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Ärzte und damit auch Betriebsärzte gehören zu dem schweigepflichtigen Personenkreis des §203 StGB. Im medizinischen Bereich fallen so unter den Tatbestand der Schweigepflicht unter anderem Untersuchungsergebnisse, Diagnosen und Verdachtsdiagnosen sowie durchgeführte Maßnahmen und auch alle anderen personenbezogenen Daten. Durch diese ärztliche Schweigepflicht wird das Recht auf informationelle Sel ...
Stand: 12.09.2016
Dialog: 27436
Die Inhalte für betriebliche Verbandskästen sind in den Normen DIN 13157 „Erste-Hilfe-Material – Verbandkasten C“ (Kleiner Verbandkasten für Betriebe) und DIN 13169 „Erste-Hilfe-Material – Verbandkasten E“ (Großer Verbandkasten für Betriebe) festgelegt. Siehe auch Prüfliste "Erste-Hilfe-Material" der DGUV: http://www.dguv.de/medien/fb-erstehilfe/de/sachgebiet/eh_material/liste_eh_material.pdf De ...
Stand: 15.08.2016
Dialog: 19031
Ausführliche Informationen zur Ersten Hilfe im Betrieb sind in der ASR A4.3 - "Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe" www.baua.de/asr , derDGUV Regel "Grundsätze der Prävention", Abschnitt C "Erste Hilfe" und in der DGUV Information 204-022 "Erste Hilfe im Betrieb" http://publikationen.dguv.de aufgeführt. Mittel zur Ersten Hilfe sind Erste-Hilfe-Material (z.B. Verbandmateria ...
Stand: 15.07.2016
Dialog: 1813
Die ArbMedVV Anhang Teil 1, 1b) sieht für eine wiederholte Exposition mit dem krebserzeugenden Gefahrstoff Asbest eine Pflichtvorsorge vor, unabhängig des Akzeptanzwertes. In der TRGS 519 "Asbest: Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten" findest sich bezüglich der Arbeitsmedizinischen Vorsorge unter 13.3 folgendes: "(3) Arbeitsmedizinische Vorsorge ist für die betroffenen Beschäftigten ...
Stand: 11.05.2016
Dialog: 26583
Im § 7 Abs. 1 - "Anforderungen an den Arzt oder die Ärztin" der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge -ArbMedVV, findet sich folgendes : "(...) Er oder sie darf selbst keine Arbeitgeberfunktion gegenüber dem oder der Beschäftigten ausüben (...)" Da dem Beschäftigten die Möglichkeit gegeben werden muss, dass sein Arbeitgeber nicht informiert ist/wird, wäre dies bei der Kombination von Arbei ...
Stand: 07.05.2016
Dialog: 26559
Eine (arbeitsschutz-)rechtliche Grundlage für die Anordnung einer Blutuntersuchung beim "Spender" ist nicht ersichtlich. Gegen das Vorhandensein einer solchen rechtlichen Grundlage spricht auch die TRBA 250, Anhang 6 Nr. 6.1.3, die sich mit Nadelstichverletzungen beschäftigt. Danach gehören zu den durchzuführenden Maßnahmen nach einer Nadelstichverletzung "Recherchen zur Infektiosität des Indexpa ...
Stand: 27.04.2016
Dialog: 26486
Viele Hautschutz- und -pflegeprodukte enthalten Parabenzoesäureester und sind von der Mehrzahl der Benutzer beschwerdefrei verwendbar. Parabene. sind auch a priori nicht humantoxisch und müssen somit nicht aus allen Produkten ferngehalten werden. Eine wechselnde Anzahl der Benutzer muss bei entsprechender Disposition (die nicht vorhersagbar ist), mit Unverträglichkeit gegen Parabene aufgrund einer ...
Stand: 14.04.2016
Dialog: 26384
Jeder Arbeitnehmer hat grundsätzlich Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz. Der Arbeitgeber ist gemäß § 618 BGB, § 62 HGB i.V.m. § 5 ArbStättV verpflichtet, einen solchen zu gewährleisten. Die Fürsorge- und Schutzpflicht des Arbeitgebers gegenüber seinen Beschäftigten führt dazu, dass der einzelne Arbeitnehmer zwar nicht unbedingt ein generelles Rauchverbot für seinen Betrieb, aber zumindest ...
Stand: 16.03.2016
Dialog: 26183
Der Strahlenschutzbeauftragte einer Einrichtung ist dafür verantwortlich für die Beschäftigten festzulegen, ob sie in Kategorie A der Röntgenverordnung (RöV) eingestuft werden. Nach § 31 RöV gehören Personen dann zur Kategorie A strahlenexponierter Personen, wenn sie einer Strahlenexposition ausgesetzt sind, die im Kalenderjahr zu einer effektiven Dosis von mehr als 6 mSv führt (bzw. zu einer höhe ...
