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Komnet-Wissensdatenbank

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Ist ein Arbeitsplatz in einer Waschstraße als Nässe- bzw. Feuchtarbeitsplatz anzusehen?

In der TRGS 401 "Gefährdung durch Hautkontakt - Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen" ist die Feuchtarbeit unter dem Punkt 2.4 folgendermaßen definiert:   "Tätigkeiten, bei denen die Beschäftigten einen erheblichen Teil ihrer Arbeitszeit Arbeiten im feuchten Milieu ausführen oder flüssigkeitsdichte Handschuhe tragen oder häufig oder intensiv ihre Hände reinigen, sind Feuchtarbeit."   Weitere Informa ...

Stand: 07.03.2017

Dialog: 28515

Wie rechtsverbindlich sind Normen?

Für DIN-Vorschriften gibt das Deutsche Institut für Normung unter www.din.de eine Erläuterung bezüglich der Rechtsverbindlichkeit von Normen: "Die Anwendung von DIN-Normen ist grundsätzlich freiwillig. Erst wenn Normen zum Inhalt von Verträgen werden oder wenn der Gesetzgeber ihre Einhaltung zwingend vorschreibt, werden Normen bindend. Daneben helfen sie im Fall einer möglichen Haftung: Wer DIN-No ...

Stand: 09.03.2016

Dialog: 21943

Zu welcher Unfallverhütungsvorschrift gehört ein Kettenzug, der an einer Kranbahn hängt?

Ein Kettenzug ist ein Hebezeug, bei dem als Tragmittel Rundstahlketten eingesetzt werden. Er dient zum Heben und Senken frei beweglicher Lasten. Die Hub-Bewegung kann dabei durch Handbetrieb, Druckluft oder einen Elektromotor erzeugt werden. Ein Kettenzug unterliegt neben der Betriebssicherheitsverordnung der DGUV Vorschrift 54 "Winden, Hub- und Zuggeräte". Die DGUV-Regel 100-500 "Betreiben von Ar ...

Stand: 08.03.2016

Dialog: 14545

Besteht eine Dokumentationspflicht nach dem ArbZG?

Nach § 16 Abs. 2 des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG - ist der Arbeitgeber verpflichtet, Arbeitszeiten, die über die werktägliche Arbeitszeit im Sinne des § 3 ArbZG hinausgehen, aufzuzeichnen. Das bedeutet, Arbeitszeiten über 8 Stunden an Werktagen und alle Arbeitszeiten an Sonn- und Feiertagen sind aufzeichnungspflichtig. Die Aufzeichnungspflicht nach ArbZG ist also abhängig von der werktäglichen Arb ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 23016

Gelten über den Verweis des § 2 Abs.1 der BGV A1 auf staatliche Arbeitsschutzvorschriften das Arbeitsschutzgesetz und das Arbeitszeitgesetz auch im Ausland?

Für deutsche Rechtsvorschriften gilt grundsätzlich das Territorialprinzip, dass heißt, sie gelten nur auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Dieses gilt u. a. auch für das Arbeitsschutzgesetz- ArbSchG, das Arbeitszeitgesetz - ArbZG, Gefahrstoffverordnung - GefStoffV, die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV - etc. Einige Rechtsvorschriften, wie z. B. das ArbSchG, das ArbZG, die GefS ...

Stand: 06.02.2014

Dialog: 20311

Hat ein Mitarbeiter Anspruch auf Befreiung von der Spätschicht wegen einer schwerpflegebedürftigen Angehörigen?

Arbeitsschutzrechtlich besteht kein Anrecht eines Mitarbeiters mit einer schwerpflegebedürftigen Angehörigen nicht in der Spätschicht bis 22.00 Uhr arbeiten zu müssen. Bei der täglichen Arbeitszeit / Schichtzeit / Beschäftigungszeit handelt es sich nicht um Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG. Das Arbeitszeitgesetz definiert in § 1 die Nachtarbeitszeit als die Zeit zwischen 23.00 ...

Stand: 15.05.2013

Dialog: 18516

Welche maximalen Arbeitszeiten gelten bei Filmaufnahmen?

Arbeitszeit bei Filmaufnahmen ist ein Thema, das immer wieder hinterfragt wird. Sie finden alle erforderlichen Angaben in einer Veröffentlichung des Amtes für Arbeitsschutz, Hamburg, die Sie über den folgenden Link erreichen: http://www.hamburg.de/contentblob/200110/data/m02.pdf . Arbeitszeiten bei Filmaufnahmen von mehr als 10 Stunden sind zulässig, wenn Arbeitsbereitschaft in nicht unerheblichem ...

