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Von welcher Institution wurden die Sprengstofflager-Richtlinien (SprengLR ) erstellt, und müssen diese zwingend angewandt werden?

Sprengstofflager-Richtlinien (SprengLR) sind vergleichbar mit Technischen Regeln zum Sprengstoffgesetz. Sie sind seinerzeit vom Bundesminister für Arbeit im "Bundesarbeitsblatt" bekannt gemacht worden. In den SprengLR sind die Anforderungen der zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz - 2. SprengVO und deren Anlage konkretisiert.Sie sind insofern Regelungen i. S. des § 24 Sprengstoffgesetz - Spren ...

Stand: 24.03.2025

Dialog: 19842

Ist für Diagnosetätigkeiten bei Airbags eine eingeschränkte Fachkunde erforderlich?

Diagnosetätigkeiten bei Airbags (insbesondere an Gasgeneratoren) sind keine Tätigkeiten, die im § 4 der 1.SprengV aufgelistet sind und dürfen somit auch NICHT durch eingeschränkt Fachkundige durchgeführt werden.Dies bedeutet, dass für die Tätigkeit, die Sie beschreiben, sprengstoffrechtliche Konzessionen nach § 7 (Firma) sowie § 20 (Beschäftigte) vorhanden sein müssen. Begründen lässt sich dies al ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 42330

Können Sie mir die zulässigen Lagermengen für Feuerwerkskörper in Verkaufsstellen nennen?

Die zulässigen Lagermengen pyrotechnischer Artikel sind der vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlichten Broschüre "Sicheres Silvesterfeuerwerk. Informationen für den Einzelhandel." zu entnehmen. Die dort gegebenen Informationen beruhen auf dem Sprengstoffgesetz und den dazu erlassenen Rechtsverordnungen (1. SprengV , 2. SprengV , 3. SprengV)  ...

Stand: 28.12.2022

Dialog: 13448

Gibt es verbindliche Regeln darüber, wie und wo Feuerwerkskörper die übrige Zeit im Jahr gelagert werden dürfen?

ist eine Garage kein Lagerraum. Wenn also eine Garage als Lagerraum in einem Gebäude ohne Wohnraum genutzt werden soll, ist hierfür zunächst die baurechtliche Zulässigkeit zu prüfen. Danach darf die ehemalige Garage selbstverständlich als Lagerraum genutzt werden. Allerdings darf dann kein Kfz mehr in diesem Raum abgestellt werden.  ...

Stand: 31.12.2024

Dialog: 6245

Ist bei der Lagerung von Fahrerairbag und Gurtstraffer die Nettoexplosivmasse der Bauteile auch bei geschlossenen Behältern für die Berechnung der GESAMT- Nettoexplosivmasse im Lager zu berücksichtigen?

Für die Aufbewahrung von Airbag- und Gurtstraffereinheiten sind die einschlägigen Vorschriften des Sprengstoffrechts, insbesondere die 2. SprengV i.V. mit der SprengLR 240 zu beachten.Airbag- und Gurtstraffereinheiten dürfen bis zu den in Nr. 4.1 Abs. 1 des Anhangs zu § 2 der 2. SprengV sowie der Anlage 6 festgelegten Nettoexplosivstoffmassen (kleine Mengen) unter Beachtung der Anforderungen außer ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 42396

Braucht eine Spedition, die Frachtaufträge für den Transport von Airbags und Gurtstraffern vermittelt, eine Erlaubnis nach § 7 Sprengstoffgesetz?

Eine Spedition, die ausschließlich Frachtaufträge für den Transport von Airbag- und Gurtstraffern der Klassen T1 und T2 vermittelt, benötigt keine Erlaubnis nach § 7 Sprengstoffgesetz.  ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 6218

Welche Verpflichtungen ergeben sich für eine Firma aufgrund einer Namensänderung in Bezug auf Erlaubnis und Befähigungsscheine nach SprengG?

