Rechercheergebnisse

werdenden oder stillenden Mütter ohne Rücksicht auf ihren persönlichen Gesundheitszustand oder ihre körperliche Verfassung. Näheres findet sich in § 13 MuSchG.Der Arbeitgeber bzw. Dienstherr ist verpflichtet, sofort nach Bekanntwerden der Schwangerschaft den Arbeitsplatz und die Arbeitsbedingungen einer werdenden oder stillenden Mutter so zu gestalten, dass Leben und Gesundheit von Mutter und Kind ...

Stand: 04.02.2019

Dialog: 28424

, H360D, H360FD, H360Fd, H360Dfliegt eine unmittelbare Nähe vor, wenn sie im selben Raum aufbewahrt oder gelagert werden. Grundsätzlich sollen auch alle anderen Gefahrstoffe in getrennten Räumen aufbewahrt/gelagert werden; wenn aus betrieblichen Gründen zwingend notwendig, sind diese zumindest durch einen horizontalen Abstand von mehr als 2 m zu trennen."Auf die Zusammenlagerungsverbote im Abschnitt 13 ...

Stand: 24.03.2023

Dialog: 43778

Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetzes wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 19507

nach gängiger Rechtsauffassung zwischen der Voraussetzung für ein ärztliches Beschäftigungsverbot und einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit zu unterscheiden. Bei einem ärztlichen Beschäftigungsverbot muss ein Zusammenhang zwischen Beschäftigung, Schwangerschaft und Gefährdung erkennbar sein (zur genaueren Abgrenzung sei auf BAG, Urteil vom 13. Februar 2002 - 5 AZR 588/00 verwiesen).Die generellen ...

Stand: 28.12.2018

Dialog: 1640

Sinne geeignete Schutzmaßnahmen in Rangfolge des § 13 MuSchG zu treffen, die sich wie folgt gliedern:1. Umgestaltung der Arbeitsbedingungen2. Arbeitsplatzwechsel (Arbeitgeber hat hierbei erweitertes Direktionsrecht, § 315 BGB)3. Freistellung im Rahmen eines Beschäftigungsverbots unter Zahlung des Mutterschutzlohns gem. § 18 MuSchG (als Ultima Ratio)Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die werdende Mutter ...

Stand: 13.12.2024

Dialog: 17944

Assistenten/in (CTA),7. Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft,8. Pharmazeutisch-Technischen Assistenten/in (PTA),9. Pharmakant/in,10. umweltschutztechnischen Assistenten/in (UTA),11. Umweltschutztechniker/in,12. Umwelttechnologe/-technologin für Kreislauf- und Abfallwirtschaft,13. Ver- und Entsorger.(3) Die spezifischen chemisch-naturwissenschaftlichen Fachkenntnisse können bei geeigneten ...

Stand: 06.01.2025

Dialog: 13855

In § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist geregelt, dass der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ausreichend und angemessen unterweisen muss. Diese Arbeitgeberpflicht kann er delegieren. Gemäß § 13 Abs.2 ArbSchG kann er zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach dem ArbSchG in eigener ...

Stand: 02.04.2020

Dialog: 17061

genannten Arbeitgeberpflichten obliegen grundsätzlich den unter § 13 Abs. 1 ArbSchG genannten Personen.Zu 1. In dem gemieteten Gebäude ist im Regelfall der Vermieter für die Einhaltung der Vorschriften, für die im Mietvertrag eingeschlossenen Gegenstände zuständig (z.B. Tore, Beleuchtung, Aufzüge). Auf seinem Grundstück ist er Garant für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere ...

Stand: 10.03.2021

Dialog: 6599

der Arbeitsstättenverordnung und schreibt unter Abschnitt 7 ("Anforderungen an Türen und Tore im Verlauf von Fluchtwegen") Absatz 13 vor:"Kraftbetätigte Tore sind für den Einsatz im Verlauf von Fluchtwegen geeignet, wenn sie die technischen Anforderungen an das schnelle und sichere Öffnen im Notfall erfüllen. Das schnelle Öffnen im Notfall ist z. B. gewährleistet, wenn bei horizontal bewegten Toren die erforderliche ...

Stand: 05.06.2024

Dialog: 16513

zu informieren (§ 14 Abs.3 MuSchG).Ergibt die Beurteilung, dass eine unverantwortbare Gefährdung bezüglich der Sicherheit oder Gesundheit von Mutter und/oder Kind vorliegt, ist der Arbeitgeber dazu angehalten, der Frau die Fortführung ihrer Tätigkeit zu ermöglichen und in diesem Sinne geeignete Schutzmaßnahmen in Rangfolge des § 13 MuSchG zu treffen, die sich wie folgt gliedern:1. Umgestaltung ...

