Komnet-Wissensdatenbank

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Stehen den stillenden Müttern während der Stillzeit auch Zuschläge zu, z.B. am Sonntag der Sonntagszuschlag?

In Bezug auf das Stillen ist im § 7 Abs.2 Mutterschutzgesetz (MuSchG) geregelt:"Der Arbeitgeber hat eine stillende Frau auf ihr Verlangen während der ersten zwölf Monate nach der Entbindung für die zum Stillen erforderliche Zeit freizustellen, mindestens aber zweimal täglich für eine halbe Stunde oder einmal täglich für eine Stunde. Bei einer zusammenhängenden Arbeitszeit von mehr als acht Stunden ...

Stand: 26.08.2020

Dialog: 43242

Wieviele Quadratmeter müssen pro Person mindestens zu Verfügung stehen, um den Infektionsschutz aller gewährleisten zu können? Sollten alle Anwesenden Mund-Nase-Bedeckung tragen?

Frage 1:Eine konkrete Mindestquadratmeterzahl wird nicht vorgeschrieben. Im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS ist unter Nummer 1 zur Arbeitsplatzgestaltung folgendes nachzulesen:"Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen ausreichend Abstand (mindestens 1,5 m) zu anderen Personen halten. Wo dies auch durch Maßnahmen der Arbeitsorganisation nicht möglich ist, müssen alternative Schutzmaßnahmen ...

Stand: 26.08.2020

Dialog: 43147

Benötige ich als Lampen-Designer ein CE Zeichen auf meinen Unikaten und für jede Lampe eine Konformitätserklärung?

Für die Bereitstellung von Leuchten, im Rahmen einer Geschäftstätigkeit, auf dem Markt (Verkauf, Vermieten, Verschenken, etc.) ist das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) sowie die erste Verordnung zum ProdSG (1. ProdSV) anzuwenden. Die 1. ProdSV dient zur Umsetzung der Niederspannungsrichtlinie (RL 2014/35/EU) in nationales Recht. Diese Vorschriften befassen sich mit der Sicherheit von Produkten, d ...

Stand: 26.08.2020

Dialog: 43265

Die meisten Schleifscheiben haben ein Verfalldatum. Wird dieses in einer Verordnung oder einem Gesetz vorgeschrieben?

In der DGUV Information 209-002 "Schleifen" ist zu dem Verfallsdatum folgendes nachzulesen:"Ein weiteres zusätzliches Kennzeichnungsmerkmal ist das so genannte Verfallsdatum bei kunstharzgebundenen Schleifscheiben mit und ohne Faserstoffverstärkung zur Verwendung auf Handschleifmaschinen. Es begrenzt deren Nutzungsdauer auf einen Zeitraum von 3 Jahren nach Herstellung. Damit soll den Auswirkungen ...

Stand: 26.08.2020

Dialog: 43267

Fällt eine vorübergehende Tätigkeit von zu Hause (Homeoffice) während der COVID-19 Pandemie unter den Begriff der Telearbeit?

Hierzu ist auf der Internetseite der DGUV folgendes nachzulesen:"Wird für einen beschränkten Zeitraum Home-Office empfohlen oder angeordnet, handelt es sich aus Arbeitsschutzsicht um mobile Arbeit. Sie ist abzugrenzen von der klassischen Form des Home-Office, der Telearbeit. Telearbeit heißt: Der Arbeitgeber richtet im Privatbereich von Beschäftigten einen Arbeitsplatz mit der entsprechenden Ausst ...

Stand: 25.08.2020

Dialog: 43118

Müssen ortsfeste Regale gekennzeichnet und regelmäßig geprüft werden?

Regale sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dementsprechend sind Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung durchzuführen (§ 3 Betriebssicherheitsverordnung). Dabei muss der Arbeitgeber grundsätzlich Art, Umfang und Fristen von Prüfungen eigenverantwortlich festlegen (siehe auch § 14 BetrSichV "Prüfung von Arbeitsmitteln).Beim Festlegen der Prüffri ...

Stand: 25.08.2020

Dialog: 20976

Gibt es während der Corona-Pandemie eine Empfehlung von Schutzmaßnahmen für betriebliche Ersthelfer?

In den FAQs "Erste Hilfe im Betrieb" (Corona-Pandemie) des Fachbereich "Erste Hilfe" der DGUV ist auf die Frage "Was müssen Ersthelfende aktuell besonders beachten, wenn sie Erste-Hilfe leisten?" folgendes Antwort nachzulesen:"Ersthelfende müssen immer darauf achten, sich selbst zu schützen. Klassische Beispiele sind die Absicherung einer Unfallstelle oder das Anziehen von Einmalhandschuhe bei der ...

Stand: 25.08.2020

Dialog: 43120

Was versteht man eigentlich unter Corona, COVID 19 und SARS-CoV 2 ?

Corona ist ein Überbegriff. SARS-CoV-2 ist die offizielle Bezeichnung der WHO für die aktuelle Form des Coronavirus. COVID-19 bezeichnet die durch SARS-CoV-2 ausgelöste Lungenkrankheit.Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) schreibt diesbzgl.:"Coronaviren wurden erstmalig Mitte der 1960er Jahre identifiziert. Der Name "Coronavirus" bezieht sich auf das Aussehen der Coronaviren unter dem Mikros ...

Stand: 25.08.2020

Dialog: 43263

Ist es zulässig, wenn der Arbeitgeber mit der Begründung der Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus die Umkleide- und Duschräume in der Arbeitsstätte für die Mitarbeiter geschlossen hat.

