Rechercheergebnisse

Gemäß § 8 Abs.2 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - muss sich ein Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeit vergewissern, daß die Beschäftigten anderer Arbeitgeber, die in seinem Betrieb tätig werden, angemessene Anweisungen in Bezug auf die mit der Tätigkeit verbundenen Gefahren erhalten.  Das heißt, er muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG ermitteln, welche Gefährdungen ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 24089

. weil der Busfahrer als Ersthelfer im Betrieb eingesetzt wird. Dann muss eine Fortbildung entsprechend § 26 Abs. 3 der Unfallverhütungsvorschtrift Grundlagen der Prävention (DGUV Vorschrift 1) nach spätestens 2 Jahren erfolgen. ...

Stand: 05.07.2017

Dialog: 5163

Sofern in dem Mietshaus Arbeitsstätten eingerichtet sind, unterliegt das Gebäude grundsätzlich der Arbeitsstättenverordnung. Unter § 5 der Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV sind Regelungen zum Nichtraucherschutz getroffen:  Auf den Hausflur eines Mietshauses mit Arbeitsstätte wäre § 5 Abs. 2 ArbStättV anzuwenden, so dass hier der Nichtraucherschutz stark eingeschränkt ist. Sollte es sich um ...

Stand: 28.09.2015

Dialog: 3925

Ja, die Vorschriften der Biostoffverordnung (BioStoffV) sind auch bei Tätigkeiten in der Justiz einzuhalten.Nach § 2 Absatz 2 und 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) gilt folgendes:"(2) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind:1. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,2.die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten,3.arbeitnehmerähnliche Personen im Sinne des § 5 Abs. 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes ...

Stand: 23.04.2018

Dialog: 42224

kann er auf das technische Regelwerk zurückgreifen, z.B. das Vorschriften und Regelwerk der DGUV.Im § 30 Abs.9 der DGUV 52 "Krane" wird bzgl. der Problematik ausgeführt:"Der Kranführer soll Lasten nicht über Personen hinwegführen. Bei Verwendung von Lastaufnahmeeinrichtungen, die die Last durch Magnet-, Reib- oder Saugkräfte ohne zusätzliche Sicherung halten, sowie bei Kranen ohne selbsttätig wirkende Hub ...

Stand: 31.07.2018

Dialog: 42382

In seinem Beschluss 1 BvR 2019/16 vom 10. Oktober 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die bisherigen Auswahlmöglichkeiten für die Eintragung im Geburtenregister zwischen „männlich“, „weiblich“ sowie „fehlende Angabe“ gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz -GG) und das Verbot der Benachteiligung wegen des Geschlechts (Art. 3 Abs. 3 ...

Stand: 13.03.2019

Dialog: 42630

/die Betriebsärztin durchführen zu lassen (Anhang Teil 1 ArbMedVV). Gem. § 6 Abs. 2 ArbMedVV ist Biomonitoring Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge. In anonymisierter Form sollen diese Ergebnisse in die ständige Überarbeitung der Gefährdungsbeurteilung mit einfließen, um den Ansprüchen des § 7 Abs. 4 GefStoffV (s.o.) gerecht zu werden. Für Nickel ist kein Biologischer Grenzwert in der TRGS 903 festgesetzt ...

Stand: 02.03.2017

Dialog: 28694

Werden Gasverbrauchseinrichtungen, Druckgasflaschen bzw. ortsbewegliche Druckgeräte von Arbeitnehmern bei der Arbeit benutzt und werden diese vom Arbeitgeber bereitgestellt, handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (§ 2 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV). Bezüglich der anzuwendenden Vorschriften zum Betrieb bzw der Beschaffenheit muss ...

Stand: 20.04.2017

Dialog: 3590

- und Tochterunternehmen anhand der Vorgaben (DGUV Vorschrift 2) der entsprechenden Unfallversicherungsträger richten. Spezielle Fragen zur Einsatzzeitberechnung sollten an die jeweils zuständige Unfallversicherungsträger gerichtet werden. In § 5 Abs. 3 ASiG wird geregelt, dass die nicht als Arbeitnehmer angestellte Fachkraft für Arbeitssicherheit für die Zeit der Fortbildung von der Erfüllung der ihr übertragenen ...

Stand: 15.12.2014

Dialog: 4412

auf eine angemessene Untersuchung der Augen und des Sehvermögens. Erweist sich auf Grund der Angebotsvorsorge eine augenärztliche Untersuchung als erforderlich, so ist diese zu ermöglichen. § 5 Abs. 2 gilt entsprechend für Sehbeschwerden. Den Beschäftigten sind im erforderlichen Umfang spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten zur Verfügung zu stellen, wenn Ergebnis der Angebotsvorsorge ...

Stand: 18.06.2025

Dialog: 42757

hinzuwirken, dass sie sich den Anforderungen des Arbeitsschutzes entsprechend verhalten. Schließlich hat der Betriebsarzt die Beschäftigten zu untersuchen, arbeitsmedizinisch zu beurteilen und zu beraten sowie die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten.Darüber hinaus kann der Betriebsarzt/die Betriebsarzt zum Beispiel in das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) nach § 167 Abs. 2 des SGB ...