Stand: 24.02.2016
Dialog: 26025
Eine der wichtigsten Informationsquellen für die Gefährdungsbeurteilung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ist das Sicherheitsdatenblatt. Dieses muss auch Aussagen zu gefährlichen Bestandteilen von Zubereitungen und Gemischen enthalten. Das Sicherheitsdatenblatt ist auf offensichtlich unvollständige, widersprüchliche oder fehlende Angaben zu überprüfen. Erforderlichenfalls muss beim Inverkehrbringe ...
Stand: 18.02.2016
Dialog: 25953
Eine generelle Entfernungsangabe für Erste-Hilfe-Einrichtungen ist uns nicht bekannt. Hier ist immer der Einzelfall zu betrachten. In der ASR A4.3 "Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe" ist für Verbandskästen folgendes festgelegt: Die Verbandkästen sind auf die Arbeitsstätte so zu verteilen, dass sie von ständigen Arbeitsplätzen höchstens 100 m Wegstrecke oder höchstens ein ...
Stand: 15.01.2016
Dialog: 25710
Arbeitsmedizinische Regeln (AMR) geben den Stand der Arbeitsmedizin und sonstige gesicherte arbeitsmedizinische Erkenntnisse wieder. Sie werden vom Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) ermittelt oder angepasst und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl.) bekannt gegeben. Die AMR konkretisieren die Anforderungen der Verordnung zur arbeitsmedizini ...
Stand: 28.12.2015
Dialog: 21520
Nein, eine Kopie der Vorsorgeuntersuchungen muss nicht an den gesetzlichen Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaften, Unfallkassen) geschickt werden. Die Vorsorgekartei, in der u.a. die Namen der Beschäftigten und das Datum der letzten Untersuchung sowie das Ergebnis der Untersuchung (angekreuzt: "keine gesundheitliche Bedenken", "keine gesundheitliche Bedenken unter bestimmten Voraussetzu ...
Stand: 28.12.2015
Dialog: 3558
Eine arbeitsmdedizinische Vorsorge bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ist entsprechend dem Anhang zur Arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung - ArbMedVV - Teil 1 Abs. 1 Nr.1 für die dort gelisteten Stoffe verpflichtend, wenn der Arbeitsplatzgrenzwert nach der Gefahrstoffverordnung nicht eingehalten wird oder, soweit die genannten Gefahrstoffe hautresorptiv sind, eine Gesundheitsgefährdung durch dir ...
Stand: 28.12.2015
Dialog: 18839
Die Pflicht zum Führen einer Vorsorgekartei ergibt sich aus § 3 Abs.4 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV): "Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; die Kartei kann automatisiert geführt werden. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses aufzube ...
Stand: 28.12.2015
Dialog: 21605
Die Pflicht des Arbeitgebers, eine Vorsorgekartei zu führen, ist in § 3 Abs. 4 ArbMedVV (Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge) geregelt:Verbindliche Inhalte der Vorsorgekartei sind Anlass der Untersuchung, Tag der Untersuchung und Bestätigung der durchgeführten Vorsorge (Vorsorgebescheinigung). Die Vorsorgebescheinigung enthält auch Angaben darüber, wann eine weitere arbeitsmedizinische Vo ...
Stand: 28.12.2015
Dialog: 23366
Arbeitsmedizinische Vorsorge ist rechtlich in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV geregelt. Durch die ArbMedVV ist die berufsgenossenschaftliche Vorschrift "Arbeitsmedizinische Vorsorge" überflüssig geworden. In der ArbMedVV sind für verschiedene gefährliche Arbeiten Vorsorgeuntersuchungen festgelegt. Die von Ihnen beschriebenen Fahrten fallen nicht unter diese gefährlichen ...
Stand: 25.12.2015
Dialog: 17627
Grundsätzlich muss jede Verletzung, die eine Erste-Hilfe-Leistung zur Folge hat, in das Verbandbuch eingetragen werden. Hierzu für die DGUV 1001-001 - Grundsätze der Prävention (früher BGR A1) aus: § 24 Abs. 6: "Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass jede Erste-Hilfe-Leistung dokumentiert und diese Dokumentation fünf Jahre lang verfügbar gehalten wird. Die Dokumente sind vertraulich zu behandel ...
Stand: 28.10.2015
Dialog: 5032
Die arbeitsmedizinische Vorsorge der Beschäftigten ist rechtsverbindlich in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV - geregelt. Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung, für die evtl. eine Impfung in Betracht kommt, sind sogenannte "Tätigkeiten mit Biostoffen" im Sinne des Anhangs Teil 2 der ArbMedVV. Der Arbeitgeber hat zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt ...
Stand: 17.08.2015
Dialog: 24551
Zu den allgemeinen Pflichten des Arbeitgebers gehört das Führen einer Vorsorgekartei für seine Beschäftigten. Hierzu wird im § 3 Abs.4 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ausgeführt: " Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; die Kartei kann automatisiert geführt werden ...
Stand: 05.08.2015
Dialog: 22856