Komnet-Wissensdatenbank

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Müssen gehörlose Beschäftigte in einem Lärmbereich Gehörschutz tragen?

Die Beschäftigung von stark hörbehinderten und gehörlosen Mitarbeitern in Lärmbereichen stellt das einsetzende Unternehmen vor außergewöhnliche Herausforderungen. Hier ist insbesondere auch der Betriebsarzt gefordert, geeignete Maßnahmen zum Schutz dieser Mitarbeiter gemeinsam mit dem Arbeitgeber umzusetzen. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat daher einen "Leitfaden ...

Stand: 12.11.2019

Dialog: 23870

Welche Vorgaben müssen bei der oberirdischen Aufstellung einer Dieselselbstbetankungsanlage mit einem Fassungsvermögen von 950 Litern beachtet werden?

Aus dem Bereich des Arbeitsschutzes ist für die alleinige Aufstellung der Dieseltankanlage weder eine Genehmigung noch eine Anzeige erforderlich. Hinsichtlich der Prüfungen wird die Tankanlage als Arbeitsmittel eingestuft und die erforderlichen Prüfungen sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) durch den Arbeitgeber auf Grundlage ...

Stand: 23.02.2017

Dialog: 28641

Muss ein Jugendlicher, der bei Ausbildungsvertragsabschluss noch 17 Jahre alt ist, aber bei Aufnahme der Tätigkeit bereits 18 ist, dennoch zur Erstuntersuchung?

Im Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) findet sich bezüglich der Erstuntersuchung folgende Regelung:"§ 32 Erstuntersuchung (1) Ein Jugendlicher, der in das Berufsleben eintritt, darf nur beschäftigt werden, wenn 1. er innerhalb der letzten vierzehn Monate von einem Arzt untersucht worden ist (Erstuntersuchung) und 2. dem Arbeitgeber eine von diesem Arzt ausgestellte Bescheinigung vorliegt. (2 ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 28626

Bin ich als Berufskraftfahrer für dokumentierte Arbeitszeitverstöße auf der Fahrerkarte verantwortlich?

Die Einhaltung der Vorschriften nach dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG) liegt in der Verantwortung des Arbeitgebers. Bei Nichteinhaltung dieser Vorschriften, können Verstöße auf Grundlage der §§ 22 und 23 ArbZG i. v. m. dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) nur in Bezug auf den Arbeitgeber verfolgt werden. Ein abhängig beschäftigter Kraftfahrer kann bei Zuwiderhandlungen gegen das ArbZG somit ...

Stand: 06.03.2018

Dialog: 42217

Müssen Prüfprotokolle "(hand-)schriftlich auf Papier" vorliegen oder ist eine elektronische Version (Word-, PDF-Datei) möglich?

Die Antwort auf Ihre Frage finden Sie in § 14 Abs. 7 der Betriebssicherheitsverordnung/BetrSichV:"(7) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass das Ergebnis der Prüfung nach den Absätzen 1 bis 4 aufgezeichnet und mindestens bis zur nächsten Prüfung aufbewahrt wird. Dabei hat er dafür zu sorgen, dass die Aufzeichnungen nach Satz 1 mindestens Auskunft geben über:Art der Prüfung,Prüfumfang,Ergebnis ...

Stand: 23.05.2023

Dialog: 28387

Wie oft muss ein Industriebetrieb mit Dreischicht-System die Personalduschen reinigen lassen?

In der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist unter § 4 Abs. 2 nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat dafür zur sorgen, dass Arbeitsstätten den hygienischen Erfordernissen entsprechend gereinigt werden. Verunreinigungen und Ablagerungen, die zu Gefährdungen führen können, sind unverzüglich zu beseitigen."Zur Häufigkeit oder Art der Reinigung werden im § 4 Abs. 2 ArbStättV keine näheren Angaben ...

Stand: 17.10.2024

Dialog: 4438

Was versteht man unter einer allgemeinen arbeitsmedizinisch-toxikologischen Beratung nach der Gefahrstoffverordnung?

