Komnet-Wissensdatenbank

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Welche Möglichkeiten hat eine Pflegedienstleitung, einem Bewohner ein für die Pflege geeignetes Bett vorzugeben?

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht ist ein Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die Beschäftigten durch Heben, Tragen oder Ziehen bei der Arbeit nicht gesundheitlich beeinträchtigt werden.Auf die DGUV Information 207-010 "Rückengerechtes Arbeiten in der Pflege und Betreuung - Damit der Mensch nicht zur Last wird" ...

Stand: 20.09.2018

Dialog: 14553

Schließt das Sprengstoffgesetz im Zusammenhang mit dem gewerblichen Abbrennen von einem Feuerwerk auch den Schutz von Tieren ein?

Schutzziel des Sprengstoffrechts ist der Schutz von Beschäftigten und Dritten vor Gefahren für Leben, Gesundheit und Sachgütern.Im Sprengstoffrecht sind 3 Personengruppen zu betrachten: Verantwortliche, Beschäftigte und Dritte. Dritte sind Nachbarn, Anwohner, die Bevölkerung, die z. B. vor Auswirkungen eines Feuerwerkes oder einer Sprengung zu schützen sind.Zu schützende Sachgüter sind ortsfeste u ...

Stand: 09.05.2023

Dialog: 22106

Muss bei der Verwendung von Knieleistengeländern auf Treppen (hier Stahlwangentreppe im Außenbereich) die Fußleiste auch im Bereich der Treppe mitgeführt werden?

Ja, die Fußleiste muss im Bereich von Treppen mitgeführt werden, da die Fußleiste bereits ein Bestandteil des Knieleistengeländers ist.Die Forderung nach einer Fußleiste ergibt sich aus der ASR A2.1 "Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen".Unter dem Punkt 4.4 ist hier u. a. Folgendes nachzulesen:"Rangfolge der Maßnahmen zum Schutz vor herabfallenden Gege ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 42559

Ich plane eine physiotherapeutische Praxis mit Kassenzulassung. Reicht eine behindertengerechte Toilette für Patienten und Mitarbeiter aus, oder muss eine separate Mitarbeitertoilette vorhanden sein?

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) sowie die einschlägige Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A4.1 "Sanitärräume" fordern lediglich, dass der Arbeitgeber Toiletten in ausreichender Anzahl für Beschäftigte bereitstellen muss. Es wird nicht verlangt, dass die Toiletten ausschließlich den Beschäftigten zur Verfügung stehen.Einschränkungen gibt es jedoch durch die Biostoffverordnung (Biostof ...

Stand: 15.05.2024

Dialog: 42924

Dürfen Arbeitsmittel, in diesem Fall Leitern, genutzt werden, auch wenn sie noch nicht innerbetrieblich geprüft worden sind?

- und Funktionsführung des Nutzers kann sich gem. § 4 (5) Satz 3 BetrSichV nur auf offensichtliche Mängel beziehen, ist ohnehin obligatorisch und ersetzt nicht die wiederkehrende und damit systematische Prüfung gem. § 14 (2) BetrSichV von Leitern und Tritten.Bisher nicht geprüfte Arbeitsmittel, bei denen die Prüfung durch eine befähigte Person überfällig ist (in Bezug auf festgelegte Prüffristen) und somit ...

Stand: 13.01.2021

Dialog: 43441

Wie ist grundsätzlich mit Abweichungen von einer ASR (hier: Fluchtwegbreite) in bestehenden Gebäuden umzugehen?

unter Abschnitt 5 Absatz 6 nachzulesen ist, bemisst sich die Mindestbreite der Hauptfluchtwege nach der höchstmöglichen Anzahl der Personen, die im Bedarfsfall den Fluchtweg benutzen müssen und ergibt sich aus Tabelle 1. Die lichte Breite für bis 5 Personen beträgt hier 0,9 m und für bis zu 20 Personen 1,00 m.Folgende Einschränkung ist gemäß Absatz 7 zulässig:"In Gebäuden, die bis zum 30.9.2022 errichtet worden ...

