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. 2 Arbeitsschutzgesetz. Bei Beschäftigung von Jugendlichen (unter 18 Jahre) ist zudem das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) zu beachten. Die Anwendung des Arbeitsstättenrechts führt aber nicht zur Nichtanwendung der Schulbaurichtlinie. Vergleiche § 3a Abs. 4 Arbeitstättenverordnung. Die Schulbaurichtlinie regelt den Brandschutz und weitere sicherheitsrelevante Bereiche in Schulgebäuden. Sie gilt ...
Stand: 13.07.2017
Dialog: 13364
vom Arbeitgeber weiterhin die Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung einzuhalten und die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) zu beachten. Da es sich bei einer Weihnachtsfeier in der Regel um eine betriebliche Veranstaltung handelt, müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach §§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die möglichen Gefährdungen unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Besucher ...
Stand: 28.11.2024
Dialog: 12313
Die Frage berührt die Rechtsbereiche des Arbeitsschutzes und des Baurechts (Brandschutz). Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht erscheint eine gemeinsame Nutzung einer Eingangstür und in derem Verlauf das Büro inklusive Treppe zum Wohnraum möglich. Es sollten dabei Bewegungsflächen und Verkehrsflächen am Arbeitsplatz, die Fluchtwegmöglichkeiten aus dem Büro und evtl. psychische Belastungen ...
Stand: 16.05.2017
Dialog: 5818
Die ausgelagerten Bezirksdienstbüros einer Polizeibehörde fallen unter den Regelungsbereich der Arbeitsstättenverordnung. Der Anwendungsbereich der Arbeitsstättenverordnung erstreckt sich, mit einzelnen Ausnahmen, auf alle Arbeitsstätten die dem Rechtsbereich des Arbeitsschutzgesetzes unterliegen. Ein Bezirksdienstbüro ist eine Organisationseinheit der Polizeiverwaltung. Hierbei ist es unerheblich ...
Stand: 18.07.2017
Dialog: 13426
In der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" ist unter Nr. 4 Absatz 4 ausgeführt:"Für ständige Verbote, Warnungen, Gebote und sonstige sicherheitsrelevante Hinweise (z. B. Rettung, Brandschutz) sind Sicherheitszeichen insbesondere entsprechend Anhang 1 zu verwenden. Sicherheitszeichen können als Schilder, Aufkleber oder als aufgemalte ...
Stand: 15.08.2018
Dialog: 42411
Es ist grundsätzlich möglich, dass der betriebliche Notruf über eine ständig besetzte Zentrale (Pförtner) geleitet wird. Dieses kann sogar von Vorteil sein, wenn den Rettungskräften nähere Informationen zum Einsatzort gegeben werden müssen. Maßnahmen der Ersten Hilfe und des Notrufes sollten im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung geklärt werden. Dabei sind die nachfolgend genannten ...
Stand: 16.05.2017
Dialog: 4277
mit der Baugenehmigungsbehörde und den in der Regel beteiligten Fachdienststellen wie vorbeugender Brandschutz der Feuerwehr und der zuständigen Arbeitsschutzbehörde geklärt werden. ...
Stand: 30.12.2022
Dialog: 1871
Hierzu lässt sich unter der Nummer 3.5 Aufbewahrungsorte der DGUV Information 204-010 "Automatisierte Defibrillation im Rahmen der betrieblichen Ersten Hilfe" folgendes nachlesen:"Einrichtungen der Ersten Hilfe müssen gekennzeichnet sein, damit sie leicht und schnell aufzufinden sind und ihr Zweck eindeutig bestimmt ist. Die AED sind mit dem Rettungszeichen E010 „Automatisierter Externer ...
Stand: 22.02.2021
Dialog: 43333
als Arbeitsplätze vorgesehen sind oder wenn es sich um Orte handelt, zu denen die Beschäftigten im Rahmen ihrer Arbeitsverrichtung Zugang haben. Dabei ist es unerheblich, ob das Gelände im Eigentum des Arbeitgebers steht, von ihm gepachtet bzw. angemietet ist oder von ihm nur für seine betrieblichen Zwecke genutzt wird. Es spielt auch keine Rolle, ob auf dem Betriebsgelände Gebäude stehen oder ob das Gelände ...
