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Die Beantwortung Ihrer Frage ergibt sich aus dem § 10 des neuen Mutterschutzgesetzes, das zum 01.01.2018 das bisherige Mutterschutzgesetz sowie die Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz abgelöst hat.Der Absatz 1 des § 10 "Beurteilung der Arbeitsbedingungen; Schutzmaßnahmen" lautet:"(1) Im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes hat ...
Stand: 08.01.2018
Dialog: 30852
Krane dürfen nicht nur über Funkfernsteuerung betrieben weren. Krane müssen grundsätzlich einen abschließbaren Kranhauptschalter haben, über den die gesamte Maschine spannungsfrei geschaltet und gegen unbefugtes Wiedereinschalten gesichert werden kann. Gemäß EN 13557 (Krane - Stellteile und Steuerstände) sind kabellose Steuerungen zulässig. Die zusätzlichen Anforderungen für kabellose Steuerunge ...
Stand: 28.10.2015
Dialog: 25130
, in der eine Gefährdungsbeurteilung überarbeitet werden muss, gibt es nicht.Es finden sich jedoch in Abhängigkeit von den betrieblichen Gefährdungen verschiedene Vorgaben bzw. Hinweise zu solchen Fristen.Beispielsweise gibt die DGUV Vorschrift 2 in ihrer Anlage 1 vor, dass in Kleinunternehmen unter 10 Mitarbeiter die Gefährdungsbeurteilung alle "x Jahre" zu überprüfen ist. Die genaue Frist "x" wird von den einzelnen ...
Stand: 10.02.2023
Dialog: 16667
die Beschäftigten Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben oder ob bei Tätigkeiten Gefahrstoffe entstehen oder freigesetzt werden können." Der Begriff "Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" ist im § 2 Abs.5 GefStoffV definiert: "Eine Tätigkeit ist jede Arbeit mit Stoffen, Gemischen oder Erzeugnissen, einschließlich Herstellung, Mischung, Ge- und Verbrauch, Lagerung, Aufbewahrung, Be- und Verarbeitung, Ab- und Umfüllung ...
Stand: 10.01.2017
Dialog: 28215
Der Arbeitgeber hat Maßnahmen zu treffen, damit ein Arbeitnehmer bei einem Arbeitsunfall Hilfe bekommt. Ihre Anfrage wird in zwei Teilen beantwortet. FRAGE: Welche Maßnahmen müssen vom Arbeitgeber ergriffen werden, damit dem Mitarbeiter nach einem Unfall sofort Erste Hilfe geleistet werden kann? Der Arbeitgeber hat nach §§ 3, 10 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) Maßnahmen zu treffen, die u.a ...
Stand: 19.01.2015
Dialog: 22070
Nein, denn die Gefährdungsbeurteilung ist eine gesetzlich geforderte grundsätzliche Aufgabe. Sie ergibt sich allgemein aus § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und wird in vielen Verordnungen präzisiert, beispielsweise im § 3 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) oder § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV).Ein Ausnahmetatbestand, dass aufgrund guter Unfallstatistiken auf die Gefährdungsbeurteilung verz ...
Stand: 01.07.2024
Dialog: 17616
. Aus einer größeren deutschen Stadt ist ein mehrere Jahre zurück liegender Fall aus einem Therapiebecken bekannt, bei dem bei drei Patienten (Kindern) und drei anwesenden Therapeuten ein Kind für ca. zehn Sekunden unter Wasser geraten ist. Der Fall endete tödlich. Die hohe Wassertemperatur in dem Therapiebecken führte dazu, daß der Sauerstoffverbrauch im nicht mehr atmenden Körper sehr viel höher war ...
Stand: 19.01.2015
Dialog: 7648
bzw. § 10 MuSchG).Bei der Erstellung einer personenbezogenen Gefährdungsbeurteilung sind die im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) enthaltenen allgemeinen Vorschriften des Datenschutzes einzuhalten. Eventuell enthalten Spezialgesetze weitere Datenschutzvorschriften.Sollten in der personenbezogenen Gefährdungsbeurteilung besondere Arten personenbezogener Daten ...
