Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Müssen eingelagerte oder im Gebrauch befindliche Aerosole entsorgt werden, nachdem das Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten ist?

In den Lagervorschriften insbesondere der TRGS 510 (Abschnitt 11) sind keine Angaben zu der Haltbarkeit von Aerosolpackungen vorhanden. Die Mindesthaltbarkeit bezieht sich auf das in der Druckgasdose vorhandene Mittel. Wenn das MHD überschritten wird, ist die Qualität des Mittels nicht mehr gewährleistet. Zudem kann dies auch Einflüsse auf die sichere Verwendung haben. Grundsätzlich sind auch Anga ...

Stand: 12.10.2023

Dialog: 43773

Darf ein Mitarbeiter, dem die Fahrerlaubnis für PKW entzogen wurde, weiterhin im innerbetrieblichen Verkehr Stapler fahren?

Die Voraussetzungen zum Führen von Flurförderzeugen (Gabelstaplern) sind im § 7 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" aufgeführt.Bei einem Entzug des PKW-Führerscheins wird man nicht automatisch auf fehlende Eignung zum Führen eines Flurförderzeuges (Gabelstaplers) schließen können. Eine straßenverkehrsrechtliche Fahrerlaubnis ist allgemein nicht Voraussetzung für das Fahren ...

Stand: 07.04.2025

Dialog: 5429

Welche Vorschriften und/oder Regeln gibt es beim Beladen von Wechselbrücken oder Trailern ohne Zugmaschine?

Aus dem staatlichen Vorschriften ist uns zwar keine Vorschrift bekannt, die sich mit dieser Thematik beschäftigt, dafür aber aus den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften.In der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" ist in § 37 Absatz 2 folgendes nachzulesen:"Beim Be- und Entladen von Fahrzeugen muss sichergestellt werden, dass diese nicht fortrollen, kippen oder umstürzen ...

Stand: 18.12.2019

Dialog: 42965

Dürfen die für Aus- und Weiterbildung eingesetzten Fahrzeuge generell nicht für gewerbliche Transporte genutzt werden, um unter die Befreiungsregelung des Fahrpersonalrechts zu fallen?

Nach dem Leitfaden "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr", der zwischen den obersten für die Umsetzung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr zuständigen Behörden des Bundes und der Länder abgestimmt wurde, gilt folgendes:Unterrichts- oder Prüfungsfahrten: Für das Vorliegen der Voraussetzungen der Ausnahmeregelung ist es erforderlich, dass die Fahrt ausschließlich Unterrichts ...

Stand: 08.09.2014

Dialog: 10711

Muss jede durchgeführte Vorsorgeuntersuchung bei den Beschäftigten in der Vorsorgerkartei dokumentiert sein?

:"Das ärztliche Berufsrecht sieht für ärztliche Unterlagen eine Aufbewahrungsfrist von mindestens zehn Jahren vor. Bei Tätigkeiten, bei denen nach längeren Latenzzeiten Gesundheitsstörungen auftreten können, reicht diese Aufbewahrungszeit nicht aus. Dies gilt insbesondere für ärztliche Unterlagen zu Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen (K1 und K2), für die Artikel 15 der Richtlinie 2004/37/EG ...

Stand: 08.09.2020

Dialog: 43279

Ist auch für die Betriebsratstätigkeit eine Beurteilung der psychischen Belastungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu erstellen?

psychischer Belastungen wieder: "Eine Gefährdung kann sich insbesondere ergeben durch... psychische Belastungen bei der Arbeit".Bei der Arbeit des Betriebsrates nach § 37 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) handelt es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit, für die der Betriebsrat freigestellt wird.Sobald es sich bei der Tätigkeit des Betrieb-/Personalrates um eine versicherte Tätigkeit nach SGB VII handelt ...

Stand: 22.10.2024

Dialog: 25946

Gilt ein gelernter Kfz- und Landmaschinenschlosser als befähigte Person im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung?

Anforderungen ist der TRBS 1203, insbesondere den Anhängen 1 und 2, zu entnehmen.Ein Arbeitgeber muss grundsätzlich eigenverantwortlich beurteilen, ob die von ihm für Prüfungen vorgesehene Person die Voraussetzungen als befähigte Personen erfüllt.Dabei kann davon ausgegangen werden, dass für die Prüfung der von Beschäftigten eines Baubetriebshof genutzten Arbeitsmittel,  Kfz- und Landmaschinenschlosser gute ...

