Rechercheergebnisse

Soweit die Produkte nicht spezielleren Rechtsverordnungen unterliegen (z. B. Vorschriften über Bauprodukte oder Maschinenrichtlinie bzw. Maschinenverordnung), gelten die Grundanforderungen nach § 3 Abs. 2 des Produktsicherheitsgesetzes - ProdSG.Demnach darf ein Produkt nur dann auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung keine Gefährdungen ver ...

Stand: 13.09.2016

Dialog: 17836

nach Maschinenrichtlinie 2006/42/EG angesehen werden, ist im Dokument "Einteilung der Ausrüstungen, die mit Maschinen zum Heben für das Heben von Lasten verwendet werden" beschrieben.Hiernach handelt es sich bei der kranbaren Transportkiste um ein Arbeitsmittel. ...

Stand: 21.12.2023

Dialog: 43866

eine Gefährdungsbeurteilung nach Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) für die Maschine (Arbeitsmittel) durchzuführen.Das Interpretationspapier enthält folgenden Hinweis:„Unabhängig davon kann sich aber aus anderen Rechtsvorschriften für den Arbeitgeber, der die Maschine seinen Beschäftigten als Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, die Pflicht zur Festlegung zusätzlicher Schutzmaßnahmen ...

Stand: 21.02.2023

Dialog: 4799

wird.Wird also das Regal z.B. mittels menschlicher Kraft bewegt, aber mittels mechanischer Bremse abgebremst, handelt es sich nicht um eine Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie.Da es sich in jedem Fall um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV handelt, sind die Mindestvorschriften des Anhangs 1 der BetrSichV "Mindestvorschriften für Arbeitsmittel gemäß § 7 Abs. 1 Nr ...

Stand: 18.06.2012

Dialog: 13910

, dürfen nicht vertrieben werden.Zusätzlich gelten bei Produkten, die Arbeitnehmern als Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden, die Arbeitsschutzvorschriften nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und hier insbesondere nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Demnach darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen, die den o.a. sicherheitstechnischen Anforderungen ...

Stand: 06.05.2017

Dialog: 18464

nach dem Produktsicherheitsrecht.Selbstverständlich gelten für die Verwendung des Produktes die Vorgaben des betrieblichen Arbeitsschutzes, hier somit insbesondere des ArbSchG und der BetrSichV. Hier ist § 5 Abs. 3 BetrSichV besonders wichtig. „Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen ...

Stand: 29.08.2018

Dialog: 42419

der BetrSichV wichtig:„Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden ...

Stand: 08.02.2022

Dialog: 43634

des ProdSG ausnehmen würde, gilt das ProdSG demnach auch für Kunstwerke.Die in der Fragestellung angeführte Unterscheidung zwischen Verbraucherprodukt und technischem Arbeitsmittel existiert im jetzt gültigen ProdSG in dieser Form nicht mehr. Zusätzlich gelten sowohl nach früherer Rechtslage als auch nach dem aktuellen ProdSG diese Produkte als Verbraucherprodukte, da sie nach § 2 Nr. 26 "für Verbraucher ...

Stand: 13.09.2016

Dialog: 18463

Ein CE-Zeichen oder eine Konformitätserklärung darf für ein Produkt oder ein Arbeitsmittel nur vergeben werden, wenn dieses in einer Verordnung nach dem Produktsicherheitgesetz - ProdSG geregelt ist und eine CE-Kennzeichnung bzw.  Konformitätserklärung gefordert wird.Ein Kippbehälter für Späne unterliegt in der Regel keiner Verordnung nach dem ProdSG, sodass dafür auch keine Konformitätserklärung ...

Stand: 13.09.2016

Dialog: 11462

Dokumentation, für die bestimmungsgemäße Verwendung des Produkts zur Verfügung zu stellen.Zusätzlich muss der Betreiber im Rahmen seiner Pflichten (Gefährdungsbeurteilung) das Arbeitsmittel (das u. U. in Komponenten auch überwachungsbedürftige Anlage sein kann) durch eine geeignete zur Prüfung befähigte Person vor Inbetriebnahme und später regelmäßig wiederkehrend prüfen lassen. Er hat hierzu die Prüfanlässe ...

Stand: 15.09.2021

Dialog: 20383

Firma entsprechende Konstruktionen vornimmt und eine konforme Maschine herstellt. Dann sollte die externe Firma der Hersteller im Sinne der 9.ProdSV sein.Letztendlich muss es immer einen Hersteller geben, der sich um die Einhaltung aller Pflichten aus der 9.ProdSV kümmert. Ist dies nicht der Fall, darf der Arbeitgeber aufgrund von § 5 Abs. 3 der BetrSichV die Maschine nicht als Arbeitsmittel ...

Stand: 19.02.2021

Dialog: 43476

sich, dass Haushaltsgeräte auch im gewerblichen Bereich eingesetzt werden dürfen, entscheidend ist, dass die Gefährdungsbeurteilung deren Eignung für den konkreten Einsatzfall nachweist."Hilfestellungen zur geforderten Gefährdungsbeurteilung werden unter www.sichere-kita.de zur Verfügung gestellt. Konkret sind diesbezüglich die Dokumente DGUV Vorschrift 82 "Kindertageseinrichtungen" und Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 13.03.2023

Dialog: 23002

wir aber, den Feuerlöscher eindeutig zu markieren, beispielsweise durch das Einstanzen einer behälterspezifischen Nummer.Grundsätzlich kann die Funktionsprüfung (je nach Sachlage) nach Baurecht, Arbeitsstättenrecht und/oder Betriebssicherheitsrecht beurteilt werden. Der Verantwortliche hat im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung die Aufgabe, Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Prüfungen zu ermitteln ...

Stand: 16.12.2020

Dialog: 14984

und ordnungsgemäßer Unterhaltung der Schutz vor Gefahren gewährleistet ist, die u.a. von Temperaturen ausgehen. Die optische Restwärmeanzeige bei Ceran-Kochfeldern würde diese abstrakte Anforderung konkretisierend umsetzen.   Eine optische Restwärmeanzeige bei Ceran-Kochfeldern stellt schon seit vielen Jahren den Stand der Technik dar. Es ist also zu empfehlen, daß Sie über eine Gefährdungsbeurteilung ermitteln, ob ...

Stand: 03.02.2016

Dialog: 25865

Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Gesundheit der dort tätigen Beschäftigten sind aber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung im Sinne § 5 Arbeitsschutzgesetz i.V.m. § 3 Betriebssicherheitsverordnung zu ermitteln und festzulegen.   ...

Stand: 07.09.2017

Dialog: 10916

sichergestellt sein, dass der Besucher keinerlei Gefährdungen ausgesetzt ist. Hier sind also ggf. besondere Schutzmaßnahmen umzusetzen. Weiterhin muss die Sicherheit der betroffenen Mitarbeiter auf dem Stand gewährleistet werden – insbesondere die des Bedienungspersonals. Dies ist bei der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz zu berücksichtigen. Die Überlegungen beziehen sich alle ...

Stand: 18.04.2016

Dialog: 26406