen● Ergebnis der Prüfung● Frist bis zur nächsten wiederkehrenden PrüfungAufzeichnungen und Prüfbescheinigungen sind während der gesamten Verwendungsdauer aufzubewahren. Alternativ können die Aufzeichnungen und Prüfbescheinigungen auch in elektronischer Form aufbewahrt werden. Die Prüfergebnisse können im Rahmen der Aktualisierung ...

Stand: 02.11.2022

Dialog: 43712

Gibt es Regelungen, welche Mengen brennbarer Flüssigkeiten, die sich im Arbeitsprozess befinden, pro Brandabschnitt vorhanden sein dürfen?

- und Explosionsgefährdungen sind hier insbesondere in Anhang I Nummer 1 GefStoffV beschrieben.Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 GefStoffV hat der Arbeitgeber die erforderlichen Schutzmaßnahmen selbst festzulegen. Dabei hat er die Regeln und Erkenntnisse des Ausschusses für Gefahrstoffe zu berücksichtigen (§ 7 Absatz 2 GefStoffV). Für Tätigkeiten mit brennbaren Gefahrstoffen, bei denen Brandgefährdungen ...

Stand: 29.06.2022

Dialog: 43646

Hat ein SiGeKo nur eine beratenden Funktion oder ist er haftbar, wenn Nachlässigkeient im SiGe Plan zu Gefährdungen im Projekt führen?

und der Haftungsumfang des Koordinators/SiGeKo (und seine Weisungsbefugnis) sind vertraglich zu regeln. Allerdings kann der Bauherr sich auch vertraglich seiner Verantwortung nicht entziehen. Der Koordinator kann auch im Rahmen der Verschuldenshaftung (§ 823 BGB - Schadensersatzpflicht) haftbar sein.Hinweis:Auf den Vortrag von Rechtsanwalt Guido Meyer "Die Haftung des Koordinators", gehalten ...

Stand: 24.04.2019

Dialog: 42683

Müssen bei Altanlagen (hier Aufzüge), unabhängig vom Risiko, bei Normänderungen immer die Anforderungen des Standes der Technik nachgerüstet werden?

Zustand erhalten werden. Sofern sich der Stand der Technik in Bezug auf das zu erreichende Schutzniveau ändert, ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu prüfen, ob zusätzliche Schutzmaßnahmen erforderlich sind. Kommt man hierbei zu der Erkenntnis, dass weitere Maßnahmen erforderlich sind, sollten dies nach Möglichkeit technische Maßnahmen sein.In diesem Fall müssen beide Arbeitgeber, die Stadt ...

Stand: 26.06.2019

Dialog: 42761

Wie ist der Arbeitsschutzausschuss zu besetzen, wenn der Betrieb sich für das Unternehmermodell entschieden hat?

Im § 11 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ist der Rahmen der Teilnehmer (dem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftragten, zwei vom Betriebsrat bestimmten Betriebsratsmitgliedern,Betriebsärzten,Fachkräft en für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragten nach § 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch) des Arbeitsschutzausschußes benannt.Wenn der Arbeitgeber als sicherheitstechnische ...

Stand: 12.07.2018

Dialog: 42352

Was ist bei einem Einsatz von Flüchtlingen auf einem städtischen Bauhof zu beachten?

Bei einem Einsatz von Flüchtlingen auf einem Bauhof gelten grundsätzlich die gleichen Anforderungen wie bei der Beschäftigung von deutschen Beschäftigten.Allgemein gilt, dass der Arbeitgeber gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eigenverantwortlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln sowie die entsprechenden ...

Stand: 16.05.2018

Dialog: 42295

Kann ich Mitarbeiter, die ausschließlich Büro- und Bildschirmtätigkeit ausüben, dahingehend schulen lassen, dass sie die Befähigung zur Leiterprüfung haben?

, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln verfügt (§ 2 Abs.6 BetrSichV). Konkretisiert werden diese Anforderungen in der Technischen Regel für Arbeitsstätten TRBS 1203. Danach hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen ...

Stand: 08.10.2019

Dialog: 42867

Kann der Fremdfirmenkoordinator auch noch mit anderen Tätigkeiten betraut sein (z.B. normale Montagearbeiten) und die Funktion des Koordinators nur "nebenbei" ausführen?

" beschäftigen sich mit dem Fremdfirmenkoordinator. Unter Berücksichtigung der in der DGUV Information 211-006 genannten Informationen, ist es nicht möglich die Aufgaben des Koordinators nur "nebenbei" auszuführen.Hinweise:Auf die DGUV Information 215-830 "Zusammenarbeit von Unternehmen im Rahmen von Werkverträgen" möchten wir gesondert hinweisen.Das o.g. berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter DGUV ...

Stand: 24.03.2021

Dialog: 43191

Ist es zulässig, auf geschlossenen Betriebsgeländen mit Pförtner die Funktion "Out of Scope" zu nutzen?

die Karte zu stecken und manuell die Tätigkeit auf seine Fahrerkarte zu buchen, die er in der Zwischenzeit abgeleistet hat. Nur im Rahmen eines Dauereinsatzes von Fahrzeugen auf abgeschlossenen Betriebsgeländen ist eine "OUT - Buchung" zulässig. Beispiel: Anfahrt montags über öffentliche Straßen auf ein abgeschlossenes Betriebsgelände und dort ganztägige Aufzeichnung aller Tätigkeiten; dienstags ...

