Komnet-Wissensdatenbank

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Welche Arbeiten müssen vorab der Berufsgenossenschaft gemeldet werden?

Nachfolgend eine nicht abschließende Auflistung über Anzeigepflichten, die sich aus dem berufsgenossenschaftlichen Vorschriftenwerk www.dguv.de/publikationen ergeben:- DGUV Regel 100-500 "Betreiben von Arbeitsmitteln" Kapitel 2.28 Ziffer 3.11 Betreiben von Trocknern für Beschichtungsstoffe (Inhalte aus vorheriger BGV D24)Der Unternehmer hat jeden Brand und jede Explosion von Trocknern der Berufsge ...

Stand: 27.03.2020

Dialog: 13862

Ist für den Ausbau von PAK-belastetem Teerkork eine besondere Zulassung erforderlich oder reicht die Zulassung nach TRGS 519 (Asbest)?

Die Zulassung nach TRGS 519 reicht unserer Einschaätzung nach nicht aus. Für die von Ihnen beschriebene Tätigkeit des Ausbau von PAK belasteten Teerkork ist die TRGS 524 "Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in kontaminierten Bereichen" anzuwenden. Hier finden sich in der Anlage 2a und 2b Anforderungen an die die "Allgemeine Fachkunde" für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit in kontaminierten Bere ...

Stand: 27.03.2020

Dialog: 21230

Ist es erlaubt, eine Flüssiggasanlage in einem naturwissenschaftlichen Unterrichtsraum unter Erdgleiche zu betreiben?

Nach Abschnitt I-5.3 "Flüssiggasanlagen" der Richtlinien zur Sicherheit im Unterricht (RISU) gilt folgendes:"Hinsichtlich Aufstellung, Installation und Betrieb von Flüssiggasanlagen gelten die Bestimmungen der UVV “Verwendung von Flüssiggas” (DGUV Vorschrift 80) sowie die TRBS 3145/TRGS 725 „Ortsbewegliche Druckgasbehälter – Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren“. Für die ...

Stand: 26.03.2020

Dialog: 14052

Gibt es Muster für einen Notfall- und Gefahrenabwehrplan für einen Produktionsbetrieb? Wie sollen Evakuierungsübungen durchgeführt werden?

Gemäß § 4 Abs.4 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber für die Arbeitsstätte einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Nutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend dem Plan zu üben, wie sich die Beschäftigten im Gefahr- oder Katastrophenfall in Sicherheit bringen oder gerettet werden können (Die ...

Stand: 25.03.2020

Dialog: 3024

Welche Brandschutzpflichten hat eine Firma, die ihren Arbeitsbereich in einem gemieteten Bereich einer anderen Firma hat?

Grundsätzlich ist es so, dass jeder Arbeitgeber selbst Maßnahmen zur Brandbekämpfung treffen muss (§ 10. Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-).Arbeiten zwei Arbeitgeber so eng zusammen, wie Sie das beschreiben, dann müssen Sie sich abstimmen (§ 8 ArbSchG). Dies geschieht in Bezug auf die genannten grundsätzlichen Brandschutzfragen am besten im Rahmen des Miet- oder Pachtvertrages. Fehlt zum Beispi ...

Stand: 25.03.2020

Dialog: 4554

Sind Sachschäden von Helfern auf der Anfahrt zum Standort einer Hilfsorganisation oder Feuerwehr bei einem Katastrophenalarm durch die gesetzliche Unfallversicherung abgedeckt?

Wie bei der DGUV erläutert wird, sind Personen, die im Interesse der Allgemeinheit tätig sind, grundsätzlich gesetzlich unfallversichert.Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat dazu in Zusammenarbeit mit den Versicherungsträgern eine Broschüre zum Unfallversicherungsschutz im Ehrenamt herausgegeben: Unter dem Titel "Zu Ihrer Sicherheit - Unfallversichert im freiwilligen Engagement ...

Stand: 25.03.2020

Dialog: 13046

Persönliche Schutzausrüstung - Bereitstellung unzulänglicher Schutzschuhe, Beschaffung der Schutzschuhe durch Beschäftigte

Der Arbeitgeber ist gemäß § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet, Maßnahmen zu treffen, durch die die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Beschäftigten gewährleistet wird. Dazu hat der Arbeitgeber nach § 2 Benutzungsverordnung für persönliche Schutzausrüstungen (PSA-BV) im Besonderen u.a. dafür zu sorgen, dass bei der Auswahl und Bereitstellung die örtlichen Bedingungen und ergonomisc ...