Stand: 14.02.2025

Dialog: 42361

Muss eine Persönliche Schutzausrüstung gegen Absturz (PSAgA) vor der ersten Inbetriebnahme geprüft werden?

alle 12 Monate, auf ihren einwandfreien Zustand durch eine sachkundige Person prüfen zu lassen.Als sachkundig gelten Personen, die aufgrund ihrer fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet der PSA gegen Absturz und deren bestimmungsgemäßen Benutzung haben und mit den einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, dem DGUV Regelwerk sowie allgemein anerkannten ...

Stand: 11.06.2025

Dialog: 43520

Wer darf nach der Betriebssicherheitsverordnung die Prüfung an einem Kompressor (überwachungsbedürftige Anlage) durchführen?

Abschnitt 4 Nr. 6 BetrSichV ist zu den Prüfzuständigkeiten folgendes nachzulesen:"Die Prüfungen nach Nummer 4 und 5 sind von einer zugelassenen Überwachungsstelle durchzuführen. Abweichend von Satz 1 können die Prüfungen von zur Prüfung befähigten Personen durchgeführt werden, wenn dies in Tabelle 2 bis 11 oder in Nummer 7 Tabelle 12 vorgesehen ist. Setzt sich eine Druckanlage ausschließlich ...

Stand: 18.02.2021

Dialog: 24007

Wie sind die Vorgaben zur Verwendung von Handys oder Tablets in einem Lacklager?

müssen sie entsprechend gekennzeichnet sein. Neben den Kennzeichnungsbestandteilen wie CE-Zeichen und sechseckigem Ex-Zeichen muss die Kennzeichnung auch die Gerätegruppe (Gruppe I für Bergbau, Gruppe II für sonstige Ex-Bereiche), die Gerätekategorie und den Kennbuchstaben (Buchstabe G für explosionsfähige Gas-, Dampf-, Nebel-, Luft-Gemische, Buchstabe D für explosionsfähige Atmosphären im Zusammenhang mit Staub ...

Stand: 20.01.2021

Dialog: 43363

Muss in einem Aufzug (aus den 1990er-Jahren) ein Rauchabzugssystem nachgerüstet werden, oder greift hier der Bestandschutz?

, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie− sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnissezu berücksichtigen.Ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung, dass ein auf dem Markt bereitgestelltes Arbeitsmittel unter Berücksichtigung der innerbetrieblichen Einsatzbedingungen und der auszuführenden Arbeiten nicht ohne zusätzliche Schutzmaßnahmen sicher verwendet werden kann, hat der Arbeitgeber geeignete ...

Stand: 22.04.2021

Dialog: 43269

Wie ist Trinitit nach deutschem Strahlenschutzrecht einzustufen?

Spalt- und Aktivierungsprodukte (Kernbrennstoffe und sonstige radioaktive Stoffe) und ist ab einer gewissen Menge als radioaktiver Stoff im Sinne des § 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) einzustufen.Die in den zum Verkauf angebotenen Mengen von wenigen Gramm enthaltene Aktivität unterschreitet allerdings in der Regel die in der StrlSchV Anlage 4, Tabelle 1 Spalte 2 festgelegten Freigrenzen.Hierzu ...

Stand: 27.01.2020

Dialog: 43025

Fragen zum Betrieb eines Ionengenerators, der als fest eingebaute und umschlossene, nicht zugängliche Strahlenquelle Ni 63 enthält

Bei der Verwendung eines Ionengenerators zur IMS (Ionen-Mobilitäts-Spektrometrie) mit einer Nickel-63-Quelle mit 370 MBq (die Aktivität liegt oberhalb der Freigrenze von Ni-63) handelt es sich um Umgang mit sonstigen radioaktiven Stoffen und somit um eine genehmigungsbedürftige Tätigkeit nach § 12 Abs. 1 Nr. 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG). Eine entsprechende Genehmigung ist somit ...

Stand: 30.10.2019

Dialog: 42881

Darf von der vorgegebenen Schreibtischgröße 160 x 80 cm abgewichen werden?

In der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- wird im Anhang festgelegt, dass die Arbeitsflächen entsprechend der Arbeitsaufgabe so zu bemessen sind, dass alle Eingabemittel auf der Arbeitsfläche variabel angeordnet werden können und eine flexible Anordnung des Bildschirms, des Schriftguts und der sonstigen Arbeitsmittel möglich ist. Die Arbeitsfläche vor der Tastatur muss ein Auflegen ...

