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Aufzüge im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV sind überwachungsbedürftige Anlagen und müssen nach § 16 i. v. m. Anhang 2, Abschnitt 2, Nr. 4.1 BetrSichV regelmäßig wiederkehrend von einer zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS) geprüft werden (Hauptprüfung). Die Prüffrist darf zwei Jahre nicht überschreiten. Zusätzlich zu der Hauptprüfung ist eine Zwischenprüfung in der Mitte ...
Stand: 12.01.2017
Dialog: 24835
Eine Übergangsfrist ist uns nicht bekannt.Allgemeine Vorgaben zur Kennzeichnung finden sich unter der Nummer 1.3 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)."(1) Unberührt von den nachfolgenden Anforderungen sind Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnungen einzusetzen, wenn Gefährdungen der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten nicht durch technische oder organisatorische ...
Stand: 29.05.2024
Dialog: 43939
Die Anforderungen aus dem Arbeitsschutzrecht an den Stopptaster finden sich in Anhang 3 der DGUV Information 205-026 "Sicherheit und Gesundheitsschutz beim Einsatz von Feuerlöschanlagen mit Löschgasen". Hier gibt es jedoch keine Information, ob dieser Taster im oder vor dem Raum installiert werden soll. Nach A 3.6 gilt, dass um über die Farbgebung auch die betreffende Funktion kenntlich zu machen, ...
Stand: 27.03.2020
Dialog: 4379
werden, besteht in der Regel kein Anlass, Prüfnachweise länger aufzubewahren. Dem stehen auch nicht die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung i.V.m. TRBS 1201 Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen entgegen, da diese Anforderungen für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit gelten. ...
Stand: 18.04.2017
Dialog: 6787
Erlaubnisbedürftig gemäß § 18 Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- sind Änderungen der Bauart oder der Betriebsweise, welche die Sicherheit der Tankstelle beeinflussen. Die TRBS 1122 konkretisiert, welche Änderungen der Bauart oder der Betriebsweise die Sicherheit der Anlage soweit beeinflussen, dass vor der Änderung eine Erlaubnis erforderlich ist. Im Anhang 1 sind Beispiele ...
Stand: 24.03.2025
Dialog: 23828
Es besteht keine generelle Pflicht, den Raum mit Gaswarneinrichtungen auszurüsten; entscheidend ist das Explosionsschutzkonzept. Zu den Explosionsschutzmaßnahmen gehören neben den für die jeweilige Zone angepassten Zündschutzmaßnahmen an elektrischen und nicht-elektrischen Betriebsmitteln ("elektrische Betriebsmittel in Ex") auch Maßnahmen zur technischen Dichtheit sowie Lüftung. Unterstützt ...
Stand: 20.11.2023
Dialog: 43854
des ProdSG ausnehmen würde, gilt das ProdSG demnach auch für Kunstwerke.Die in der Fragestellung angeführte Unterscheidung zwischen Verbraucherprodukt und technischem Arbeitsmittel existiert im jetzt gültigen ProdSG in dieser Form nicht mehr. Zusätzlich gelten sowohl nach früherer Rechtslage als auch nach dem aktuellen ProdSG diese Produkte als Verbraucherprodukte, da sie nach § 2 Nr. 26 "für Verbraucher ...
Stand: 13.09.2016
Dialog: 18463
Ja!Begründung:Die relevante Vorschrift zur Beantwortung Ihrer Frage ist die Maschinenrichtlinie (2006/42/EG)Gem. Artikel 5 Abs. 2 der Richtlinie stellt der Hersteller vor dem Inverkehrbringen einer unvollständigen Maschine sicher, dass das in Artikel 13 genannte Verfahren abgeschlossen ist. Hierzu gehört, dass die speziellen technischen Unterlagen für unvollständige Maschinen gemäß Anhang VII ...
Stand: 24.07.2018
Dialog: 42373
ausüben, bei denen die Gefährdungsbeurteilung nach § 6 eine Gefährdung der Gesundheit oder der Sicherheit der Beschäftigten ergibt; in dem Verzeichnis ist auch die Höhe und die Dauer der Exposition anzugeben, der die Beschäftigten ausgesetzt waren. Konkretisiert werden die Anforderungen der GefStoffV in den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS). Diesbezüglich in der TRGS 410 "Expositionsverzeichnis ...
Stand: 29.04.2022
Dialog: 43665
in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A4.1 "Sanitärräume". In den Begriffsbestimmungen ist u. a. folgendes nachzulesen:"3.9 Waschräume sind Räume mit Einrichtungen (z. B. Waschplätze, Duschen), die es den Beschäftigten ermöglichen, sich den hygienischen Erfordernissen entsprechend zu reinigen.3.10 Waschplätze in Waschräumen sind Zapfstellen an Einzelwaschtischen ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 42620
der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen. Sie haben insbesondere nach § 6 Nr. 2 die Betriebsanlagen und die technischen Arbeitsmittel insbesondere vor der Inbetriebnahme und Arbeitsverfahren insbesondere vor ihrer Einführung sicherheitstechnisch zu überprüfen, was ebenfalls nur bei vorliegender (Gesamt-)Konformitätserklärungen und zugehörigen Betriebsanleitungen ...
