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vorliegt, ist der Arbeitgeber dazu angehalten, der Frau die Fortführung ihrer Tätigkeit zu ermöglichen und in diesem Sinne geeignete Schutzmaßnahmen in Rangfolge des § 13 MuSchG zu treffen, die sich wie folgt gliedern:1. Umgestaltung der Arbeitsbedingungen2. Arbeitsplatzwechsel (Arbeitgeber hat hierbei erweitertes Direktionsrecht, § 315 BGB)3. Freistellung im Rahmen eines Beschäftigungsverbots ...
Stand: 02.04.2025
Dialog: 25415
oder nicht zumutbar ist, befristet von der Arbeit freigestellt werden. Wiederzulassung ist am 36. Tag nach der letzten Erkrankung. (vergl. § 13 Mutterschutzgesetz)Für alle anderen Schwangeren gilt die strikte Einhaltung folgender Regelungen:1. Durch gute persönliche- und allgemeine Hygienemaßnahmen kann das Übertragungsrisiko effektiv vermindert werden. Hierzu zählen häufiges Händewaschen, Reinigung ...
Stand: 09.07.2021
Dialog: 22545
der Arbeitsstättenverordnung und schreibt unter Abschnitt 7 ("Anforderungen an Türen und Tore im Verlauf von Fluchtwegen") Absatz 13 vor:"Kraftbetätigte Tore sind für den Einsatz im Verlauf von Fluchtwegen geeignet, wenn sie die technischen Anforderungen an das schnelle und sichere Öffnen im Notfall erfüllen. Das schnelle Öffnen im Notfall ist z. B. gewährleistet, wenn bei horizontal bewegten Toren die erforderliche ...
Stand: 05.06.2024
Dialog: 16513
und der Flammpunkt entsprechend höher liegt, als der Konzentration des Stoffes entsprechenden würde.Mit welcher Methode Flammpunkte bestimmt werden können, ist vom Temperaturbereich abhängig:·nach Abel der DIN EN ISO 13 736 entsprechend im Bereich -30 °C bis 18,5 °C bzw. 19 °C bis 70 °C·nach Pensky-Martens der ISO 2719 entsprechend im Bereich 40 °C bis 370 °CBei wässrigen Lösungen wird die Flammpunktmessung ...
Stand: 12.06.2023
Dialog: 18365
Assistenten/in (CTA),7. Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft,8. Pharmazeutisch-Technischen Assistenten/in (PTA),9. Pharmakant/in,10. umweltschutztechnischen Assistenten/in (UTA),11. Umweltschutztechniker/in,12. Umwelttechnologe/-technologin für Kreislauf- und Abfallwirtschaft,13. Ver- und Entsorger.(3) Die spezifischen chemisch-naturwissenschaftlichen Fachkenntnisse können bei geeigneten ...
Stand: 06.01.2025
Dialog: 13855
In § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist geregelt, dass der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ausreichend und angemessen unterweisen muss. Diese Arbeitgeberpflicht kann er delegieren. Gemäß § 13 Abs.2 ArbSchG kann er zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach dem ArbSchG in eigener ...
Stand: 02.04.2020
Dialog: 17061
Sinne geeignete Schutzmaßnahmen in Rangfolge des § 13 MuSchG zu treffen, die sich wie folgt gliedern:1. Umgestaltung der Arbeitsbedingungen2. Arbeitsplatzwechsel (Arbeitgeber hat hierbei erweitertes Direktionsrecht, § 315 BGB)3. Freistellung im Rahmen eines Beschäftigungsverbots unter Zahlung des Mutterschutzlohns gem. § 18 MuSchG (als Ultima Ratio)Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die werdende Mutter ...
Stand: 13.12.2024
Dialog: 17944
Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetzes wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 19507
muss daher mit einem digitalen Kontrollgerät ausgestattet sein und der Fahrer muss über eine eigene Fahrerkarte verfügen und diese auch verwenden.Nur bei Fahrten, die unter eine der unter Art. 13 der VO Nr. 561/2006/EG genannten Ausnahmen fallen, braucht das digitale Kontrollgerät nicht genutzt zu werden (out of scope).Generell hat der Fahrer eine Nachweispflicht (d.h. Mitführpflicht ...
Stand: 04.12.2017
Dialog: 6735
genannten Arbeitgeberpflichten obliegen grundsätzlich den unter § 13 Abs. 1 ArbSchG genannten Personen.Zu 1. In dem gemieteten Gebäude ist im Regelfall der Vermieter für die Einhaltung der Vorschriften, für die im Mietvertrag eingeschlossenen Gegenstände zuständig (z.B. Tore, Beleuchtung, Aufzüge). Auf seinem Grundstück ist er Garant für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere ...