Die Namensänderung ist der zuständigen Arbeitsschutzbehörde anzuzeigen (§ 14 Sprengstoffgesetz - SprengG). Diese entscheidet dann, ob eine Änderung oder sogar eine Neuausstellung der Erlaubnis nach § 7 SprengG (bei einem Wechsel der juristischen Person) erforderlich ist. In Bezug auf die Befähigungsscheine sind keine Änderungen notwendig. Hier erfolgt später (nach Erhalt der neuen bzw. geänderten ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 3368

Welche Feuerwerkskörper dürfen verkauft werden?

Wie in dem Flyer "Sicheres Silvesterfeuerwerk. Informationen für den Einzelhandel." des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) nachzulesen ist, dürfen nur geprüfte Feuerwerkskörper der Kategorien F1 und F2 verkauft werden. Nach neueren Bestimmungen sind diese Feuerwerkskörper durch ein aufgedrucktes CE Zeichen zu erkennen.Hinweis:Die jeweilige ...

Stand: 31.12.2024

Dialog: 1101

Darf ich Sprengstoffe und Zünder zusammen befördern?

sein. Diese Holzkiste muss allerdings der Bauart nach besonders zugelassen sein. Die Zulassung wird von der BAM - Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung ausgesprochen. ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 1114

Was bedeutet die Aussage beim Feuerwerksverkauf, dass bei mehreren Räumen gleicher Art je Brandabschnitt die Höchstmengen nur einmal in Anspruch genommen werden dürfen?

Die Aussage ".. In mehreren Brandabschnitten.." bezieht sich auf die Gebäude, in denen die pyrotechn.Gegenstände gelagert werden.Wird z.B. in zwei separaten Gebäuden gelagerte, kann für jedes Gebäude die Lagermenge in Anspruch genommen werden.Eine Trennung des Sortiments wie von Ihnen angesprochen, ist im Rahmen Ihrer unternehmerischen Tätigkeit möglich, gesetzlich aber nicht gefordert. ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 12697

Was benötige ich für eine polizeiliche Unbedenklichkeitsbescheinigung für den Erwerb der pyrotechnischen Fachkunde?

Versagensgründe nach § 8 des Sprengstoffgesetzes - SprengG - wird die Unbedenklichkeitsbescheinigung ausgestellt. Diese ist ab dem Ausstellungsdatum ein Jahr gültig. ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 21891

Muss eine behördliche Anzeige erfolgen, wenn pyrotechnische Fahrzeugbauteile durch Auslösung in eingebautem Zustand unschädlich gemacht werden?

Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten zählen zu den sonstigen pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie P 1. Sie werden vom Geltungsbereich des Sprengstoffgesetzes - SprengG - erfasst. Diese Bauteile enthalten explosionsgefährliche Stoffe, welche bei unsachgemäßer oder nicht bestimmungsgemäßer Handhabung ein hohes Gefährdungspotential in sich bergen.Als Umgang nach dem Sprengstoffgesetz ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 20202

Was ist beim Umgang mit Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten zu beachten?

mit qualifizierter Ausbildung (Sachkundenachweis) durchgeführt werden, die dazu benannt und geschult sind. Gemäß § 5 Sprengstoffgesetz sind die einbaufertigen Airbag- und Gurtstraffereinheiten der Unterklasse T1 (in Überarbeitung) zugeordnet und müssen von der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) zugelassen werden. Zulassungsbedingungen sind unter anderem der Umgang mit diesen Einheiten ...

Stand: 04.04.2023

Dialog: 4137

Ist beim Umgang mit Airbags eine Sachkunde nachzuweisen und ist eine Anzeige notwendig?

und Gurtstraffer) ausüben wird dies jedoch verlangt. Die eingeschränkte Fachkunde wird in einer 6-8 stündigen Schulung vermittelt. Geht der Betriebsinhaber oder einer seiner Beschäftigten mit pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie P2 um oder treibt mit diesen Verkehr, muss zwangsläufig für den Betrieb eine Erlaubnis (§ 7 SprengG) und für die handelnden Personen ein Befähigungsschein (§ 20 SprengG) gegeben ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 745

Wie ist der Verkauf/Weiterverkauf von Airbags und Gurtstraffern an Firmen bzw. Privatpersonen geregelt?