Stand: 03.05.2018
Dialog: 42273
überwachungsbedürftigen Anlagen durch. Die ZÜS wurden im Rahmen der Liberalisierung des Prüfwesens in Deutschland eingeführt und führen seit dem 01.01.2006 die Prüfungen durch, die bisher von den amtlich anerkannten Sachverständigen der Technischen Überwachungsorganisationen (TÜV) durchgeführt wurden. (Hinweis: Amtlich anerkannte Sachverständige gibt es weiterhin im Kraftfahrzeugwesen. Siehe Gesetz über amtlich ...
Stand: 08.08.2022
Dialog: 26096
sicherstellen muss, dass er seinen Beschäftigten nur geeignete Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, die entsprechend des Ergebnisses der Gefährdungsbeurteilung geprüft sind (§ 3 Abs. 6 , § 14 BetrSichV i.V.m. TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen").Art, Umfang und Fristen von Prüfungen sind unter Berücksichtigung von Herstellerangaben sowie des anzuwendenden technischen ...
Stand: 11.03.2022
Dialog: 11746
abzuführen. Vorgaben für die Dimensionierung und Ausrüstung einer entsprechenden Anlage sind hier nicht bekannt. Es soll jedoch an dieser Stelle, für eine Planung, auf die Beachtung der Wartungsfreundlichkeit hingewiesen werden. Andernfalls können beim Betrieb neue Arbeitsschutzprobleme auftreten.Mögliche Gesundheitsgefährdung durch Gewebereste (Biostoffe): Die DGUV Regel 109-009 führt zu den biologischen ...
Stand: 15.01.2024
Dialog: 3753
Aus Sicht der Produktsicherheit handelt es sich mit großer Wahrscheinlichkeit um eine wesentliche Veränderung der verketteten Maschine. Eine wesentliche veränderte Maschine wird wie eine neue Maschine behandelt. Die Bestimmungen des ProdSG und der 9. ProdSV sind in Gänze anzuwenden. Hier ist anzunehmen, dass vermutlich der Softwareanbieter als Hersteller der veränderten Maschinen anzusehen ist, im ...
Stand: 30.08.2016
Dialog: 27357
Zu Ihrer Frage, ob Schwefelhexafluorid (SF6) mit H280 einzustufen ist?:Grundsätzlich hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung notwendige Informationen über Stoffe u. a. beim Lieferanten zu beschaffen und das Sicherheitsdatenblatt zu beachten (§ 6 Absatz 2 Gefahrstoffverordnung -GefStoffV-).Stoffe, die nicht von einem Lieferanten eingestuft worden sind, beispielsweise innerbetriebli ...
Stand: 13.09.2022
Dialog: 43707
Der Umgang mit Ni-63 fällt unter den Geltungsbereich des Strahlenschutzgesetzes. In der Richtlinie über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde sind in Anlage A die für den Erwerb der Fachkunde erforderlichen Fachkundegruppen aufgeführt. Für den Umgang mit Elektroneneinfang-Detektoren (ECD) mit Ni-63 ist ein Strahlenschutzkurs für die Fachkundegruppe S1.2, bestehend aus dem Modul GG ...
Stand: 26.07.2019
Dialog: 5187
sich das OLG Thüringen bereits in einem Urteil in 2005 geäußert. Das Gericht kam in seinem Urteil AZ: 1Ss 34/05 zu dem Schluss, dass sporadische Kontrollen nicht ausreichen. Eine lückenlose Kontrolle ist somit erforderlich.Auf die "Vorschriften für die Beförderung, die Be- und Entladung und die Handhabung" in Anlage 7 des ADR weisen wir hin. ...
Stand: 15.03.2019
Dialog: 9520
"Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" weisen wir hin. ...
Stand: 14.02.2024
Dialog: 13216
Gemäß § 7 Absatz 7 „Grundpflichten“ der aktuellen Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) hat „(…) der Arbeitgeber (…) die Funktion und die Wirksamkeit der technischen Schutzmaßnahmen regelmäßig, mindestens jedoch jedes dritte Jahr, zu überprüfen (…)“.Die Wirksamkeit der technischen Schutzmaßnahmen wird dadurch sichergestellt, dass nach § 7 Absatz 8 die in § 2 Absatz 8 mit gesetzlicher Verbindlichkeit ...
Stand: 15.12.2022
Dialog: 43731