Komnet-Wissensdatenbank

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Ist das Nichteinhalten des Standes der Technik eine Ordnungswidrigkeit im Sinne der Arbeitsstättenverordnung?

Das deutsche Institut für Normung gibt unter www.din.de  eine Erläuterung bezüglich der Rechtsverbindlichkeit von Normen.Zitat:"Die Anwendung von DIN-Normen ist grundsätzlich freiwillig. Erst wenn Normen zum Inhalt von Verträgen werden oder wenn der Gesetzgeber ihre Einhaltung zwingend vorschreibt, werden Normen bindend. Daneben helfen sie im Fall einer möglichen Haftung: Wer DIN-Normen – als aner ...

Stand: 12.07.2017

Dialog: 11796

Wie sollen Notrufsignalanlagen auf Behindertentoiletten beschaffen sein?

der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen.Zur Ersten Hilfe sind Erläuterungen in der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" (Dritter Abschnitt "Erste Hilfe") und der zugehörigen DGUV-Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" (Abschnitt C "Erste Hilfe ...

Stand: 28.08.2020

Dialog: 15894

Inwieweit entsprechen Sanitärcontainer dem Arbeitsstättenrecht, wenn sie dauerhaft in ein Verwaltungsgebäude integriert werden sollen?

, ist eine Ausnahme, wie Sie z.B. bei Sanitärcontainern auf Baustellen gilt, nicht möglich. Hier sind die Grundsätze des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) maßgebend, denn nach § 4 Allgemeine Grundsätze hat der Arbeitgeber Gefahren an ihrer Quelle zu bekämpfen und dabei den Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen. ...

Stand: 07.05.2018

Dialog: 42277

Kann man aufgrund einer Gefährdungsbeurteilung auf eine nachrüstbare Absturzsicherung an einer Containerbrücke verzichten?

Der Arbeitgeber hat bei der Festlegung und Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes einige allgemeine Grundsätze zu beachten. So ist in § 4 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)geregelt, dass bei Arbeitsschutzmaßnahmen die Gefahr grundsätzlich an der Quelle zu bekämpfen ist, dass individuelle Schutzmaßnahmen nachrangig zu anderen Schutzmaßnahmen sind, und dass die Maßnahmen dem Stand der Technik ...

Stand: 28.05.2018

Dialog: 42312

Ist ein befahrbarer Kühlraum als ständiger Arbeitsplatz zulässig?

Für Arbeitsstätten gilt der Grundsatz der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), dass diese so einzurichten und zu betreiben sind, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Die Anforderungen der ArbStättV an gesundheitlich zuträgliche Raumtemperaturen in Arbeitsräumen gelten allerdings nur insoweit, wie betriebstechnisch keine spezifischen ...

Stand: 07.12.2015

Dialog: 12735

Haben Mitglieder einer freiwilligen Feuerwehr Anspruch auf eine Möglichkeit zum Wärmen und Kühlen von Speisen und Getränken im Feuerwehrhaus?

Da die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr nicht unmittelbar gelten, ist ein entsprechender Anspruch nur über das Vorschriften- und Regelwerk der Unfallversicherungsträger herleitbar.Im § 2 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" wird ausgeführt:"Der Unternehmer hat die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen ...

Stand: 18.08.2020

Dialog: 43255

Kann man sich bei umfangreicher Dachsanierung auf den Bestandsschutz berufen und auf bauliche Absturzsicherungsmaßnahmen verzichten?

, Betreten von Gefahrenbereichen weisen wir hin.Weitere wichtige Regelwerke:PSA-Benutzungsverordnung DGUV Regel 112-198 "Einsatz von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz"DGUV Grundsatz 312-906 "Auswahl, Ausbildung und Befähigungsnachweis von Sachkundigen für persönliche Schutzausrüstungen gegen Absturz"  Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...

Stand: 12.04.2021

Dialog: 5797

Gilt die ArbStättV auch, wenn ich ausschließlich mit externen Dienstleistern eine soziale Einrichtung betreibe und keine eigenen Mitarbeiter beschäftige?

bei der Gefährdungsbeurteilung bezüglich der betriebsspezifischen Gefahren zu unterstützen. … (§ 5 Abs. 3 DGUV Vorschrift 1, Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention)Werden Beschäftigte mehrerer Unternehmer oder selbstständige Einzelunternehmer an einem Arbeitsplatz tätig, haben die Unternehmer hinsichtlich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten, insbesondere hinsichtlich der Maßnahmen ...

