Rechercheergebnisse

Der Arbeitgeber hat in der Gefährdungsbeurteilung Art und Umfang erforderlicher Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen nach dem § 14 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu ermitteln und festzulegen (§ 3 Abs. 6 BetrSichV). Die Fristen für die wiederkehrenden Prüfungen sind so festzulegen, dass die Arbeitsmittel bis zur nächsten festgelegten Prüfung sicher ...

Stand: 08.07.2024

Dialog: 42885

des Mietvertrages, bzw. aus den Anforderungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) (§§ 535 ff.). Durch eine entsprechende Gestaltung des Mietvertrages können z. B. bezüglich der Durchführung erforderlicher Prüfungen an Anlagen Vereinbarungen zwischen dem Vermieter und dem Mieter getroffen werden. Der Arbeitgeber bleibt aber auch in angemieteten Räumlichkeiten grundsätzlich für die Sicherheit und Gesundheit seiner ...

Stand: 02.12.2024

Dialog: 30878

Boote, insbesondere Ruderboote, müssen nach bestimmten Normen gebaut sein. Der Hersteller hat das zu bescheinigen. Die Boote unterliegen keiner geregelten Überwachung, sondern müssen von den Benutzern nur im Rahmen der „normalen Sorgfalt“ auf Schäden geprüft werden. Insofern besteht zwischen einem "Boot" und einem "Hammer" kein Unterschied. Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - ist anzuw ...

Stand: 30.05.2016

Dialog: 18598

, -   in den Bereich des Artikels 3 Absatz 3 der Richtlinie 97/23 EG fallen, -   einfache Druckbehälter nach Richtlinie 87/404/EG (Hinweis: inzwischen gilt die Richtlinie 2014/29/EU) mit einem     Druckinhaltsprodukt von PB x V kleiner oder gleich 50 bar x   Liter, -   gemäß Artikel 1 Absatz 3 Nr. 3.6 aus dem Anwendungsbereich der Richtlinie 97/23/EG herausfallen.     Hierzu zählen auch überwachungsbedürftige ...

Stand: 11.01.2017

Dialog: 19838

.der vertretungsberechtigte Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft, 4.Personen, die mit der Leitung eines Unternehmens oder eines Betriebes beauftragt sind, im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse, 5.sonstige nach Absatz 2 oder nach einer auf Grund dieses Gesetze erlassenen Rechtsverordnung oder nach einer Unfallverhütungsvorschrift beauftragte Personen im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse ...

Stand: 12.12.2016

Dialog: 17299

. Dort heißt es:"Der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Person schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen." Aus Gründen der Rechtssicherheit und um insbesondere in größeren Unternehmen einen Überblick zu haben, welche befähigten Personen mit welchen Aufgaben beauftragt sind, empfiehlt es sich, für Beauftragungen die Schriftform ...

Stand: 07.01.2020

Dialog: 42951

vom Sicherheitsniveau, das bei der ersten Inbetriebnahme bestanden hat, möglich. Der Betreiber hat die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, damit dieses Sicherheitsniveau erhalten bleibt. Abweichungen können verursacht werden z. B. durch Verschleiß, Korrosion, Gewalteinwirkung, Veränderung der Umgebung, Änderung der Nutzungsart.Siehe auch Richtlinie 89/655/EWG des Rates vom 30. November 1989 ...

Stand: 19.01.2018

Dialog: 30885

für die eigenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch für fremde Personen (Dritte).Die §§ 823 ff. Bürgerliches Gesetzbuch - BGB - regeln den Anspruch auf Schadensersatzanforderungen bei Verletzung bestimmter Rechtsgüter.Die Verkehrssicherungspflicht ist im Gesetz selbst nicht genannt. Sie wird jedoch aus der Rechtsprechung zu §§ 823 ff BGB hergeleitet.Die Garantenstellung beinhaltet die Pflicht ...

Stand: 30.06.2025

Dialog: 44145

nicht. Es kann aber die Richtlinie ECE R 100 herangezogen werden. Darüber hinaus kann die Diagnosefähigkeit vieler Hochvoltkomponenten eine Prüfung des Hochvoltsystems unterstützen. Insofern sind Betriebsanleitungen sowie Wartungs- und Prüfvorgaben der Fahrzeughersteller von entscheidender Bedeutung und daher unbedingt zu berücksichtigen.9.2 Prüfgrundlagen, elektrische KomponentenFrage: Gibt es Prüfungen, nach denen ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 42840

Technische Regeln und Normen sind dann rechtsverbindlich anzuwenden, wenn dieses in einer Rechtsvorschrift (Gesetz, Verordnung) gefordert wird oder für die Mitgliedsbetriebe in der Unfallverhütungsvorschrift einer Berufsgenossenschaft/ Unfallkasse ausdrücklich festgelegt ist.Das bedeutet, dass nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) der Arbeitgeber mittels der Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 12.02.2021

Dialog: 17347

- und außerbetrieblichen Verkehrswegsituation, die Einsatzhäufigkeit und Einsatzdauer, der Umgang mit sowie der Transports von Lasten auf Fahrrädern zu bedenken.Weiterhin ist die Gebrauchstauglichkeit der Arbeitsmittel einschließlich der ergonomischen, altersgerechten Gestaltung zu berücksichtigen sowie die sicherheitsrelevanten Zusammenhänge zwischen Fahrrad und Arbeitsplätzen, Verkehrswegbeschaffenheit, anderen ...

