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Die Vorgabe zur jährlichen Unterweisung der Beschäftigten gibt es in mehreren Rechtsbereichen, so z. B. bei dem Arbeitsschutzgesetz (§ 12 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung, § 14 Abs. 2 Biostoffverordnung), dem Chemikaliengesetz (§ 14 Abs. 2 Gefahrstoffverordnung) und auch dem Atomgesetz (§ 36 Abs. 1 Röntgenverordnung). Die Pflicht zur Unterweisung obliegt in den jeweiligen Rechtsbereichen immer ...
Stand: 09.10.2018
Dialog: 42475
Bei den angegebenen Arbeitsbereichen gehen wir davon aus, dass die Gefährdung durch Röntgenstrahlung vorliegt und somit die Rechtsvorschrift Röntgenverordnung zu betrachten ist.Auszug aus § 22 Abs. 1 Pkt. 2 der Röntgenverordnung (RöV):Personen darf der Zutritt zu Kontrollbereichen nur erlaubt werden,- wenn sie zur Aufrechterhaltung der Betriebsvorgänge tätig werden müssen,- an Ihnen Röntgenstrahlu ...
Stand: 13.12.2017
Dialog: 30854
Eine Röntgeneinrichtung darf ohne durchgeführtes Anzeige- oder Genehmigungsverfahren nicht betrieben werden. Für die Inbetriebnahme/Nutzung einer Röntgeneinrichtung gilt grundsätzlich die Röntgenverordnung (RöV), hier ist in §§ 13 bis 15 RöV geregelt:Strahlenschutzverantwortlicher ist, wer einer Genehmigung nach § 3 oder § 5 bedarf, oder eine Anzeige nach § 4 RöV zu erstatten hat. Strahlenschutzve ...
Stand: 20.11.2017
Dialog: 13874
Eine allgemeines, umfassendes Weisungsbefugnisrecht hat der Strahlenschutzbeauftragte nicht, außer es wird ihm in seiner Bestellung zum Strahlenschutzbeauftragten vom Strahlenschutzverantwortlichen (Genehmigungsinhaber) eingeräumt (§ 31 Abs. 2 StrlSchV). Dem Strahlenschutzbeauftragten obliegen die ihm durch die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)* auferlegten Pflichten, nur im Rahmen seiner Befug ...
Stand: 17.10.2017
Dialog: 30526
Gemeinschaftspraxen oder Praxisgemeinschaften sind Gesellschaften des bürgerlichen Rechts. Jedes Mitglied der Gesellschaft, das gleichberechtigt und eigenverantwortlich die Röntgenanlagen betreiben will, ist Strahlenschutzverantwortlicher, d.h. jedes Mitglied ist Antragsteller bzw. Anzeigeerstatter. Ob nun alle Mitglieder gemeinsamen einen Antrag stellen bzw. eine Anzeige erstatten oder jedes Mitg ...
Stand: 10.09.2015
Dialog: 3504
Diese Frage ist aus mehreren Blickwinkeln heraus zu beantworten:Welche Vorschriften finden Anwendung? Mit welchen Konsequenzen?Was ist zu tun zur Vermeidung von Gefährdungen des Mitarbeiters, (Minimierung evtl. Strahlenexposition)?Fände der Einsatz in der Bundesrepublik statt, wäre nach den Vorgaben der Strahlenschutzverordnung - StrlSchV - zu prüfen, ob er (ggfs. häufiger) in einem sog. fremden K ...
Stand: 28.01.2015
Dialog: 22958
Eine Baustelle im Sinne der Baustellenverordnung -BauStellV- ist der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird, bei dem eine oder mehrere bauliche Anlagen auf Veranlassung eines Bauherren errichtet, geändert oder abgebrochen und die dazugehörigen Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten durchgeführt werden (§ 1 Abs. 3 BaustellV). Im Gegensatz zum Bergrecht werden Kernkraftwerke nicht ausgenommen. Ab ...
Stand: 28.05.2013
Dialog: 18626
Sofern ein sich in Ruhestand befindlicher Mitarbeiter bei seinem bisherigen Arbeitgeber in einem Arbeitsverhältnis steht, kann der Arbeitgeber diesen Mitarbeiter auf der § 15 Genehmigung des Arbeitgebers tätig werden lassen. Führt der bisherige Arbeitnehmer jedoch seine Tätigkeit als freiberufliche Tätigkeit aus, so muss dieser selbst in Besitz einer § 15 Genehmigung sein, sofern es sich bei der T ...
