Komnet-Wissensdatenbank

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Wem muss die Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstellt werden?

vom 15.12.2009 Az. 9 AZR 769/08). Eine Einordnung in eine unterhalb der Leitungsebene liegende Hierarchieebene widerspricht daher § 8 Abs. 2 ASiG. Als unbedenklich wird hingegen allgemein die unmittelbare Unterstellung im Rahmen einer Stabsstelle auf einer höheren Hierarchieebene, regelmäßig also bei der Unternehmens- oder Konzernspitze, angesehen. Mit einer solchen Einordnung wird gleichermaßen der Bedeutung ...

Stand: 04.10.2022

Dialog: 43243

Welche Pflichten habe ich als Bauherrin oder Bauherr einer Immobilie mit Aufenthaltsräumen oder Arbeitsplätzen?

Wer ein Gebäude errichtet, ist gesetzlich verpflichtet, Vorkehrungen zum Schutz vor Radon zu treffen. Bei Neubauten mit Aufenthaltsräumen (z. B. Wohnräumen) oder Arbeitsplätzen müssen mindestens die nach allgemein anerkannten Regeln der Technik geltenden Maßnahmen zum Feuchteschutz eingehalten werden (§ 123 StrlSchG). Sind die Gebäudeteile, die den Erdboden berühren, gut gegen Feuchtigkeit ...

Stand: 05.01.2021

Dialog: 43435

Was muss ich beim Neubau in Radonvorsorgegebieten beachten?

Wer ein Gebäude errichtet, ist gesetzlich verpflichtet, Vorkehrungen zum Schutz vor Radon zu treffen. Bei Neubauten mit Aufenthaltsräumen (z. B. Wohnräumen) oder Arbeitsplätzen müssen generell mindestens die nach allgemein anerkannten Regeln der Technik geltenden Maßnahmen zum Feuchteschutz eingehalten werden (§ 123 StrlSchG). Sind die Gebäudeteile, die den Erdboden berühren, gut gegen ...

Stand: 22.12.2020

Dialog: 43429

Wie vermeide ich hohe Radonkonzentrationen in Innenräumen, wenn ich einen Neubau errichte?

Wer ein Gebäude errichtet, ist gesetzlich verpflichtet, Vorkehrungen zum Schutz vor Radon zu treffen. Bei Neubauten ist Radonschutz einfacher und wirtschaftlicher umzusetzen als bei Modernisierungsmaßnahmen.Bei Neubauten mit Aufenthaltsräumen oder Arbeitsplätzen müssen mindestens die nach allgemein anerkannten Regeln der Technik geltenden Maßnahmen zum Feuchteschutz eingehalten ...

Stand: 22.12.2020

Dialog: 43414

Bei Ex-Schutz-Themen bzw. Zoneneinteilungen wird immer mal wieder davon gesprochen, nach einer Zone 2 einen Brandschutzbereich, eine Feuerschutzzone bzw. einen Schutzbereich auszuweisen! Wo kommt das her?

, vom Arbeitgeber die erforderlichen Schutzmaßnahmen nach der sogenannten "Rangfolge der Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Der Begriff des Brandschutzbereichs greift hier nicht und ist auch nicht im allgemeinen Gefahrstoffrecht, auch nicht in der TRGS 800, definiert. Das Sprengstoffrecht definiert diesen Begriff im Abschnitt 2.3.1 Brandschutzbereich SprengLR 300. Das hat jedoch rechtlich hiermit nichts gemein.Sie ...

Stand: 10.10.2020

Dialog: 43306

Ist der Schulträger eines Berufskollegs verpflichtet, den Schülern sämtliche bei Werkstattarbeiten erforderlichen PSA kostenlos zur Verfügung zu stellen?

Ja, persönliche Schutzausrüstung muss bereitgestellt werden.Nach § 2 (1) Nr. 8 SGB VII sind u. a. folgende Personen bei den Unfallversicherungsträgern versichert:"b) Schüler während des Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen und während der Teilnahme an unmittelbar vor oder nach dem Unterricht von der Schule oder im Zusammenwirken mit ihr durchgeführten Betreuungsmaßnahmen,"Nach § 1 ...

Stand: 30.05.2018

Dialog: 42307

Muss der Aufstieg auf Baumaschinen, z.B. Bagger, mit einem Geländer mit 1 m Höhe als Absturzsicherung werden, oder reicht hier ein Handlauf mit der vorgeschriebenen Höhe von 80 bis 90 cm?