Stand: 24.05.2012

Dialog: 16277

Ist die Video-Überwachung des Arbeitsplatzes zulässig?

Aus Sicht des Arbeitsschutzes ist eine Videoüberwachung im Allgemeinen nicht wünschenswert. Es gibt inzwischen genügend Erfahrungen dahingehend, dass eine Dauerüberwachung der Menschen zu einem Dauerstress und damit zu gesundheitlichen Problemen und letztlich zu einer Verringerung der Leistungsfreude und Leistungsmotivation führt. Im Sinne eines effektiven Arbeitsschutzmangements innerhalb einer g ...

Stand: 06.12.2011

Dialog: 2326

Besteht ein Anspruch einer Arbeitnehmerin mit Kleinkind nicht in Spätschicht bis 22 Uhr arbeiten zu müssen?

Arbeitsschutzrechtlich besteht kein Anrecht einer Arbeitnehmerin mit Kleinkind nicht in der Spätschicht bis 22.00 Uhr arbeiten zu müssen. Bei der beschriebenen täglichen Arbeitszeit / Schichtzeit / Beschäftigungszeit (7.00 - 22.00 Uhr) handelt es sich nicht um Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Das Arbeitszeitgesetz definiert in § 1 die Nachtarbeitszeit als die Zeit zwischen 23.00 Und 6 ...

Stand: 13.09.2011

Dialog: 14498

Fallen Personen, die Bundesfreiwilligendienst leisten, unter den Geltungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes und der PSA-Benutzungsverordnung?

Bundesfreiwilligendienstleistende (früher: Zivildienstleistende) sind keine Mitarbeiter der Dienststelle, in der sie tätig sind, sondern stehen wie der Beamte oder Soldat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. Arbeitsschutzvorschriften mit Geltung für Beamte und Soldaten sind entsprechend anzuwenden. Gemäß § 2 Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz zählen Beamte und Soldaten zu den Beschäftigten ...

Stand: 08.03.2010

Dialog: 10490

Worauf beziehen sich die 2 Stunden Leiterarbeit gem. § 7 Abs. 5 BGV C 22 "Bauarbeiten" ?

Nach § 7 Abs. 4 der UVV BGV C 22 gilt, dass Anlegeleitern nicht als Arbeitsplatz bei Bauarbeiten verwendet werden dürfen.  In Absatz 5 steht "Abweichungen von Absatz 4 sind zulässig, wenn – der Standplatz auf der Leiter nicht höher als 7,00 m über der Aufstellfläche liegt, – bei einem Standplatz von mehr als 2,00 m Höhe die von der Leiter auszuführenden Arbeiten nicht mehr als 2 Stunden umfassen, ...

Stand: 28.10.2009

Dialog: 9144

Gibt es eine Richtlinie/Vorschrift, wie lange Mitarbeiter nach dem Schichtende die Sozialräume benutzen dürfen?

Das Arbeitsstättenrecht kennt den Begriff der Sozialräume nicht. Gemeint sind insbesondere Pausen-, Bereitschafts-, Liege- und ähnliche Räume. Häufig werden auch die Sanitärräume, wie z.B. Umkleide-, Toiletten- und Waschräume, den Sozialräumen zugeordnet. Nach § 6 Abs. 3 Arbeitsstättenverordnung-ArbStättV ist bei mehr als zehn Beschäftigten, oder wenn Sicherheits- oder Gesundheitsgründe dies erfor ...

Stand: 15.10.2009

Dialog: 8952

Welche Tätigkeiten fallen unter den Begriff "Arbeiten unter Spannung"?

In der Berufsgenossenschaftlichen Regel BGR A 3 "Arbeiten unter Spannung an elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln" wird anhand von Beispielen erläutert, welche Tätigkeiten unter den Begriff "Arbeiten unter Spannung" fallen. Allgemein fallen hierunter Arbeiten an aktiven Teilen aller Spannungsebenen, deren spannungsfreier Zustand nicht sichergestellt ist und dadurch Gefährdungen durch Körperdurc ...

Stand: 27.08.2009

Dialog: 8633

Welche Vorschriften sind bei einem Notstromaggregat zu beachten?