Stand: 05.11.2019
Dialog: 25211
Fahrzeuge, die vom Arbeitgeber bereitgestellt und von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Davon ausgenommen sind Privatfahrzeuge und dienstlich anerkannte Fahrzeuge. Diese gelten als nicht vom Arbeitgeber bereitgestellt und sie gehören damit nicht zu den Arbeitsmitteln im Sinne der BetrSichV.Die in der Frage angespr ...
Stand: 31.10.2020
Dialog: 14770
und Verantwortlichen• Durchführung der Maßnahmen und Überprüfung der Wirksamkeit• Datum der Erstellung/AktualisierungSpezielle Anforderungen in Arbeitsschutzvorschriften sind zu beachten.Für Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten kann eine vereinfachte Dokumentation ausreichend sein (Anhang 3).Für nicht stationäre Arbeitsplätze ist dem Arbeitgeber anzuraten, sowohl die Dokumentation der grundlegenden ...
Stand: 28.02.2019
Dialog: 42614
Regelungen für die Sicherheit von Beschäftigten in Spielhallen werden in der DGUV Vorschrift 20 (bisher: BGV C 3) "Spielhallen, Spielcasinos und Automatensäle von Spielbanken" getroffen. Nach §§ 3 ff. der DGUV Vorschrift 20 müssen in Spielhallen insbesondere folgende Sicherungssysteme vorhanden sein: - amtsberechtigter Telefonanschluss, - Überfallmeldeanlage - optische Raumüberwachung. Regelmässig ...
Stand: 19.01.2015
Dialog: 16682
der Beschäftigten gefährdet wird. Bezüglich der Handlung verweist § 23 BetrSichV in seiner Strafvorschrift auch wieder auf § 26 ArbSchG zurück. Im Falle einer Gefährdung des Lebens oder der Gesundheit der Beschäftigten aufgrund der vorsätzlichen Nichtvornahme der Gefährdungsbeurteilung kann der Arbeitgeber mit einer Geldstrafe oder mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr bestraft werden. ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 42625
Maßnahmen hat der Arbeitgeber gemäß § 10 ArbSchG jedoch eine wirksame Erste Hilfe zu organisieren. Er hat dafür zu sorgen, dass im Notfall (hier der Schnitt mit einem Messer) Ersthelfer unverzüglich eingreifen können und die erforderlichen Verbindungen zu außerbetrieblichen Stellen, insbesondere in den Bereichen der Ersten Hilfe und der medizinischen Notversorgung eingerichtet sind. Der Arbeitgeber hat ...
Stand: 06.11.2024
Dialog: 44025
Die geschilderte Problematik ist nicht ungewöhnlich, letztlich werden unterschiedliche Beurteiler immer zu abweichenden Gefährdungsbeurteilungen und unterschiedlichen Maßnahmenpriorisierungen kommen.Gerade die Risiko- und Gefährdungsabschätzung ist in vielen Fällen nicht `mathematisch fassbar und muss ggf. auch nach den bisherigen betrieblichen Erfahrungen etc. erfolgen.Rechtlich gesehen hat die F ...
Stand: 20.12.2018
Dialog: 4680
des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Es gilt in allen Tätigkeitsbereichen und findet im Rahmen der Vorgaben des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 (BGBl. 1994 II S. 1799) auch in der ausschließlichen Wirtschaftszone Anwendung.Sollten jedoch in anderen Verordnungen weitergehende Regelungen stehen, kann dennoch die Pflicht zur Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung ...
Stand: 12.12.2017
Dialog: 30842
2.2.1 noch folgendes zu dem Begriff "Arbeit" erläutert:"Der Begriff der „Arbeit“ ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG 46, 244, B 2 U 9/10 R, UVR 9/2011) wie folgt definiert: „Arbeit ist der zweckgerichtete Einsatz der eigenen – körperlichen oder geistigen – Kräfte, die wirtschaftlich nach der Verkehrsanschauung als Arbeit gewertet werden kann. Dabei ist wirtschaftlich ...
Stand: 13.03.2019
Dialog: 42628