2121 "Gefährdung von Personen durch Absturz - Allgemeine Anforderungen".Neben den staatlichen Vorschriften sind auch die berufsgenossenschaftlichen Vorschriften einzuhalten, hier insbesondere die DGUV Regel 100-500 "Betreiben von Arbeitsmitteln" Kapitel 2.12 und die DGUV Information 201-029 "Handlungsanleitung für Auswahl und Betrieb von Arbeitsplattformen an Hydraulikbaggern und Ladern".Im Anhang 1 ...

Stand: 11.12.2018

Dialog: 42528

Muss die in in einem Ex-Schutzbereich zur Verfügung gestellte persönliche Schutzkleidung mit dem jeweiligen Namen des Beschäftigten gekennzeichnet sein?

elektrischer, elektrostatischer oder mechanisch verursachter Energiebogen oder Funken entstehen kann, der ein explosives Gemisch entzünden könnte.Die DGUV Regel 112-189 "Benutzung von Schutzkleidung" fordert u. a. in:"4.3.13 Antistatische Schutzanzüge Die Aufladung von Personen in aufladbarer Kleidung kann im Allgemeinen durch das Tragen ableitfahiger Schuhe verhindert werden. Dennoch ...

Stand: 20.08.2019

Dialog: 17700

Wo ist geregelt, dass eine Zugangstür in einem Schutzzaun nicht überwacht werden muss, wenn sie nicht ohne Werkzeug geöffnet werden kann?

Schutzeinrichtungen - Allgemeine Anforderungen ... Die Norm kann kostenpflichtig über den Beuth-Verlag bezogen werden. ...

Stand: 06.01.2021

Dialog: 21027

Wie kann der Feueralarm in einem Sägewerk mit hohem Lärmpegel gewährleitstet werden?

die Beschäftigten zu alarmieren sind. Er kann dies mit organisatorischen Mitteln (Evakuierungshelfer) oder mit technischen Mitteln (Alarmierungseinrichtung) machen. Allgemein gilt jedoch, dass technische Maßnahmen organisatorischen Maßnahmen vorzuziehen sind.Technische Alarmierungsmittel dürfen nur entsprechend der Betriebs- oder Bedienungsanleitung des Alarmierungsmittels zum Einsatz kommen. Das von Hupen ...

Stand: 27.03.2020

Dialog: 14874

Wie sind Lagerbehälter, Arbeitsbehälter und sonstige Apparate in der chemischen Industrie hinsichtlich der Gefahrstoffe zu kennzeichnen?

- und Probenahmestellen sind zusätzlich zu kennzeichnen.7 Hinweis: Dies gilt nicht für das Warnzeichen W001 (Allgemeines Warnzeichen), das nicht dem Ausrufezeichen (GHS07) entspricht."Im Geltungsbereich der Arbeitsstättenverordnung ist die Kennzeichnung von Behältern und Rohrleitungen mit gefährlichen Stoffen in die ASR A 1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" (Nummer 7) eingeflossen ...

Stand: 22.08.2024

Dialog: 24715

Wie schnell müssen "schwere Unfälle" der jeweiligen Berufsgenossenschaft gemeldet werden?

Gesundheitsschäden sind sofort dem zuständigen Unfallversicherungsträger und bei Unternehmen, die der allgemeinen Arbeitsschutzaufsicht oder der bergbehördlichen Aufsicht unterliegen, auch der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörde bzw. der unteren Bergbehörde zu melden (Telefon, Fax, E-Mail)". Eine Abstufung wird dort nicht vorgenommen. Im Zweifelsfall sollte der Sachverhalt im direkten Kontakt ...

Stand: 19.05.2019

Dialog: 14758

Besteht die Verpflichtung zur jährlichen Unterweisung der Elektrofachkräfte?

auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind.Diese allgemeine Unterweisungspflicht gilt natürlich auch für einen Arbeitgeber gegenüber einer beschäftigten Elektrofachkraft. In arbeitsschutzrechtlichen oder berufsgenossenschaftlichen Vorschriften werden aber keine speziellen Unterweisungspflichten seitens des Arbeitgebers für Elektrofachkräfte vorgegeben. Grundlage bzw. Inhalt ...

