Rechercheergebnisse

Für Unternehmen aus der Branche der gewerblichen Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit, Leiharbeit) ist grundsätzlich die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) zuständig. Die zuständigen Bezirksverwaltungen finden Sie unter diesem Link:http://www.vbg.de/DE/Header/1_Die_VBG/7_Standorte/Standorte_node.html Auf die DGUV Regel 115-801 "Branche Zeitarbeit" weisen wir hin. ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 416

Die Bestimmungen der EU-Verordnungen gelten in jedem Mitgliedsstaat unmittelbar, dass heißt, es gibt keine unterschiedlichen Bestimmungen im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen den Mitgliedsstaaten der EU. Dieser Grundsatz gilt heute schon.Die Mitgliedsstaaten können für nationale Verkehre im Rahmen der EU-Verordnung Ausnahmen zulassen, die aber nur den nationalen Transport betreffen. Diese ...

Stand: 15.08.2023

Dialog: 4122

Nachbuchen über mehrere Tage aus den vorgenannten technischen Gründen nicht möglich ist darf im grenzüberschreitenden Verkehr nur die Bescheinigung gemäß Beschluss der Kommission vom 14.Dez.2009 (2009/959/EU) verwendet werden, im nationalen Verkehr ist eine Bescheinigung gemäß § 20 der Fahrpersonal-Verordnung - FPersV - erforderlich. Handschriftliche Notizen oder Vermerke auf Ausdrucken etc ...

Stand: 14.04.2015

Dialog: 23609

Im Anwendungsbereich der DGUV Regel 103-003 "Arbeiten in umschlossenen Räumen von abwassertechnischen Anlagen" ist nachzulesen,"Diese BG-Regel ist anzuwenden bei Arbeiten in umschlossenen Räumen von abwassertechnischen Anlagen (im folgenden abgekürzt mit: u. R. a. A.) Sie ist auch anzuwenden auf den Umgang mit Einrichtungen bei diesen Arbeiten.Für Arbeiten in u. R. a. A. gilt ...

Stand: 27.08.2024

Dialog: 43190

Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetz wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE/Arbe ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 1981

der Führerscheinnummer (zum Beispiel, weil dieser verlängert wird) ist die Beantragung einer neuen Fahrerkarte daher nicht notwendig. Hinweis: Bei Fahrer*innen, die im grenzüberschreitenden Verkehr tätig sind, ist es offenbar teilweise zu Beanstandungen gekommen, weil keine Übereinstimmung zwischen der auf dem Führerschein angegebenen Führerscheinnummer und der auf der Fahrerkarte eingetragenen Führerscheinnummer ...

Stand: 10.05.2024

Dialog: 6501

am Sonn- oder Feiertag möglich sind, ob es z.B. nicht die Möglichkeit einer Umleitung für den Verkehr gibt.Je nach Begründung ist dann zu prüfen, ob unter Umständen nicht auch § 10 Abs. 1 Nr. 2 ArbZG (Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung) oder § 13 Abs. 3 Nr. 2b ArbZG (besondere Verhältnisse zur Verhütung eines unverhältnismäßigen Schadens) als Rechtsgrundlage in Frage kommen ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 13536

Bei gleichzeitigem Verkehr von Fahrzeugen, z.B. Gabelstaplern im Betrieb, läßt sich eine Regelung ableiten. Nach § 16 Abs. 2 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" haben Personen auf den Flurförderzeugverkehr zu achten. Daraus läßt sich ableiten, dass eine Wahrnehmung (insbesondere von Warnungen) optisch und ggf. akustisch durch andere Beschäftigte möglich sein muss. Unter pragmatischen ...

Stand: 15.10.2023

Dialog: 4784

der Fahrt mit Namen, Ausgangspunkt und Datum zu bezeichnen, ferner ist der Stand des Wegstreckenzählers beim Einlegen und bei der Entnahme des Schaublatts einzutragen. 3.) Bei Verwendung eines Kontrollgerätes nach Anhang IB der VO (EWG) 3821/85 (digital) muss die Fahrerkarte nicht gesteckt werden. Hinweis: § 57 a Abs. 1 StVZO trat außer Kraft am 1. Januar 2013 für erstmals in den Verkehr kommende ...

