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. Dieser stellt im allgemeinen die PSA. Jedoch kann auch der Entleiher verpflichtet sein, PSA zu stellen. Dies wird beim Abschluss des Arbeitnehmerüberlassungsvertrags in einer zusätzlichen Arbeitsschutzvereinbarung geregelt. In der Arbeitsschutzvereinbarung werden alle für den Einsatz relevanten Arbeitsschutzaspekte festgelegt, also auch, wer im Einzelfall die erforderliche PSA stellt und wer in diesem Fall ...
Stand: 24.01.2019
Dialog: 10461
Da es sich hier um eine sozialversicherungsrechtliche Angelegenheit handelt, können wir nur allgemeine Hinweise, aber keine nähere Beratung geben. Abschließend kann diese Frage nur durch den zuständigen Unfallversicherungsträger beantwortet werden.Zur Kausalität zwischen Versicherungsschutz und betrieblichem Zusammenhang gibt die DGUV folgende Erläuterung:"Kausalität bedeutet Ursächlichkeit. Ob ...
Stand: 25.07.2019
Dialog: 42776
Sicherheitsbeauftragte ihre Aufgabe im Betrieb nachhaltig wahrnehmen können, benötigen sie neben den regelmäßigen Informationen durch Betriebsleitung, Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt im Allgemeinen eine Ausbildung und auch eine regelmäßige Weiterbildung, die von der Berufsgenossenschaft angeboten wird. Der Sicherheitsbeauftragte kann ohne die Kenntnisse, die er dort erwirbt, seine Aufgabe ...
Stand: 24.10.2024
Dialog: 6618
staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (z.B. Gerätesicherheitsgesetz, Maschinenverordnung, Betriebssicherheitsverordnung), Unfallverhütungsvorschriften und den allgemein anerkannten Regeln der Technik (z.B. BG-Regeln, DIN-Normen) vertraut ist und mindestens folgende Anforderungen erfüllt: Mindestalter 24 Jahre erfolgreiche Ausbildung zum Fahrer von Flurförderzeugen zwei Jahre Erfahrung im Umgang ...
Stand: 10.07.2019
Dialog: 14882
hinaus der Bauaufsichtsbehörde angezeigt werden. Diese Anzeige wird im Allgemeinen als Auflage in der Baugenehmigung gefordert, meist finden Sie auch das entsprechende Anzeigeformular in den Genehmigungsunterlagen. Die ausführenden Bauunternehmen müssen die geplanten Tätigkeiten ihrerseits ihrer zuständigen Berufsgenossenschaft anzeigen.Ein SiGe-Plan muss während der Planung der Ausführung ...
Stand: 24.02.2018
Dialog: 3524
vom 15.12.2009 Az. 9 AZR 769/08). Eine Einordnung in eine unterhalb der Leitungsebene liegende Hierarchieebene widerspricht daher § 8 Abs. 2 ASiG. Als unbedenklich wird hingegen allgemein die unmittelbare Unterstellung im Rahmen einer Stabsstelle auf einer höheren Hierarchieebene, regelmäßig also bei der Unternehmens- oder Konzernspitze, angesehen. Mit einer solchen Einordnung wird gleichermaßen der Bedeutung ...
Stand: 04.10.2022
Dialog: 43243
Gesundheitsschäden sind sofort dem zuständigen Unfallversicherungsträger und bei Unternehmen, die der allgemeinen Arbeitsschutzaufsicht oder der bergbehördlichen Aufsicht unterliegen, auch der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörde bzw. der unteren Bergbehörde zu melden (Telefon, Fax, E-Mail)". Eine Abstufung wird dort nicht vorgenommen. Im Zweifelsfall sollte der Sachverhalt im direkten Kontakt ...
Stand: 19.05.2019
Dialog: 14758
auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind.Diese allgemeine Unterweisungspflicht gilt natürlich auch für einen Arbeitgeber gegenüber einer beschäftigten Elektrofachkraft. In arbeitsschutzrechtlichen oder berufsgenossenschaftlichen Vorschriften werden aber keine speziellen Unterweisungspflichten seitens des Arbeitgebers für Elektrofachkräfte vorgegeben. Grundlage bzw. Inhalt ...
Stand: 05.09.2024
Dialog: 7024
nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz bzw. den Personalvertretungsgesetzen der Länder. Ebenso wie der Betriebsrat hat der Personalrat die allgemeine Aufgabe darüber zu wachen, dass die zugunsten der Beschäftigten geltenden Gesetze, Verordnungen, Tarifverträge, Dienstvereinbarungen und Verwaltungsanordnungen durchgeführt werden (z. B. § 64 Landespersonalvertretungsgesetz NRW). ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 11406
Die Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls durch den Unternehmer/Arbeitgeber ergibt sich aus § 193 des SGB VII . Im SGB VII werden aber keine Regelungen getroffen, wie lange Unfallanzeigen im Betrieb aufzuheben sind. Allgemein gilt der Grundsatz, dass Unterlagen, die zu einem späteren Zeitpunkt für ein Berufskrankheitenverfahren relevant sein könnten (Messergebnisse, Vorsorgeunterlagen ...
