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In arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften sind keine pauschalen Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgeführt. In der DGUV Vorschrift 68 - Flurförderzeuge ist unter § 12 Abs. 2 die Regelung getroffen, dass Flurförderzeuge nur mit an die Fahrbahnverhältnisse angepasster Geschwindigkeit verfahren werden dürfen.Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln, ob ...
Stand: 09.01.2020
Dialog: 3463
ist, hat der Strahlenschutzverantwortliche die erforderliche Anzahl von Strahlenschutzbeauftragten zu bestellen.Weiterhin ist definiert, dass nur berechtigte Personen die Anwendung (Röntgen) am Menschen und nur durch Ärzte/Zahnärzte (approbiert) mit der erforderlichen Fachkunde durchführen dürfen. Sofern keine erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz vorliegt darf der Arzt/Zahnarzt nur Anwenden ...
Stand: 08.07.2022
Dialog: 43678
Eine innerbetriebliche Umsetzung/Abgabe (innerhalb der gleichen Firma) ist keine Bereitstellung auf dem Markt und keine Inbetriebnahme (im Sinne der Produktsicherheit). Damit kommt das Produktsicherheitsrecht nicht zur Anwendung. Wird das Produkt jedoch von einer Firma an eine andere Firma abgegeben, z. B. von einer „Firma A GmbH“ an eine „Tochterfirma B GmbH“, dann ist dies eine Bereitstellung ...
Stand: 19.12.2019
Dialog: 42953
der Arbeit bereits am vierten Tag nach dem letzten Erkrankungsfall möglich (die Inkubationszeit beträgt in der Regel 1-3 Tage). D. h., wenn über drei Tage keine neuen Erkrankungsfälle in der Klasse aufgetreten sind, kann die werdende oder stillende Mutter am vierten Tag ihre Arbeit in der Klasse wieder aufnehmen. Es ist jedoch nicht erforderlich, sie von der Schule fernzuhalten. Sie darf z. B. in anderen ...
Stand: 07.05.2024
Dialog: 22825
Frage 1: Ist es rechtlich zulässig, dass freiberuflich tätige Personen als Führungskräfte mit Personalverantwortung eingesetzt werden und damit weisungsbefugt sind? Das Arbeitsschutzgesetz enthält – bis auf die Zuverlässigkeit und Fachkunde – keine Begrenzung des Kreises von Personen, die zu besonders beauftragten Personen nach § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz auserkoren werden können. Maßstab ...
Stand: 15.12.2015
Dialog: 25557
Ausgleichsbewegungen und kein Wechsel zwischen Stehen, Gehen oder Sitzen möglich ist.Ein ausreichend wärmedämmender, stoßdämpfender und elastischer Fußboden bzw. Bodenbelag ist auch für Tätigkeiten empfehlenswert, die ein längeres Stehen erfordern, aber keine andauernde Steharbeit darstellen."Um die Notwendigkeit einer solchen Maßnahme zu ermitteln, sollte für die betroffenen Arbeitsplätze eine entsprechende ...
Stand: 03.03.2023
Dialog: 19628
und Zusammensetzung toxikologisch und gefahrstoffrechtlich sehr unterschiedlich zu bewerten.Hohe Raumluftbelastungen mit krebserzeugenden polycyclische Kohlenwasserstoffen (PAK) treten häufig in Häusern auf, in denen teerhaltige Parkettbodenkleber eingesetzt wurden. Asphalte und Bitumen enthalten meistens weniger als 50 ppm Benzo[a]pyren und führen daher zu keiner bedeutenden Innenraumbelastung. Auch beim Auftragen ...
Stand: 25.04.2019
Dialog: 2643
zu 1Ja. Die Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) regelt u.a. die Beförderung gefährlicher Güter im Straßen- und Schienenverkehr. Für die innerbetriebliche Beförderung findet das Regelwerk keine Anwendung. Somit darf ein Mechaniker einen Gefahrguttransporter, ohne dass er im Besitz einer Bescheinigung nach Abschnitt 8.2.1 des ADR (Gefahrgutführerschein ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 1517
Psychische Belastungen und Gefährdungen werden bzgl. der Gefährdungsbeurteilung prinzipiell genauso behandelt wie andere Gefährdungen. Insofern gibt es im Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- und den darauf gestützten Verordnungen keine Vorgaben, in welcher Reihenfolge die Gefährdungen beurteilt und bearbeitet werden müssen. "Regelkonform" wäre also auch eine zeitlich unabhängige Bearbeitung ...
Stand: 17.03.2025
Dialog: 23785
Vorsorge und schreibt auch vor, welche fachlichen Anforderungen an den Arzt oder die Ärztin zu richten sind, die der Arbeitgeber mit der arbeitsmedizinischen Vorsorge beauftragen darf.Nach § 7 ArbMedVV "muss der Arzt oder die Ärztin berechtigt sein, die Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" zu führen. Er oder sie darf selbst keine Arbeitgeberfunktion gegenüber ...
