Komnet-Wissensdatenbank

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Wenn ein Unternehmer (Schornsteinfegermeister) mit weniger als 10 Beschäftigten das kleine Unternehmermodell gewählt hat, muss er sich dann regelmäßig dokumentiert weiterbilden?

Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten können im Rahmen des "alternativen Betreuungsmodells" entweder die alternative bedarfsorientierte Betreuung („Unternehmermodell“) oder die Betreuung durch ein Kompetenzzentrum des zuständigen Unfallversicherungsträgers (soweit er es anbietet), wählen.Hinweis:Kompetenzzentren werden bspw. von BGN, BG BAU, BGHW angeboten.Als Voraussetzung für die Teilnahme am alt ...

Stand: 15.12.2024

Dialog: 44058

Wie ist die jährliche Prüfung der elektrischen Geräte zu dokumentieren?

Die Pflicht zur Prüfung elektrischer Betriebsmittel ergibt sich aus der Betriebssicherheitsverordnung, spez. den §§ 3 "Gefährdungsbeurteilung" und 14 "Prüfung von Arbeitsmitteln" sowie aus der DGUV-Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel". Im § 5 der DGUV-Vorschrift 3 werden Prüfungen in bestimmten Zeitabständen gefordert. Der Prüfumfang bei der Überprüfung elektrischer Betriebsmittel ...

Stand: 28.12.2016

Dialog: 14504

Gibt es bestimmte Qualifikationen, die man als Voraussetzung erfüllen muss, um ein SiGe-Koordinator zu sein bzw. einen entsprechenden SiGeKo-Plan erstellen zu dürfen?

Die Anforderung an einen SiGe-Koordinator ist über die Baustellenverordnung (BaustellV) in den Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) konkretisiert. Die RAB 30 beschreibt die Anforderungen gegliedert in baufachliche-, arbeitsschutzfachliche- und spezielle Koordinatorenkenntnisse sowie die Berufserfahrung. Ein Akkreditierungs- und Zertifizierungsverfahren sieht die BaustellV nicht vor. Die K ...

Stand: 29.05.2019

Dialog: 15356

Gibt es für Blockbandsägen für die Holzverarbeitung eine maximale Nachlaufzeit? Unterliegt die Absaugung einer jährlichen Prüfung?

Im Anhang 3 - Tabelle 1 der DGUV Information 209-036 "Bandsägewerke" findet sich eine Tabelle mit einer Zusammenstellung baujahrabhängiger Anforderungen an Bandsägen.Danach muss bei Blockbandsägen mit CE-Kennzeichnung mit zugänglichen Sägeblatt die gebremste Auslaufzeit weniger als 10 sec betragen, oder bei einer Hochlaufzeit von mehr als 10 sec kleiner als die Hochlaufzeit sein; max. 30 sec ...

Stand: 23.04.2018

Dialog: 11950

Muss der Hersteller von Palettenregalen ohne bewegliche Teile laut Maschinenrichtlinie eine Konformitätserklärung und ein CE-Zeichen mitliefern?

Unter Artikel 1 der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) ist der Anwendungsbereich der Richtlinie definiert:"(1) Diese Richtlinie gilt für die folgenden Erzeugnisse: a) Maschinen; b) auswechselbare Ausrüstungen; c) Sicherheitsbauteile; d) Lastaufnahmemittel; e) Ketten, Seile und Gurte; f) abnehmbare Gelenkwellen; g) unvollständige Maschinen."Als "Maschine" ist nach Artikel 2 definiert:"- ei ...

Stand: 26.02.2024

Dialog: 10614

Dürfen 2 mal 33 kg Propangasflaschen zur Beheizung eines Campingzeltes als Verkaufsfläche betrieben werden?

Um den ordnungsgemäßen und sicheren Betrieb von Flüssiggas auf Märkten, Volksfesten, in Verkaufsfahrzeugen oder -zelten u. ä. zu gewährleisten, sind vom Betreiber die einschlägigen rechtlichen Vorgaben und Regeln der Technik zu beachten. Maßgeblich sind hierbei die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), die DGUV Vorschrift 79 „Verwendung von Flüssiggas“, die DGUV Arbeits-Sicherheits-Information ASI- 8 ...