Stand: 14.06.2018

Dialog: 13869

Darf während einer Schwangerschaft mehr als 8 Stunden am Tag gearbeitet werden - evtl .auf freiwilliger Basis oder in Bereitschaft?

, auch wenn sie aus mehreren Stunden Rufbereitschaft besteht.Das Beschäftigungsverbot des § 4 MuSchG ist für den Arbeitgeber bindend. Er darf eine werdende Mutter auch auf deren Wunsch hin nicht entgegen den gesetzlichen Bestimmungen beschäftigen. Anders sieht es beispielsweise beim Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit nach § 6 MuSchG aus. Hier ist eine Beschäftigung der werdenden Mutter unter bestimmten Voraussetzungen ...

Stand: 19.09.2018

Dialog: 42451

Kann eine Einbauerklärung sowie eine Montageanleitung, bei einer unvollständigen Maschine auch per Download zur Verfügung gestellt werden?

Für die Einbauerklärung und Montageanleitung gelten die gleichen Voraussetzungen beim zur Verfügung stellen wie für die Betriebsanleitung.Zur Form der Betriebsanleitung verweisen wir auf den KomNet-Dialog 17.995, in dem die Thematik ausführlich behandelt wird. ...

Stand: 31.01.2022

Dialog: 26835

Müssen wir gemäß Titel IV "Informationen in der Lieferkette" und Artikel 32 das Expositionsszenario an unseren Kunden weitergeben, obwohl der Stoff als nicht-gefährlich eingestuft ist?

Gemäß Artikel 31 Absatz 7 der REACH-Verordnung sind die Expositionsszenarien dem Sicherheitsdatenblatt anzuhängen, sofern der entsprechende Akteur der Lieferkette einen Stoffsicherheitsbericht nach Artikel 14 oder Artikel 37 der REACH-Verordnung zu erstellen hat. Nach Artikel 14 der REACH-Verordnung ist ein Stoffsicherheitsbericht zu erstellen, wenn der Stoff in Mengen von 10 Tonnen oder mehr pro ...

Stand: 21.04.2020

Dialog: 43141

An wen kann ich mich wenden, wenn mich zum Ausbilder für Fahrer von Flurförderzeugen zertifizieren/ausbilden lassen möchte?

In den FAQ des Arbeitsgebiets "Flurförderzeuge" der DGUV findet sich zu der Frage "Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um Fahrerschulungen nach DGUV Grundsatz 308-001 durchführen zu können?" folgende Antwort:"Für Personen, die als Ausbilder von Fahrern für Flurförderzeugen tätig werden wollen, sind keine Zulassungen, speziellen Ausbildungs- oder Anerkennungsverfahren, Zertifizierungen ...

Stand: 10.11.2020

Dialog: 43331

Kann organisches Peroxid (:hier Peressigsäure) mit der Gefahrengruppe OP1B in einem belüfteten Sicherheitsschrank gelagert werden? Muss der Schrank eine Druckentlastung haben?

Eine Lagerung unter den genannten Bedingungen ist unter nachfolgenden Voraussetzungen möglich:- Es muss in der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 6 Abs. 1 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) in Verbindung mit Anhang III Nummer 2.4 Absatz 1 der Nachweis vorliegen, ob die Gefahrgruppenzuordnung der Bundesanstalt für Materialprüfung (BAM) für die Tätigkeiten mit dem organische Peroxid anwendbar ...

Stand: 22.05.2019

Dialog: 21865

Darf eine befähigte Person für Leitern und Tritte auch Gerüste prüfen?

von Arbeitsmitteln ab, um so Erfahrungen über die Durchführung der anstehenden Prüfung oder vergleichbarer Prüfungen zu sammeln und die erforderlichen Kenntnisse im Umgang mit Prüfmitteln sowie hinsichtlich der Bewertung von Prüfergebnissen zu erwerben. Zur zeitnahen beruflichen Tätigkeit gehört z.B. die Durchführung von mehreren Prüfungen pro Jahr.Liegen die Voraussetzungen als befähigte Person für Leitern ...

