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sind, so kann der Arbeitgeber auch durch organisatorische oder personenbezogene Maßnahmen die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten mit Behinderungen in vergleichbarer Weise sicherstellen.(3) Die Pflichten des Arbeitgebers aus Absatz 1 beziehen sich nicht nur auf im Betrieb namentlich bekannte schwerbehinderte Beschäftigte, sondern auf alle Beschäftigten mit einer Behinderung ...
Stand: 28.05.2024
Dialog: 43934
am Arbeitsplatz durchführen, von deren Ergebnis abhängig ist, ob arbeitsmedizinische Pflicht- bzw. Angebotsvorsorge und Impfungen durchzuführen sind. Eine Gefährdungsbeurteilung muss immer die besonderen Gefährdungen am Arbeitsplatz berücksichtigen. So kann z.B. die Behandlung von Patienten bei denen eine übertragbare Hepatitis B-Infektionen bekannt ist, eine Impfung als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ...
Stand: 27.04.2015
Dialog: 2159
die Erneuerung der in der Ausbildung und Weiterbildung erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten sowie der Erwerb neuer Kenntnisse und Fähigkeiten im Bereich der bisherigen Aus- und Fortbildung. Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit als Arbeitnehmer eingestellt, besteht für den Arbeitgeber die Pflicht, die Fachkraft für Arbeitssicherheit für die Zeit der Fortbildung von der Arbeit freizustellen. Die Fachkraft ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 11693
, gleichzeitig von weiteren Personen anderweitig genutzt oder nicht abgeschlossen werden kann. ..."Der Verordnungsgeber hat mit der Formulierung des "Tragen von besonderer Arbeitskleidung" klarstellen wollen, dass nicht automatisch jede Arbeitskleidung (Kittel, Latzhose, etc.) die Pflicht zur Bereitstellung eines separaten Umkleideraumes auslöst. Vielmehr ist dies tätigkeitsbezogen ...
Stand: 11.05.2023
Dialog: 4973
sind allerdings auch die Pflichten der Beschäftigten untereinander zu erwähnen. So haben nach § 15 Abs.1 Satz 2 ArbSchG die Raucher durch ihr Handeln dafür zu sorgen, dass die im Raum befindlichen Nichtraucher in ihrer Gesundheit nicht beeinträchtigt werden. Durch den § 5 ArbStättV wird kein generelles Rauchverbot für Arbeitsstätten festgelegt. Es verpflichtet den Arbeitgeber dazu wirksame Schutzmaßnahmen ...
Stand: 29.09.2015
Dialog: 2408
. Aufgrund des weiten Geltungsbereiches der Unfallverhütungsvorschriften (UVV) werden zudem die in Bezug genommenen Inhalte des staatlichen Arbeitsschutzrechtes nicht nur im Hinblick auf die Beschäftigten, sondern vielmehr – über den „Umweg“ der UVV – auf alle übrigen Versicherten (§ 2 Nummer 2 ff. SGB VII) ausgedehnt. Damit werden die sich aus staatlichem Arbeitsschutzrecht ergebenden Pflichten ...
Stand: 05.10.2023
Dialog: 42541
-BV vor:"(1) Unbeschadet seiner Pflichten nach den §§ 3, 4 und 5 des Arbeitsschutzgesetzes darf der Arbeitgeber nur persönliche Schutzausrüstungen auswählen und den Beschäftigten bereitstellen, die ...4. den ergonomischen Anforderungen und den gesundheitlichen Erfordernissen der Beschäftigten entsprechen. (2) Persönliche Schutzausrüstungen müssen den Beschäftigten individuell passen ...
Stand: 14.05.2018
Dialog: 42294
von Maschinen“ – Bek. des BMAS vom 9.4.2015 – IIIb5-39607-3 – Gemäß der Beschreibung kann in diesen Fall nicht von einer „wesentlichen Veränderung“ ausgegangen werden… … aber ! c) Pflichten des Arbeitgebers Maschinen auf den sich ändernden Stand der Sicherheitstechnik zu bringen. (Arbeitsschutzgesetz, §3 Absatz 1) „Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes ...
Stand: 17.10.2017
Dialog: 30525
warten, instandhalten und reparieren, speziell geschult und beauftragt werden. Zur Erfüllung seiner Pflichten aus § 2 Abs. "PSA-Benutzungsverordnung" sollte der Unternehmer in Betrieben mit einer größeren Anzahl von Atemschutzgeräten mindestens eine "Befähigte Person" gemäß TRBS 1203 bestellen, z. B. einen Atemschutz-Gerätewart, und ihm die zur Instandhaltung erforderlichen Einrichtungen, Messgeräte ...
Stand: 10.01.2017
Dialog: 18740
nach Einzelfall.Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Baustellenverordnung (BaustellV) und die dort genannten Pflichten des Bauherrn. ...