Die anzuwendenden Vorschriften für Notstromaggregate finden sie in den Dialogen der KomNet-Datenbank. Ergänzend dazu unterliegt ein Notstromaggregat in einer Arbeitsstätte auch der Arbeitsstättenverordnung (Sicherheitseinrichtung nach § 4 Abs. 3) und bei Sonderbauten ( Verkaufsstättenverordnung NRW (§ 19), Versammlungsstättenverordnung NRW (§ 14), Hochhausverordnung NRW (§ 11), etc.) den jeweilige ...

Stand: 20.08.2009

Dialog: 5617

Muss eine Belastungssanalyse erstellt werden, wenn Ärzte ca. 1 x in der Woche 24 Stunden arbeiten?

Für eine 24-Stundenschicht ist u.a. das Vorliegen einer Belastungsanalyse Voraussetzung. Nach § 7 Abs. 2a des Arbeitszeitgesetzes – ArbZG kann in einem Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrags in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung abweichend von den §§ 3, 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 2 ArbZG zugelassen werden, die werktägliche Arbeitszeit auch ohne Ausgleich über acht Stunden zu verlängern, w ...

Stand: 04.02.2009

Dialog: 5643

In welcher Form hat die in § 21 a Abs. 8 ArbZG geforderte Aufstellung der Arbeitszeiten auch bei zweiten Arbeitgebern zu erfolgen?

Die Anordnungsgrundlage für die Aufsichtsbehörde findet sich im § 17 Abs. 2 ArbZG. Die Pflicht zur Aufzeichnung der Arbeitszeit findet sich im § 16 Abs. 2 ArbZG. Dort wird gefordert, dass die über die normale werktägliche Arbeitszeit (acht Stunden) hinausgehende Arbeitszeit vom Arbeitgeber aufzuzeichnen ist. Durch die Aufzeichnungspflicht wird die Behörde in die Lage versetzt, alle Anforderungen d ...

Stand: 04.11.2008

Dialog: 6716

Ab wann ist eine Baustelle eine Baustelle i.S. der BaustV in Abgrenzung zu Instandhaltungstätigkeiten?

Entscheidend für die Abgrenzung „Baustelle – Instandhaltungstätigkeiten“ ist, ob mit den Tätigkeiten eine Änderung der baulichen Anlage verbunden ist. Eine Baustelle im Sinne der Baustellenverordnung - BaustellV ist ein Ort, an dem eine oder mehrere bauliche Anlagen auf Veranlassung eines Bauherrn errichtet, geändert oder abgebrochen und die dazugehörigen Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten durch ...

Stand: 04.12.2006

Dialog: 5121

Unter welche Vorschriften (UVV) fallen Fettabscheider für Krankenhausküchen?

Der Fettabscheider in einer Küche, in der Arbeitnehmer beschäftigt werden, ist ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung-BetrSichV (§ 2 Abs. 1 BetrSichV). Anforderungen an Arbeitsmittel werden z. B. in den Anhängen 1 und 2 der BetrSichV gestellt. Unfallverhütungsvorschriften (UVVen), die den Betrieb eines Fettabscheiders zum Inhalt haben, sind uns nicht bekannt und wird es auch ...

Stand: 15.05.2006

Dialog: 4270

Hierarchie des Regelwerkes der Arbeitsschutzvorschriften

Wie Sie richtigerweise feststellen, existieren auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes sehr viele Regelwerke. Grundsätzlich ist im Arbeitsschutz die Hierachie wie folgt aufgebaut: - Gesetze, - Verordnungen, - Technische Regeln, - sonstige Vorschriften. Die Unfallverhütungsvorschriften sind autonomes Satzungsrecht der Berufsgenossenschaften. Berufsgenossenschaftliche Regeln konkretisieren Inhalte aus st ...

Stand: 15.11.2002

Dialog: 1552

Gibt es eine Gesamtzusammenstellung aller Arbeitsschutzvorschriften?

Auf Grund des dualen Arbeitsschutzsystems in Deutschland gibt es gesetzliche Arbeitsschutzvorschriften mit den dazu erlassenen Rechtsverordnungen und bekannt gegebenen technischen Regeln und das Vorschriftenwerk der Unfallversicherungsträger/Berufsgenossenschaften. Eine Übersicht der geltenden gesetzlichen Vorschriften zum Arbeitsschutz wird z.B. unter folgenden Internetadressen angeboten: Europäi ...

Dialog: 1761

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