Rechercheergebnisse

In der Regel muss die Bewilligung vorher vorliegen.Ausnahmefälle können vorkommen, wenn z.B. der Antrag sehr kurzfristig eingeht, die Behörde überlastet ist und die Bewilligung nachreicht oder wenn der Sachverhalt dahingehend geklärt ist, dass die Sonntagsarbeit bewilligungsfähig wäre, sich aber erst im Verlauf des Samstages (wenn die Behörde nicht erreichbar ist) rausstellt, ob ...

Stand: 05.06.2018

Dialog: 42310

Nein, es ist nicht möglich, Körpernotduschen außerhalb von chemischen Laboratorien anzubringen.Der Umgang mit Gefahrstoffen unterliegt den Bestimmungen der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Generell gilt, dass der Arbeitgeber eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen erst aufnehmen lassen darf, nachdem eine Gefährdungsbeurteilung vorgenommen wurde und die erforderlichen Schutzmaßnahmen getroffen wurden ...

Stand: 12.06.2025

Dialog: 44059

Der Strahlenschutzverantwortliche hat für den Betrieb einer Röntgeneinrichtung eine Genehmigung oder Anzeigebestätigung zu erwirken. Hierzu ist u. a. der Nachweis zu führen, dass für die sichere Ausführung der Tätigkeit, die notwendige Anzahl an Strahlenschutzbeauftragten bestellt ist und die erforderlichen Befugnisse eingeräumt wurden. Aber, die Bestellung von Strahlenschutzbeauftragten ...

Stand: 08.07.2022

Dialog: 43678

Grundlegende Informationen finden sich unter der Nummer 1.5 im Anhang der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Dort heißt es:"[...](3) Durchsichtige oder lichtdurchlässige Wände, insbesondere Ganzglaswände in Arbeitsräumen oder im Bereich von Verkehrswegen, müssen deutlich gekennzeichnet sein. Sie müssen entweder aus bruchsicherem Werkstoff bestehen oder so gegen die Arbeitsplätze in Arbeitsräume ...

Stand: 24.10.2024

Dialog: 24069

Eine Unterschrift der Jugendlichen ist i.d.R. nicht erforderlich. Grundsätzlich muss bei Fragen der Unterzeichnung die beschränkte Geschäftsfähigkeit von Jugendlichen und Kindern (siehe dazu auch § 106 Bürgerliches Gesetzbuch/BGB) bedacht werden. Dies ist jedoch insbesondere für Verträge von Bedeutung, die für Jugendliche nachteilig sind oder sein können. Es ist davon auszugehen, dass es sich bei ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 22379

BegehungDas von Ihnen beschriebene Vorgehen ist so nicht zulässig. Es besteht eine Pflicht zur regelmässigen Begehung der Arbeitsstätten.In § 3 Aufgaben der Betriebsärzte Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a) des Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ist folgendes nachzulesen:"(1) Die Betriebsärzte haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheits ...

Stand: 31.07.2018

Dialog: 42383

Der für die Beantwortung der Frage maßgebliche § 9 Abs. 3 Arbeitssicherheitgesetz -ASiG- hat folgenden Wortlaut: Die Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind mit Zustimmung des Betriebsrats zu bestellen und abzuberufen. Das gleiche gilt, wenn deren Aufgaben erweitert oder eingeschränkt werden sollen; im übrigen gilt § 87 in Verbindung mit § 76 des Betriebsverfassungsgesetzes. Vor de ...

Stand: 09.06.2017

Dialog: 7100

Um die Gesundheit und Sicherheit seiner Beschäftigten bei Betriebsstörungen, Unfällen oder Notfällen zu schützen, hat der Arbeitgeber nach § 13 Absatz 1 und 2 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) Notfallmaßnahmen festzulegen und Erste-Hilfe-Einrichtungen bereitzustellen. Die erforderlichen Maßnahmen ergeben sich aus der Gefährdungsbeurteilung. Sie sind in einer Betriebsanweisung festzuhalten ...

Stand: 18.12.2020

Dialog: 42672

Wegen der Vielzahl möglicher Einflussfaktoren ist es ausgesprochen schwierig, unspezifische Befindlichkeitsstörungen (wie z.B. Kopfschmerzen im Büro) auf bestimmte Ursachen zurückzuführen.In der Praxis hat sich ein systematisches und abgestuftes Vorgehen bewährt, das eine Eingrenzung des Problems auf wahrscheinliche Ursachen ermöglicht. Erst dann machen gezielte und spezielle Ermittlungen ...

Stand: 15.03.2019

Dialog: 5147

im Einzelfall erst mit dem Betriebsarzt oder der Fachkraft für Arbeitssicherheit diskutiert werden. ...

