Komnet-Wissensdatenbank

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Was kann im Sommer gegen unerträglich hohe Temperaturen am Arbeitsplatz getan werden?

Regelungen zu Raumtemperaturen und Lüftung am Arbeitsplatz werden im Anhang zur Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) unter den Nummern 3.5 und 3.6 getroffen:"3.5 Raumtemperaturen(1) Arbeitsräume, in denen aus betriebstechnischer Sicht keine spezifischen Anforderungen an die Raumtemperatur gestellt werden, müssen während der Nutzungsdauer unter Berücksichtigung der Arbeitsverfahren und der physisch ...

Stand: 12.08.2020

Dialog: 4485

Welche Maßnahmen sind bei hohen Sommertemperaturen auf Containerbrücken und Vancarriern zu treffen?

I. Containerbrücken und VancarrierDie klimatischen Bedingungen in der Kabine von Vancarriern und Containerbrücken müssen den Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung entsprechen, da diese ausschließlich innerbetrieblich eingesetzt werden.Der § 3 Abs.1 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) in Verbindung mit Ziff. 3.5 des Anhangs bestimmt, dass in Arbeitsräumen während der Arbeitszeit eine unter Be ...

Stand: 12.08.2020

Dialog: 5458

Wer darf die Gefährdungsbeurteilung für einen Dampfkessel durchführen?

Allgemeine Informationen:Die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung ist Aufgabe des Arbeitgebers, die Fachkraft für Arbeitssicherheit hat hierbei eine beratende Funktion.Begründung:Verantwortlich für Sicherheit und Gesundheitsschutz im Betrieb ist grundsätzlich der Arbeitgeber (siehe Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG). Gemäß §§ 5 und 6 ArbSchG hat der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung zu erstelle ...

Stand: 12.08.2020

Dialog: 43206

Muss Erntehelfern, die auf einem Feld tätig sind, Trinkwasser oder ein anderes alkoholfreies Getränk zur Verfügung gestellt werden?

Es wird empfohlen, Erntehelfern Wasser/Getränke zur Verfügung zu stellen.Die Arbeitsstättenverordnung macht Zielvorgaben für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Sie gilt nicht für land- und forstwirtschaftliche Betriebe außerhalb der bebauten Fläche.Der Unternehmer muss nach dem § 5 Arbeitsschutzgesetz Gefährdungen beurteilen ...

Stand: 11.08.2020

Dialog: 21611

Ist der Arbeitgeber verpflichtet, Mitarbeitern, die 8 Stunden täglich im Vermessungsaußendienst tätig sind, Sonnenschutzcreme zur Verfügung zu stellen?

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, für bestimmte Tätigkeiten geeignete persönliche Schutzausrüstung (PSA) zur Verfügung zu stellen. Dies kann bei Arbeiten im Aussenbereich bedeuten, dass für eine geeignete Kopfbedeckung oder hautabdeckende luftige Kleidung zu sorgen ist.Im § 3 des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- werden die Grundpflichten des Arbeitgebers genannt. Daraus ist abzuleiten, dass er Maßn ...

Stand: 11.08.2020

Dialog: 11472

Wer trägt die Verantwortung für die sachgerechte Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen?

Die von Ihnen gestellte Frage ist sinngemäß auf alle Rechtsvorschriften anwendbar, in denen Gefährdungsbeurteilungen gefordert werden, wie z. B. nach dem Arbeitsschutzgesetz, der Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung, aber auch für den Betrieb von Arbeitsmitteln gemäß der Betriebssicherheitsverordnung.Allgemein gilt: Der Arbeitgeber darf sich fachkundiger Personen bedienen, die in seinem Auftr ...

Stand: 10.08.2020

Dialog: 6429

Kann die Übertragung von Unternehmerpflichten auch auf Mitarbeiter eines anderen Konzernunternehmens erfolgen?

Grundsätzlich steht es dem Unternehmer frei, wen er mit der Übernahme von unternehmerischen Pflichten betraut. In Bezug auf den betrieblichen Arbeitsschutz sind hier allerdings Grenzen gesetzt. Geregelt ist dies im § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) bzw. im § 13 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention". Diese DGUV-Vorschrift wird durch die DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävent ...