Stand: 26.07.2024
Dialog: 10072
In der DGUV Information 204-030 "Betriebliche Ersthelferinnen und Ersthelfer im öffentlichen Dienst" wird unter dem Abschnitt "Der Ersthelfer in allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen" folgendes erläutert:"Nach § 10 Arbeitsschutzgesetz muss nicht nur für das Lehrpersonal, sondern auch für Schülerinnen und Schüler (Anwesenheit anderer Personen) eine wirksame Erste Hilfe sichergestellt ...
Stand: 26.06.2019
Dialog: 9096
des sicheren Betriebs von Lasern nach Satz 1.Bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben arbeitet der Laserschutzbeauftragte mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt zusammen."Konkretisiert werden die Anforderungen der OStrV durch die TROS "Laserstrahlung", hier insbeondere die TROS "Laserstrahlung Teil Allgemeines". Zu der Anzahl der Laserschutzbeauftragten ist dort unter der Nummer 5.3 Anzahl ...
Stand: 27.06.2019
Dialog: 10058
nicht festgelegt und daher äußerst schwer zu bestimmen ist.Die Baustellenverordnung (BaustellV) benennt die Zentralaufgabe des SiGeKo – die Koordination (vgl. Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1 und Nr. 4 des § 3 BaustellV):Koordination bedeutet vor allem auch Kommunikation, und Kommunikation ist auch "Bringschuld" des Koordinators. Der SiGeKo ist kein „allgemeiner" Sicherheitsverantwortlicher und übernimmt ...
Stand: 15.04.2025
Dialog: 44100
sein, dass die jeweils ausbildendeStelle die erfolgreiche Teilnahme an den einzelnen Ausbildungsstufen durch Stempel/Unterschrift bestätigen kann.Der Fahrerausweis sieht außer den persönlichen Daten und dem Lichtbild des Fahrers vor, dass die ausbildende Stelle den Typ sowie die Tragfähigkeit des Gerätes einträgt, auf dem die allgemeine Ausbildung (Stufe 1) erfolgte.Darüber hinaus können zusätzliche ...
Stand: 06.06.2025
Dialog: 42627
, insbesondere auf Grund des Umganges mit Gefahrstoffen, damit zu rechnen, dass bei Unfällen Maßnahmen erforderlich werden, die nicht Gegenstand der allgemeinen Ausbildung zum Ersthelfer gemäß Absatz 2 sind, hat der Unternehmer für die erforderliche zusätzliche Aus- und Fortbildung zu sorgen."Auch hierzu findet sich in der DGUV-Regel 100-001 eine Konkretisierung (Nr. 4.8.3):"Die Erste-Hilfe-Fortbildung erfolgt ...
Stand: 23.03.2023
Dialog: 42991
Da es sich hier um eine sozialversicherungsrechtliche Angelegenheit handelt, können wir nur allgemeine Hinweise, aber keine nähere Beratung geben. Abschließend kann diese Frage nur durch den zuständigen Unfallversicherungsträger beantwortet werden.Auf der Seite der DGUV wird zum Versicherungsschutz für Hilfeleistende Folgendes ausgeführt:"Wer ist versichert?Die gesetzliche Unfallversicherung ...
Stand: 15.11.2023
Dialog: 43850
Grundsätzlich gilt nach § 15 Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten der DGUV Vorschrift 1, dass Versicherte sich durch den Konsum von Alkohol, Drogen oder anderen berauschenden Mitteln nicht in einen Zustand versetzen dürfen, durch den sie sich selbst oder andere gefährden können.Nein, Sie dürfen selber keine Alkoholkontrollen durchführen, außer die Fahrerin/ der Fahrer stimmt ...
Stand: 23.09.2024
Dialog: 18075
sein, dass die jeweils ausbildende Stelle die erfolgreiche Teilnahme an den einzelnen Ausbildungsstufen durch Stempel/Unterschrift bestätigen kann.Der Fahrerausweis sieht außer den persönlichen Daten und dem Lichtbild des Fahrers vor, dass die ausbildende Stelle den Typ sowie die Tragfähigkeit des Gerätes einträgt, auf dem die allgemeine Ausbildung (Stufe 1) erfolgte.Darüber hinaus können zusätzliche ...
Stand: 05.07.2019
Dialog: 42769
oder eine nichtöffentliche Straße (Betriebsgelände) handelt, führt die Verwaltungsvorschrift zum § 1 der Straßenverkehrsordnung (StVO) unter Ziffer 2 aus: "öffentlicher Verkehr findet auch auf nicht gewidmeten Straßen statt, wenn diese mit Zustimmung oder unter Duldung des Verfügungsberechtigten tatsächlich allgemein benutzt werden."Welchen Status (öffentlich, teilweise öffentlich, nicht öffentlich ...
Stand: 11.06.2025
Dialog: 4511
Im Arbeitsschutzgesetz ( § 10 ArbSchG) wird die allgemeine Forderung erhoben, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen hat, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen ...
Stand: 26.07.2023
Dialog: 2138