Stand: 17.04.2025
Dialog: 19851
Aussagekräftige Studien an Erwachsenen zeigen, dass das Lungenkrebsrisiko durch Radon umso größer ist, je höher die Radonkonzentration in den Wohn- und Aufenthaltsräumen ist und je länger man sich in diesen Räumen aufhält. Es gibt bisher keine wissenschaftlichen Belege dafür, dass die Radonexposition in Wohn- und Aufenthaltsräumen das Lungenkrebsrisiko für Kinder stärker erhöht ...
Stand: 21.12.2020
Dialog: 43378
Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) schützt die Gesundheit der Frau und ihres Kindes am Arbeits-, Ausbildungs- und Studienplatz während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit.Die für den Weg von der Wohnung zur Arbeitsstätte und zurück aufgewendete Zeit ist nach allgemeinen arbeitsrechtlichen Grundsätzen keine Arbeitszeit. Das Pendeln zwischen Wohnort und Arbeitsplatz ...
Stand: 11.03.2020
Dialog: 43085
Für Ersthelfer sind keine speziellen Vorsorgeuntersuchungen oder Schutzimpfungen vorgegeben.Ob Vorsorgeuntersuchungen nötig oder Schutzimpfungen anzubieten sind, hängt von der jeweiligen betrieblichen Situation ab. Mögliche Gefährdungen und die nötigen Maßnahmen muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen. Dabei sollte er sich von dem Betriebsarzt ...
Stand: 12.07.2024
Dialog: 3278
In § 15 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) ist die Mitteilungspflicht der werdenden Mutter geregelt. Es ist eine "Soll-Vorschrift", d. h. es besteht kein gesetzlicher Zwang die Schwangerschaft dem Arbeitgeber bekanntzugeben. So obliegt es der Schwangeren, ob und wann sie ihre Schwangerschaft dem Arbeitgeber mitteilt. Wenn sie das nicht tut, verzichtet sie damit allerdings auf alle Vergünstigungen ...
Stand: 27.02.2024
Dialog: 916
Zu dem Sachverhalt findet sich keine direkte Regelung im Arbeitszeitgesetz. Gemäß den vorliegenden Kommentierungen zum Arbeitszeitgesetz und der Bundestags-Drucksache zum Arbeitszeitgesetz handelt es sich um eine Mindestanforderung zur Freistellung von Arbeitnehmern von der Sonntagsarbeit. Da es nur auf die reine Anzahl der beschäftigungsfreien Sonntage ankommt, zählen auch Urlaubstage dazu ...
Stand: 15.01.2019
Dialog: 1915
Die Nutzung von Arbeitsmitteln ist durch die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Danach hat der Arbeitgeber in seinem Betrieb die Verantwortung, dass Arbeitsmittel gem. § 4 BetrSichV von seinen Beschäftigten sicher verwendet werden können. Hierzu sind im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV auftretende Gefährdungen im Zusammenhang mit dem jeweiligen Arbeitsmittel ...
Stand: 13.01.2021
Dialog: 43441
bei pH-Wert "sauer". Kann man das so machen, wenn der pH-Wert bei unterschiedlichen Konzentrationen der Säure keinen Einfluss auf die Einstufung hat?Im Anhang II, Abschn. 9.1, d. der REACH-VO finden Sie zur Angebe des pH-Wertes im Abschnitt 9 des SDB folgendes: "Es ist der pH-Wert des Stoffs oder des Gemischs im Lieferzustand oder in wässriger Lösung anzugeben. Im letzteren Fall ist die Konzentration ...
Stand: 25.08.2019
Dialog: 42822
nicht unter die TRBA 250 fallen. Als Schutzmaßnahmen zur Vermeidung von Stichverletzungen in der Veterinärmedizin gelten daher die Ausführungen unter Nr. 4.2.5 der TRBS 260 (und nicht die Ausführungen der TRBA 250):"Spielen durch Blut übertragbare Erreger eine Rolle (z.B. bei Affen) ist zu prüfen, ob Instrumente mit Sicherheitsmechanismen (Sicherheitsgeräte) verwendet werden können. Gibt es keine technischen ...
Stand: 31.01.2024
Dialog: 42431
Das Problem, das hier gesehen wird, beruht offensichtlich in erster Linie auf einer Vermischung unterschiedlicher Regelungswerte in verschiedenen TRGSen und ihrer (fälschlicherweise) einheitlichen Auslegung als "Grenzwerte" im Sinne von Werten, "die rechtsverbindlich einzuhalten und nicht zu überschreiten sind". Tatsächlich aber sind die in der TRGS 528 und der TRGS 910 genannten und als "Grenzwer ...
Stand: 27.06.2018
Dialog: 42320
ist automatisch ein Maschinenhersteller und muss die Anforderungen der MRL erfüllen. Das gilt auch für denjenigen der eine wesentlich veränderte Maschine zum ersten Mal in Betrieb setzt. (§ 2 Buchstabe i) der MRL) Bei einer nicht wesentlichen Veränderung einer Maschine wird daher keine „neue“ Maschine im Verkehr gebracht und daher ist keine „neue“ Konformitätserklärung erforderlich. b) Wesentliche Veränderung ...
Stand: 17.10.2017
Dialog: 30525