Nach § 14 Abs. 2 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass die Beschäftigten anhand der Betriebsanweisung nach Absatz 1 über alle auftretenden Gefährdungen und entsprechende Schutzmaßnahmen mündlich unterwiesen werden.Teil dieser Unterweisung ist ferner eine allgemeine arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung. Diese dient auch zur Information der Beschäftigten ...

Stand: 14.10.2020

Dialog: 4162

Muss für alle Gefahrstoffe, bei denen die zusätzlichen Schutzmaßnahmen zu treffen sind, grundsätzlich eine Betriebsanweisung erstellt werden?

"Schutzmaßnahmen" der GefStoffV ergriffen werden. Daher ist auch der § 14 "Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten" Absatz 1 anzuwenden und eine Betriebsanweisung zu erstellen:"(1) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass den Beschäftigten eine schriftliche Betriebsanweisung, die der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Rechnung trägt, in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache ...

Stand: 24.06.2021

Dialog: 4183

Darf der Gabelstapler eines an Herzschwäche leidenden Mitarbeiters mit einer Funktion ausgestattet werden, die dieser alle 3 sec. drücken muss?

Nach § 7 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" darf der Arbeitgeber mit dem selbständigen Steuern von Flurförderzeugen (Gabelstaplern) mit Fahrersitz oder Fahrerstand Personen nur beauftragen, die18 Jahre alt sind,für diese Tätigkeit geeignet und ausgebildet sind undihre Befähigung nachgewiesen haben.Der Auftrag muss schriftlich erteilt werden.Als Nachweis der körperlichen Eignung gilt ...

Stand: 13.09.2023

Dialog: 3414

Welche Angaben müssen in einem Attest für ein ärztliches Beschäftigungsverbot stehen?

Ein Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, ein vom Arzt ausgesprochenes ärztliches Beschäftigungsverbot zu überprüfen. Das Attest, mit dem das Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, muss aber klar abgefasst sein und die Rechtsgrundlage § 16 Abs. 1 Mutterschutzgesetz (MuSchG) berücksichtigen.Folgendes ist zu attestieren:Art, Umfang und Dauer der Beschäftigungsverbote und -beschränkungen. Es besteht ...

Stand: 06.08.2024

Dialog: 1113

Müssen in den Arbeitsschutz-Dokumentationen unbedingt die einzelnen Paragraphen der Rechtsgrundlagen aufgeführt werden?

mit Gefahrstoffen" , TRBS 1111 "Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung" www.baua.de/trbs) sowie die Informationen unter www.arbeitsschutz.nrw.de. Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht ist es also erforderlich, dass der Arbeitgeber im Rahmen der Informationsbeschaffung zur Vorbereitung der Gefährdungsbeurteilung und Unterweisungsunterlagen sich mit den rechtlichen Grundlagen auseinandersetzt ...

Stand: 02.02.2015

Dialog: 15751

Dürfen an Baukrane zwecks Diebstahlsicherung Kreissägen, Leitern und ähnliches in der arbeitsfreien Zeit angehangen werden?

werden in den zugehörigen Durchführungsanweisungen explizit Kreissägen, Leitern und Werkzeugkisten genannt. Weiterhin wird im Absatz 11 des § 30 der DGUV Vorschrift 52 gefordert, dass der Kranführer die Steuereinrichtung im Handbereich behalten muss, solange eine Last am Kran hängt.Somit sollte die vom Arbeitgeber durchzuführende Gefährdungsbeurteilung in Bezug auf die gestellte Frage zu dem Ergebnis kommen ...

Stand: 05.03.2020

Dialog: 5267

Gelten die Regelungen zur Arbeitszeit, wenn man aus betrieblichen Gründen zu einem Seminar geschickt wird?

. Für Mitfahrer wird arbeitszeitrechtlich die Fahrtzeit zum Seminarbesuch, unabhängig von der Vergütung, in der Regel nicht als Arbeitszeit gewertet.Der Arbeitgeber muss bei der Auswahl der Seminare bereits beachten, dass die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes auch während des Seminarbesuches eingehalten werden, z.B. durch Prüfung des Seminarplanes auf Einhaltung der Arbeitszeitbestimmungen.Die Nichtanwendung ...