Stand: 03.02.2021

Dialog: 9781

Wenn Beschäftigte dienstlich Fahrzeuge oder bspw. Rasenmäher mit Ottokraftstoff betanken, muss für diese Tätigkeit dann ein Verzeichnis nach § 10a Absatz 1 GefStoffV geführt werden?

Bei der Beurteilung, ob Tätigkeiten mit krebserzeugenden Stoffen die Notwendigkeit der Führung eines Verzeichnisses gemäß §10a Absatz 1 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) nach sich ziehen, hilft die TRGS 410 "Expositionsverzeichnis bei Gefährdung gegenüber krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorien 1A oder 1B".Unter der Nummer 4 (Kriterien für die Aufnahme in das Expositio ...

Stand: 13.03.2025

Dialog: 43603

Wer entscheidet bei einem leichten Unfall, ob ein Mitarbeiter mit einem Privatwagen oder mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht wird?

 hinsichtlich des Betriebes, der Art, Ausstattung, Ausrüstung und Wartung der Fahrzeuge sowie hinsichtlich des Rettungspersonals nach den Rettungsdienstgesetzen der Länder erfüllt.Bei geringfügig erscheinenden Verletzungen kann es ausreichen, den Transport im PKW oder Taxi durchzuführen. Ob der Verletzte neben dem Fahrzeugführer durch eine weitere Person begleitet werden muss, ist von der Art der Verletzung ...

Stand: 24.04.2025

Dialog: 22289

Welche Prüffristen sind bei Dieseltanks auf Baustellen einzuhalten?

. Es ist eine Gefährdungsbeurteilung durch den Arbeitgeber zu erstellen, in der Art und Umfang sowie Fristen von Prüfungen vom Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich festzulegen sind.Hinweis: Da Dieselkraftstoffe wassergefährdend sind, sind Prüfungen nach dem Wasserrecht erforderlich. Hierzu können die für den Betrieb zuständigen "unteren Wasserbehörden" Auskunft erteilen. ...

Stand: 02.11.2015

Dialog: 25175

Müssen Einzelunternehmer Mitglied einer Berufsgenossenschaft sein und müssen diese auch über eine sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung verfügen?

Thema bereitgestellt.Rechtsgrundlage für die Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit ist das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG). Dieses richtet sich an Arbeitgeber (Definition Arbeitgeber siehe § 2 Abs. 3 Arbeitsschutzgesetz). Somit müssen Sie als Einzelunternehmer nicht über eine sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung verfügen. ...

Stand: 07.10.2023

Dialog: 42869

Unter welchen Voraussetzungen dürfen die Gefahrzettel auf den Versandstücken verkleinert werden?

gestellten Quadrats (Raute) haben. Die Mindestabmessungen müssen 100 mm x 100 mm und die Mindestbreite der Linie innerhalb des Rands der Raute 2 mm betragen. Die Linie innerhalb des Rands muss parallel zum Rand des Gefahrzettels verlaufen, wobei der Abstand zwischen dieser Linie und dem Rand 5 mm betragen muss. In der oberen Hälfte muss die Linie innerhalb des Rands dieselbe Farbe wie das Symbol ...

Stand: 29.12.2017

Dialog: 640

Wie ist die neue Gefahrstoffverordnung § 6 (2b) zur Asbestbelastung in privaten Haushalten umzusetzen?

Der Arbeitgeber hat im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung als Bestandteil der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) i. V. m. § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) festzustellen, ob die Beschäftigten Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben oder ob bei Tätigkeiten Gefahrstoffe entstehen oder freigesetzt werden können. Ist dies der Fall, so hat er alle ...

Stand: 28.01.2025

Dialog: 44065

An welche Grenzwerte soll man sich beim Thema Ozon halten?

hatten? Was muss an Arbeitsplätzen veranlasst werden, an denen mit krebserzeugenden Gefahrstoffen umgegangen wird und an denen bislang der TRK-Wert eingehalten wurde? Antwort: Die Einhaltung des TRK-Wertes allein war in der bis Ende 2004 geltenden GefStoffV schon nicht ausreichend. Insbesondere § 36 der damaligen Verordnung enthielt ein System von Maßnahmen, die fälschlicherweise immer wieder auf die Einhaltung ...