Stand: 05.09.2024

Dialog: 7024

Welche Möglichkeiten habe ich, die Unterstellung der Fachkraft für Arbeitssicherheit direkt als Stabsstelle beim Oberbürgermeister zu fordern?

nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz bzw. den Personalvertretungsgesetzen der Länder. Ebenso wie der Betriebsrat hat der Personalrat die allgemeine Aufgabe darüber zu wachen, dass die zugunsten der Beschäftigten geltenden Gesetze, Verordnungen, Tarifverträge, Dienstvereinbarungen und Verwaltungsanordnungen durchgeführt werden (z. B. § 64 Landespersonalvertretungsgesetz NRW). ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 11406

Greift bei der Sanierung von Toilettenanlagen die Biostoffverordnung? Welche Schutzmaßnahmen müssen hierbei ergriffen werden?

Bei Arbeiten an Toilettenanlagen kommt es zu Kontakt mit Abwasser und Fäkalien. Dabei handelt es sich um nicht gezielte Tätigkeiten i.S. der Biostoffverordnung -BiostoffV-.  In die vom Arbeitgeber zu erstellende Gefährdungsbeurteilung sind bei Arbeiten an Toilettenanlagen immer mindestens die allgemeinen Hygienemaßnahmen der Schutzstufe 1 (s. TRBA 500 "Grundlegende Maßnahmen bei Tätigkeiten ...

Stand: 11.01.2017

Dialog: 10515

Darf eine unvollständige Maschine für den Einsatz in einem explosionsgefährdeten Bereich mit einem CE-Zeichen für die ATEX-Konformität in Verkehr gebracht werden?

Anforderungen zur Vermeidung von Gefahren infolge von explosionsgefährdeten Bereichen, wohingegen die Maschinenrichtlinie selbst nur sehr allgemeine Anforderungen zum Schutz vor Explosionen enthält (Anhang I Punkt 1.5.7 der Maschinenrichtlinie). In Bezug auf den Explosionsschutz in explosionsgefährdeten Bereichen hat die Richtlinie 94/9/EG Vorrang und ist anzuwenden. Somit können Geräte, die der Richtlinie 94 ...

Stand: 10.12.2017

Dialog: 11659

Dürfen Spinde für private Kleidung und Wertsachen der Mitarbeiter in einem separaten Raum stehen, während die Mitarbeiter sich in unmittelbarer Nähe in einem ausgewiesenen Umkleideraum die Dienstkleidung anlegen?

". Unter der Nummer 4 finden sich die allgemeinen Anforderungen an Sanitärräume (Toilettenräume, Waschräume und Umkleideräume). Die speziellen Anforderungen an Umkleideräume finden sich unter der Nummer 7.Nach Nummer 3.1 fallen Umkleide-, Wasch- und Toilettenräume unter die Definition von Sanitärräumen.Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Situation der Umkleideräume eigenverantwortlich ...

Stand: 30.10.2024

Dialog: 44035

Wer ist für die Ladungssicherung bei mit Kies beladenen LKW verantwortlich und wie sieht diese aus?

Stellen (z.B. Kammern, Verbände, Gewerkschaften etc.) geklärt werden. KomNet als Beratungsinstitution des Arbeitsschutzes kann dazu keine Auskunft geben. Zur Frage 4: Ladungssicherung wird in der VDI 2700 allgemein angesprochen (s. a. Beschluss des OLG Koblenz vom 06.09.1991, Az: 1 Ss 265/91. Die öffentlich-rechtlichen Verantwortlichkeiten sind geregelt in: Fahrer: §§ 22,23 StVO Verlader: § 22 StVO ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 1830

Gibt es generelle Festlegungen für Archivierungszeiten von Unfallanzeigen im Betrieb?

Die Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls durch den Unternehmer/Arbeitgeber ergibt sich aus § 193 des SGB VII . Im SGB VII werden aber keine Regelungen getroffen, wie lange Unfallanzeigen im Betrieb aufzuheben sind. Allgemein gilt der Grundsatz, dass Unterlagen, die zu einem späteren Zeitpunkt für ein Berufskrankheitenverfahren relevant sein könnten (Messergebnisse, Vorsorgeunterlagen ...

Stand: 26.07.2024

Dialog: 10072

Müssen alle Beschäftigten eines Unternehmens in der praktischen Handhabung von Feuerlöschern unterwiesen werden?

der Arbeitgeber in der Bedienung der Feuerlöscheinrichtungen zu unterweisen.In der ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" finden sich unter dem Punkt 7 Regelungen zur allgemeinen Unterweisung und zur Unterweisung von Brandschutzhelfern. Hiernach sind Brandschutzhelfer im Hinblick auf ihre Aufgaben fachkundig zu unterweisen. Zum Unterweisungsinhalt gehören neben den Grundzügen des vorbeugenden Brandschutzes ...

Stand: 02.04.2025

Dialog: 42569

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