Stand: 21.02.2022

Dialog: 6158

Gibt es Vorschriften oder Regelwerke zur regelmäßigen Desinfektion von Kühlräumen, in denen Särge bis zur Bestattung zwischengelagert werden?

dieser Gefährdungsbeurteilung, ggf. einen Desinfektions-, Hygiene- und Hautschutzplan zu erstellen. Näheres dazu ist dem v.g. Vorschriften- und Regelwerk zu entnehmen.Beim Erstellen der Gefährdungsbeurteilung und beim Festlegen der Maßnahmen kann sich der Arbeitgeber von der Betriebsärztin/ von dem Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit beraten und unterstützen zu lassen. ...

Stand: 25.02.2020

Dialog: 15319

Welcher Schutzstufe ist ein Reinigungsraum für mit biologischem Material behaftete elektronische Geräte zuzuordnen?

Sicherheitsmaßnahmen der höheren Schutzstufe (2) zu treffen. Als Stand der Technik findet die Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe "Versuchstierhaltung" (TRBA 120), welche auch Reinigungsarbeiten umfasst, Anwendung (Punkt 4.3 beschreibt Schutzmaßnahmen der Schutzstufe 2).Zu berücksichtigen ist dabei auch, dass für den Transport vergleichbare Maßnahmen festgelegt werden müssen.Ebenfalls hat der Arbeitgeber ...

Stand: 30.01.2024

Dialog: 13025

Welche Mindesttemperaturen gelten für Duschräume?

vom Arbeitgeber beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten zu berücksichtigen.Das bedeutet, dass in Duschräumen eine Mindesttemperatur von + 24 °C grundsätzlich zu gewährleisten ist. ...

Stand: 22.11.2018

Dialog: 12924

Darf ein entzündlicher Kleber in einem Kühlschrank, der ansonsten für die Aufbewahrung von Lebensmittel benutzt wird, gelagert werden?

Nach § 8 Absatz 5 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass Gefahrstoffe so aufbewahrt oder gelagert werden, dass sie weder die menschliche Gesundheit noch die Umwelt gefährden. Er hat dabei wirksame Vorkehrungen zu treffen, um Missbrauch oder Fehlgebrauch zu verhindern. Insbesondere dürfen Gefahrstoffe nicht in solchen Behältern aufbewahrt oder gelagert ...

Stand: 16.05.2019

Dialog: 10044

Gilt die Teilnahme an einer Schulung nach Berufskraftfahrerqualifizierungsgesetz als Unterbrechung der Ruhezeit?

verfügen kann. Sie fordert, dass die Freizeit ununterbrochen sein muss. Sie darf also nicht durch Arbeit oder Arbeitsbereitschaft unterbrochen werden. Sie stellt außerdem klar, dass als Ruhezeit nur die Zeit gilt, über die der Fahrer frei verfügen kann und der Arbeitgeber ihm keinerlei Weisung erteilen kann, wo und wie er sie zu verbringen hat. Weist der Unternehmer seine Fahrer also an, an Schulungen ...

Stand: 16.12.2013

Dialog: 9870

Welche Vorschriften zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz hat ein Selbständiger einer Ich-AG zu beachten bzw. einzuhalten ?

oder ausgestellt werden, ist das Produktsicherheitsgesetz -ProdSG- und sind die dazu erlassenen Rechtsverordnungen zu beachten.Sofern Arbeitnehmer beschäftigt werden, ist die wesentliche Vorschrift das Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-. Nach dem Arbeitsschutzgesetz ist grundsätzlich jeder Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und die nötigen Schutzmaßnahmen durchzuführen. Weiterhin ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 2072

Muss beleuchtete Fluchtwegbeschilderung wiederkehrend geprüft werden?

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) fordert, dass der Arbeitgeber Sicherheitseinrichtungen zur Verhütung oder Beseitigung von Gefahren, insbesondere Sicherheitsbeleuchtungen, Brandmelde- und Feuerlöscheinrichtungen, Signalanlagen, Notaggregate und Notschalter sowie raumlufttechnische Anlagen, in regelmäßigen Abständen auf ihre Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen hat (§ 4 Abs. 3 ArbStättV ...

Stand: 12.03.2025

Dialog: 12624

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