Der Umgang mit pyrotechnischen Gegenständen, die in Fahrzeugteilen eingebaut sind, unterliegt den Bestimmungen des Sprengstoffrechtes. Grundsätzlich sind für den Umgang und den Verkehr eine Erlaubnis nach § 7 Sprengstoffgesetz und ein Befähigungsschein nach § 20 Sprengstoffgesetz erforderlich. Diese und weitere Vorschriften gelten jedoch nicht für den Umgang mit Gegenständen der Klasse P1 ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 5463

Welche rechtlichen Voraussetzung/Nachweise müssen Unternehmen und Mitarbeiter erfüllen, um eine Raumschießanlage zu reinigen?

Diese Frage kann mit den Worten der "Schießstandrichtlinien" vom 23.07.2012 (Bundesanzeiger BAnz AT 23.10.2012 B2)beantwortet werden."10.6.3.3.7 Gewerbsmäßige Reinigung von Schießständen Reinigung von Schießständen durch Fachunternehmen Die gewerbsmäßige Reinigung von Schießständen darf nur von Unternehmen durchgeführt werden, die eine Erlaubnis nach § 7 SprengG für die Reinigung ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 28288

Können bei einem Lager für pyrotechnische Gegenstände die erforderlichen Schutz- und Sicherheitsabstände durch feuerfeste Wände und Decken eingeschränkt werden oder gar entfallen?

Maßnahmen bzw. besonderen Schutzmaßnahmen erforderlich sind. In solchen Fällen ist oftmals eine Begutachtung des Vorhabens durch einen Sachverständigen erforderlich.Sicherheitsabstände:Es ist die Anlage 2 in Verbindung mit der Tabelle 7 des Anhangs zu § 2 der 2. SprengV zu beachten. Eine Verringerung bzw. ein Entfallen der Sicherheitsabstände ist in diesen Vorschriften nicht vorgesehen. Die Tabelle 7 ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 6871

Welchen konkreten Mengen an Schwarzpulver und Nitrocellulose-Pulver dürfen zusammen gelagert werden?

Bei der Aufbewahrung nur einer der beiden genannten Stoffe gelten die in der Frage genannten Höchstwerte.Bei einer Zusammenlagerung gilt die Gesamtmenge aus beiden Stoffen der gefährlichsten Stoffart (also dem Schwarzpulver) zugehörig. Die Aufteilung wieviel Schwarzpulver (SP) oder Nitrocellulosepulver (NC) gelagert werden, liegt in der Entscheidung des Schützen.Insgesamt darf also bei der Zusamme ...

Stand: 09.05.2022

Dialog: 8957

Welche Anforderungen gelten für den Verkauf von Feuerwerk im Einzelhandel?

ein Gebäude, in dem sich im Untergeschoss ein Einzelhandelsgeschäft befindet und in den Etagen darüber Wohnungen vorhanden sind.Ein benachbartes Wohnhaus neben einem Einzelhandelsgeschäft ist kein "Gebäude mit Wohnung bzw. Wohnraum" in diesem Sinne, wenn die beiden Gebäude durch aneinander liegende Außenwände voneinander getrennt sind.zur Frage 3: Ein Aufbewahrungsraum ist mit vier Wänden, einem Boden ...

Stand: 09.10.2019

Dialog: 12372

Ist der Verkauf von Feuerwerkskörpern in Zelten möglich?

verwendet werden sollen, einschließlich Feuerwerkskörpern, die zur Verwendung innerhalb von Wohngebäuden vorgesehen sind. Diese Kategorie wird oftmals auch als Kleinstfeuerwerk bezeichnet. Hierbei handelt es sich um Feuerwerkskörper, die an Jugendliche ab 12 Jahre das ganze Jahr verkauft und auch ganzjährig abgebrannt werden dürfen.Die Kategorie 2 umfasst Feuerwerkskörper, die eine geringe Gefahr ...

Stand: 28.12.2023

Dialog: 42669

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