Stand: 15.09.2023

Dialog: 42865

Sogenannte Fahrerlose Transportsysteme (FTS) werden durch die VDI Richtlinie VDI 2510 "Fahrerlose Transportsysteme" ebenso wie Flurförderzeuge oder Krane der Fördertechnik zugeordnet und dienen dem innerbetrieblichen Materialtransport. Diese Systeme werden zwar automatisch gesteuert, jedoch wird der Fahrweg der Transportfahrzeuge vom Menschen vorgegeben. In Bezug ...

Stand: 14.12.2019

Dialog: 42972

Technische Regeln und Normen sind nur dann rechtsverbindlich anzuwenden, wenn dieses in einer Rechtsvorschrift (Gesetz, Verordnung) gefordert wird oder für die Mitgliedsbetriebe in der Unfallverhütungsvorschrift einer Berufsgenossenschaft/Unfallkasse ausdrücklich festgelegt ist.Ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV ...

Stand: 06.03.2020

Dialog: 17791

einem Jahr durch einen Sachkundigen geprüft werden." Auch die DGUV Regel 114-010 "Richtlinien für austauschbare Kipp- und Absetzbehälter" gibt unter Ziffer 6.1 vor: "Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass austauschbare Kipp- und Absetzbehälter vor der ersten Inbetriebnahme und nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich, durch einen Sachkundigen auf ihren betriebssicheren Zustand geprüft ...

Stand: 18.11.2016

Dialog: 11254

sind die in Gesetzen und Unfallverhütungsvorschriften genannten Prüffristen zu beachten. Bei ortsbeweglichen Elektrogeräten ist die Prüffrist nach § 5 der DGUV V2 - Elektrische Anlagen und Betriebsmittel“ (bisher BGV A3) und der dazu erlassenen Durchführungsanweisung zu beachten. Dort ist für ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel ein Richtwert von 6 Monaten genannt. Auf die DGUV I 211-010 - Sicherheit ...

Stand: 18.02.2015

Dialog: 2338

bei, die Kompetenzen auf dem erforderlichen Stand zu halten.Spezielle Anforderungen an die Ausbilder der befähigten Personen sind im Arbeitsschutzrecht nicht genannt. Zumindest sollten dem Ausbilder die Kenntnisse der verschiedenen Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Berufsgenossenschaftliches Regelwerk) bekannt sein und er diese vermitteln können." ...

Stand: 29.10.2024

Dialog: 42715

werden."  Wer als Sachkundiger zu verstehen ist, findet sich in der Durchführungsanweisung zu dieser Vorschrift: "Sachkundiger für die Prüfung der Handhabungssicherheit von Schusswaffen ist, wer aufgrund seiner Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse über die jeweiligen Schusswaffen besitzt und mit den einschlägigen staatlichen Vorschriften, Unfallverhütungsvorschriften, Richtlinien, BG-Regeln und allgemein ...

Stand: 19.05.2017

Dialog: 29190

erforderlich. Verbandsgeprüfte Regalinspekteure haben durch ihre bestandene Abschlussprüfung gezeigt, dass sie über die nötigen Kenntnisse verfügen. Einblicke in die statische RegalberechnungDie Jahresinspektion von Lagereinrichtungen muss von einer fachkundigen Person durchgeführt werden. Fachkundig bedeutet, dass der Kontrolleur die Gesetze, Verordnungen, die Regeln der Berufsgenossenschaften ...

Stand: 24.09.2021

Dialog: 19307

).*******************************************HinweisMit der am Betriebsmittel angebrachten CE-Kennzeichnung dokumentiert und erklärt der Hersteller in eigener Verantwortung, dass das Produkt den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen der relevanten EG-Richtlinien entspricht. Das CE-Kennzeichen ist kein Prüfzeichen für Sicherheit und Qualität, sondern Voraussetzung für das In-Verkehr-Bringen des Produktes in den europäischen ...

Stand: 10.08.2023

Dialog: 43804

überwachungsbedürftigen Anlagen durch. Die ZÜS wurden im Rahmen der Liberalisierung des Prüfwesens in Deutschland eingeführt und führen seit dem 01.01.2006 die Prüfungen durch, die bisher von den amtlich anerkannten Sachverständigen der Technischen Überwachungsorganisationen (TÜV) durchgeführt wurden. (Hinweis: Amtlich anerkannte Sachverständige gibt es weiterhin im Kraftfahrzeugwesen. Siehe Gesetz über amtlich ...

Stand: 08.08.2022

Dialog: 26096