Stand: 10.08.2020

Dialog: 29882

Welche Regelungen sind bei der Besetzung von Fahrzeugen (Müllabfuhr, Grünpflege, etc.) mit Mitarbeitern, bzgl. Mindestabstand und Höchstbesetzung aktuell (Corona) zu beachten?

Die genannten Tätigkeiten sind bei Einhaltung der empfohlenen Hygienestandards weiterhin zulässig. Näheres können Sie dem Merkblatt "Covid-19 – Was können Sie als Arbeitgeberin oder Arbeitgeber aktuell tun" (Stand: 30.05.2020) entnommen werden:In Bezug auf Ihre Frage wird in dem Merkblatt ausgeführt:"8. Firmenfahrzeuge / betriebliche FahrtenAchten Sie auch bei Firmenfahrzeugen auf eine regelmäßige ...

Stand: 10.08.2020

Dialog: 43125

Dürfen Brüstungskanäle an Fensterbänken so montiert werden, dass die Steckdosen (230 V) etwa in Kniehöhe montiert sind, aber so, dass die Steckdose zum Boden zeigt?

Ihre Anfrage lässt sich in Unkenntnis der tatsächlich vor Ort gegebenen Situation leider nicht mit abschließender Sicherheit beantworten.Die Installation schräg abwärts geneigter Steckdosen ist zunächst einmal nicht grundsätzlich verboten und bietet - je nach Anwendungsfall - ggf. sogar Vorteile (z. B. geringere Wahrscheinlichkeit eindringenden Schmutzes).In Schulen ist jedoch auch das besondere V ...

Stand: 10.08.2020

Dialog: 23601

Wie und wo können wir ein Beschäftigungsverbot für eine haushaltsnahe Hilfe auf 400€-Basis aussprechen?

Ein Beschäftigungsverbot durch den Arbeitgeber ist möglich, wenn durch eine Gefährdungsbeurteilung festgestellt wurde, dass der Arbeitsplatz für eine schwangere Frau nicht geeignet ist. Die Entscheidung, ob das Beschäftigungsverbot gerechtfertigt ist, trifft der Arbeitgeber.Falls ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden muss, ist das Durchschnittsgehalt der letzten drei Monate vor Eintritt de ...

Stand: 10.08.2020

Dialog: 43142

Wie sind Vorhänge zu bewerten, die als Sichtschutz in einem großen Büro im Bereich der Verbindung vom Arbeitsplatz zum Flucht- und Rettungsweg angebracht werden sollen?

Die Forderung, dass Fluchtwege ständig freigehalten werden müssen, findet sich nicht nur in Punkt 4 Abs. 2 der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A 2.3 "Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan", sondern auch in § 4 Abs. 4 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) selbst. Damit wird der besondere Rang dieser Forderung deutlich. Eine Ausnahme von dieser Forderung ist nach dem Veror ...

Stand: 10.08.2020

Dialog: 43216

Hat der Arbeitgeber für Getränke zu sorgen?

Für den Arbeitgeber gibt es keine generelle Pflicht der kostenlosen Getränkebereitstellung. Nur wenn es sich um Hitzearbeiten handelt, sind vom Arbeitgeber Getränke bereitzustellen.Ob ein Hitzearbeitsplatz vorliegt, hängt von mehreren Faktoren ab, die der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln muss.Die DGUV Information 213-022 "Beurteilung von Hitzearbeit" ist eine kurze und pr ...

Stand: 07.08.2020

Dialog: 42760

Wem muss die Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstellt werden?

Im § 8 Abs.2 des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) wird gefordert:"Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit oder, wenn für einen Betrieb mehrere Betriebsärzte oder Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt sind, der leitende Betriebsarzt und die leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit, unterstehen unmittelbar dem Leiter ...

Stand: 06.08.2020

Dialog: 43243

Muss ein Mitarbeiter den Termin für eine Angebotsuntersuchung verpflichtend wahrnehmen?

