Rechercheergebnisse

kommen. Der Grund hierfür liegt darin, dass im Konfliktfall eine Entscheidung des Leiters des Betriebes herbeiführt werden kann.Neben der Informations- und Beratungspflicht kann die leitende Sicherheitsfachkraft arbeitsvertraglich das Recht erhalten, bei der Durchführung des Arbeitsschutzes im Betrieb selbstverantwortliche Entscheidungen zu treffen. Das Arbeitssicherheitsgesetz lässt solch Regelungen ...

Stand: 20.09.2023

Dialog: 4768

einer entsprechenden Maschinenführerausbildung (Seminar) mit Teilnahmebescheinigung nachgewiesen werden. Eine Berufsausbildung zum Erdbaumaschinenführer ist als gleichwertig heranzuziehen. Der Arbeitgeber muss die Befähigung eigenverantwortlich beurteilen.Ähnliche Regelungen enthält § 35 "Fahrzeugführer" der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge".Auf die Notwendigkeit von regelmässigen (Wiederholungs-)Unterweisungen gemäß ...

Stand: 26.08.2024

Dialog: 13149

Unter §7 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit ist folgendes nachzulesen: (1) Der Arbeitgeber darf als Fachkräfte für Arbeitssicherheit nur Personen bestellen, die den nachstehenden Anforderungen genügen: Der Sicherheitsingenieur muss berechtigt sein, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen und über die zur Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben erfor ...

Stand: 15.12.2014

Dialog: 4701

werden soll? Wie können im Ausland erworbene Qualifikationen in Deutschland anerkannt werden?Wer als Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt werden soll, muss die nach deutschem Recht erforderlichen Anforderungen erfüllen; es gilt das Territorialitätsprinzip. Der Arbeitgeber bzw. der Unternehmer muss auch bei einer Person mit ausländischer Qualifikation selbst prüfen und beurteilen, ob die rechtlichen Anforderungen nach § 7 ...

Stand: 15.12.2023

Dialog: 43626

Nein! Der Unterweisende benötigt keinen Staplerschein, muss aber über hinreichende Kenntnissen der betrieblichen Flurförderzeuge verfügen. Begründung: Die Ausbildung als Fahrer/in und Anforderungen zum Führen eines Flurförderzeuges (Gabelstapler) beruhen im Wesentlichen auf berufsgenossenschaftlichen Regelungen sowie auf Nr. 1 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV ...

Stand: 07.06.2017

Dialog: 29458

Der Betriebsrat hat ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 (1) 7 Betriebsverfassungsgesetz/BetrVG. Dort ist geregelt, dass er über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der berufgenossenschaftlichen Regelwerke mitzubestimmen hat, soweit eine gesetzliche oder tarifliche Regelung nicht besteht.Bei der Auswahl ...

Stand: 19.02.2024

Dialog: 1760

Die für die Grundbetreuung vorgesehenen Betreuungszeiten können nicht unterschritten werden. Im Gegenteil, die Regelungen nach DGUV Vorschrift 2 gehen davon aus, dass die Grundbetreuung noch durch einen betriebsspezifischer Teil der Betreuung, der nach den Vorgaben der Vorschrift vom Betrieb selbst zu ermitteln ist, ergänzt wird.Mindestbetreuungzeit der Grundbetreuung von 20 % für Betriebsärztin ...

Stand: 14.02.2025

Dialog: 14309

Die DGUV Regel 100-001 - Grundsätze der Prävention trifft zu der Thematik folgende Regelung (S. 64 ff.) Ziffer 4.2.4 (4) Der Unternehmer hat sicherzustellen, dass die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte mit den Sicherheitsbeauftragten eng zusammenwirken. Sicherheitsbeauftragte sollen mit Fachkräften für Arbeitssicherheit und den Betriebsärzten zusammenarbeiten. Die Gestaltung ...

Stand: 18.09.2017

Dialog: 15366

Vorgesetzten als auch seiner Kollegen besitzen."   Die Bestellung eines externen Sicherheitsbeauftragten würde nicht den Vorgaben der v.g. Regelungen entsprechen.    ...

Stand: 05.12.2014

Dialog: 12433

die Unfallversicherungsträger auf ihren Internetseiten an. Der Unternehmer hat auch bei nichtmeldepflichtigen Wege- oder Arbeitsunfällen dafür zu sorgen, dass jede Erste-Hilfe-Leistung dokumentiert und diese Dokumentation fünf Jahre lang verfügbar gehalten wird. Die Dokumente sind vertraulich zu behandeln (§ 24 Absatz 6 DGUV Vorschrift 1).Weitere Regelungen zum Thema "Erste Hilfe" können der DGUV Regel 100-001 ...

