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Fallen Elektroschlepper unter die DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge"? Ist für deren Benutzung ein Führerschein notwendig?

Elektroschlepper können Fahrzeuge im Sinne der DGUV Vorschrift 70 oder Flurförderzeuge im Sinne der DGUV Vorschrift 68 sein. Welcher berufsgenossenschaftlichen Vorschrift ein Elektroschlepper zuzuordnen ist, ergibt sich aus den Unterlagen des Herstellers. In Zweifelsfällen sollte bei der Berufsgenossenschaft nachgefragt werden, welcher Unfallverhütungsvorschrift das mobile Arbeitsmittel zuzuordnen ...

Stand: 04.12.2016

Dialog: 3008

Welche Schulungsmaßnahmen sind in welcher Form für Fahrzeugladekranführer verpflichtend?

Die Fahrzeugladekrane sind Arbeitsmittel gemäß Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- sowie Krane im Sinne der DGUV Vorschrift 52 (bisher: BGV D6) "Krane". Der Arbeitgeber hat darauf zu achten, dass die Beschäftigten in der Lage sind, die Arbeitsmittel zu verwenden, ohne sich oder andere Personen zu gefährden (§ 6 Absatz 1 BetrSichV). Weitere Anforderungen finden sich in Anhang 1 BetrSichV unte ...

Stand: 19.05.2016

Dialog: 4400

Welchen Befähigungsnachweis muss der Nutzer eines Flurförderfahrzeugs ("Ameise") haben?

Bei sogenannten Ameisen handelt es sich um Mitgänger-Flurförderzeuge (§ 2 Abs. 4 DGUV Vorschrift 68 (bisher: BGV D 27) "Flurförderzeuge"). Nach § 7 Abs. 2 DGUV Vorschrift 68 darf der Unternehmer/Arbeitgeber mit dem Steuern von Mitgänger-Flurförderzeugen nur Personen beauftragen, die geeignet und in der Handhabung unterwiesen sind. Solange die maximale Geschwindigkeit nicht mehr als 6 KM/h beträgt ...

Stand: 22.01.2016

Dialog: 2574

In welchen Intervallen muss oder sollte eine Schulung in Sachen Ladungssicherheit wiederholt werden?

Aus den Arbeitsschutzvorschriften ergeben sich keine speziellen Fristen und Inhalte einer Nachschulung zum Thema Ladungssicherung. Anforderungen an allgemeine arbeitsschutzrechtliche Unterweisungen ergeben sich u. a. aus folgenden staatlichen Vorschriften (nicht abschließend): § 12 Arbeitsschutzgesetz § 12 Betriebssicherheitsverordnung § 14 Biostoffverordnung § 14 Gefahrstoffverordnung Zahlreiche ...

Stand: 13.11.2015

Dialog: 25270

Ist für das Bedienen eines Kommissioniergerätes mit Fahrerstand, das schneller als 6 km/h fährt, aber keine Hochhubeinrichtung hat, ein Staplerführerschein erforderlich?

Ja, die entsprechenden Vorschriften gelten auch für das Bedienen eines Kommissioniergerät mit Fahrerstand. Nach der DGUV Vorschrift 68 (bisher: BGV D 27) "Flurförderzeuge" sind Flurförderzeug im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift  Fördermittel, die ihrer Bauart nach dadurch gekennzeichnet sind, dass sie 1. mit Rädern auf Flur laufen und frei lenkbar, 2. zum Befördern, Ziehen oder Schieben von ...

Stand: 13.11.2015

Dialog: 25280

Wird für das Fahren eines LKWs ausschließlich auf dem Werksgelände ein Führerschein benötigt?

Die Voraussetzungen zum Führen von Fahrzeugen im Betrieb sind neben der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV u. a. im § 35 der Unfallverhütungsvorschrift DGUV V 70 - Fahrzeuge (früher: BGV D 29) aufgeführt. Wer auf öffentlichen Straßen ein Fahrzeug führen will bedarf einer Erlaubnis (Fahrerlaubnis) der zuständigen Behörde. Sie ist durch eine amtliche Bescheinigung (Führerschein) nachzuweisen  ...

