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KomNet-Wissensdatenbank

Gilt in kerntechnischen Anlagen auch die Baustellenverordnung?

KomNet Dialog 18626

Stand: 28.05.2013

Kategorie: Physikalische Belastungen und Beanspruchungen > Ionisierende Strahlung > Strahlenschutzorganisation

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Frage:

Gilt in kerntechnischen Anlagen auch die Baustellenverordnung? Im konkreten Fall sind mehrere Unternehmen zwecks Abbrucharbeiten im Kontrollbereich eines stillgelegten Kernkraftwerks tätig. Hier müsste doch dann auch ein SiGeKo von Seiten des Bauherrn beauftragt werden?

Antwort:

Eine Baustelle im Sinne der Baustellenverordnung -BauStellV- ist der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird, bei dem eine oder mehrere bauliche Anlagen auf Veranlassung eines Bauherren errichtet, geändert oder abgebrochen und die dazugehörigen Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten durchgeführt werden (§ 1 Abs. 3 BaustellV). Im Gegensatz zum Bergrecht werden Kernkraftwerke nicht ausgenommen. Abbrucharbeiten in Kernkraftwerken unterliegen der Baustellenverordnung, egal wo sie im Kernkraftwerk durchgeführt werden.

Der Bauherr hat auf Baustellen, auf denen mehrere Firmen tätig werden, einen oder mehrere geeignete Koordinatoren (SiGeKo) zu bestellen oder der Bauherr nimmt die Aufgaben des Koordinators bei Eignung selber wahr (§ 3 Abs. 1. BaustellV). Das gilt auch in Kernkraftwerken.

Abbrucharbeiten in Kontrollbereichen eines Kernkraftwerkes können gemäß Anhang II Ziffer 3 BaustellV als besonders gefährliche Arbeiten eingestuft werden. Hierzu sind die ergänzenden Vorschriften der BaustellV und des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- zu beachten.

Da die Abbrucharbeiten in einem Kernkraftwerk stattfinden, gilt auch die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV). Wer in fremden Anlagen oder Einrichtungen unter seiner Aufsicht stehende Personen beschäftigt oder Aufgaben selbst wahrnimmt und dies bei diesen Personen oder bei sich selbst im Kalenderjahr zu einer effektiven Dosis von mehr als 1 Millisievert führen kann, bedarf der Genehmigung (§ 15 Abs. 1 StrlSchV). Jedes Fremdunternehmen muss also in Besitz einer Genehmigung nach § 15 StrlSchV sein.

Den Anordnungen des Strahlenschutzverantwortlichen und der Strahlenschutzbeauftragten des Kernkraftwerkes ist Folge zu leisten.