Rechercheergebnisse

befindet.Bestimmte, in der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 bzw. der Fahrpersonalverordnung genannte Fahrten sind von den Fahrpersonalvorschriften ausgenommen. Die Ausnahmen werden in dem "Leitfaden zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr -Rechtsvorschriften" näher erläutert.Unter Ziffer 1.4 des Leitfadens wird ausgeführt, dass Werkstattwagen, die bei Montagen und Reparaturen eingesetzt ...

Stand: 10.05.2012

Dialog: 16194

Rechtsgrundlage für die Verwendung von Arbeitsbühnen an Flurförderzeugen ist Ziffer 2.4 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Danach dürfen Personen mit nicht dafür vorgesehenen Arbeitsmitteln (z. B. Flurförderzeuge mit senkrechtem Hubmast: Gegengewichtstapler, Schubmaststapler, Regalstapler, und Dreiseitenstapler) ausnahmsweise angehoben werden, wenn geeignete Maßnahmen erg ...

Stand: 03.04.2019

Dialog: 4816

Personen einschließlich Fahrer zu befördern, und im Linienverkehr mit einer Linienlänge bis zu 50 Kilometern eingesetzt sind.Diese Fahrer haben Lenkzeiten, Fahrtunterbrechungen und Ruhezeiten nach Maßgabe der Artikel 4, 6 bis 9 und 12 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr ...

Stand: 04.09.2018

Dialog: 8008

Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetz wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE/Arbe ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 5432

in Anspruch genommen werden kann, müssen jedoch folgende Voraussetzungen erfüllt sein:- Es muss sich um einen Fahrer handeln, der in einem einzelnen Gelegenheitsdienst im grenzüberschreitenden Personenverkehr eingesetzt wird (Der Fahrer ist für ein einziges Verkehrsunternehmen tätig und die 12-Tage-Frist wird bei erneuter Grenzüberschreitung nicht erneuert)- Die Fahrt muss mindestens 24 Stunden ...

Stand: 11.12.2017

Dialog: 30838

Bei Fahrzeugen und Fahrzeugeinheiten zur Güterbeförderung oder zur Personenbeförderung sind grundsätzlich - in Abhängigkeit der zulässigen Gesamtmasse - die Verordnung (EG) 561/2006 oder die Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung - FPersV) anzuwenden. Wie auch Ziffer 1.5 des "Leitfaden zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr -Rechtsvorschriften" zu entnehm ...

Stand: 14.06.2019

Dialog: 12283

Nach dem Arbeitszeitgesetz - ArbZG dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich nicht beschäftigt werden.Ausnahmen:- gesetzliche Ausnahme gemäß § 10 ArbZG- behördliche Ausnahmegenehmigung gemäß § 13 u. §15 ArbZG - Außergewöhnliche Fälle/Notfälle gemäß § 14 ArbZGKulturbetriebe können sich i.d.R. auf die Ausnahme gemäß § 10 Abs. 1 Ziffer 5 ArbZG berufen: bei Musikaufführungen, Theatervo ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 5256

eingesetzt wurde und mit entsprechender Weisungsbefugnis einvernehmlich ausgestattet wurde, kann er Anweisungen zur Arbeitssicherheit und zum Gesundheitsschutz an die Fremdfirma geben. Diese Anweisung ist im Regelfall gegenüber dem Aufsichtsführenden der Fremdfirma auszusprechen. Nur im Fall erheblicher Eigen- oder Fremdgefährdung ist gegenüber dem Fremdfirmenmitarbeiter eine Anweisung sofort zu erteilen ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 11294

Grundsätzlich gelten für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t bzw. Fahrzeuge mit mehr als 8 Fahrgastplätzen die Vorschriften der VO(EWG) 3820/85 und 3821/85. Aber keine Regel ohne Ausnahme. Im Art. 13 der VO(EWG)3820/85 werden den Mitgliedstaaten der EU die Möglichkeit gegeben bestimmte Ausnahmen zuzulassen. Die Bundesrepublik Deutschland hat hiervon Gebrauch gemacht und ...

