Rechercheergebnisse

Verantwortlichkeit des Arbeitgebers für den Arbeitsschutz und seine (ordnungsgemäße) Durchführung. So ist in der Generalklausel des § 3 ArbSchG – und in zahlreichen weiteren Vorschriften – (nur) der Arbeitgeber angesprochen und verpflichtet. § 13 ArbSchG stellt verantwortliche Personen „neben“ den Arbeitgeber. Der Arbeitgeber bleibt also neben den verantwortlichen Personen ebenfalls und weiterhin verpflichtet ...

Stand: 26.09.2018

Dialog: 42469

Arbeitsschutzvorschriften (Anlage 1), dieser Unfallverhütungsvorschrift und in weiteren Unfallverhütungsvorschriften näher bestimmt. Die in staatlichem Recht bestimmten Maßnahmen gelten auch zum Schutz von Versicherten, die keine Beschäftigten sind." Konkretisiert wird dies unter dem Punkt 2.1.1 der DGUV Regel 100-001. Der § 2 Abs. 1 Nr. 12 des Sozialgesetzbuch VII (SGB VII) stellt ebenfalls klar, dass auch ehrenamtliche ...

Stand: 16.02.2017

Dialog: 24184

. Da diese keine Lockerung des Arbeitgeberbegriffs vorsehen, gilt der o. g. § 3 Abs. 1 BaustellV. Im weiteren Schritt bestimmt die BaustellV unter Berücksichtigung von Nr. 2 RAB 31, ob ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGe-Plan) erforderlich ist oder nicht. Unabhängig davon, sind die Arbeiten der EVU und der beteiligten Unternehmen in die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination ...

Stand: 15.12.2015

Dialog: 25547

. Hier liegt offensichtlich ein Organisationsverschulden des Arbeitgebers vor. Die weiteren betrieblichen Arbeitsschutzakteure wie Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsärztin/ Betriebsarzt und Betriebsrat sollten den Arbeitgeber unverzüglich auf den Missstand hinweisen und eine dem DGUV Grundsatz 309-003 entsprechende Unterweisung der Kranführer einfordern.Unter den in der Frage beschriebenen ...

Stand: 24.10.2022

Dialog: 9319

In § 3 der Baustellenverordnung - BauStellV - ist die Koordinierung festgeschrieben. Gemäß § 3 Abs. 1 BauStellV kann der Bauherr oder ein von ihm beauftragter "Dritter" die Aufgaben der Koordination selbst wahrnehmen. § 3 Abs. 1a) BauStellV ist zu entnehmen, dass der Bauherr oder sein beauftragter "Dritter" durch die Beauftragung geeigneter weiterer Koordinatoren nicht von ihrer ...

Stand: 06.03.2013

Dialog: 18081

zu treffen haben.Die zuständige Behörde hat, wenn nicht Gefahr im Verzug ist, zur Ausführung der Anordnung eine angemessene Frist zu setzen. ….“Welche Frist angemessen ist, ist abhängig vom Einzelfall. Über die Verwaltungsverfahren der Unfallversicherungsträger kann KomNet keine Auskunft geben. Für eine verbindliche Aussage dazu, insbesondere zu den weiteren Pflichten ...

Stand: 02.03.2023

Dialog: 43745

(§ 178 (4) SGB IX) weisen wir hin.Hinsichtlich der Zahl der Mitglieder aus den einzelnen Personengruppen legt § 11 Satz 2 ASiG allerdings nur fest, dass im Ausschuss der Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftragten sowie 2 Betriebsratssmitglieder vertreten sein müssen. Die exakte Zahl der weiteren Ausschussmitglieder wird offen gelassen.Zu den Personen, die obligatorisch Mitglieder des Ausschusses ...

Stand: 10.08.2022

Dialog: 17125

Kranen muss der Unternehmer den Kranführer schriftlich beauftragen.(2) Absatz 1 gilt nicht für handbetriebene Krane." (Hervorh. durch KomNet)Ein Kran gilt als handbetrieben, wenn die Hubbewegung und alle weiteren Kranbewegungen durch Muskelkraft bewirkt werden. Somit trifft die Ausnahme des Absatz 2 nicht für Ihren Kran zu.In Bezug auf Absatz 1 Nr. 3 (Unterweisung und Nachweis der Befähigung ...

