Komnet-Wissensdatenbank

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Kann ich während einer Rufbereitschaftswoche einen Urlaubstag nehmen?

des Urlaubes keine, dem Urlaubszweck widersprechende Erwerbstätigkeit ausgeführt werden darf.Damit sollten sich Rufbereitschaft und Urlaub grundsätzlich ausschließen. Wichtig ist jedoch in jedem Fall die Berücksichtung der Vereinbarungen, die im Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag festgelegt wurden. ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 21331

Sind berufliche Flugreisen während der Schwangerschaft zulässig?

Unfallversicherung bei Entsendung ins Ausland" weisen wir in diesem Zusammenhang hin.Arbeitnehmerin und Arbeitgeber können jedoch nach dem "Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch" im Arbeitsvertrag vereinbaren, dass das Arbeitsverhältnis auch im Ausland dem deutschen Mutterschutzrecht unterstellt werden soll. Die Vorschriften des MuSchG können dann allerdings nur privatrechtlich wirksam werden. Das bedeutet ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 10468

Welche Regelungen gelten für Fachkräfte für Arbeitssicherheit bei einem Unternehmen mit mehreren Niederlassungen?

sie meist die o.g. Pflichten, die ihnen per Arbeitsvertrag und/oder Pflichtenübertragung zugewiesen wurden.Die Frage ob eine Niederlassung eigenständig wirtschaftet und Personal einstellen kann oder nicht, ist demzufolge von zentraler Bedeutung!Eine Bestellung kann durch die Geschäftsführung erfolgen mit der Maßgabe der Einsetzung einer leitenden Fachkraft für Arbeitssicherheit und weiteren Fachkräften ...

Stand: 15.12.2017

Dialog: 3461

Wann sollte ich den neuen Arbeitgeber über die Schwangerschaft informieren? Noch vor dem ersten Arbeitstag, oder erst ab Antritt der Arbeit?

KomNet beantwortet Fragen zum Arbeitsschutz, dazu gehört auch der Mutterschutz. Ihre Frage ist auch eine Frage zum Arbeitsrecht, dazu kann KomNet nicht beraten. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir dazu keine Beratung anbieten können. Sie sollten sich diesbezüglich bei Ihrer Gewerkschaft oder einem Anwalt (für Arbeitsrecht) beraten lassen.Folgende Informationen zum Mutterschutz kann KomNet Ihne ...

Stand: 07.03.2019

Dialog: 42623

Muss eine Arbeitnehmerin sich vom Betriebsarzt einer Eignungsuntersuchung auf Verlangen des Arbeitgebers unterziehen?

Zunächst sollten Sie klären, ob es bei den vom Arbeitgeber Ihrer Schwiegermutter vorgesehenen Maßnahmen um Maßnahmen handelt, die im Rahmen eines betrieblichen Eingliederungsmanagement - BEM - durchgeführt werden sollen.Rechtsgrundlage für das betriebliche Eingliederungsmanagement ist § 167 Abs. 2 SGB IX:  "Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wieder ...

Stand: 08.01.2019

Dialog: 9552

Gibt es bei Nebentätigkeiten eine Mitwirkungspflicht des zweiten Arbeitgebers bezüglich Einhaltung der Arbeitszeiten?

daher sinnvoll, die Vorgehensweise für die Genehmigung von Zweitbeschäftigungen im Betrieb schriftlich klar zu regeln. Dies kann bereits im Arbeitsvertrag erfolgen, aber auch in einer Unterweisung der Mitarbeiter. Der Arbeitnehmer hat sich aufgrund des Arbeitsschutzgesetzes an diese Weisung zu halten.Der Kommentar Anzinger/Koberski weist zu § 3 ArbZG auf Folgendes hin:„Wird die Höchstarbeitszeit im zweiten ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 11861

Ab wann darf nach einem mehrstündigen Flug ins Ausland von mir verlangt werden zu arbeiten?

am ausländischen Arbeitsort nicht widersprechen. Auf das Merkblatt "Gesetzliche Unfallversicherung bei Entsendung ins Ausland" weisen wir in diesem Zusammenhang hin.Wir empfehlen zu klären, ob betriebliche bzw. tarifliche Regelungen existieren oder Vereinbarungen im Arbeitsvertrag in Bezug auf- die Entsendung ins Ausland und- Regelungen zur Arbeitszeit , insbesondere zu Fahrtzeiten oder- der Anwendung ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 16107

Darf der Arbeitgeber von sich aus das Arbeiten an Sonn- und Feiertagen anordnen?

