Komnet-Wissensdatenbank

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Welches ist die Rechtsgrundlage für die Erhebung persönlicher Daten im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung?

Die Verpflichtung für einen Arbeitgeber, eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen, ergibt sich aus dem Arbeitsschutzgesetz und den dazu erlassenen Rechtsverordnungen wie Betriebssicherheitsverordnung, Arbeitsstättenverordnung, Gefahrstoffverordnung usw.Gemäß § 6 Arbeitsschutzgesetz muss der Arbeitgeber über die je nach Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten erforderlichen Unterlagen ...

Stand: 02.02.2019

Dialog: 4629

Darf ein Arbeitgeber bei Wochenendarbeiten alle Beschäftigten arbeiten lassen, obwohl für jeden nur 3 Stunden Arbeit vorhanden sind?

und für einen Ersatzruhetag bei Sonn- und Feiertagsarbeit. Nicht direkt geregelt wird jedoch, ob bei zulässiger Sonn- und Feiertagsarbeit 50 % oder 100 % der Belegschaft arbeiten dürfen (bei regelmäßiger Sonn- und Feiertagsarbeit müssen nur 15 Sonntage pro Jahr beschäftigungsfrei bleiben). Es ist lediglich sicherzustellen, dass an den Sonn- und Feiertagen nur im unbedingt erforderlichen Umfang gearbeitet wird.Die ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 4762

Wie gilt REACH für Stoffe, die nur intern produziert und eingesetzt werden?

(nicht die Herstellung eines neuen Stoffes) mit von anderen Herstellern und/oder Importeuren bezogenen Stoffen, sind diese nach REACH registriert und erfolgt die Verwendung ausschließlich im Rahmen der von den Herstellern/Importeuren vorgegebenen Verwendungs- und Expositionsszenarien, sind keine weiteren Aktivitäten erforderlich. Werden die Stoffe/Zubereitungen außerhalb der von den Herstellern/Importeuren ...

Stand: 16.06.2016

Dialog: 4691

Was besagt der Tageslichtquotient und wie wird er gemessen?

". Nach den Begriffsbestimmungen unter dem Punkt 3.14 ist der Tageslichtquotient D das Verhältnis der Beleuchtungsstärke an einem Punkt im Innenraum Ep zur Beleuchtungsstärke im Freien ohne Verbauung Ea bei bedecktem Himmel und errechnet sich damit über die Formel D = Ep/Ea x 100 %.Die hierzu erforderlichen Informationen für orientierende Messungen finden sich unter dem Punkt 9.3 der ASR A3.4. ...

Stand: 11.05.2023

Dialog: 5363

Muss eine Impfung nach ArbMedVV angeboten werden, auch wenn eine Tätigkeit nicht explizit in der Verordnung genannt wird?

"Impfungen als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätitgkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen" (AMR 6.5).Sollte sich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eine besondere Gefährdung herausstellen, so kann eine Impfung im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge im Einzelfall erforderlich sein, auch wenn diese nicht explizit in der ArbMedVV genannt wird.Hinweis:Weitere Informationen ...

Stand: 12.03.2024

Dialog: 9237

Auf welcher rechtlichen Grundlage sind Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte fortzubilden?

Gemäß § 2 "Bestellung von Betriebsärzten" Absatz 3 und § 5 "Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit" Absatz 3 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) hat der Arbeitgeber den Fachkräften für Arbeitssicherheit und den Betriebsärzten die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderliche Fortbildung unter Berücksichtigung der betrieblichen Belange zu ermöglichen. Des Weiteren ergibt ...

Stand: 01.08.2018

Dialog: 15834

Ist es zulässig, dass im Bereich der Galvanik Speisen und Getränke zu sich genommen werden?

oder ein entsprechender Pausenbereich zur Verfügung zu stellen ist.Auf die Hilfestellungen zur Anfragenthematik in der DGUV Information 209-009 "Galvanisieren" weisen wir hin. In die seitens des Arbeitgebers durchzuführende Gefährdungsbeurteilung sind die v. g. Vorschriften und Informationen einzubeziehen und die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes, wie auch die Unterweisung der Beschäftigten ...