Stand: 10.03.2021
Dialog: 6599
nach gängiger Rechtsauffassung zwischen der Voraussetzung für ein ärztliches Beschäftigungsverbot und einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit zu unterscheiden. Bei einem ärztlichen Beschäftigungsverbot muss ein Zusammenhang zwischen Beschäftigung, Schwangerschaft und Gefährdung erkennbar sein (zur genaueren Abgrenzung sei auf BAG, Urteil vom 13. Februar 2002 - 5 AZR 588/00 verwiesen).Die generellen ...
Stand: 28.12.2018
Dialog: 1640
Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetz wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 9141
. Aber, die Bestellung von Strahlenschutzbeauftragten ist nicht notwendig, sofern bei einer natürlichen Person als Strahlenschutzverantwortlichem diese Person die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz besitzt. Im Regelfall kann dies nur der Strahlenschutzverantwortliche sein (vergleiche insbesondere § 13 Absatz 1 Nummer 1 und Nummer 3 StrlSchG sowie für anzeigebedürftige Röntgeneinrichtungen § 19 StrlSchG).Daraus ...
Stand: 27.05.2026
Dialog: 43678
die Beurteilung, dass eine unverantwortbare Gefährdung bezüglich der Sicherheit oder Gesundheit von Mutter und/oder Kind vorliegt, ist der Arbeitgeber dazu angehalten, der Frau die Fortführung ihrer Tätigkeit zu ermöglichen und in diesem Sinne geeignete Schutzmaßnahmen in Rangfolge des § 13 MuSchG zu treffen, die sich wie folgt gliedern:1. Umgestaltung der Arbeitsbedingungen2. Arbeitsplatzwechsel (Arbeitgeber ...
Stand: 18.09.2025
Dialog: 8917
Vorbemerkung: Die PSA-Benutzungsverordnung, welche konkrete Vorgaben für den Arbeitgeber enthält bezüglich Bereitstellung, Auswahl und Instandhaltung von PSA, kann hier nicht angewendet werden, da Ausrüstungen für Not- und Rettungsdienste vom Anwendungsbereich ausgenommen sind. Im vorliegenden Fall finden daher die (allgemeiner gefassten) Vorschriften des Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Anwendung.Zu ...
Stand: 04.07.2019
Dialog: 4771
Verbandkasten ergeben sich aus dem Straßenverkehrsrecht, im speziellen aus dem § 35h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO). Hier wird auf die DIN 13 164 Bezug genommen. Zu der Thematik des Straßenverkehrsrechts bieten wir keine Beratung an. Für eine abschließende Aussage wenden Sie sich bitte an die zuständige Straßenverkehrsbehörde oder eine andere ...
Stand: 27.07.2022
Dialog: 43621
rechtzeitig die Notfallmaßnahmen festzulegen, die beim Eintreten eines derartigen Ereignisses zu ergreifen sind. Dies schließt die Bereitstellung angemessener Erste-Hilfe-Einrichtungen und die Durchführung von Sicherheitsübungen in regelmäßigen Abständen ein (§ 13 Abs. 1 GefStoffV). Bei einer Notdusche oder einer Augendusche handelt es sich um eine Erste-Hilfe-Einrichtung.Im arbeitsschutzrechtlichen ...
Stand: 12.06.2025
Dialog: 44059
kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt/die Betriebsärztin unterstützen lassen.Hinweise:Auf den Abschnitt 13 Zusammenlagerung, Getrenntlagerung und Separatlagerung der TRGS 510 möchten wir ebenso hinweisen, wie auf den Baustein - Allgemeines A 064 "Lagerung von Druckgasbehältern im Freien" der BG Bau. ...
Stand: 27.03.2025
Dialog: 44095
des § 13 MuSchG zu treffen, die sich wie folgt gliedern:1. Umgestaltung der Arbeitsbedingungen2. Arbeitsplatzwechsel (Arbeitgeber hat hierbei erweitertes Direktionsrecht, § 315 BGB)3. Freistellung im Rahmen eines Beschäftigungsverbots unter Zahlung des Mutterschutzlohns gem. § 18 MuSchG (als Ultima Ratio)Die Dokumentationspflicht bezüglich der Gefährdungsbeurteilung und die Informationspflicht ...
Stand: 03.09.2025
Dialog: 29270
zu bestellen. ....Auf die entsprechenden Informationen der DGUV Information 215-830 (bisher: BGI 865) "Einsatz von Fremdfirmen im Rahmen von Werkverträgen" weisen wir hin.Bezogen auf die Fragestellung bedeutet das Vorgenannte, dass beide Arbeitgeber (zu verantwortlichen Personen siehe auch § 13 ArbSchG) verpflichtet sind, geeignete organisatorische Maßnahmen zu treffen, um ihren Zuammenarbeitspflichten ...
Stand: 12.08.2015
Dialog: 13048