Komnet-Wissensdatenbank

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Wieviel Stunden darf ein Jugendlicher über 18 Jahre (in der 9. Klasse) nach der Schule arbeiten?

Es ist richtig, dass ein über 18-jähriger nicht mehr vom Geltungsbereich des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG) erfaßt wird. Der Schüler ist volljährig und könnte aus diesem Grund neben der Schule auch einer Vollerwerbstätigkeit nachgehen. Er ist dann Arbeitnehmer und bei der Beschäftigung wären hier von Seiten des Arbeitgebers die arbeitszeitlichen Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes (ArbZ ...

Stand: 08.03.2024

Dialog: 1581

Darf mein 14-jähriger Sohn zwei Stunden am Tag die Rasenflächen von Mietwohnungen mähen?

In § 2 der Kinderarbeitsschutzverordnung (KindArbSchV) sind die zulässigen Tätigkeiten, mit denen Kinder über 13 Jahren und vollzeitschulpflichtige Jugendliche beschäftigt werden dürfen, abschließend aufgezählt. Eine Wohngenossenschaft gilt als gewerblicher Betrieb. Die Beschäftigung eines Kindes mit Rasenmähen für die Wohngenossenschaft ist somit verboten. (§ 2 Abs.1 Nr.5 KindArbSchV)Weitere Info ...

Stand: 13.07.2022

Dialog: 704

Ist es möglich Gasflaschen (unter 20 kg) in einem Tanklager zu lagern, wenn man diese in einem zusätzlichen Sicherheitsschrank unterbringt?

sind der Lagerklasse 3 und 2,3,3,3-Tetrafluorprop-1-en (R 1234yf) ist der Lagerklasse 2A zugeordnet. Gemäß Tabelle 12 der TRGS 510 ist bei diesen beiden Lagerklassen die Separatlagerung erforderlich. Separatlagerung bedeutet eine Getrenntlagerung in unterschiedlichen Lagerabschnitten mit einer Feuerwiderstandsdauer von mindestens 90 min (Abschnitt 13.2 Absatz 5 der TRGS 510). Sicherheitsschränke ...

Stand: 22.04.2022

Dialog: 43550

An einer Altmaschine, Baujahr vor 1993, fehlt ein Typenschild. Muss dieses ersetzt werden, und welche Angaben müssen auf dem Typenschild vorhanden sein?

mittelbar die eindeutige, leicht erkennbare Kennzeichnung der Maschinen ableiten: nach § 12 Betriebssicherheitsverordnung hat der Arbeitgeber den Beschäftigten zu den Arbeitsmitteln ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen, u.a. auch eine schriftliche Betriebsanweisung. Informationen ...

Stand: 21.01.2021

Dialog: 43449

Ab wann ist ein Gerät für die DFP-Messung bei C-Bögen für die intraoperativen Röntgenuntersuchungen erforderlich?

Eine Dosisflächenproduktmesseinrichtung ist seit dem 01.10.2003 erforderlich, wenn folgende Untersuchungen durchgeführt werden (Auszug aus der Sachverständigenprüfrichtlinie Röntgen, Anhang E 12):Röntgenaufnahmen mit fehlender Nachanzeige des mAs-ProduktesDurchleuchtungsuntersuchungen des Gastrointestinal- und UrogenitaltraktesAngiographien einschließlich Phlebographien, DSA und kardiologische ...

Stand: 16.08.2019

Dialog: 2358

Müssen in einem Betrieb für alle Maschinen jeweils einzelne Betriebsanweisungen geschrieben werden? Was zählt alles als Maschine?

der BetrSichV erfasst.Zur Betriebsanweisung wird im § 12 Abs.2 BetrSichV ausgeführt:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung des Arbeitsmittels in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache an geeigneter Stelle zur Verfügung zu stellen. Satz 1 gilt nicht für Arbeitsmittel, für die keine ...

Stand: 15.03.2017

Dialog: 3066

Wie lange darf eine aus zwei Fahrern bestehende Besatzung einen Lkw über 7,5 t fahren?

der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 gewertet.Ruhepausen nach § 4 Arbeitszeitgesetz werden erfüllt, wenn eine gesetzlich konforme Fahrtunterbrechung gemäß der o.g. Verordnung eingelegt wurde. Demnach muss nach einer Arbeitszeit von 6 Stunden keine erneute Pause (Arbeitsunterbrechung) eingelegt werden.   ...