Stand: 21.07.2020

Dialog: 1821

Eine ähnliche Regelung wie unter § 15 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" ist in der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" aufgeführt. Gemäß § 55 Abs. 2 DGUV Vorschrift 70 "Anhalten und Abstellen von Fahrzeugen" muss der Fahrzeugführer beim Verlassen eines maschinell angetriebenen Fahrzeuges dieses gegen unbefugte Benutzung sichern. Unbefugtes Benutzen wird durch Stillsetzen des Antriebes ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 2200

Nach § 2 Abs. 3 der Baustellenverordnung/BaustellV sind im Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGePlan) die notwendigen Einrichtungen und Maßnahmen zur Vermeidung der gegenseitigen Gefährdung und zur Erfüllung der Arbeitsschutzbestimmungen zeitlich und in ihrer Ausführung darzustellen. Die Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) 31 - Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan - SiGePlan ...

Stand: 13.01.2015

Dialog: 2101

(auch Flexplatten genannt), sondern um PVC-Boden. Somit kann das BT 11-Verfahren nicht als emissionsarmes Verfahren eingesetzt werden. In Anlehnung an dieses Verfahren kann jedoch für die Baumaßnahme eine kleine Probesanierung mit Schutzmaßnahmen (unter TRGS 519 Nr. 16.3 beschrieben) durchgeführt werden, bei welcher Messungen nach Nr. 4.3 TRGS 519 durchgeführt werden. Wird eine Asbestfaserkonzentration ...

Stand: 05.09.2022

Dialog: 43622

Eine entsprechende Regelung mit Vermutungswirkung findet sich jetzt unter Nr. 3.4.3 Notrufeinrichtungen, Absatz 8, Nr. 10 der TRBS 3121 "Betrieb von Aufzugsanlagen":"Die Zeit von der Notrufabgabe bis zur Kontaktaufnahme mit den Eingeschlossenen soll so kurz wie möglich sein (Die vom öffentlichen Telefonnetz vorgegebenen Möglichkeiten gelten als ausreichend.). Die Zeit von der Notrufabgabe ...

Stand: 04.02.2021

Dialog: 43448

Dieselmotoremissionen (DME) sind krebserzeugende Gefahrstoffe. Beim Umgang mit krebserzeugenden Gefahrstoffen sind grundsätzlich Maßnahmen entsprechend der Gefahrstoffverordnung (GefstoffV) zu treffen (§ 10 Gefahrstoffverordnung). Dem Minimierungsgebot (§ 7 Abs. 4 GefStoffV) entsprechend, sind die Gefährdungen der Beschäftigten durch DME so gering wie möglich zu halten.Nach § 9 Abs. 2 ...

Stand: 26.03.2023

Dialog: 14236

angesprochenen Zeiten vom Arbeitgeber nicht erfasst, liegt ein Verstoß gegen das ArbZG vor (§ 16 Abs. 2 ArbZG), der mit einem Bußgeld gemäß § 22 ArbZG von der zuständigen Arbeitsschutzbehörde geahndet werden kann.2. ArbeitsrechtAb welchem Zeitpunkt Sie den Arbeitsplatz verlassen dürfen, ist eine arbeitsrechtliche Angelegenheit, die wir von hier aus nicht pauschal beantworten können. Sofern vorhanden, sollte ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 6167

Die Ansicht, dass die Laufkatze im vorliegenden Fall eine auswechselbare Ausrüstung sein soll, kann nicht geteilt werden. Gemäß § 2 Nr. 3 der 9. ProdSV (Maschinenverordnung) gilt: "eine auswechselbare Ausrüstung ist eine Vorrichtung, die der Bediener einer Maschine oder Zugmaschine nach deren Inbetriebnahme selbst an ihr anbringt, um ihre Funktion zu ändern oder zu erweitern, sofern diese ...

Stand: 03.04.2024

Dialog: 42598

(siehe Artikel 3, Nr. 39 REACH). Damit ist Kohle aus Kokosnüssen bei einer Import-Menge > 1 to pro Jahr zu registrieren. Dies ist von einigen Unternehmen bereits gemacht worden (siehe CAS 16291-96-6) unter echa.europa.eu.Die Registrierung kann nun auf zwei verschiedenen Wegen erfolgen:1. Sie registrieren selber (siehe dazu https://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de) oder aber2. der Non-EU-Hersteller hat ...

Stand: 08.08.2017

Dialog: 29941

sind oder im Verlauf der Arbeiten auftreten können und ob Sauerstoffmangel auftreten kann. In den meisten Fällen ist dazu Freimessen erforderlich. Die Messungen müssen an repräsentativer Stelle erfolgen.Zum möglichen Auftreten von Gefahrstoffen bzw. Sauerstoffmangel siehe Abschnitt 2 Nr. 11 und 12."Das bedeutet, dass das Freimessen Teil der Gefährdungsbeurteilung ist. In der Gefährdungsbeurteilung muss also geklärt ...

Stand: 04.08.2022

Dialog: 10552