Stand: 13.09.2024

Dialog: 6958

sein. Außerdem sehen die Gerichte die Anwendung der Regeln oftmals unterschiedlich. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass DIN-Normen und VDI-Richtlinien private technische Regelungen mit Empfehlungscharakter sind. Ein Grund liegt darin begründet, dass Normen und Richtlinien vielfach überaltert sind.Die DIN-Normen sind keine Rechtsnormen, sondern technische Regelungen mit Empfehlungscharakter.Der Stand ...

Stand: 20.05.2024

Dialog: 43529

- und Betreuungseinrichtungen nach der "Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an den Bau und Betrieb von Einrichtungen mit Pflege- und Betreuungsleistungen" (Kapitel 7) u. a. ein Brandschutzbeauftragter zu bestellen und eine Brandschutzordnung aufzustellen. Diese Regelungen gelten jedoch nicht für Krankenhäuser.Auf die DGUV Information 205-003 - "Aufgaben, Qualifikation, Ausbildung und Bestellung ...

Stand: 07.02.2024

Dialog: 12754

Regelungen zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten werden im § 20 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" getroffen und werden in der DGUV Regel 100-001 " konkretisiert.Unter Nr. 4.2.2 der DGUV Regel 100-001 wird ausgeführt:"Sicherheitsbeauftragte üben ihre Aufgabe im Betrieb nicht hauptamtlich, sondern ehrenamtlich neben ihrer eigentlichen Aufgabe aus. Entgegen den anderen ...

Stand: 04.03.2025

Dialog: 22493

der Klärung der Frage, welche Stellen in der Matrix einen Betrieb darstellen und welcher der Matrixmanager jeweils die Funktion des Betriebsleiters innehat, sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen und zu bewerten. Anhaltspunkte ergeben sich aufgrund der engen sachlich-rechtlichen Verknüpfung von ASiG und BetrVG in der Bestimmung der betriebsratsfähigen Organisationseinheiten (siehe hierzu ...

Stand: 25.08.2022

Dialog: 43562

Ja.die Regelungen für Brandschutzhelfer richten sich immer an den Arbeitgeber.Nach § 10 Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat der Arbeitgeber diejenigen Beschäftigten zu benennen, die Aufgaben der Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung der nach Satz 1 benannten Beschäftigten müssen in einem angemessenen Verhältnis ...

Stand: 19.12.2019

Dialog: 42967

Ja, die Regelungen für Brandschutzhelfer gelten unabhängig davon, ob eine Werkfeuerwehr vorhanden ist oder nicht.Nach § 10 Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat der Arbeitgeber diejenigen Beschäftigten zu benennen, die Aufgaben der Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung der nach Satz 1 benannten Beschäftigten ...

Stand: 31.12.2020

Dialog: 42950

Bei der in der Fragestellung beschriebenen arbeitsmedizinischen Betreuung sind die allgemeinen Regelungen des Arbeitssicherheitsgesetzes - ASiG zu beachten. Danach ist entsprechend § 2 Abs.1 ASiG der Betriebsarzt / der betriebsärztliche Dienst schriftlich zu bestellen; die erforderlichen Aufgaben nach § 3 des ASiG sind zu übertragen. Die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates gemäß § 9 ASiG ...

Stand: 29.07.2015

Dialog: 4538

die sicherheitstechnische Betreuung noch gewährleistet ist.Konkret bedeutet dies in dem von Ihnen geschilderten Fall, dass der Arbeitgeber für die Zeit (ab Beginn des Mutterschutzes) Regelungen für eine anderweitige sicherheitstechnische Betreuung treffen muss.Mit Ihrem Arbeitgeber sollten Sie darüber sprechen, wie lange Sie beabsichtigen Elternzeit in Anspruch zu nehmen, damit er nötige Entscheidungen zum Gewährleisten ...

Stand: 19.10.2021

Dialog: 8104

Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV trifft Regelungen zur Prüfung von Arbeitsmitteln, die von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden. Dabei sind Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen (§ 2 Abs. 1 BetrSichV). Die Anforderungen werden mittels Prüfung vor Inbetriebnahme, nach jeder Montage und/oder wiederkehrenden Prüfungen erfüllt ...

Stand: 21.07.2015

Dialog: 13362

werden darf. Somit kann der Arbeitsschutzausschuss bei Bedarf auch öfter zusammenkommen. Einberufen wird der Ausschuss vom Arbeitgeber, sofern nicht die Geschäftsordnung des Ausschusses eine andere Regelung trifft.Hinweis:Die hier für Fachkräfte für Arbeitssicherheit gemachten Ausführungen gelten analog auch für Betriebsärzte. ...

Stand: 20.02.2025

Dialog: 21952