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Können Nachuntersuchungen auch nach der festgelegten Frist erfolgen?

Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen sind in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV geregelt. Nach § 4 Absätze 1 und 2 der ArbmedVV hat der Arbeitgeber "nach Maßgabe des Anhangs Pflichtvorsorge für die Beschäftigten zu veranlassen. Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen veranlasst werden. Der Arbeitgeber darf eine Tätig ...

Stand: 02.06.2015

Dialog: 23976

Gibt es im Regelwerk festgelegte Einsatzzeiten für den Gefahrgutbeauftragten?

Nein, es ist durch den Gesetzgeber keine Einsatzzeit festgelegt. Nach § 9 Absatz 2 Nummer 6 der Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass der Gefahrgutbeauftragte alle Aufgaben, die ihm nach § 8 übertragen worden sind, ordnungsgemäß erfüllen kann. Hierzu gehört auch eine angemessene Einsatzzeit. ...

Stand: 04.12.2018

Dialog: 42502

Wie wird das Datum für die nächste Prüfung elektrischer Betriebsmittel festgelegt?

- steht:Die Fristen sind so zu bemessen, dass entstehende Mängel, mit denen gerechnet werden muss, rechtzeitig festgestellt werden.Inhaltlich identisch fordert die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) in § 3 Abs. 6:Die Fristen für die wiederkehrenden Prüfungen sind so festzulegen, dass die Arbeitsmittel bis zur nächsten festgelegten Prüfung sicher verwendet werden können. Die Anforderungen zu Prüfungen ...

Stand: 04.02.2024

Dialog: 43894

In welcher Vorschrift ist festgelegt, dass Bedienelemente verwechslungssicher angeordnet sein müssen?

Die Voraussetzungen für das sichere Konstruieren und rechtskonforme Bereitstellen von Maschinen auf dem europäischen Markt werden durch die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG definiert. Diese wird in Deutschland durch die 9. ProdSV (Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Maschinenverordnung) in nationales Recht umgesetzt. Als Hilfestellung zur Maschinenrichtlinie hat die EU-Kommission den „L ...

Stand: 13.02.2023

Dialog: 27886

Gibt es Vorschriften, in denen die Nutzungsdauer von Bürostühlen festgelegt ist?

ist bei Arbeitsmitteln der durch die Gefährdungsbeurteilung festgelegte sichere Zustand für die weitere Benutzung. Der Sollzustand ergibt sich aus den Herstellerunterlagen unter Berücksichtigung der Nutzungsbedingungen.Eine pauschale Festlegung der Nutzungdauer von Bürostühlen ist uns nicht bekannt.Auf die Informationen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zum Thema "Büroarbeit" weisen ...

Stand: 24.03.2023

Dialog: 15164

In welchen Richtlinien wird festgelegt, wann Busfahrer in Erste Hilfe nachgeschult werden müssen?

Nach § 19 Fahrerlaubnisverordnung/FEV  wird gefordert, dass jeder Bewerber für einen Busführerschein an einem Erste-Hilfe-Lehrgang teilgenommen hat. Eine ständige Wiederholung muss jedoch nicht nachgewiesen werden, auch nicht bei einer notwendigen Verlängerung des Führerscheins. Die Notwendigkeit zur Aktualisierung der Erste-Hilfe-Kenntnisse kann sich aber aus anderen Regelwerken ergeben, z. B. we ...

Stand: 05.07.2017

Dialog: 5163

Gibt es eine gesetzlich festgelegte tägliche Höchstarbeitszeit für Busfahrer (Gelegenheitsverkehr)?

Die Lenk- und Ruhezeiten für Omnibusfahrer im Gelegenheitsverkehr sind in der EG-Verordnung VO Nr. 561/2006/EG geregelt. Hiernach darf die tägliche Lenkzeit 9 Stunden betragen. Sie darf 2 x wöchentlich auf maximal 10 Stunden verlängert werden.Die wöchentliche Lenkzeit darf 56 Stunden nicht überschreiten, und nicht dazu führen, dass die in der EG-Richtlinie 2002/15/EG festgelegte Höchstarbeitszeit ...