Stand: 09.03.2018

Dialog: 42212

Müssen auf einem Sportangelkutter, der täglich von 07.30 bis 15.30 Uhr unterwegs ist, Arbeitszeitnachweise geführt werden?

Das Aufzeichnen von Arbeitszeitnachweisen richtet sich nach dem jeweiligen Schiffsregister.Ist der Kutter im Binnenschiffsregister gemeldet, unterliegt er den Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes. Nach dem Arbeitszeitgesetz ist der Arbeitgeber verpflichtet, nur die über die werktägliche Arbeitszeit von 8 Stunden hinausgehende Arbeitszeit der Arbeitnehmer aufzuzeichnen.In Ihrem Fall würde damit ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 10817

Was ist bei Konstruktion und Bau einer hydraulischen Presse zu beachten?

Pressen sind Maschinen im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Bei der Herstellung ist ein Konformitätsbewertungsverfahren nach Artikel 12 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG durchzuführen (auch bei einer Herstellung für die eigene Verwendung).Hierbei ist zu beachten, dass Pressen mit Handbeschickung und/oder Handentnahme im Anhang IV Maschinenrichtlinie 2006/42/EG gelistet ...

Stand: 27.03.2023

Dialog: 17992

Kann man sich bei umfangreicher Dachsanierung auf den Bestandsschutz berufen und auf bauliche Absturzsicherungsmaßnahmen verzichten?

Bereits die alte Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV vom 20. März 1975 hatte die Forderung nach Absturzsicherungsmaßnahmen bei Arbeitsplätzen und Verkehrswegen, bei denen Absturzgefahren bestehen, zum Inhalt (§§ 12, 14 ArbStättV, alt).In der aktuellen Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) werden diese Regelungen im Anhang unter der Nummer 2.1 aufgeführt. Konkretisierende Anforderungen zum Schutz ...

Stand: 12.04.2021

Dialog: 5797

Wie ist der verwaltungsrechtliche Verfahrensweg, wenn ein Unternehmen die Einstellung von Sicherheitsfachkräften verweigert?

des Betriebsrates - § 80 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz).Wird die zuständige Arbeitsschutzbehörde eingeschaltet, kann diese nach Prüfung des Einzelfalles die erforderlichen Maßnahmen anordnen. Der Verfahrensweg ist im § 12 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) aufgeführt.Kommt der Arbeitgeber einer Anordnung nach § 12 nicht freiwillig nach, so erfolgt die zwangsweise Durchsetzung der Anordnung im Wege ...

Stand: 08.02.2024

Dialog: 1368

Ist ein Arbeitsplatz in einer Waschstraße als Nässe- bzw. Feuchtarbeitsplatz anzusehen?

die Beschäftigten tätigkeitsbedingt:1. Hautkontakt mit Wasser oder wässrigen Flüssigkeiten von regelmäßig mehr als zwei Stunden pro Arbeitstag haben oder2. Hautkontakt mit Wasser oder wässrigen Flüssigkeiten haben und im häufigen Wechsel flüssigkeitsdichte Schutzhandschuhe tragen (> 10 Mal pro Arbeitstag) oder3. Ihre Hände mindestens 15 Mal pro Arbeitstag waschen oder4. flüssigkeitsdichte Schutzhandschuhe tragen ...

Stand: 02.03.2023

Dialog: 28515

Gibt es bei Nebentätigkeiten eine Mitwirkungspflicht des zweiten Arbeitgebers bezüglich Einhaltung der Arbeitszeiten?

Der (bzw. die) Arbeitgeber ist (sind) nach § 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) zur Ermittlung der gesamten Arbeitszeit seiner (ihrer) Arbeitnehmer verpflichtet.Im § 2 Abs. 1, 2. Halbsatz heißt es: "Arbeitszeiten bei mehreren Arbeitgebern sind zusammenzurechnen."Es geht darum entsprechend § 3 ArbZG1. die tägliche Höchstarbeitszeit von maximal 10 Stunden und2. die durchschnittliche werktägliche ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 11861

Was passiert, wenn die Fahrerkarte beschädigt ist, Fehlfunktionen aufweist oder sich nicht im Besitz des Fahrers befindet?

- und Familiennamen und Vornamen sowie die Nummer der Fahrerkarte oder des Führerscheins einzutragen, seine Unterschrift anzubringen sowie seine Lenk- und Ruhezeiten, sonstige Arbeitszeiten, Bereitschaftszeiten und Arbeitsunterbrechungen einzutragen. Am Ende seiner Fahrt hat der Fahrer die von dem Kontrollgerät aufgezeichneten Zeiten auszudrucken, auf dem Ausdruck die Zeiten der nicht als Fahrtätigkeit geltenden ...