Stand: 23.05.2013
Dialog: 18593
Wenn ein Strahlenschutzverantwortlicher (z. B. Geschäftsführer) den Strahlenschutzbeauftragten im Einzelfall dazu verpflichtet hat, ihm übertragene Aufgaben höchstpersönlich wahrnehmen, muss der Strahlenschutzbeauftragten dies tun. Ansonsten kann er ihm unterstehende Personen mit Aufgaben betrauen, soweit diese die dafür erforderliche Erfahrung besitzen. Ebenso wie der Strahlenschutzverantwortlich ...
Stand: 18.03.2013
Dialog: 18157
Allgemein gilt, wer in fremden Anlagen oder Einrichtungen unter seiner Aufsicht stehende Personen beschäftigt oder diese Aufgaben selbst wahrnimmt und dies bei diesen Personen oder bei sich selbst im Kalenderjahr zu einer effektiven Dosis von mehr als 1 mSv führen kann, bedarf einer Genehmigung nach § 15 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV). Unter „fremd“ ist im Sinne des § 15 Strahlenschutzverordn ...
Stand: 28.09.2012
Dialog: 17091
In der Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung) heißt es im § 68 "Kennzeichnungspflicht":"(...) Die Kennzeichnung muss die Worte "VORSICHT - STRAHLUNG", "RADIOAKTIV", "KERNBRENNSTOFFE" oder "KONTAMINATION" enthalten, soweit dies nach Größe und Beschaffenheit des zu kennzeichnenden Gegenstandes möglich ist. (...)"Auch in der neuen DIN 25430:2012 ...
Stand: 26.09.2012
Dialog: 17081
Nach § 7 Strahlenschutzverordnung –StrlSchV bedarf jeder, der selbständig und selbstverantwortlich mit sonstigen radioaktiven Stoffen umgeht, einer Genehmigung. Die strahlenschutzrechtliche Genehmigung ist auch personengebunden, da sie von der Zuverlässigkeit des Adressaten abhängt. Bei einer Betriebsteilung werden im beschriebenen Fall neue GmbHs gegründet. Die Betriebsteilung hat zudem auch haft ...
Stand: 18.06.2012
Dialog: 12976
Ob es sich um eine Beschäftigung im Sinne von § 15 Strahlenschutzverordnung - StrlSchV handelt, hängt davon ab, ob durch diese Beschäftigung (für sich oder in Verbindung mit einer früheren oder für später bereits geplanten Beschäftigung in fremden Kontrollbereichen) die Dosis von 1 mSv/a erreicht werden kann. Bei der Abschätzung kann der Strahlenschutzverantwortliche des fremden Kontrollbereiches ...
Stand: 15.06.2012
Dialog: 10671
Genehmigungspflichtig nach § 15 Strahlenschutzverordnung – StrlSchV ist nur der Unternehmer/Arbeitgeber, nicht auch die Person, die unter seiner Aufsicht tätig wird. Der Begriff der Beschäftigung bezieht sich hier auf die unter der Aufsicht des Unternehmers/Arbeitgebers stehenden Personen (Arbeitnehmer i.S. des § 2 Arbeitsschutzgesetz-ArbSchG).Der Antragsteller des Unternehmens/Arbeitgebers ist St ...
Stand: 14.06.2012
Dialog: 12134
Der Zutritt in einen Kontrollbereich (siehe § 36 Strahlenschutzverordnung - StrlSchV / § 19 Röntgenverordnung - RöV) wird im § 37 der Strahlenschutzverordnung bzw. § 22 der Röntgenverordnung geregelt."Personen darf der Zutritt zu Kontrollbereichen nur erlaubt werden, wenn- sie zur Durchführung oder Aufrechterhaltung der darin vorgesehenen Betriebsvorgänge tätig werden müssen,oder- bei Auszubilden ...
Stand: 14.06.2012
Dialog: 14146
Der Betrieb der Röntgeneinrichtung, in Ihrem Fall des Bucky-Arbeitsplatzes, muss gemäß § 3 Abs. 8 RöV, bzw. § 4 Abs. 6 RöV bei der zuständigen Behörde abgemeldet werden. Wenn die Anlage dann technisch nicht mehr betriebsbereit ist, bestehen seitens des Krankenhauses keine Verpflichtungen mehr bezüglich der Vorschriften der Röntgenverordnung. Technisch nicht mehr betriebsbereit ist die Röntgenanlag ...
Stand: 05.06.2012
Dialog: 14281
Der Strahlenschutzverantwortliche oder der Strahlenschutzbeauftragte hat für die Bezugsperson den Strahlenpass zu führen und die notwendigen Eintragungen vorzunehmen. - Im Strahlenpass wird auf Seite 6 für den Eintrag zum Zeitraum erläutert: Beginn des ersten und Ende des letzten Einsatzes (jeweils Datum eintragen). Genauer sind die Forderungen unter den Erläuterungen ab Seite 100 des Strahlenpass ...
Stand: 21.02.2012
Dialog: 15607