Stand: 21.04.2016

Dialog: 17416

Dürfen Bescheinigungen zur arbeitsmedizinischen Vorsorge elektronisch aufbewahrt werden? Wie lange sind sie aufzubewahren?

Zu unterscheiden ist zwischen der Vorsorgebescheinigung, die der Arbeitgeber erhält und den ärztlichen Unterlagen, die beim Arzt oder der Ärztin nach § 7 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) verbleiben. Nach § 3 Abs. 4 ArbMedVV hat der Arbeitgeber eine Vorsorgedatei zu führen. Ausdrücklich ist die Führung als automatisierte Kartei zugelassen.Die Angaben ...

Stand: 16.10.2023

Dialog: 42228

Werkzeuge und Maschinenrichtlinie

weiteren Konformitätsnachweise erforderlich sind. Wird von diesen Normen abgewichen, muss die Konformität durch andere Verfahren, die in der Richtlinie näher beschrieben sind, nachgewiesen werden (z. B. Sicherheit auf andere Art und Weise). Werkzeuge sind nicht grundsätzlich von der Maschinenrichtlinie ausgenommen. Das muss im Einzelfall betrachtet werden. Beispielsweise können Werkzeuge, in denen ...

Stand: 12.07.2016

Dialog: 799

Welche PSA muss eine Person tragen, die Tätigkeiten an elektrischen Anlagen im Rahmen einer Schaltberechtigung bis 30 kV durchführt?

Der DGUV Information 203-001 "Sicherheit bei Arbeiten an elektrischen Anlagen" ist unter Nummer 3.1.1 u.a. Folgendes zu entnehmen:"Ob Schutz- oder Arbeitskleidung eingesetzt werden muss, ergibt sich in der Regel aus der Gefährdungsbeurteilung. Ob die Gefahr eines Störlichtbogens erheblich oder nur gering vorhanden ist, kann beispielsweise durch die Art der angewendeten Arbeitsmethode beantwortet ...

Stand: 13.04.2023

Dialog: 43766

Reicht eine jährliche Online Unterweisung im Umgang mit PSAgA aus?

Nein, eine Online Unterweisung ist nicht ausreichend.In der DGUV Regel 112-198 "Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz" ist unter Kapitel 9.2 "Unterweisung" folgendes nachzulesen:"Nach § 4 DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ sind die Versicherten vor der ersten Benutzung und nach Bedarf, mindestens jedoch alle 12 Monate, zu unterweisen. Die Unterweisung muss ...

Stand: 13.12.2019

Dialog: 42966

Inwieweit müssen Vorgaben aus der Arbeitsstättenverordnung oder der Biostoffverordnung bei der 24-Stunden-Intensivpflege in Privatwohnungen eingehalten werden?

definitionsgemäß keine Arbeitsstätten. Jedoch hat der Arbeitgeber nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG) für die Beschäftigten durchzuführen. Hierbei hat er die mit der Arbeit der Beschäftigten verbundenen Gefährdungen zu ermitteln. Hierunter fallen auch die Tätigkeiten in den Privatwohnungen. Nach dem ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen ...

Stand: 30.12.2016

Dialog: 19322

Wie setzt sich der Arbeitsschutzausschuss zusammen, wenn kein Betriebsrat gebildet ist?

Der Arbeitsschutzausschuss setzt sich gemäß § 11 ASiG (Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieureund andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit - ASiG) aus folgenden Mitgliedern zusammen:- dem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftragten,- zwei vom Betriebsrat bestimmten Betriebsratsmitgliedern,- Betriebsärzten,- Fachkräften für Arbeitssicherheit und- Sicherheitsbeauftragten nach § 22 ...

Stand: 04.03.2021

Dialog: 18262

Ich soll als Schwangere u.a. Blutabnahmen durchführen und bei ambulanten Operationen assistieren. Ist das zulässig?

Nach der Bekanntgabe einer Schwangerschaft treten für den Arbeitgeber unaufgefordert und automatisch bestimmte Pflichten nach dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) ein. Hierzu zählt eine rechtzeitige Ergreifung der Schutzmaßnahmen, die die Gefährdungsbeurteilung nach § 10 Abs. 1 MuSchG, unter der Einbeziehung der betrieblichen Beschäftigungsverbote, ergeben hat. Die betrieblichen Beschäftigungsverbote ...

Stand: 03.04.2019

Dialog: 1589

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