Stand: 04.08.2015

Dialog: 24454

Wie ist die Lohnfortzahlung bei einem mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbot während der Wiedereingliederungsphase geregelt?

müssten die Ihnen gezahlten Provisionen bei der Lohnfortzahlung berücksichtigt werden.Ihr Arbeitgeber erhält die Kosten für die Lohnfortzahlung im Rahmen eines sogenannten U2-Verfahrens (U2-Umlage) von der Krankenkasse erstattet. Nähere Informationen hierzu erhalten Sie von Ihrer Krankenkasse.Für weitere Fragen in Bezug auf Ihren Einzelfall empfehlen wir Ihnen, sich direkt an die für Sie zuständige ...

Stand: 05.07.2019

Dialog: 23791

Hat eine Kennzeichnung auch zu erfolgen, wenn bei LpA=85db(A) das Arbeitsmittel nur für z.B. eine Stunde benutzt wird und damit ein Tages-Lärmexpositionspegel von Lex,8h=76dB(A) vorliegen würde?

Eine Kennzeichnung der Arbeitsmaschine hat auch in dem von Ihnen geschilderten Fall zu erfolgen. Schon der Hersteller hat im Rahmen der Maschinen-Richtlinie (2006/42/EG) vor bestehenden Restrisiken an der Maschine zu warnen, um den Schutz der Gesundheit von Personen zu gewährleisten. Der Arbeitgeber hat dafür Sorge zu tragen, dass Arbeitsmaschinen mit einem vom Hersteller ausgewiesenen Emissions ...

Stand: 10.03.2015

Dialog: 23300

Fallen Unterstellböcke unter Anhang 1 der Betriebssicherheitsverordnung "Besondere Vorschriften zum Heben von Lasten? Welche Prüffristen sind hier vorgeschrieben?

auf einer bestimmten Höhe halten, nicht als Maschinen zum Heben von Lasten gelten.Da die Unterstellböcke als Arbeitsmittel i.S.d. Betriebssicherheitsverordnung gelten, muss der Arbeitgeber Art, Umfang und Fristen der Prüfungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich festlegen (§ 14 BetrSichV).  ...

Stand: 18.02.2021

Dialog: 24098

Müssen Rollständer, wie sie in Modegeschäften und bei Logistikfirmen zum Transport von Kleidungsstücken verwendet werden, an mindestens zwei Rollen eine Feststellbremse haben?

Bei dem von Ihnen beschriebenen Transportgerät handelt es sich offenbar um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV hat der Arbeitgeber die notwendigen Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel zu ermitteln. Dabei hat er insbesondere die Gefährdungen zu berücksichtigen ...

Stand: 23.06.2020

Dialog: 26539

Müssen in einem Reinigungsunternehmen mit wechselnden Einsatzorten Toiletten für die Beschäftigten bereitgestellt werden?

, sofern sie zur Nutzung für Arbeitsplätze vorgesehen sind. Die angesprochenen Treppenhäuser in Wohngebäuden sind somit keine Arbeitsstätten im Sinne der ArbStättV. Insofern kann diese Verordnung auch nicht als Rechtsgrundlage herangezogen werden. Der Arbeitgeber hat im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die hygienischen Anforderungen zu ermitteln, zu beurteilen ...

Stand: 18.07.2017

Dialog: 19564

Was müssen wir bzgl. eines gebrauchten Hydraulikzylinders beachten, der in eine von uns gefertigte Presse eingebaut werden soll?

. der Richtlinie 2006/42/EG - MRL übernehmen Sie aber die Verantwortung für die Sicherheit der gesamten Maschine und damit auch des Zylinders.Sie haben schon bei der Konstruktion der Presse dafür zu sorgen, dass eine Risikobeurteilung (Allgemeine Grundsätze des Anhang I MRL) vorgenommen wird, um die für die Maschine geltenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zu ermitteln. Im Rahmen ...

Stand: 11.03.2017

Dialog: 18114

Ist eine Gefährdungsbeurteilung erforderlich, wenn beim Arbeitnehmer eine allergische Reaktion beim Tragen von Sicherheitsschuhen festgestellt wurde?

der Arbeitsmediziner hinzugezogen werden. Im Anhang 1 Nr.1 wird u. a. das allergische Potential der Materialeigenschaften des Fußschutzes als eine mögliche Gefährdung genannt. In Ihrem konkreten Fall ist es somit sinnvoll, gemeinsam mit dem Arbeitsmediziner und der Sicherheitsfachkraft im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Ursachen der allergischen Reaktion zu bestimmen, damit entsprechende Abhilfe geschaffen werden kann. ...

Stand: 09.01.2015

Dialog: 18438

Müssen beim Schmutzwasserkanalbau (Tiefen bis 3,55 m) Treppentürme eingesetzt werden?

ist dagegen nicht als Alternative zu sehen, da aufgrund der häufigen Leiterunfälle in der jüngeren Vergangenheit sowie des Risikos des Umfallens und des Abrutschens die Berufsgenossenschaft den Einsatz von Leitern bei der täglichen Arbeit auf Baustellen sehr kritisch sieht. Dabei ist die Benutzung von Leitern auf Baustellen nicht grundsätzlich untersagt. Vielmehr hat der Arbeitgeber im Rahmen ...

Stand: 13.11.2018

Dialog: 19074

Kann das Unternehmen mich als Fahrer dazu bestimmen, die Bescheinigung über arbeitsfreie Tage auszufüllen?

, das derjenige, der für das Unternehmen unterzeichnet, Unternehmerpflichten übernimmt. Hierzu gehört auch die fahrpersonal- und strafrechtliche Verantwortung für die Unterschrift.  Das wiederum bedeutet, dass es sich bei einer beauftragten Person nur um jemanden handeln kann, dem der Unternehmer mit entsprechenden Vollmachten ausgestattet hat, die die beauftragte Person berechtigen, im Rahmen der Beauftragung ...

Stand: 29.03.2016

Dialog: 26257

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