Stand: 25.03.2024

Dialog: 6414

Ist eine Bewegungsfläche vor notwendigen Duschen analog zur Bewegungsfläche vor WCs oder Handwaschbecken festgelegt?

Nach Punkt 4.1 (2) des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) sind Waschräume so zu bemessen, dass die Beschäftigten sich den hygienischen Erfordernissen entsprechend und ungehindert reinigen können. Weitere konkretere Anforderungen werden hier jedoch nicht genannt. Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A4.1 ...

Stand: 24.08.2017

Dialog: 19515

Welche Vorsorge ist bei hautsensibilisierend wirkendenden Gefahrstoffen erforderlich?

In der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) findet sich im Anhang Teil 1 (Tätigkeiten mit Gefahrstoffen) unter 1. eine Auflistung derjenigen Gefahrstoffe, bei denen eine Tätigkeit mit ihnen eine Pflichtvorsorge erforderlich macht, sofern (u. a.) wie unter c ausgeführt) der Gefahrstoff hautresorptiv ist und eine Gesundheitsgefährdung durch Hautkontakt nicht ausgeschlossen werden ...

Stand: 09.04.2022

Dialog: 43661

Was ist der Unterschied zwischen einer "Elektrotechnisch unterwiesenen Person (EUP)" und einer "Elektrofachkraft für festgelegte Tätigkeiten"?

belehrt wurde. Näheres zur "Elektrofachkraft für festgelegte Tätigkeiten" sind in der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 3 (bisher: BGV A3) zu finden.Die fachliche Qualifikation als Elektrofachkraft wird im Regelfall durch den erfolgreichen Abschluss einer Ausbildung, z. B. als Elektroingenieur, Elektrotechniker, Elektromeister, Elektrogeselle, nachgewiesen. Sie kann auch durch eine mehrjährige ...

Stand: 04.09.2018

Dialog: 18529

Wie wird die Temperaturangabe für die Gerätekennung bei Geräten, die in Staub Ex Bereichen betrieben werden, festgelegt?

Aus Wirschaftlichkeitserwägungen heraus erfolgt für elektrische und nichtelektrische Betriebsmittel die Einteilung in Temperaturklassen.Gemäß den in der Kennzeichnung des Gerätes angegebenen Temperaturklassen werden Arbeitsmittel mit Eignung für den Einsatz in gefährlichen explosionsfähigen Gemischen (Atmosphären) in ihren Oberflächentemperaturen durch Schutzeinrichtungen begrenzt, so dass die für ...

Stand: 28.07.2020

Dialog: 43146

Muss eine Kopie des Befundes der arbeitsmedizinischen Vorsorge/Untersuchung an die BG geschickt werden?

Nein, eine Kopie der Vorsorgebescheinigung muss nicht an den gesetzlichen Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaften, Unfallkassen) geschickt werden, sondern kann von der zuständigen Arbeitsschutzbehörde angefordert werden. .Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) führt hierzu in § 3 Abs. 4 aus:"Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann un ...

Stand: 23.10.2023

Dialog: 3558

Kann eine Elektrofachkraft für festgelegte Tätigkeiten Prüfungen an ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel allein ausführen?

Die ursprünglich hinter dem Konstrukt "Elektrofachkraft für festgelegte Tätigkeiten" (EFKffT) stehende Idee war, Beschäftigte aus nicht elektrotechnischen Gewerken in die Lage zu versetzen, bestimmte (festgelegte!) Tätigkeiten in eigener Fachverantwortung wie jede andere Elektrofachkraft auch ausüben zu können, sofern diese elektrotechnische Tätigkeit das ausgeübte Gewerk wirtschaftlich ...

Stand: 23.04.2024

Dialog: 43931

Ist es möglich, dass ein am Arbeitsschutzausschuss teilnehmendes Betriebsratsmitglied gleichzeitig der Unternehmensbeauftragte ist?

Der § 11 Satz 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) trifft hinsichtlich der Zusammensetzung des Ausschusses eine exakte Festlegung: Hinsichtlich der Zahl der Mitglieder aus den einzelnen Personengruppen legt § 11 Satz 2 allerdings nur fest, dass im Ausschuss der Arbeitgeber oder ein von ihm Beauftragter sowie 2 Betriebsratsmitglieder vertreten sein müssen. Die exakte Zahl der weiteren Ausschussm ...