Stand: 18.12.2018
Dialog: 22340
bewerten und entsprechende Maßnahmen festlegen. Dabei soll er sich von seiner Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt beraten lassen. Der Betriebsrat sollte dabei beteiligt werden.In der BGHW-Wissen W 46-5 "Der Betriebsrat im Arbeitsschutz Rechte und Pflichten, Teil 3: Mitbestimmung und Mitwirkung – Gefährdungsbeurteilung" ist u. a. nachzulesen:"Der Betriebsrat hat ...
Stand: 16.11.2019
Dialog: 16137
und Betriebsmittel) müssen entsprechend dem Stand der Sicherheitstechnik hergestellt sein und dürfen bei ordnungsgemäßer Installation, Prüfung und Wartung sowie bei bestimmungsgemäßer Verwendung die Sicherheit von Menschen, Nutztieren und die Erhaltung von Sachwerten nicht gefährden.Ein Nachweis hierfür (z. B. Messprotokoll) muss vorhanden sein. Die Pflicht hierzu ergibt sich aus der vom Arbeitgeber gemäß § 5 ...
Stand: 12.01.2021
Dialog: 4330
(Allergien, Epilepsie, Diabetes) sind häufig auf die regelmäßige Einnahme von Medikamenten angewiesen. Eine generelle Pflicht zur Übernahme von notwendigen Medikamentengaben besteht grundsätzlich nicht....Damit Missverständnisse vermieden werden und eine klare Handlungsgrundlage für die Kindertageseinrichtung und die pädagogischen Fachkräfte vorliegt, ist es ratsam, die Art und Weise der Medikamentengabe ...
Stand: 19.02.2025
Dialog: 12117
zum Hersteller der Gesamtheit von Maschinen mit den sich aus Artikel 5 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ergebenden Pflichten vor dem Inverkehrbringen der Gesamtheit von Maschinen, wie z. B. die Erstellung der technischen Unterlagen für die Gesamtheit von Maschinen, die Durchführung der Konformitätsbewertungsverfahren für die Gesamtheit von Maschinen und die Anbringung der CE-Kennzeichnung an der Gesamtheit ...
Stand: 09.02.2023
Dialog: 5690
angewiesen werden, von sämtlichen Funktionalitäten der intelligenten Fahrtenschreiber Gebrauch zu machen, um so vollständige und lückenlose Aufzeichnungen sicherzustellen und zeitraubende Kontrollen, insbesondere am Straßenrand, zu vermeiden.Anmerkung:Es ist damit zu rechnen, dass die EU die Rechtslage bei nächster Gelegenheit anpassen wird! Die Pflicht des Fahrers, die Zeitgruppe gemäß seiner aktuellen ...
Stand: 27.05.2025
Dialog: 44132
Die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) fordert in § 14:"(1) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass den Beschäftigten eine schriftliche Betriebsanweisung, die der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Rechnung trägt, in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zugänglich gemacht wird. Die Betriebsanweisung muss mindestens Folgendes enthalten: 1. Informationen ...
Stand: 14.11.2024
Dialog: 16666
, dass wenn kein Gefahrgut transportiert wird weiterhin nach VDI 2700 zu sichern ist. Die Bußgeldvorschriften für den Transport von Gefahrgut ergeben sich aus § 29 Pflichten mehrerer Beteiligter im Straßenverkehr Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt -GGVSEB-. Dort heißt es in Absatz 1: Der Verlader und der Fahrzeugführer im Straßenverkehr haben die Vorschriften über die Beladung ...
Stand: 27.07.2016
Dialog: 27128
. Die arbeitsmedizinische Vorsorge einschließlich evtl. Impfungen wird im Sinne der ArbMedVV durch den/die vom Arbeitgeber bestellte(n) Arzt/Ärztin durchgeführt. Der Arzt/die Ärztin muss sich vor Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge die notwendigen Kenntnisse über die Arbeitsplatzverhältnisse verschaffen (§6 Abs.1 ArbMedVV). Ob eine arbeitsmedizinische Pflicht-, Angebots- oder eine Wunschvorsorge ...
Stand: 17.08.2015
Dialog: 24551
Aufnahmewege für Blei in den Körper zu berücksichtigen.Hinweise:1) Auf die Pflichten zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (Pflichtvorsorge, Angebotsvorsorge und nachgehende Vorsorge) wird hingewiesen.2) Die Regelungen des Mutterschutzgesetzes bleiben unberührt. Auf die entsprechenden Regelungen und Verbote zum Umgang mit Blei wird hingewiesen. ...
Stand: 11.02.2025
Dialog: 44064
bei der Beauftragung von Fremdfirmen eingegangen.Grundsätzlich ist jeder Arbeitgeber für die Umsetzung der Arbeitsschutzvorschriften (hier die Unterweisung) verantwortlich. Zudem ergeben sich aus dem § 8 ArbSchG Pflichten zur Zusammenarbeit. Es empfiehlt sich, bei der Auftragsvergabe, vertraglich für die Beschäftigten anderer Arbeitgeber festzulegen wie die Unterweisungen/ Einweisungen umgesetzt werden.Einen ...
Stand: 08.05.2025
Dialog: 25455