Stand: 25.07.2024

Dialog: 42994

der GefStoffV zu ergreifenden Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten aus, so müssen keine weiteren Maßnahmen nach den §§ 9 bis 15 der GefStoffV getroffen werden (§ 6 Abs. 13 GefStoffV). Die Konkretisierung der Tätigkeiten mit geringer Gefährdung erfolgt z. B. im Unterabschnitt 6.2 der TRGS 400.Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Umsetzung der allgemeinen Schutzmaßnahmen, hier insbesondere nach § 8 Abs. 3 ...

Stand: 30.07.2024

Dialog: 43988

Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetz wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 9141

Eine Röntgeneinrichtung darf ohne durchgeführtes Anzeige- oder Genehmigungsverfahren nicht betrieben werden. Für die Inbetriebnahme/Nutzung einer Röntgeneinrichtung gilt grundsätzlich die Röntgenverordnung (RöV), hier ist in §§ 13 bis 15 RöV geregelt:Strahlenschutzverantwortlicher ist, wer einer Genehmigung nach § 3 oder § 5 bedarf, oder eine Anzeige nach § 4 RöV zu erstatten hat ...

Stand: 20.11.2017

Dialog: 13874

muss daher mit einem digitalen Kontrollgerät ausgestattet sein und der Fahrer muss über eine eigene Fahrerkarte verfügen und diese auch verwenden.Nur bei Fahrten, die unter eine der unter Art. 13 der VO Nr. 561/2006/EG genannten Ausnahmen fallen, braucht das digitale Kontrollgerät nicht genutzt zu werden (out of scope).Generell hat der Fahrer eine Nachweispflicht (d.h. Mitführpflicht ...

Stand: 04.12.2017

Dialog: 6735

vorliegt, ist der Arbeitgeber dazu angehalten, der Frau die Fortführung ihrer Tätigkeit zu ermöglichen und in diesem Sinne geeignete Schutzmaßnahmen in Rangfolge des § 13 MuSchG zu treffen, die sich wie folgt gliedern:1. Umgestaltung der Arbeitsbedingungen2. Arbeitsplatzwechsel (Arbeitgeber hat hierbei erweitertes Direktionsrecht, § 315 BGB)3. Freistellung im Rahmen eines Beschäftigungsverbots ...

Stand: 02.04.2025

Dialog: 25415

im Kalenderjahr führen kann. Der Flug umfasst auch die aufgewendete Zeit für die Positionierung nach § 13 Satz 1 der Zweiten Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät.(3) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass die Zuordnung angepasst wird, wenn abzusehen ist, dass eine Person, die in die Kategorie B eingestuft wurde, die Werte für eine Einstufung in Kategorie A erreicht."  ...

Stand: 20.05.2025

Dialog: 44120

Vorbemerkung: Die PSA-Benutzungsverordnung, welche konkrete Vorgaben für den Arbeitgeber enthält bezüglich Bereitstellung, Auswahl und Instandhaltung von PSA, kann hier nicht angewendet werden, da Ausrüstungen für Not- und Rettungsdienste vom Anwendungsbereich ausgenommen sind. Im vorliegenden Fall finden daher die (allgemeiner gefassten) Vorschriften des Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Anwendung.Zu ...

Stand: 04.07.2019

Dialog: 4771

die Beurteilung, dass eine unverantwortbare Gefährdung bezüglich der Sicherheit oder Gesundheit von Mutter und/oder Kind vorliegt, ist der Arbeitgeber dazu angehalten, der Frau die Fortführung ihrer Tätigkeit zu ermöglichen und in diesem Sinne geeignete Schutzmaßnahmen in Rangfolge des § 13 MuSchG zu treffen, die sich wie folgt gliedern:1. Umgestaltung der Arbeitsbedingungen2. Arbeitsplatzwechsel (Arbeitgeber ...

Stand: 18.09.2025

Dialog: 8917

Verbandkasten ergeben sich aus dem Straßenverkehrsrecht, im speziellen aus dem § 35h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO). Hier wird auf die DIN 13 164 Bezug genommen. Zu der Thematik des Straßenverkehrsrechts bieten wir keine Beratung an. Für eine abschließende Aussage wenden Sie sich bitte an die zuständige Straßenverkehrsbehörde oder eine andere ...

Stand: 27.07.2022

Dialog: 43621

Qualifikation bei den Aufsichtsführenden und Beschäftigten vorliegt. Die Garantenstellung beruht auf einer besonderen Schutzpflicht für bestimmte Rechtsgüter und der Verantwortlichkeit für bestimmte Gefahrenquellen. Sie wird hergeleitet aus dem Strafgesetzbuch - StGB - (§ 13 ff StGB, Begehen durch Unterlassen). Die Garantenstellung beinhaltet die Möglichkeit der strafrechtlichen Ahndung, wenn ein bestimmtes ...

Stand: 13.02.2013

Dialog: 17915