)Mindestens 15 Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben. (§ 11 Abs. 1 ArbZG)Bei einer zulässigen Sonn- und Feiertagsarbeit ist es eine arbeitsrechtliche Angelegenheit, ob ein Beschäftigter verpflichtet ist, Sonn- und Feiertagsarbeit zu leisten. Dieses hängt von den Regelungen des Arbeitsvertrages und/oder den anzuwendenden Tarifvereinbarungen ab. Auch die Vergütung (Sonn- und Feiertagszuschlag ...

Stand: 05.06.2021

Dialog: 6044

Darf ich dem Arbeitgeber das Ergebnis einer Vorsorge- oder Eignungsuntersuchung mitteilen, z.B. den Bedarf einer Bildschirmbrille?

Untersuchungen im Auftrag des Arbeitgebers. Bei Eignungsuntersuchungen muss vonseiten des / der Beschäftigten der Nachweis für die gesundheitliche Eignung für berufliche Anforderungen erbracht werden. Gelingt dies nicht, ist ein Tätigkeitsausschluss die Folge. Der Arbeitgeber darf den Abschluss eines Arbeitsvertrages von einer gesundheitlichen Untersuchung abhängig machen, wenn die Untersuchung ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 42964

Wie ist eine (telefonische) Kündigung während der Elternzeit zu bewerten?

Während der Elternzeit besteht gemäß Bundeserziehungsgeldgesetz - BEEG grundsätzlich Kündigungsschutz. Der Kündigungsschutz besteht auch bei Teilzeitarbeit. Eine Kündigung wäre nur nach vorheriger Zustimmung der zuständigen Behörde (in NRW: Bezirksregierung) zulässig (§ 18 BErzGG). Dazu muss der Arbeitgeber/die Arbeitgeberin einen schriftlichen begründeten Antrag bei der Zustimmungsbehörde stellen ...

Stand: 04.01.2019

Dialog: 4655

Ist die Wegezeit bei Tätigkeiten in zwei Objekten als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes zu werten?

der Ruhezeiten besonders relevant.Arbeitsrechtlich können im Arbeitsvertrag , im Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung gesonderte Regelungen, allerdings unter Einhaltung des vom ArbZG gesteckten Rahmens,  getroffen werden. Dieses betrifft insbesondere die Vergütung der Wegezeiten.Diesbezügliche arbeitsrechtliche Aspekte sollten mit einer im Arbeitsrecht autorisierten Stelle (Gewerkschaft, Verband ...

Stand: 20.11.2019

Dialog: 16216

Darf mich der Arbeitgeber auffordern, mir ein Beschäftigungsverbot von meinem Frauenarzt ausstellen zu lassen?

Zunächst weisen wir darauf hin, dass der Arbeitgeber nicht von Ihnen fordern darf, sich unberechtigterweise ein individuelles Beschäftigungsverbot gemäß § 16 Mutterschutzgesetz (MuSchG) attestieren zu lassen. Dies ist eine Aufforderung zum Leistungsmissbrauch.Aufgabe eines Betriebsarztes ist es, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes ...

Stand: 17.12.2019

Dialog: 6488

Wie ist der Begriff "Beschäftigung" bei einer Tätigkeit nach § 15 Strahlenschutzverordnung definiert?

Genehmigungspflichtig nach § 15 Strahlenschutzverordnung – StrlSchV ist nur der Unternehmer/Arbeitgeber, nicht auch die Person, die unter seiner Aufsicht tätig wird. Der Begriff der Beschäftigung bezieht sich hier auf die unter der Aufsicht des Unternehmers/Arbeitgebers stehenden Personen (Arbeitnehmer i.S. des § 2 Arbeitsschutzgesetz-ArbSchG). Der Antragsteller des Unternehmens/Arbeitgebers ist S ...

Stand: 14.06.2012

Dialog: 12134

Gelten für Beschäftigte von durchgängig geöffneten Fitnessstudios die in der Woche liegenden Feiertage nicht?