Stand: 20.11.2015

Dialog: 25325

Bereiche in Abhängigkeit von Wahrscheinlichkeit und zeitlicher Dauer in sogenannte "Zonen" eingeteilt werden. Diese Zonen müssen räumlich abgebildet werden, weil darin betriebene elektrische und nichtelektrische Arbeitsmittel insgesamt geeignet sein müssen, für den Einsatz in explosionsfähiger Atmosphäre. Diese Abbildung erfolgt in einem sogenannten (Explosionsschutz-)Zonenplan und ggf. zusätzlich ...

Stand: 28.07.2015

Dialog: 24400

Maßnahmen in explosionsgefährdeten Bereichen, siehe § 2 Abs. 14 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), sind vor der ersten Inbetriebnahme einer Anlage gemäß § 15 BetrSichV nach Nr. 4.1 Anhang 2 Abschnitt 3 und danach wiederkehrend gemäß § 16 BetrSichV nach Nrn. 5.1, 5.2 und 5.3 des vorgenannten Anhangs durchzuführen.In der Gefährdungsbeurteilung (Explosionsschutzdokument) müssen die Prüfungen (Fristen, Umfang ...

Stand: 09.11.2023

Dialog: 30479

beschriebenen Gründen als äusserst problematisch an.Eine Auswertung des in Verbindung mit den fünf Sicherheitsheitsregeln stehenden Unfallgeschehens zeigte auf, dass sich ein deutlicher Unfallschwerpunkt aufgrund der Nichteinhaltung der ersten Sicherheitsregel "Freischalten" ergibt. An zweiter Stelle folgt jedoch bereits ein Unfallschwerpunkt aufgrund der Nichteinhaltung der dritten Sicherheitsregel ...

Stand: 09.07.2020

Dialog: 20906

auf offensichtliche Mängel kontrolliert werden und Schutz- und Sicherheitseinrichtungen einer regelmäßigen Funktionskontrolle unterzogen werden. […]“Die Prüfung vor der ersten Inbetriebnahme ist in diesem Zusammenhang eine wirkungsvolle und nachweisbare Maßnahme zur Gefahrenabwehr.Sie kann auch vom Hersteller des ortsveränderlichen Betriebsmittels nachgewiesen werden (§ 5 Abs. 4, DGUV Vorschrift 3 und 4 ...

Stand: 10.08.2023

Dialog: 43804

Rettungsmaßnahmen, z. B. über den Auffangvorgang, unterwiesen werden (Erste Hilfe und Rettungsgeräte siehe ASR A4.3 „Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe“). 4. Lassen die Eigenart und der Fortgang der Tätigkeit und Besonderheiten des Arbeitsplatzes die vorgenannten Schutzmaßnahmen nicht zu, darf auf die Anwendung von PSAgA im Einzelfall (z. B. Boden- und Wandöffnungen von Szenenflächen ...

Stand: 30.10.2024

Dialog: 44036

Gemäß § 5 (3) Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches ...

Stand: 02.03.2021

Dialog: 43295

"Not-Aus"-Schalter müssen dort eingesetzt werden, wo entweder gefahrbringende Bewegungen zum Stillstand gebracht werden müssen (z. B. in Werkräumen mit elektrischen Maschinen) oder durch die Abschaltung sonstigen durch Elektrizität hervorgerufenen Gefahrensituationen begegnet werden muss (z. B. durchgehende Reaktionen, Abschaltung der Stromzufuhr zum Löschen von Bränden u. ä.). "Not-Aus"-Schalter ...

Stand: 19.05.2020

Dialog: 30304

Es ist nicht unüblich, dass Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sifa) auch weitere Beauftragtenfunktionen ausüben. Das kann auch Beauftragtenfunktionen aus den in der Anfrage genannten Rechtsgrundlagen betreffen. Voraussetzung hierfür ist, dass die mit dem Unternehmer vereinbarten Aufgaben nach DGUV Vorschrift 2 hierdurch nicht eingeschränkt werden.Die Anfrage bezieht sich allerdings nicht auf Beauf ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 19281

Ein ”Betriebsübergang” liegt vor, wenn bei einer Betriebsveräußerung (Verkauf) die Identität des Unternehmens erhalten bleibt. Als Folge eines solchen Betriebsübergangs tritt der Erwerber automatisch als neuer Arbeitgeber in sämtliche bestehende Arbeitsverhältnisse seines Vorgängers ein (§ 613a BGB). Wann aber genau die Identität des Betriebs gewahrt wird, ist schwer zu bestimmen. Maßgebliche ...

Stand: 06.06.2018

Dialog: 5023

Die Genehmigung zum Betrieb einer ortsfesten Röntgeneinrichtung wird von der für den Betriebsort (fester Standort) der Anlage örtlich zuständige Behörde erteilt. Gleiches gilt für den anzeigepflichtigen Betrieb.Soll eine Röntgeneinrichtung dagegen ortsveränderlich betrieben werden (landes- oder bundesweit), so ist die für den Firmensitz zuständige Behörde für das Genehmigungsverfahren zuständig ...

Stand: 30.09.2019

Dialog: 3832