Stand: 15.08.2011

Dialog: 3171

Benötige ich als selbständiger Unternehmer mit einem 3,5 t-LKW und kleinem Anhänger eine Unternehmenskarte für den Tachographen, wenn ich alleiniger Fahrer bin?

Grundsätzlich gilt für Fahrzeuge, die mit Anhänger über eine zulässige Höchstmasse von mehr als 3,5 t verfügen, dass Lenk- und Ruhezeiten nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 eingehalten und ein Kontrollgerät verwendet werden muss, soweit nicht eine Ausnahme greift. In Ihrem Fall besteht das Fahrzeuggespann aus einem Zugfahrzeug und einem Anhänger bzw. einer Arbeitsmaschine (Kompressor ...

Stand: 17.08.2015

Dialog: 24558

Ist es möglich, anstatt einer Bescheinigung für berücksichtigungfreie Tage einen Nachtrag im digitalen Kontrollgerät einzugeben?

Urlaub und Wochenruhezeit können unter dem Symbol „Tagesruhezeit“ nachgetragen werden, da der Fahrer wie bei einer Tagesruhezeit frei über seine Zeit verfügen kann. Bei Krankheit ist davon auszugehen, dass es sich um sonstige Zeiten der Arbeitsbefreiung handelt, die in der Regel die Voraussetzungen der Ruhezeit erfüllen (Anzinger, Münchner Handbuch zum Arbeitsrecht). Soweit die Zeiten (Nachtrag ...

Stand: 26.07.2014

Dialog: 21660

Kann im Sicherheitsdatenblatt erkannt werden, ob das Produkt ins Gefahrstoffverzeichnis aufgenommen werden muss und ob eine Betriebsanweisung erstellt werden muss?

Dies kann im Sicherheitsdatenblatt nicht zweifelsfrei erkannt werden: Denn zum einen sieht der § 6 "Informationen und Gefährdungsbeurteilung" Absatz 12 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) bezüglich des Gefahrstoffverzeichnisses auch Ausnahmen vor, wenn beispielsweise keine oder lediglich eine sehr geringe Exposition der Beschäftigten "stattfindet". Und das bedeutet, dass nicht alle Gefahrstoffe ...

Stand: 18.09.2017

Dialog: 17808

Wie sollte eine Last auf einem Flurförderzeug gesichert werden?

oder sich unbeabsichtigt verschieben kann. (3) Flurförderzeuge dürfen für den Transport von Kleinteilen, die auf den Fahrer herabfallen können, nur benutzt werden, wenn sie mit einem Lastschutzgitter ausgerüstet sind. § 12 Fahren (1) Flurförderzeuge dürfen nur verfahren werden, wenn der Fahrer ausreichende Sicht auf die Fahrbahn hat oder eingewiesen wird."Die konkret nötigen Maßnahmen zur Ladungssicherung ...

Stand: 10.05.2019

Dialog: 5101

Darf ein 16-jähriger, der noch vollzeitschulpflichtig ist, mittwochs und sonntags Anzeigenblätter für jeweils 2,5 bis 3 Stunden verteilen?

verboten. Von diesem grundsätzlichen Verbot gibt es aber einige Ausnahmen. Beispielsweise gilt das Verbot nicht für die Beschäftigung von Kindern über 13 Jahre mit Einwilligung des Personensorgeberechtigten (d.h. der Eltern), soweit die Beschäftigung leicht und für Kinder geeignet ist sowie die Dauer von zwei Stunden täglich nicht überschreitet (§ 5 Abs.3 JArbSchG). Sonntags ist die beschriebene ...

Stand: 12.03.2019

Dialog: 29271

Ist mit dem Begriff "ohne Wechsel" gemäß TRGS 401 der Wechsel von Tätigkeiten mit und ohne Handschuhen oder der Wechsel von benutzten und trockenen Handschuhen gemeint?

Stunden pro Arbeitstag ist als belastend im Sinne von § 7 Absatz 5 GefStoffV anzusehen. Die Verwendung von belastender persönlicher Schutzausrüstung darf keine Dauermaßnahme sein. Sie ist für alle Beschäftigten auf das unbedingt erforderliche Minimum zu beschränken."Mit dem Begriff "ohne Wechsel" ist hier der Wechsel von Tätigkeiten mit und ohne Handschuhe gemeint. ...

Stand: 22.12.2022

Dialog: 12887

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