Stand: 09.09.2015

Dialog: 24718

Haben sich in Bezug auf die Ausbildung von Staplerfahrern und Kranbedienern durch die neue Betriebssicherheitsverordnung Änderungen ergeben?

Auf der Internetseite des Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration lässt sich folgendes nachlesen: Das Arbeitsschutzsystem in Deutschland beruht seit über 100 Jahren auf zwei Säulen. Neben dem staatlichen Arbeitsschutz haben auch die gesetzlichen Unfallversicherungsträger (UVT, im gewerblichen Bereich auch Berufsgenossenschaften BG genannt) neben ihrer Versich ...

Stand: 24.06.2015

Dialog: 24134

Gibt es eine Führerscheinpflicht für LKW auf dem Betriebsgelände?

Auf dem Betriebsgelände finden die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften Anwendung. Der Arbeitgeber muss grundsätzlich gemäß dem Arbeitsschutzgesetz mögliche Gefährdungen ermitteln und die nötigen Schutzmaßnahmen festlegen. Bei dem Erstellen der Gefährdungsbeurteilung muss die DGUV Vorschrift 70 (bisher: BGV D29) “Fahrzeuge“ berücksichtigt werden. Nach § 35 Fahrzeugführer DGUV Vorschrift 70 darf d ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 1966

Müssen wir unsere Außendienstmitarbeiter daraufhin kontrollieren, ob sie einen Führerschein besitzen?

Bei der Beantwortung der Frage muss unterschieden werden, ob die Außendienstmitarbeiter ihre Dienstgeschäfte mit einem firmeneigenen Fahrzeug oder mit ihrem Privatfahrzeug erledigen. Für Firmenfahrzeuge gilt die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 70 (bisher: BGV D29) "Fahrzeuge". Danach (§ 35 Abs.1) darf der Unternehmer (Arbeitgeber) "mit dem selbständigen Führen von maschinell angetrieben ...

Stand: 19.12.2014

Dialog: 18210

Müssen LKW-Fahrer zusätzlich zu den Weiterbildungsmaßnahmen im Sinne des BKrFQG regelmäßig geschult oder unterwiesen werden?

Unterweisungspflichten aus § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und konkretisierend in § 9 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), sowie den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften wie § 4 der BGV A1, sind unabhängig von den Qualifizierungsanforderungen des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz-BKrFQG durch den Arbeitgeber zu erfüllen. Die Qualifizierungsmaßnahmen können die arbeitsschutzrechtl ...

Stand: 08.09.2014

Dialog: 14957

Ist für die Ausbildung von Arbeitnehmern, die u.a. Material mit LKW zur Baustelle fahren, eine Ausbildung nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz erforderlich?

Nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz - BKrFQG, für das die Zuständigkeit bei den Straßenverkehrsbehörden liegt, müssen Berufskraftfahrer neben dem Führerschein besondere tätigkeitsbezogene Fähigkeiten und Kenntnisse nachweisen. Und zwar durch eine Grundqualifikation bei Neueinsteigern und durch eine regelmäßige Weiterbildung, die auch für erfahrene Berufskraftfahrer vorgeschrieben ist. ...

Stand: 08.09.2014

Dialog: 18102

Stimmt es, dass ab 2014 jeder, der eine Fahrerkarte besitzt, eine Schulung absolvieren muss?

Die Beantwortung Ihrer Frage ist dem "Gesetz über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güterkraft- oder Personenverkehr (Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz - BKrFQG -) zu entnehmen. Da dies unter das Straßenverkehrsrecht fällt, kann KomNet als Beratungs- und Informationsinstrument in Arbeitsschutzfragen hierzu keine spezifischen Auskünfte geben ...

Stand: 08.09.2014

Dialog: 18721

Muss der Unternehmer eine Ausbildung zum Steuern eines Flurförderzeuges absolvieren, wenn er dieses selbst steuert?

Ja, auch ein Unternehmer muss die in der Vorschrift BGV-D27 genannten Voraussetzungen erfüllen. Zumindest immer dann,  wenn er selber Versicherter einer Berufsgenossenschaft ist oder wenn sich Versicherte im Gefährdungsbereich aufhalten können. Die BG-Vorschriften der Berufsgenossenschaften entfalten neben staatlichen Bestimmungen eine eigene Rechtskraft und sind für alle Mitglieder der Berufsgeno ...