Stand: 30.05.2018

Dialog: 42309

Muss ein Strahlenschutzbeauftragter (intern bzw. extern) zwingend mit Weisungsbefugnissen ausgestattet werden?

Eine  allgemeines, umfassendes Weisungsbefugnisrecht hat der Strahlenschutzbeauftragte nicht, außer es wird ihm in seiner Bestellung zum Strahlenschutzbeauftragten vom Strahlenschutzverantwortlichen (Genehmigungsinhaber) eingeräumt (§ 31 Abs. 2 StrlSchV). Dem Strahlenschutzbeauftragten obliegen die ihm durch die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)* auferlegten Pflichten, nur im Rahmen seiner Befug ...

Stand: 17.10.2017

Dialog: 30526

In welchen Intervallen und durch wen müssen Notausgangspiktogramme geprüft werden?

ergeben sich aus den Herstellerangaben und den anerkannten Regeln der Technik. Festgestellte Mängel sowie Schäden, die die Funktionsfähigkeit beeinträchtigen können, sind unverzüglich sachgerecht zu beseitigen." Der Gesetzgeber hat nicht festgelegt, in welchen zeitlichen Abständen und durch wen die Sicherheitsbeleuchtung zu prüfen ist. Dies hat der Arbeitgeber eigenverantwortlich im Rahmen ...

Stand: 28.06.2024

Dialog: 25171

Müssen die erstellten Betriebsanweisungen mit der Unterschrift des Unternehmers bzw. des Vorgesetzten versehen werden?

Eine gesetzliche Grundlage, nach der eine Betriebsanweisung mit der Unterschrift des Unternehmers versehen sein muss, ist uns nicht bekannt.Allerdings weisen in der DGUV Information 211-010 "Sicherheit durch Betriebsanweisungen" alle Vordrucke ein Feld für das Bearbeitungsdatum und ein weiteres Feld für die Unterschrift auf.Durch die Unterschrift belegt der Ersteller der Betriebsanweisung deren Wi ...

Stand: 24.02.2025

Dialog: 23286

Wie könnte ein praxistaugliches Verfahren zur Regelung der Elektrisch unterwiesenen Personen (EuP) im Unternehmen aussehen?

Eine nähere Erläuterung zur "Elektotechnisch unterwiesenen Person" findet sich in der DGUV Regel 103-011 unter Ziffer 2."Elektrotechnisch unterwiesene Person ist, wer durch eine Elektrofachkraft über die ihr übertragenen Aufgaben und die möglichen Gefahren bei unsachgemäßem Verhalten unterrichtet und erforderlichenfalls angelernt sowie über die notwendigen Schutzeinrichtungen und Schutzmaßnahmen b ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 42633

Ab wann ist ein Gerät für die DFP-Messung bei C-Bögen für die intraoperativen Röntgenuntersuchungen erforderlich?

Eine Dosisflächenproduktmesseinrichtung ist seit dem 01.10.2003 erforderlich, wenn folgende Untersuchungen durchgeführt werden (Auszug aus der Sachverständigenprüfrichtlinie Röntgen, Anhang E 12):Röntgenaufnahmen mit fehlender Nachanzeige des mAs-ProduktesDurchleuchtungsuntersuchungen des Gastrointestinal- und UrogenitaltraktesAngiographien einschließlich Phlebographien, DSA und kardiologische Ser ...

Stand: 16.08.2019

Dialog: 2358

Welche Waschmaschinen sind für medizinische Einrichtungen, z. B. Arztpraxen, geeignet bzw. zulässig?

Hier ist keine Liste geeigneter Geräte bekannt.Es gibt auch keinen "Goldstandard" für die Behandlung von Praxiswäsche, bei dessen Anwendung man immer "auf der sicheren Seite" liegt. Es wird deshalb empfohlen, jeden Anwendungsfall als Einzelfall im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gem. § 4 der Biostoffverordnung (BioStoffV) zu betrachten. Hier muss der Arbeitgeber die betriebsspezifische (also z. ...

Stand: 15.01.2024

Dialog: 21906

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