Stand: 25.09.2020

Dialog: 12453

Dürfen die für Aus- und Weiterbildung eingesetzten Fahrzeuge generell nicht für gewerbliche Transporte genutzt werden, um unter die Befreiungsregelung des Fahrpersonalrechts zu fallen?

Nach dem Leitfaden "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr", der zwischen den obersten für die Umsetzung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr zuständigen Behörden des Bundes und der Länder abgestimmt wurde, gilt folgendes:Unterrichts- oder Prüfungsfahrten: Für das Vorliegen der Voraussetzungen der Ausnahmeregelung ist es erforderlich, dass die Fahrt ausschließlich Unterrichts ...

Stand: 08.09.2014

Dialog: 10711

Ist der Nichtraucherschutz erfüllt, wenn die Nichtraucher schriftlich bestätigen, dass sie Räume, die auch von Rauchern genutzt werden, freiwillig nutzen?

Die Rechtslage der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- ist klar und unmissverständlich. Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nichtrauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind (ArbStättV § 5). Mit der Regelung in § 5 der Arbeitsstättenverordnung ist nunmehr der Arbeitgeber verpflichtet, tätig ...

Stand: 29.08.2019

Dialog: 9640

Wer ist für die Erstellung eines Sicherheitsdatenblattes für Erdgas zuständig?

II zur Verfügung stellt. Darauf kann verzichtet werden, wenn gefährliche Stoffe oder Zubereitungen, die der breiten Öffentlichkeit angeboten oder verkauft werden, mit ausreichenden Informationen versehen sind, die es dem Anwender ermöglichen, die erforderlichen Maßnahmen für den Schutz der menschlichen Gesundheit, für die Sicherheit und für die Umwelt zu ergreifen und sofern ...

Stand: 31.03.2016

Dialog: 13079

Fragen zur Prüfung von IBCs, die nicht für Gefahrguttransporte genutzt wurden.

ist bei Arbeitsmitteln grundsätzlich Aufgabe des Arbeitgebers, Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen festzulegen und eine Person mit der Durchführung der Prüfungen zu beauftragen. Dabei sind die Herstellerangaben sowie technische und berufsgenossenschaftliche Regeln zu berücksichtigen.Liegen die Voraussetzungen des § 14 BetrSichV vor, dürfen Prüfungen nur durch befähigte Personen durchgeführt werden. Nähere ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 11420

Darf ein Mülllader an einem Müllsammelfahrzeug alleine an der Schüttung arbeiten?

Fördereinrichtung nicht eingestiegen wird. Hinweis: Der Arbeitgeber muss im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz eigenverantwortlich ermitteln, welche Gefährdungen bei der Müllbeseitigung bestehen und welche Schutzmaßnahmen erforderlich sind. Wir schlagen vor, dass Sie ihren Arbeitgeber oder, sofern vorhanden, Ihren Betriebsrat, die Sicherheitsfachkraft bzw. Betriebsarzt ...

Stand: 04.11.2015

Dialog: 2603

Zulässige Dauer stehender Tätigkeit in der Schwangerschaft bei einer Altenpflegerin?

hat, dass die schwangere oder stillende Frau ihre Tätigkeit am Arbeitsplatz, soweit es für sie erforderlich ist, kurz unterbrechen kann. Er hat darüber hinaus sicherzustellen, dass sich die schwangere oder stillende Frau während der Pausen und Arbeitsunterbrechungen unter geeigneten Bedingungen hinlegen, hinsetzen und ausruhen kann. ...

Stand: 28.02.2019

Dialog: 1152

Wer darf die Beschäftigten nach der Strahlenschutzverordnung unterweisen?

müssen sie mit den Einrichtungen und Maßnahmen zur Abwendung dieser Gefahren vertraut sein. Bei Unterweisungen im Strahlenschutz bedarf es zusätzlich noch der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz.Der Arbeitgeber kann Dritte mit der Durchführung der Unterweisung beauftragen, soweit diese über die entsprechenden spezifischen Kenntnisse und Fachkunde verfügen.Völlig unabhängig hiervon ist, ob die Beschäftigten alle fünf ...