Stand: 16.06.2023

Dialog: 21470

ASiG mitzubestimmen). • Der Arbeitgeber, der einen externen Dienst mit der Aufgabenwahrnehmung verpflichtet (dabei ist der Betriebs-/Personalrat nach § 9 Abs. 3 ASiG zu hören), muss mit diesem Dienst einen schriftlichen Vertrag abschließen. Bei der Verpflichtung eines externen Dienstes muss der schriftliche Vertrag die nachfolgenden weiteren Regelungen enthalten: • erforderliche Fachkunde ...

Stand: 25.09.2024

Dialog: 18265

werden, die sich in der Befriedigung von Eigenbedarf erschöpfen; dies kann auch ein Betriebsteil sein, wenn er räumlich weit vom Hauptbetrieb entfernt oder durch Aufgabenbereich und Organisation eigenständig ist“ (Quelle: Kommentar zum § 8 Arbeitssicherheitsgesetz von Anzinger/Bieneck)."Hat der Arbeitgeber eine leitende Sicherheitsfachkraft bestellt und diese sich selbst oder dem Leiter des Betriebes unterstellt, so unterstehen ...

Stand: 22.10.2020

Dialog: 14068

Vorschrift 1 gehört, dass der Unternehmer die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe zu treffen hat. Die zu treffenden Maßnahmen sind insbesondere in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (Anlage 1), dieser Unfallverhütungsvorschrift und in weiteren Unfallverhütungsvorschriften näher bestimmt ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 24589

?Sind alle drei Fragen zu bejahen, haben Sie fahrlässig im Sinne des StGB gehandelt.Zu Ihren weiteren Pflichten gehört die Kontrolle der Mitarbeiter. Die müssen Sie erfüllen. Dazu müssen Sie - nachweisbar- regelmäßig unauffällige und stichprobenartig vertiefte Kontrollen durchführen. Vernachlässigen Sie Ihre Dienstaufsicht, haften Sie ebenfalls strafrechtlich.Unfallverhütungsvorschriften sind Mindestnormen ...

Stand: 15.10.2019

Dialog: 5472

fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet der zu prüfenden Einrichtung hat und mit dem zutreffendem Vorschriften- und Regelwerk so weit vertraut ist, dass er den sicheren und gesundheitsgerechten Zustand der Einrichtung beurteilen kann. Die PSA-Benutzungsverordnung stellt diesbezüglich zwar keine besonderen Anforderungen (vgl. § 2 PSA-Benutzungsverordnung - PSA-BV ...

Stand: 12.06.2025

Dialog: 5738

des alternativen Betreuungsmodells ist die Einrichtung eines ASA im entsprechend geänderten Teilnehmerkreis erforderlich.Da das ASiG zur Ausgestaltung und Art der ASA-Sitzung über den § 11 hinaus keine weiteren Ausführungen macht, können ASA-Sitzungen in regelmäßige stattfindende Besprechungen integriert werden."Somit wäre es unter bestimmten Umständen auch mal möglich, dass nicht alle Mitglieder ...

Stand: 23.10.2024

Dialog: 43205

Dialogstationen mit dem Intranet oder Internet verbunden. Alternativ dazu können auch Selbstlernprogramme auf CD/DVD eingesetztwerden.Es besteht die Möglichkeit, Unterweisungsinhalte in Modulen anzubieten und dabei gezielt Kenntnisse und Fertigkeiten zu vermitteln.Gleichzeitig werden integrierte Lernerfolgskontrollen durchgeführt.Als weiterer Vorteil ergibt sich eine flexible Wahl von Ort und Zeit ...

Stand: 07.01.2025

Dialog: 43048

Kenntnisse und Fertigkeiten zu vermitteln.Gleichzeitig werden integrierte Lernerfolgskontrollen durchgeführt.Als weiterer Vorteil ergibt sich eine flexible Wahl von Ort und Zeit der Unterweisung für die Mitarbeiter.Viele Softwarehersteller bieten Unterweisungsplattformen an, welche Unterlagen für Erst- und Folgeunterweisungen nach Arbeitsschutzgesetz und BGV A1 ermöglichen.Um zu prüfen, ob und inwieweit ...

Stand: 27.06.2019

Dialog: 13465