Stand: 23.05.2015

Dialog: 23912

oder auch für mehrere Tage ausgestellt werden.Bei grenzüberschreitendem Verkehr wird empfohlen, dass EU-einheitliche Muster (siehe auch www.bag.bund.de) als Bescheinigung zu verwenden, da in einigen EU-Mitgliedstaaten nur diese Form der Bescheinigung akzeptiert wird bzw. die Verwendung des EU-Musters rechtsverbindlich vorgeschrieben ist. Die deutsche Übersetzung dieses Musters kann in Deutschland und allen ...

Stand: 21.06.2017

Dialog: 29561

des Bundesministeriums für Verkehr und des Bundesamts für Logistik und Mobilität. Reine Inlandseinsätze innerhalb Deutschlands ohne Auslandsfahrten fallen nicht unter die neuen Regeln. Hier müssen Sie ggf. die aktuellen Vorschriften des Fahrpersonalgesetzes (FPersG) und der Fahrpersonalverordnung (FPersV) berücksichtigen, welche für Fahrerinnen und Fahrer von Fahrzeugen, die zur Güterbeförderung dienen und deren ...

Stand: 28.01.2026

Dialog: 44225

Information 215-830 "Einsatz von Fremdfirmen im Rahmen von Werkverträgen".Das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk wird im Internet unter https://publikationen.dguv.de/dguv/ angeboten.In Bezug auf den Arbeitsschutz bei Fensterreinigungsarbeiten verweisen wir auf die Veröffentlichungen "Glas- und Fassadenreinigung" und "Gebäudereiniger" der BG Bau. ...

Stand: 02.06.2025

Dialog: 42372

"Gefährdungsbeurteilung am Arbeitsplatz - Ein Handlungsleitfaden der Arbeitsschutzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen." der Arbeitsschutzverwaltung NRW mit den im Anhang enthaltenen Kopiervorlagen. Branchenbezogene Muster erhalten sie häufig von den Berufsgenossenschaften (BG) bzw. Unfallversicherungen. Adressen finden sie hier: www.dguv.de.Auf das Handbuch zur Gefährdungsbeurteilung "Arbeitszeit ...

Stand: 02.05.2022

Dialog: 3639

der gesamten Tätigkeit des Unternehmens darstellen.Sollten Transporte alle genannten Anforderungen erfüllen, findet die o.g. Ausnahme ha) Anwendung und die Beförderungen fallen nicht in den Anwendungsbereich der Sozialvorschriften im Straßenverkehr. Ergänzende hilfreiche Informationen bzgl. des EU-Mobilitätspakets I sind über die Informationsseiten des Bundesministeriums für Verkehr und des Bundesamts ...

Stand: 01.07.2026

Dialog: 44275

des Bundesministeriums für Verkehr und des Bundesamts für Logistik und Mobilität.Darüber hinaus erhalten Sie einen umfangreichen Überblick über die fahrpersonalrechtlichen Regelungen in dem veröffentlichten Leitfaden "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr" beim Bundesamt für Logistik und Mobilität.Sollten weitere Fragen zur Anwendung im Einzelfall bestehen, empfiehlt es sich Kontakt mit der zuständigen ...

Stand: 02.07.2026

Dialog: 44276

Arbeitnehmer fallen als Taxifahrer gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 letzter Halbsatz des Fahrpersonalgesetzes grundsätzlich unter den Geltungsbereich des Gesetzes.Auf Grundlage des § 2 Fahrpersonalgesetz wurde die Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung - FPersV) erlassen.Gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2FPersV haben nur Fahrer1. von Fahrzeugen, die zur Güterbeförderung dienen und ...

Stand: 01.08.2022

Dialog: 12965