Stand: 01.02.2017

Dialog: 24456

Gibt es eine rechtliche Grundlage, nach der die Einrichtung von einem Mutter-Kind-Raum am Arbeitsplatz erforderlich ist?

über Verkehrswege erreichbar sein müssen (Abs. 5), eine Sichtverbindung nach außen aufweisen sollen (Abs. 10) und Beeinträchtigungen soweit wie möglich auszuschließen sind (Abs. 7).Hinweis:Die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) konkretisieren die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung und geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 30291

Müssen sich die Mitarbeiter von der BG und vom TÜV beim Betriebsrat vor einer Besichtigung (BG) oder einer Untersuchung (TÜV) beim Betriebsrat anmelden?

von Unfall- und Gesundheitsgefahren die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und die sonstigen in Betracht kommenden Stellen durch Anregung, Beratung und Auskunft zu unterstützen. (2) Der Arbeitgeber und die in Absatz 1 Satz 2 genannten Stellen sind verpflichtet, den Betriebsrat oder die von ihm bestimmten Mitglieder des Betriebsrats bei allen ...

Stand: 10.02.2023

Dialog: 17426

In welchen Zeitabständen ist eine Toilettenpause im Stadtlinienverkehr zu gewähren?

kann.Unternehmen regeln zum Beispiel für die Fahrdienst-Beschäftigten im Linienverkehr, dass Toiletten durch das Fahrpersonal mitgenutzt werden können – zum Beispiel durch entsprechende Vereinbarungen mit öffentlichen Trägern, Gastwirten, Tankstellenpächtern oder sonstigen Geschäftsleuten. Von dieser Möglichkeit wird besonders in ländlichen Gebieten Gebrauch gemacht. Auf jeden Fall muss vereinbart ...

Stand: 30.09.2024

Dialog: 7494

Müssen stationäre Lagerbühnen mit einem Typenschild des Herstellers gekennzeichnet sein? Was ist, wenn der Hersteller nicht mehr existiert?

der Gefährdungsbeurteilung muss er mögliche Gefährdungen ermitteln und die nötigen Maßnahmen festlegen. Bei den Maßnahmen des Arbeitsschutzes sind u.a. der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen (§ 4 ArbSchG). Die DGUV Regel 108-007 (bisher: BGR 234) hat Regelungen zu Lagereinrichtungen und –geräten zum Inhalt. Unter Ziffer 4.2.7 ...

Stand: 05.08.2015

Dialog: 3040

Gibt es Bedenken, wenn Hochdruckreiniger mit gechlortem Wasser benutzt werden?

sind die Schutzmaßnahmen "insbesondere zu ermitteln auf der Grundlage von 1. Bekanntmachungen nach § 19 Absatz 4, 2. Erfahrungen aus vergleichbaren Tätigkeiten oder 3. sonstigen gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen." Deshalb sollten neben den Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) weitere zur Verfügung stehende branchenspezifische Hilfestellungen wie u. a. die DGUV Information 208-027 ...

Stand: 02.04.2015

Dialog: 23507

Sind sogenannte kurze Wechsel im Schichtdienst von Justizbeamten zulässig?

oder planmäßig sonstig wechselnder Dienst ist nach Bedarf anzuordnen, wenn die Aufgaben es zwingend erfordern. Die jeweilige Leitung der Behörden und Einrichtungen im Sinne des § 1 Abs. 1 legt die Schichtdienstzeiten oder die tägliche Arbeitszeit unter Berücksichtigung der dienstlichen und örtlichen Verhältnisse und nach Maßgabe dieser Verordnung fest.(2) Nachtdienst ist der im Rahmen der regelmäßigen ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 5322

Muss mein Arbeitgeber mir bei der Briefzustellung sanitäre Anlagen zur Verfügung stellen?

, der Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigen.Zu klären wäre z. B., ob während der Zustellung Toilettenanlagen öffentlicher Gebäude (z B. Verwaltungen) oder von Gewerbebetrieben (z. B. Gaststätten) genutzt werden können.Ein geeignetes Gremium Probleme des Arbeitsschutzes betriebsspezifisch zu erörtern, ist der Arbeitsschutzausschuss ...

Stand: 30.09.2019

Dialog: 5316

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