Die Sonn- und Feiertagsarbeit ist im dritten Abschnitt des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) geregelt. Fitnessstudios sind nach § 10 Abs.1 Nr.7 ArbZG vom Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit ausgenommen. Gemäß § 11 Abs.3 ArbZG ist für einen Feiertag, der auf einen Werktag fällt, innerhalb eines Zeitraums von acht Wochen ein Ersatzruhetag zu gewähren.Von dieser Regelung kann allerdings aufgrund eines Tar ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 4557

Wo liegt bzgl. der Weisungsfreiheit der Sicherheitsfachkraft die Grenze zwischen disziplinarischer und fachlicher Anweisung?

des § 8 Abs. 1 Satz 1 im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses, das insbesondere dadurch gekennzeichnet ist, dass der Arbeitnehmer in die Arbeitsorganisation eingegliedert ist und hinsichtlich Zeit, Dauer und Ort der Ausführung der vereinbarten Dienste einem umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt. Aufgrund dieses Weisungsrechts kann der Arbeitgeber die im Arbeitsvertrag nur rahmenmäßig ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 3635

Wie kann ich als Unternehmer nach der Änderung der ArbMedVV erfahren, ob ein Mitarbeiter für die Tätigkeit unter Atemschutz geeignet ist?

mit evt. Drittgefährdung) ist es für den Arbeitgeber sinnvoll, vor Abschluss eines Arbeitsvertrages eine entsprechende Eignungsuntersuchung durchführen zu lassen und unter Beteiligung der jeweiligen Personalvertretungen arbeitsrechtlich zu vereinbaren, diese Eignungsuntersuchung in regelmäßigen Abständen zu wiederholen. Eignungsuntersuchungen werden daher nicht automatisch im Rahmen arbeitsmedizinischer ...

Stand: 08.01.2019

Dialog: 20172

Stehen einer stillenden Mutter, die auf Stundenbasis beschäftigt ist, Stillpausen zu?

Da die Frau auf Stundenbasis beschäftigt wird und regelmäßig ihren Lohn empfängt, kann man von einem Arbeitsverhältnis sprechen und somit fällt sie unter die Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes - MuSchG. Im § 7 Abs.2 MuSchG ist diesbzgl geregelt:"Der Arbeitgeber hat eine stillende Frau auf ihr Verlangen während der ersten zwölf Monate nach der Entbindung für die zum Stillen erforderliche Zeit fr ...

Stand: 30.05.2018

Dialog: 16238

Wie ist bei Mehrfachbeschäftigungen die Sollarbeitszeit zu berechnen?

ist die vom Arbeitszeitgesetz benannte Regelarbeitszeit, hier acht Stunden pro Werktag mal sechs mögliche Werktage = max. 48 Stunden pro Woche im Durchschnitt, wobei in der Regel im Arbeitsvertrag eine Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche vereinbart wird.Wenn z. B. am Mittwoch bei Arbeitgeber 1 eine Arbeitszeit von sechs Stunden erbracht wird, verbleiben an diesen Mittwoch noch maximal weitere vier Stunden als Arbeitszeit ...

Stand: 07.06.2021

Dialog: 43543

Was kann unternommen werden, wenn Mitarbeiter die durchgängige Benutzung von Schutzhandschuhen verweigern?

auch langwierig sein.Grundsätzlich hat der Arbeitgeber ein Direktions- und Weisungsrecht, welches zur Konkretisierung der arbeitsvertraglich festgelegten Leistungspflichten, ggf. unter Berücksichtigung betriebsverfassungsrechtlicher Mitwirkungsrechte, dient.Verletzungen der Anordnungen und des Arbeitsvertrages können dann mit den arbeitsrechtlichen Mitteln (Betriebsbußen) geahndet werden: z. B.:- Geldbuße ...

Stand: 10.02.2020

Dialog: 5431

Wie berechnen sich die täglichen und wöchentlichen Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten für Fahrer im Nahverkehr?

Die Vorschrift des § 21a Arbeitszeitgesetz - ArbZG ist als Ergänzung zur VO (EG) Nr. 561/2006 zu sehen. Wesentliche Regelungsinhalte sind die Bereitschaftszeiten und die wöchentlichen Höchstarbeitszeiten. Die Abgrenzung hinsichtlich der EG-Sozialvorschriften und dem deutschen Arbeitszeitgesetz besteht darin, dass in den EG-Sozialvorschriften die Lenkzeiten, die Fahrtunterbrechungen und die Ruhezei ...

Stand: 28.09.2016

Dialog: 9199

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