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KomNet-Wissensdatenbank

Gilt für die Planung einer betrieblichen Ausbildungswerkstatt die Schulbaurichtlinie oder die Arbeitsstättenverordnung?

KomNet Dialog 13364

Stand: 18.06.2012

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (9.1.11)

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Frage:

Gilt für die Planung einer betrieblichen Ausbildungswerkstatt/Weiterbildung mit Unterrichtsräumen die Schulbaurichtlinie oder die Arbeitsstättenverordnung?

Antwort:

Für Ausbildungswerkstätten, in denen Auszubildende tätig werden, ist das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), der Betriebssicherheits- (BetrSichV) und Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und dem zugehörigen Regelwerk anzuwenden (nicht abschließend). Die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten sind Beschäftigte im Sinne von § 2 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz.
Bei Beschäftigung von Jugendlichen (unter 18 Jahre) ist zudem das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) zu beachten.

Die Anwendung des Arbeitsstättenrechts führt aber nicht zur Nichtanwendung der Schulbaurichtlinie. Vergleiche § 3a Abs. 4 Arbeitstättenverordnung. Die Schulbaurichtlinie regelt den Brandschutz und weitere sicherheitsrelevante Bereiche in Schulgebäuden. Sie gilt für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen, d.h. Grund- und Hauptschulen, Gymnasien, Gesamtschulen, Berufs- und Kollegschulen. Fragen bezüglich des Bauordnungsrechts und der dazu erlassenen Sonderbauverordnung, z.B. der Schulbaurichtlinie sollten im direkten Kontakt mit der zuständigen Baubehörde geklärt werden.

Auf die BG-Informationen BGI 5038 "Bildungseinrichtungen - sicher, gesund und erfolgreich Praxishilfen und Informationen für eine vorausschauende Arbeitsgestaltung / Für Leiter und Ausbilder" weisen wir hin (http://publikationen.dguv.de).