Stand: 25.03.2020

Dialog: 303

Kann eine Krankenschwester mit allergiebedingtem Asthma weiterhin eingesetzt werden, wenn ihr aus gesundheitlichen Gründen ein Arbeiten mit Mundschutz nicht möglich ist?

Der Arbeitgeber hat gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung für seinen Betrieb durchzuführen. Dabei sind Art und Umfang der Gefährdungen zu ermitteln, um zu klären, ob nicht die Gefährdungen gemäß § 4 Arbeitsschutzgesetz durch allgemein schützende technische Einrichtungen (kollektive technische Schutzmittel) oder durch organisatorische Maßnahmen vermieden oder ausreiche ...

Stand: 24.03.2020

Dialog: 43103

Welche Bestimmungen müssen bei der Planung einer kleineren Handlackieranlage beachtet werden?

Neben der Gefahrstoffverordnung, die umfangreiche Schutzmaßnahmen der Beschäftigten vor den gefährlichen Eigenschaften der Gefahrstoffe vorsieht, ist die Betriebssicherheitsverordnung relevant. Für die bauliche Ausführung ist neben der Landesbauordnung auch die Arbeitsstättenverordnung heranzuziehen.Die oben genannten Verordnungen werden durch technische Regeln konkretisiert. Auf Grund des Minimie ...

Stand: 24.03.2020

Dialog: 4522

Wie wird ein gasgefährdeter Bereich definiert?

Als gasgefährdete Bereiche werden solche Bereich genannt, in denen arbeitsschutzrechtlich gefährliche Arbeiten vorliegen. Ob die Arbeitsbereiche oder Arbeiten als gefährlich eingestuft werden bzw. für welche dann weitergehende Maßnahmen getroffen werden müssen, muss die Gefährdungsbeurteilung ergeben.Zur Konkretisierung der Gefährdungsbeurteilung, wann eine Gefährdung bzw. eine gefährliche Arbeit ...

Stand: 24.03.2020

Dialog: 11172

Inwieweit werden die staatlichen Arbeitsschutzbehörden bei Genehmigungsverfahren/Bauanträgen beteiligt?

In NRW erteilen die Bauaufsichtsbehörden seit dem 01.04.2013 die Baugenehmigungen, ohne Beteiligung der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden (Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen) verbunden mit dem Hinweis, dass die Belange des Arbeitsschutzes von den Bauherrinnen und Bauherrn zu beachten sind.Hinweise:Auf den Praxishinweis PH 47 der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen möchten wir ...

Stand: 20.03.2020

Dialog: 1172

Ist es bei dem Betrieb einer Röntgenanlage erforderlich, einen sog. `Medizinphysiker` zu bestellen?

Grundsätzlich ist beim Betrieb einer Röntgeneinrichtung, mit der ionisierende Strahlung (u. a. Röntgenstrahlung) am Menschen angewendet wird, zu gewährleisten, dass ein Medizinphysik-Experte (MPE) zur Beratung hinzugezogen werden kann, soweit es die jeweilige Anwendung erfordert.Wird die ionisierende Strahlung im Rahmen einer Behandlung (Röntgentherapie) oder einer Untersuchung mit erheblicher Exp ...

Stand: 19.03.2020

Dialog: 5520

Fragen zum Strahlenschutz in einem Biotech-Unternehmen

1. Ist das Arbeiten unterhalb der Freigrenze anzeigepflichtig, auch wenn es nicht genehmigungspflichtig ist? Entweder ist der Umgang mit radioaktiven Stoffen nach § 12 Abs. 1 Nr. 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) genehmigungspflichtig oder der Umgang ist nach § 5 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) genehmigungsfrei. Das Strahlenschutzrecht kennt in diesem Sinne keine Anzeigepflicht. Für Tätigkeite ...

Stand: 19.03.2020

Dialog: 7832

Wo und wie muss sich ein Unternehmen, welches Röntgengeräte herstellt und aufbaut, anmelden?

Wer Röntgeneinrichtungen im Zusammenhang mit der Herstellung prüft oder erprobt, hat dies der zuständigen Behörde unverzüglich vor Beginn der Tätigkeit schriftlich anzuzeigen (§ 22 Absatz 1 Nr. 2 Strahlenschutzverordnung).In Nordrhein-Westfalen z. B. sind die Bezirksregierungen (Dezernat 55) die zuständigen Behörden. Neben der Anzeige an sich benötigt die Behörde von den verantwortlichen Personen ...