Stand: 24.11.2022

Dialog: 43720

Darf ein ausgewiesener Sanitätsraum zusätzlich als Besprechungsraum genutzt werden?

, vom übrigen Raum abgetrennte Erste-Hilfe-Bereiche.Unter Ziffer 4.7.4 der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" ist u. a. nachzulesen:"Der Erste-Hilfe-Raum ist ausschließlich für die Erste-Hilfe und ärztliche Erstversorgung bestimmt und darf deshalb auch nicht zweckentfremdet werden. Dem Erste-Hilfe-Raum gleichgestellt sind z. B. Erste-Hilfe-Container und Verbandstuben des Bergbaus.Wesentlich ...

Stand: 19.08.2024

Dialog: 44001

Welche Sicherungsmaßnahmen müssen ergriffen werden, wenn zu Wartungszwecken in der Autobahnmitte diese mit Werkzeug überquert werden soll?

Verhältnissen ist sorgfältig zu prüfen, ob zusätzliche Geschwindigkeitsbeschränkungen, Gefahrzeichen, Warneinrichtungen oder Leitkegel erforderlich sind." Die "sorgfältige Prüfung" kann nach den Grundsätzen des Arbeitsschutzes im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes nach unserer Einschätzung nicht ergeben, dass Sie die Fahrbahnen bei laufendem Verkehr überqueren. Abs. 3 bestimmt: "Zur Sicherung von Arbeitsstellen ...

Stand: 07.12.2015

Dialog: 14014

Ist die Verkehrssicherheit einer offenen Treppe gegeben, wenn der Treppenaustritt am Podest keine Unterschneidung aufweist?

Grundsatz vorrangig zu beachten welcher lautet:"(1) Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen müssen so angelegt und bemessen sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden." In der ASR A1.8 werden unter Abschnitt 4.5 Anforderungen zu Treppen beschrieben ...

Stand: 08.11.2024

Dialog: 12658

Ab wann sind ausgetretene Treppenstufen zu erneuern?

heranzuziehen.Der Eingangs angesprochene Grundsatz, wonach Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen so angelegt und bemessen sein müssen, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können, muss letztlich auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich vom Arbeitgeber bewertet werden.Hinweise:Auf ...

Stand: 17.09.2024

Dialog: 16068

Sind die Notrufnummern 112 und 110 in einem Alarmplan zwingend vorgeschrieben, oder können auch interne Rufnummern angegeben werden?

Personen Rechnung zu tragen. Er hat auch dafür zu sorgen, dass in Notfall die erforderlichen Verbindungen zu außerbetrieblichen Stellen insbesondere in den Bereichen der Ersten Hilfe, der medizinischen Notversorgung, der Bergung und der Brandbekämpfung eingerichtet sind." In der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" ist im § 25 Erforderliche Einrichtungen und Sachmittel folgendes nachzulesen: "(1 ...

Stand: 16.05.2017

Dialog: 4277

Welche Beleuchtungsstärke muss in einem Archiv vorhanden sein, welches aus mechanisch verfahrbaren Regalen besteht?

und bei sitzenden Tätigkeiten 0,75 m über dem Fußboden. Hinsichtlich der Ausgestaltung der Beleuchtung wird auch auf Ziffer 5.2 Abs. 4 der o. a. ASR verwiesen. Grundsatz: Nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG - hat der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung an den vorhandenen Arbeitsplätzen durchzuführen. Auf der Basis der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung hat dann der Arbeitgeber alle erforderlichen ...

Stand: 03.01.2017

Dialog: 18583

Ist es zulässig, dass Mitarbeitende der Müllabfuhr ihre Ruhepause im Fahrzeug abhalten, wenn geeignete Reinigungsmöglichkeiten für die Hände bereitgestellt werden?

) mit den konkretisierenden Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) einzuhalten. Insbesondere sind hier die TRBA 213 "Abfallsammlung: Schutzmaßnahmen" und die TRBA 500 "Grundlegende Maßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen" zu berücksichtigen.In der TRBA 213 ist u. a. folgendes nachzulesen:Punkt 5.2 Absatz 7:"(2) Die allgemeinen Grundsätze zur Hygiene bei Tätigkeiten mit biologischen ...

Stand: 10.04.2019

Dialog: 42674