Stand: 16.06.2014

Dialog: 21349

Darf ich einen Mitnahmestapler mit einer Geschwindigkeit bis 6 km/h ohne Fahrerlaubnis im öffentlichen Verkehr führen?

Sie dürfen einen Mitnahmestapler im öffentlichen Verkehr ohne Fahrerlaubnis führen, wenn der eine Geschwindigkeit von nicht mehr als 6 km/h hat. Die Rechtsquelle finden Sie über den folgenden Link: Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) http://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__4.html Dort: "(1) Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führt, bedarf der Fahrerlaubnis. Ausgenommen sind (...) 3. Zu ...

Stand: 01.04.2014

Dialog: 20779

Wie oft müssen Arbeitnehmer, die an der Beförderung gefährlicher Güter beteiligt sind, unterwiesen werden?

Am 1. September 2011 ist die neue Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten im Unternehmen -GbV in Kraft getreten. Damit fällt die Schulung und Unterweisung aus der GbV heraus und ist dann im ADR in Kapitel 1.3 geregelt. Die Beschäftigten müssen vor Beginn Ihrer Tätigkeit und danach in regelmäßigen Abständen unterwiesen werden. Empfohlen wird diese Unterweisung im 2 Jahres Rhythmus ...

Stand: 20.02.2014

Dialog: 14033

Dürfen Mechaniker ohne ADR-Schein Probefahrten mit Gefahrguttransportern durchführen?

zu 1 Ja. Die Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt -GGVSEB- regelt u.a. die Beförderung gefährlicher Güter im Straßen- und Schienenverkehr. Für die innerbetriebliche Beförderung findet das Regelwerk keine Anwendung. Somit darf ein Mechaniker einen Gefahrguttransporter, ohne dass er im Besitz einer Bescheinigung nach Abschnitt 8.2.1 des ADR (Gefahrgutführerschein) ist, auf dem ...

Stand: 20.02.2014

Dialog: 1517

Wo bekommt man Ersatz für einen verlorengegangenen Staplerschein?

Der sog. Gabelstaplerschein ist ein Nachweis über ausreichende Kenntnisse und Fähigkeiten zum selbstständigen Führen eines Flurförderzeuges. (Näheres hierzu finden Sie in der BGV D 27 "Flurförderzeuge" sowie in der BGG 925). Die hierfür notwendige Ausbildung findet nicht bei einer Behörde statt, sondern bei den Berufsgenossenschaften oder auch bei privaten Firmen wie z.B. den Herstellern von Flurf ...

Stand: 20.02.2014

Dialog: 4189

Müssen bei der Beförderung von Gefahrgüter nach der Kleinmengenregelung alle am Transportvorgang beteiligten Mitarbeiter gemäß ADR unterwiesen werden?

Grundsätzlich muss hier unterschieden werden zwischen den Freistellungen nach Unterabschnitt 1.1.3.1 Buchstabe c) (Handwerkerregel) und den Freistellungen nach Unterabschnitt 1.1.3.6 ("1000 Punkte Regel") des ADR. Für die Freistellungen nach 1.1.3.1 gilt folgendes: Beförderungen, die von Unternehmen in Verbindung mit ihrer Haupttätigkeit durchgeführt werden, wie Lieferungen für oder Rücklieferunge ...

Stand: 27.06.2013

Dialog: 18857

Wer muss die Kosten für die Weiterbildung nach dem Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz tragen?

Die entstehenden Kosten für Prüfung und Eintragungen (Führerschein) haben die den Beruf ausübenden Personen zu tragen. Soweit der Unternehmer freiwillig die Kosten übernimmt, steht dem aber nichts entgegen. Hinweis: Die Kostenübernahme für die Fahrer-Weiterbildung durch den Unternehmer kann unter bestimmten Voraussetzungen durch das Bundesamt für Güterverkehr im Rahmen des Förderprogramms "Aus- un ...

Stand: 05.06.2013

Dialog: 18676