Stand: 19.03.2020

Dialog: 6805

Muss für ein Röntgenfluoreszenzgerät, welches als Vollschutzgerät zur Materialprüfung eingesetzt wird, eine regelmäßige Prüfung durchgeführt werden?

Ein Vollschutzgerät, welches eine Bauartzulassung des Bundesamtes für Strahlenschutz besitzt, muss zur erstmaligen Inbestriebnahme nicht von einem Sachverständigen geprüft werden. Grundsätzlich muss jedoch jede Röntgeneinrichtung spätestens alle fünf Jahre wiederkehrend von einem Sachverständigen geprüft werden. (§ 88 Abs. 4 Strahlenschutzverordnung - StrlSchV)Ein Vollschutzgerät ist daher spätest ...

Stand: 19.03.2020

Dialog: 7921

Wer ist verantwortlich für die Einteilung in Kategorie A/B-Personen nach § 71 StrlSchV? (früher: § 31 RöV)

Gemäß § 71 Abs. 1 Strahlenschutzverordnung/StrlSchV hat der Strahlenschutzverantwortliche dafür zu sorgen, dass beruflich exponierte Personen zur Kontrolle und ärztlichen Überwachung vor Aufnahme ihrer Tätigkeit der Kategorie A oder B zugeordnet werden.Somit ist der Strahlenschutzverantwortliche zunächst dafür zuständig. Dieser kann jedoch sinnvollerweise die Aufgabe an einen Strahlenschutzbeauftr ...

Stand: 19.03.2020

Dialog: 7299

In welcher Anzahl dürfen die Ersthelfer der Kunden bzw. von Fremdbetrieben nach schriftlicher Einwilligung auf die eigene Ersthelfer-Quote angerechnet werden?

Weder im staatlichen noch im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk gibt es Festlegungen, in welcher Anzahl Ersthelfer von fremden Betrieben angerechnet werden können. Dies ist individuell, nach Absprache/Koordination zwischen den beteiligten Firmen in der jeweiligen Gefährdungsbeurteilung festzulegen. Diese Absprache und Koordination kann durch keine feste Regel ersetzt werden, da die Tätigkeiten, ...

Stand: 18.03.2020

Dialog: 43093

Wo kann ich nachlesen, dass die Fachkraft für Arbeitssicherheit eine Stabsstelle bekleidet ?

Das Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG verpflichtet den Arbeitgeber für die Planung und Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten u. a. für eine geeignete Organisation zu sorgen. Ein Leitsatz des Urteils des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) vom 15.12.2009 ist, dass der Arbeitgeber gemäß § 8 Abs. 2 Arbeitssicherheitsgesetz (A ...

Stand: 18.03.2020

Dialog: 43091

Kann ein Beschäftigter mit der Qualifikation zum Brandmeister und regelmäßigen Tätigkeiten bei der Feuerwehr als betrieblicher Brandschutzhelfer gezählt werden?

Ja, dieser kann als Brandschutzhelfer gezählt werden. Siehe hierzu die Informationen unter der Nummer 1.2 der DGUV Information 205-023 "Brandschutzhelfer". Dort ist u. a. folgendes nachzulesen:"Personen mit Ausbildung entsprechend Abschnitt 2.1 und 2.2 dieser Schrift, z. B. aktive Feuerwehrleute mit erfolgreich abgeschlossener feuerwehrtechnischer Grundausbildung (Truppmann, Truppfrau), können ohn ...

Stand: 17.03.2020

Dialog: 43089

Darf in einer größeren arbeitsmedizinischen Praxis die Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge sowie notwendige Eignunguntersuchungen bei den dort angestellten Personen durch ebenfalls dort angestellten Arbeitsmediziner durchgeführt werden?

Nach § 3 Abs. 2 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) hat der Arbeitgeber zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt oder eine Ärztin zu beauftragen. Die Anforderungen an einen Arzt oder eine Ärztin zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge sind im § 7 der ArbMedVV geregelt. Danach muss der Arzt oder die Ärztin berechtigt sein, die Gebietsbezeichnu ...

Stand: 16.03.2020

Dialog: 43069

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