Stand: 29.08.2014

Dialog: 2578

werden, die Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten gefährden können,alle Stoffe, denen ein Arbeitsplatzgrenzwert zugewiesen worden ist.Es handelt sich dabei zum einen um die typischen Laborchemikalien, beispielsweise Reinstoffe, Lösungen, Suspensionen oder Gase, die als Ausgangs- oder Hilfsstoffe, analytische Standards, Reagenzien oder Lösemittel eingesetzt werden. Zum anderen ...

Stand: 27.03.2019

Dialog: 42652

Bedingungen einer Fahrtunterbrechung für das Fahrpersonal gemäß Artikel 4 Buchstabe d) der VO (EG) Nr. 561/2006:keine Arbeitszeitkeine LenkzeitZeitraum dient der Erholung, da ja die voraussichtliche Dauer der Wartezeit dem Fahrer bekannt ist.Mit Anpassung der VO (EG) Nr. 561/2006 vom 15. Juli 2020 wurde der Artikel 7 um einen weiteren Satz erweitert bzw. ergänzt."Ein im Mehrfahrerbetrieb eingesetzter Fahrer ...

Stand: 07.04.2025

Dialog: 44094

- und Entladung ist vorgesehen, weil es für die Ausnahme von der geänderten Entsenderichtlinie Vorgaben bzw. Einschränkungen hinsichtlich der maximal durchführbaren Be- und/oder Entladungen in den durchfahrenden Ländern gibt. Die zusätzliche Eingabe bei jeder Be- oder Entladung ist nicht für Fahrzeuge vorgesehen die zur nationalen Güterbeförderung eingesetzt werden.Die Verpflichtung für den Fahrer zur manuellen ...

Stand: 27.05.2025

Dialog: 44132

der Zeitarbeit auf sicheren Arbeitsplätzen eingesetzt werden. Die Beurteilung der Arbeitsbedingungen ist die Basis der zwischen Zeitarbeitsunternehmen und Einsatzbetrieb abzustimmenden Schutzmaßnahmen.Ausführlich ist dies in der DGUV Regel 115-801 "Branche Zeitarbeit — Anforderungen an Einsatzbetriebe und Zeitarbeitsunternehmen" beschrieben. In Bezug auf die Abstimmung der Schutzmaßnahmen wird hierin bezogen ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 42702

und Ausstattung geeignet und dazu bestimmt sind, mehr als neun Personen einschließlich Fahrer zu befördern, und im Linienverkehr mit einer Linienlänge bis zu 50 Kilometer eingesetzt sind, müssen unabhängig vom ArbZG die weiteren Regelungen der Fahrpersonalverordnung (FPersV), z. B. Lenkzeiten, Fahrtunterbrechungen, wöchentlich einzuhaltende Ruhezeiten, zur Gewährleistung der Sicherheit im Straßenverkehr ...

Stand: 18.07.2017

Dialog: 29814

Arbeitsschutzrechtlich sind Regelungen zur Arbeitszeit, zu Ruhepausen und Ruhezeiten im Arbeitszeitgesetz - ArbZG getroffen. Nach dem ArbZG darf die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht üb ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 12886

Mehrfahrerbetrieb wird definiert als der Einsatz von mindestens zwei Fahrerinnen/ zwei Fahrern auf demselben Fahrzeug während der Lenkdauer zwischen zwei aufeinander folgenden täglichen Ruhezeiten oder einer täglichen und einer wöchentlichen Ruhezeit. Während der ersten Stunde des Mehrfahrerbetriebs ist die Anwesenheit einer weiteren Fahrerin/ eines weiteren Fahrers nicht erforderlich. Während der ...

Stand: 13.05.2024

Dialog: 12637