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mit KürzungsmöglichkeitIn § 5 Abs. 2 werden die Beschäftigungsbereiche, in denen die elfstündige Ruhezeit des § 5 Abs. 1 um bis zu eine Stunde verkürzt werden kann, enumerativ aufgeführt. Betriebe aus anderen Beschäftigungsbereichen können sich auf die Kürzungsmöglichkeit nicht berufen. An erster Stelle werden "Krankenhäuser und andere Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen" genannt. Das ArbZG ...
Stand: 05.10.2022
Dialog: 43666
Ja. Eine Reduzierung der Arbeitszeit ist zulässig. Allerdings ist weiterhin der Durchschnittslohn der letzten drei Monate vor Beginn der Schwangerschaft zu bezahlen. Die Differenz zwischen der tatsächlich geleisteten Arbeit und der regulären Arbeitszeit wird dann auf Antrag über die Umlage U2 nach dem Aufwendungsausgleichgesetz durch die Krankenkasse der werdenden Mutter erstattet. ...
Stand: 26.02.2019
Dialog: 21506
Bei der Beschäftigung einer werdenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und die ggf. erforderlichen Schutzmaßnahmen treffen. Insbesondere ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, sofort nach Mitteilung der Schwangerschaft die zuständige Aufsichtsbehörde zu informieren sowie den Arbeitsplatz und die Arbeitsbedingungen einer werdenden od ...
Stand: 14.07.2023
Dialog: 20845
kann sich Ihr Arbeitgeber strafbar machen (Abschnitt 6 MuSchG). Verlangt Ihr Arbeitgeber weiterhin von Ihnen, dass Sie gesetzlich verbotene Arbeiten durchführen, steht Ihnen ein Leistungsverweigerungsrecht (d. h. die Ablehnung dieser Arbeiten) zu. Gegen eventuell hierauf erfolgende Repressalien (Kündigung) sind Sie nach § 17 MuSchG geschützt.Nadelstichverletzungen sind auch Ursache für einen Großteil der beruflich ...
Stand: 17.12.2019
Dialog: 6149
Beratung in arbeits- und sozialrechtlichen Fragestellungen leisten darf. Entsprechende Anfragen sollten direkt an eine entsprechend autorisierte Stelle (Fachanwalt, gesetzliche Krankenversicherung o.ä.) gerichtet werden. ...
Stand: 04.02.2019
Dialog: 8341
zur Gefährdungsbeurteilung und für die Unterrichtung der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen".Grundanforderungen der allgemeinen Hygiene beim Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen sind der TRBA 500 "Grundlegende Maßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen" zu entnehmen. Je nach Umfang der im Betrieb anfallenden Bioabfälle kann es auch sinnvoll sein, die TRBA 213 "Abfallsammlung ...
Stand: 31.01.2024
Dialog: 15399
Einrichtungen, um speziell vorgesehene Räume, in denen bei einem Unfall oder einer Erkrankung im Betrieb Erste-Hilfe geleistet oder die ärztliche Erstversorgung durchgeführt werden kann.Den Erste-Hilfe-Räumen vergleichbare Einrichtungen sind z. B. Rettungsfahrzeuge, transportable Raumzellen (Erste-Hilfe-Container) oder Arztpraxisräume. Als vergleichbare Einrichtungen gelten auch besonders eingerichtete ...
Stand: 19.08.2024
Dialog: 44001
vor Aufnahme dieser Tätigkeiten eine Anzeige bei der jeweils zuständigen Behörde einzureichen.Mit der Anzeige ist die verantwortliche Person im Betrieb anzugeben. Verantwortliche Personen können entweder der Inhaber des Betriebes oder die von ihm beauftragte fachkundige Person sein, die Aufsichts- und Weisungsbefugnis im Betrieb besitzt. Ebenso ist ein späterer Wechsel der verantwortlichen Person ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 20202
Nach § 5 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften der BetrSichV insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches R ...
Stand: 13.12.2021
Dialog: 43614
Informationen können dem Abschnitt 5.4 "Bestimmungen für das Stapeln mithilfe von Ladungsträgern" der DGUV Information 208-061 entnommen werden.Im Einzelfall kann die Standsicherheit nur durch aufwendige Berechnungen überprüft werden (siehe Anhang 1 DGUV Information 208-061).Weiter muss für Lagergeräte eine Betriebsanleitung des Herstellers vorliegen, welche für die Aufstellung und den Betrieb notwendige ...
Stand: 27.08.2024
Dialog: 42417
Die Schlauchpflegeanlage ist eine Maschine i.S. der Maschinenrichtlinie - MRL und ein Arbeitsmittel i. S. der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Wenn die Anlage optimiert werden soll, ist vor dem Umbau im Rahmen einer Risikobeurteilung festzulegen, ob der Umbau die Anlage wesentlich verändert (siehe hierzu das Interpretationspapier des BMAS "Wesentliche Veränderung von Maschinen").Wird die ...