Stand: 06.01.2018

Dialog: 15293

Dürfen Gefahrgutbeauftragte weitere Mitarbeiter als Gefahrgutbeauftragte ausbilden?

sowie aus § 8. (3) Die Schulungssprache ist deutsch. Auf Antrag kann eine Schulung in englischer Sprache zugelassen werden, wenn mit dem Antrag Schulungsunterlagen zu den Sachgebieten nach Absatz 2 und die erforderlichen Rechtsvorschriften in englischer Sprache nachgewiesen werden und die sonstigen Voraussetzungen für die Anerkennung des Lehrgangs nach Absatz 1 vorliegen. (4) Die Schulung umfasst im Falle ...

Stand: 02.09.2014

Dialog: 10563

Ist für die Mitwirkung von Kindern bei Karnevalveranstaltungen eine Ausnahmegenehmigung erforderlich?

Wenn die Mitwirkung von Kindern bei Karnevalsveranstaltungen ein Ausfluss des Brauchtums ist, bedarf es keiner Bewilligung. In anderen Fällen kann eine Ausnahme von der zuständigen Behörde (in Nordrhein-Westfalen die Bezirksregierungen) bewilligt werden, wenn die Voraussetzungen nach § 6 Jugendarbeitsschutzgesetz vorliegen. ...

Stand: 23.01.2024

Dialog: 706

Gilt eine Ansteckung mit dem Corona Virus (COVID-19) am Arbeitsplatz als Arbeitsunfall?

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung hat unter dem folgenden Link die Voraussetzungen beschrieben, unter denen eine COVID-19 Erkrankung als Berufskrankheit oder als Arbeitsunfall zu werten ist:https://www.dguv.de/de/mediencenter/hintergrund/corona_arbeitsunfall/index.jsp ...

Stand: 08.05.2024

Dialog: 43325

Fragen zur Prüfzeitverlängerung nach Anhang 2 Abschnitt 4 Nr. 5.9 BetrSichV.

Um von der Möglichkeit der Verlängerung der Prüffrist für die Festigkeitsprüfung von Anlagenteilen, die von einer zur Prüfung befähigten Person geprüft werden dürfen, Gebrauch machen zu können, muss der Arbeitgeber folgende Voraussetzungen erfüllen:Spätestens nach 10 Jahren muss im Rahmen der äußeren Prüfung bzw. inneren Prüfung der Anlagenteile nachgewiesen werden, dass die Druckanlage ...

Stand: 31.01.2024

Dialog: 43873

Stellt die Tätigkeit einer Schwangeren mit Patienten, die aufgrund einer Besiedlung mit multiresistenten Erregern MRE (MRSA, ESBL, MRGN) isoliert untergebracht sind, eine unverantwortbare Gefährdung dar?

MRSA (Methicillin resistenter Staphylococcus aureus) Die Übertragung erfolgt fast immer durch Kontakt, äußerst selten über Tröpfchen (nur in 10% der Fälle). MRSA lässt sich nicht bei jedem nur erdenklichen Kontakt übertragen, die Übertragung ist bei einmaligem Kontakt unwahrscheinlich. Die Übertragungswahrscheinlichkeit steigt bei häufigem und intensivem Kontakt, oder wenn aufgrund medizinischer M ...

Stand: 08.01.2018

Dialog: 30886

Kann eine Pflichtenübertragung auch horizontal auf gleicher Ebene z.B. zwischen zwei Abteilungsleitern erfolgen?

Die Übertragung von Arbeitgeberpflichten im Sinne des § 13 Abs. 2 ArbSchG beinhaltet immer eine Delegation von "oben nach unten", also auf bestimmte Personen der direkt nächstunteren Führungsebene. Dabei sind die Aspekte der Auswahlverantwortung zu berücksichtigen (Eignung, Befähigung, Zuverlässigkeit usw.). Diese Delegation erfolgt schriftlich durch den entsprechenden Vorgesetzten/Arbeitgeber, da ...

Stand: 25.10.2015

Dialog: 25097

Wie bekomme ich eine Werkstattkarte?

Anträge zur Ausstellung von Werkstattkarten sind je nach Bundesland bei verschiedenen Behörden zu stellen. In Nordrhein-Westfalen können die Anträge online unter @nton-nrw - Anträge online stellen abgegeben werden. Eine Voraussetzung zur Ausstellung einer Werkstattkarte ist unter anderem eine Ermächtigung gemäß § 57b StVZO. ...

Stand: 30.10.2023

Dialog: 3198

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