Stand: 12.07.2017
Dialog: 12100
- und Gesundheitsschutzkennzeichnung". In Punkt 4 Absatz 3 und 4 ist folgendes nachzulesen:"(3) Die Kennzeichnungsarten (z. B. Leuchtzeichen, Handzeichen, Sicherheitszeichen) sind entsprechend der Gefährdungsbeurteilung auszuwählen.(4) Für ständige Verbote, Warnungen, Gebote und sonstige sicherheitsrelevante Hinweise (z. B. Rettung, Brandschutz) sind Sicherheitszeichen insbesondere entsprechend Anhang 1 zu verwenden ...
Stand: 16.01.2019
Dialog: 42552
auch auf solche betrieblichen Arbeitsplätze auszudehnen, die in eine Privatwohnung ausgelagert sind; dies entspricht nicht der Zielsetzung der Verordnung und auch nicht dem Willen des Verordnungsgebers." Die Tätigkeit der Sozialarbeiter und des anderen Betreuungspersonales unterliegt allerdings dem Arbeitsschutzgesetz, wenn diese als Arbeitnehmer und nicht freiberuflich oder ehrenamtlich tätig ...
Stand: 12.07.2017
Dialog: 13059
Der Begriff einer Verkaufsstelle ist weit zu fassen, insofern kann auch ein Hotel oder ein Autoverleih darunter fallen. Weiterhin ist in der DGUV Regel 108-001 nachzulesene, dass zu den Verkaufsstellen auch Tankstellen zählen, zu den Nebenräumen und sonstigen Bereichen zählen auch z. B. Verkaufszelte, Getränkeshops.Zunächst sind die zu treffenden Maßnahmen trivial, denn es muss an geeigneter Stell ...
Stand: 03.01.2019
Dialog: 2527
- und Gesundheitsschutzkennzeichnung".Unter der Nummer 4 "Allgemeines" wird dort unter dem Absatz 4 ausgeführt:"Für ständige Verbote, Warnungen, Gebote und sonstige sicherheitsrelevante Hinweise (z. B. Rettung, Brandschutz) sind Sicherheitszeichen insbesondere entsprechend Anhang 1 zu verwenden. Sicherheitszeichen können als Schilder, Aufkleber oder als aufgemalte Kennzeichnung ausgeführt werden. Diese sind dauerhaft auszuführen (z ...
Stand: 29.05.2024
Dialog: 43939
" zu entnehmen.Wesentliche Punkte für Verkehrswege, auf die betrieblicher Zugriff besteht, sind:- ausreichende Beleuchtung- frei von Hindernissen und Stolperkanten- Trennung von Fahrzeug- und Fußgängerverkehr- ausreichende Markierung- geeignete Personenlenkung (durch Geländer bzw. Drängelgitter)- im Winter freihalten von Schnee und EisDaneben müssen die Beschäftigten ausreichend bezüglich des sicherheitsgerechten ...
Stand: 27.03.2025
Dialog: 15919
eine Betriebsfeier stattfinden, sind für die dort Beschäftigten vom Arbeitgeber weiterhin die Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung einzuhalten und die Arbeitsstättenregeln zu beachten. Es sind aber auch weitere arbeitsschutzrechtliche Regelwerke im Einzelfall hinsichtlich der Sicherheit bei Produktionen und Veranstaltungen relevant. Weitere Informationen zu betrieblichen Feiern bietet z. B. die BGHW ...
Stand: 24.07.2023
Dialog: 11714
, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig dokumentiert, 2. entgegen § 3a Absatz 1 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass eine Arbeitsstätte in der dort vorgeschriebenen Weise eingerichtet ist oder betrieben wird, Das bedeutet, dass in der betrieblichen Praxis die sich aus dem § 3 Absatz 3 und § 3a Absatz 1 Satz 1 ergebenden Anforderungen stets im Zusammenhang zu sehen sind:Wendet der Arbeitgeber die Regeln ...
Stand: 12.07.2017
Dialog: 11796