In § 5 Absatz 1 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ist folgendes nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten Angebotsvorsorge nach Maßgabe des Anhangs anzubieten. Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden. Das Ausschlagen eines Angebots entbindet den Arbeitgeber nicht von der Verpflichtung, weiter regelm ...

Stand: 06.08.2020

Dialog: 43113

Kann der Arbeitgeber das Nachhalten der Untersuchungsfristen auf den Betriebsarzt delegieren?

Ihre Frage berührt zwei Rechtsgebiete innerhalb des Arbeitsschutzrechts.Die Pflicht zur Bestellung von Betriebsärzten ergibt sich aus dem Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG-. Hier ist festgelegt, dass die vom Arbeitgeber bestellten Betriebsärzte ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen sollen. Die Aufgaben der Betriebärzte finden sich in § 3 ASiG. Dort ist u. a. festgelegt, dass ...

Stand: 05.08.2020

Dialog: 18826

Muss man Lagereinrichtungen außer Betrieb nehmen, wenn Traglastangaben nicht mehr nachvollziehbar sind?

Lagereinrichtungen und -geräte müssen so beschaffen und aufgestellt sein, dass sie bei bestimmungsgemäßer Verwendung die Last des Lagergutes sicher aufnehmen können. Ihre Stand- und Tragsicherheit muss den betrieblichen Beanspruchungen genügen und durch rechnerische Tragfähigkeitsnachweise für die tragenden Elemente oder durch Belastungsversuche nachgewiesen sein. Weitere Konkretisierungen zur Erm ...

Stand: 05.08.2020

Dialog: 13935

Muss die G25 Untersuchung für Staplerfahrer regelmäßig wiederholt werden oder genügt eine Untersuchung?

Hierzu findet sich in der DGUV Information 240-250 "Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 25 "Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten"" unter 2 folgende Informationen:Erstuntersuchungen sind vor Aufnahme der Tätigkeit durchzuführen. Für Nachuntersuchungen gelten in der Regel die nachstehend genannten Fristen:"Nachuntersuchungen• ...

Stand: 05.08.2020

Dialog: 43214

Darf eine beidseitig begehbare Leiter gleichzeitig von zwei Beschäftigten benutzt werden?

Vor der Bereitstellung und Benutzung von Leitern hat der Arbeitgeber gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen und u. a. zu ermitteln, ob nicht ein anderes Arbeitsmittel für die Durchführung der Tätigkeiten sicherer ist (Nummer 3.1.2 des Anhangs 1 BetrSichV). Der Schutz der Beschäftigten vor dem ...

Stand: 05.08.2020

Dialog: 17819

Gibt es eine Vorschrift, aus der hervorgeht, dass ein Führerschein für Hubarbeitsbühnen benötigt wird?

Der Begriff "Führerschein" ist ein umgangssprachlicher Begriff, mit dem straßenverkehrsrechtlich die Fahrerlaubnis gemäß Fahrerlaubnisverordnung (FeV) zum Führen eines Kraftfahrzeuges auf öffentlichen Straßen gemeint ist.Im Arbeitsschutzrecht wird gelegentlich ebenfalls der Begriff "Führerschein" verwendet, wenn ein Ausbildungs- oder Befähigungsnachweis zum Ausüben einer bestimmten Tätigkeit gefor ...

Stand: 04.08.2020

Dialog: 13783

Gibt es eine Verpflichtung, regelmäßige Messungen hinsichtlich der Raumluftqualität in einer Büro-/Verwaltungsimmobilie vorzunehmen?

Im Regelfall sind hier keine Messungen erforderlich.Begründung:Nach der Nummer 3.6 Lüftung des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt folgendes:"(1) In Arbeitsräumen, Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Kantinen, Erste-Hilfe-Räumen und Unterkünften muss unter Berücksichtigung des spezifischen Nutzungszwecks, der Arbeitsverfahren, der physischen Belastungen und der Anzahl der ...

Stand: 04.08.2020

Dialog: 43044

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