Stand: 11.03.2020
Dialog: 15823
Für den Bau und die Ausstattung von Kindergärten gibt es diverse Regelungen und Vorschriften (z.B. Landesbauordnung, Arbeitsstättenverordnung, Regelwerk und Informationsmaterial der Unfallversicherungsträger ...). Besonders relevant sind z.B.:- DGUV Regel 102-601 - Branche Kindertageseinrichtung- DGUV Vorschrift 82 - Kindertageseinrichtungen- DGUV Information 202-089 - Erste Hilfe in Kindertagesei ...
Stand: 20.08.2025
Dialog: 13181
Der Begriff "unmittelbar" ist ein unbestimmter Rechtbegriff, somit gibt es auch keine allgemeingültige Aussage, welcher Zeitraum hiermit gemeint ist. Unserer Einschätzung nach, müssen die Instrumente erst nach Beendigung aller Tätigkeiten, in Ihrem Beispiel nach Beendigung der OP, in dem Abfallbehältnis gesammelt werden. ...
Stand: 07.03.2024
Dialog: 26635
Einzelarbeit ist aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht zulässig, wenn bestimmte Randbedingungen eingehalten werden. Mit § 8 (2) DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" wird der Arbeitgeber bei der Ausführung einer "gefährlichen Arbeit" in Alleinarbeit verpflichtet, über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinaus für geeignete technische oder organisatorische Personenschutzmaßnahmen zu sorgen ...
Stand: 04.11.2015
Dialog: 7558
In Nummer 9. Telearbeit - mobile Arbeit - Heimarbeit (§ 2 Absatz 7) der LV 40 Leitlinien zur Arbeisstättenverordnung des LASI ist folgendes nachzulesen:"Frage:Was versteht man unter dem Begriff „mobile Arbeit“ und „Heimarbeit“ im Hinblick auf die Telearbeit?Antwort:Telearbeit findet an Telearbeitsplätzen statt, die in § 2 Absatz 7 ArbStättV definiert sind.Unter mobiler Arbeit ...
Stand: 03.03.2021
Dialog: 43459
Grundsätzlich ist eine medizinische Behandlung von der Zustimmung des Patienten abhängig. Weigert sich eine im Betrieb verunfallte Person, Erste-Hilfe in Anspruch zu nehmen, ist dies in jedem Fall zu dokumentieren. Auf die Dokumentation gehen wir im weiteren Verlauf der Antwort ausführlicher ein. Wie weiter zu verfahren ist, hängt von der jeweiligen Situation ab. Es ist im Einzelfall ...
Stand: 25.09.2014
Dialog: 22007
Gemäß § 5 "Nichtraucherschutz" der Arbeitsstättenverordnung hat der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nichtrauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. In Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr hat der Arbeitgeber Schutzmaßnahmen nur insoweit zu treffen, als die Natur des Betriebs und die Art ...
Stand: 28.09.2023
Dialog: 251
Auch wenn diese Arbeiten nur 3-4 mal Jahr durchgeführt werden, ist jedes mal der AGW für diesen einen Tag/diese eine Schicht einzuhalten. Bitte berücksichtigen Sie bei AGWs mit Spitzenbegrenzung, dass der AGW bei Stoffen der Kategorie I nur für 15 min mit dem Überschreitungsfaktor überschritten werden darf und das maximal 4 x pro Schicht (immer im Abstand von einer Stunde). Bei Stoffen ...
Stand: 06.01.2021
Dialog: 43436
Nein. Eine Fachkraft für Arbeitssicherheit ist in ihrer Funktion beratend tätig.Der Anhang I Nr. 1.4 Abs. 2 der Gefahrstoffverordnung gibt vor, dass in Arbeitsbereichen mit Gefahrstoffen die zu Brand- oder Explosionsgefährdungen führen können, bei besonders gefährlichen Tätigkeiten und bei Tätigkeiten, die durch eine Wechselwirkung mit anderen Tätigkeiten Gefährdungen verursachen können, ein Arbei ...
Stand: 03.01.2023
Dialog: 42752
Ja, es ist zulässig. Das Arbeitszeitgesetz sagt nichts zur Lage der Pause innerhalb der Arbeitszeit / Schichtzeit. Es darf lediglich nicht länger als 6 Stunden ohne Unterbrechung durch eine Pause oder Ruhezeit gearbeitet werden. Sinnvoll ist es aber, die Pause so zu legen, dass es nicht zur Überlastung kommt. Dann ist sicherlich auch die Arbeitseffizienz größer. ...
Stand: 10.01.2019
Dialog: 3030