Stand: 13.08.2024

Dialog: 42475

Welche maximale Menge eines Stoffes darf innerhalb eines Brandabschnittes gelagert werden?

der mengenabhängigen Schutzmaßnahmen gemäß Tabelle 1 der TRGS 510 unberücksichtigt.Die erforderlichen Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, die sich aktuell im Produktions- oder Arbeitsgang befinden, sind jedoch im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung separat festzulegen. ...

Stand: 20.11.2024

Dialog: 44039

Sind Wasser- und Ölkühler von Verdichtern nach Betriebssicherheitsverordnung Anhang 2 Abschnitt 4 wie Druckanlagen zu behandeln?

Druckanlagen sind gemäß TRBS 2141 Nr. 2 Abs. 9 druckbeaufschlagte Arbeitsmittel oder überwachungsbedürftige Anlagen. Bei der Einstufung ist neben dem Druck (=maximal zulässiger Druck) auch das Volumen sowie das „Druck-Liter-Produkt“ zu berücksichtigen.Der Umfang der Druckanlage sowie erforderliche Prüffristen sind durch den Arbeitgeber/Betreiber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 ...

Stand: 12.05.2017

Dialog: 29204

Wenn die Erstunterweisung mündlich erfolgt ist, können dann die jährlichen Unterweisungen über E-Learning erfolgen?

, falls dies erforderlich sein sollte. Die Unterweisung muss vor Aufnahme der Beschäftigung und danach mindestens jährlich arbeitsplatzbezogen durchgeführt werden. Sie muss in für die Beschäftigten verständlicher Form und Sprache erfolgen. Inhalt und Zeitpunkt der Unterweisung sind schriftlich festzuhalten und von den Unterwiesenen durch Unterschrift zu bestätigen."Die Verpflichtung zur mündlichen ...

Stand: 09.05.2023

Dialog: 43784

Ist irgendwo geregelt, wer zur Arbeitsschutzausschuss-Sitzung einlädt und wer die Sitzung leitet?

kann, wenn er sich im Arbeitsschutzausschuss vertreten lässt, seinen Beauftragten für dauernd oder für einzelne Sitzungen bestimmen. Bei der Auswahl des Beauftragten ist er frei. Allerdings handelt er missbräuchlich, wenn er jemanden zum Beauftragten bestimmt, der nicht über die betrieblichen Verhältnisse im erforderlichen Umfang unterrichtet ist. In der Regel dürften für eine Beauftragung zur Teilnahme an den Sitzungen nur Arbeitnehmer ...

Stand: 06.10.2023

Dialog: 10174

Wie häufig müssen in einem Unternehmen praktische Evakuierungs-/Räumungsübungen durchgeführt werden?

Nach Abschnitt 11 der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" sind auf der Grundlage der Flucht- und Rettungspläne Evakuierungsübungen durchzuführen:"(2) Ist für eine Arbeitsstätte die Erstellung eines Flucht- und Rettungsplanes erforderlich, sind in regelmäßigen Abständen Evakuierungsübungen durchzuführen.Anhand der Übungen soll mindestens überprüft werden, ob:1. die Alarmierung zu jeder Zeit ...

Stand: 14.10.2023

Dialog: 43832

Muss nach Veränderungen an einem Palettenregal eine Prüfung oder Abnahme durch den Hersteller erfolgen?

für Nicht-prüfpflichtige Änderungen zutreffen, ist keine neue Prüfung erforderlich. Anderenfalls ist eine erneute Prüfung erforderlich. Dies kannn jedoch nicht von uns vom "Schreibtisch" aus beurteilt werden und ist vom Arbeitgeber eigenverantwortlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen. Hierbei kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin/ den Betriebsarzt unterstützen ...

Stand: 11.08.2023

Dialog: 43633

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