Nein, dies ist unserer Einschätzung nach nicht zulässig. Gerade durch einen Duschraum können die Hygieneregeln eingehalten werden. Der Arbeitgeber kann auch ohne die Schließung der Räume Regelungen umsetzen, die einen Mindestabstand garantieren, beispielsweise durch eine zeitversetzte Nutzung.Zur Minimierung der Infektionsrisiken ist es wichtig, die allgemeinen Hygienevorschriften (siehe https://w ...

Stand: 25.08.2020

Dialog: 43108

Wo finde ich detaillierte Hilfestellungen zur Gestaltung von Arbeitsplatzhygiene?

In § 4 "Allgemeine Grundsätze" des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ist unter Nummer 3 nachzulesen, dass bei den Arbeitsschutzmaßnahmen der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen sind. In den auf dem ArbSchG erlassenen Verordnungen, wie z. B. der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) oder der PSA-Benutzungsvero ...

Stand: 25.08.2020

Dialog: 43152

Welche Regelungen sind bei der Besetzung von Fahrzeugen mit Mitarbeitern bzgl. Mindestabstand und Höchstbesetzung in Bezug auf Corona zu beachten?

In Bezug auf die gemeinsame dienstliche Nutzung von Fahrzeugen findet sich in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel unter Punkt 4.2.5 Abs.2 folgende Vorgabe:"Auch bei der gemeinsamen Nutzung von Fahrzeugen bei Dienstreisen muss der Mindestabstand eingehalten werden. Die Personenzahl in Fahrzeugen ist dementsprechend zu begrenzen. Kann die Abstandsregel nicht umgesetzt werden, sind Abtrennungen zu inst ...

Stand: 25.08.2020

Dialog: 43125

Ist es ausreichend, den Flur mit Brandmeldern auszustatten, oder muss nachgewiesen werden, dass das Signal in jedem Büro mit einer gewissen Lautstärke zu hören ist?

Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht. Zu Fragen des Baurecht bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Grundsätzliche Anforderungen zum Brandschutz in Arbeitsstätten sind in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) genannt ...

Stand: 25.08.2020

Dialog: 43262

Müssen die zusätzlichen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie in der Gefährdungsbeurteilung dokumentiert werden?

Ja.Die Pflicht zur Erstellung und Dokumentation einer Gefährdungsbeurteilung ergibt sich aus den §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) sowie aus verschiedenen Spezialverordnungen wie § 4 der Biostoffverordnung (BioStoffV).Maßnahmen sind dann erforderlich, wenn die Gefährdung bei der Arbeit höher als das allgemeine Lebensrisiko ist. In Bezug auf die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ...

Stand: 25.08.2020

Dialog: 43143

Eine schwangere Mitarbeiterin befürchtet, beim Testen von Gurtrückhaltesystemen durch die bei der Auslösung austretenden Gase gefährdet zu sein. Ist diese Befürchtung begründet?

Die Nitrocellulose verbrennt bei diesem Vorgang vollständig. Durch den hohen Anteil von Sauerstoff bleiben kaum Ruckstände der ursprünglichen Nitrocellulose nach diesem Vorgang vorhanden.Zudem sind keine Grenzwerte oder sonstige Eigenschaften bekannt, aus denen sich eine Gefährdung für den Menschen schließen lässt.Nach aktuellem Stand ist die Befürchtung erst einmal unbegründet.Es ist allerdings n ...

Stand: 24.08.2020

Dialog: 43204

Erfüllt die Bereitstellung von Sicherheitsdatenblättern im Internet die Anforderungen des § 8 (3) ChemVerbotsV zur Unterrichtung des Erwerbers durch den Bereitsteller?

Nein, die Sicherheitsdatenblätter müssen beim Verkauf übergeben werden. Das kann auch auf elektronischem Wege erfolgen. Jeder Erwerber hat das Recht auf ein fehlerfreies nach Möglichkeit aktualisiertes Sicherheitsdatenblatt. Siehe Anhang II der REACH-Verordnung 1907/2006 EG. ...

Stand: 24.08.2020

Dialog: 43259

Dürfen Staplerfahrer, die auf einem bestimmten Gabelstaplertyp ausgebildet worden sind, auch andere Modelle fahren und bedienen?

Fahrer von Flurförderzeugen sind für die Tätigkeit mit Flurförderzeugen ausgebildet und befähigt, wenn sie u. a. nach dem DGUV Grundsatz 308-001 "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand" ausgebildet worden sind, eine Prüfung in Theorie und Praxis bestanden haben und darüber einen (Ausbildungs-) Nachweis vorlegen können.Die Ausbildung nach dem DGUV ...

Stand: 20.08.2020

Dialog: 25198

Ist es zulässig, den Mannkorb einer Hubarbeitsbühne zu verlassen, um auf einer gesicherten Plattform (Handlauf,Knieleiste usw) Arbeiten auszuführen?

Die Mindestanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten sind unter Nummer 2 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) genannt. Konkretisierungen der Anforderungen werden in der DGUV Regel 100-500 Kapitel 2.10 Ziffer 2.3.2 und der DGUV Information 208-019 "Sicherer Umgang mit fahrbaren Hubarbeitsbühnen" aufgeführt, welche in der Gefährdungsbeurteilung zu ...

Stand: 20.08.2020

Dialog: 12276

Muss eine Elektrofachkraft bestellt werden?

Die Errichtung, Änderung und Instandsetzung (inkl. Prüfungen) elektrischer Anlagen und Betriebsmittel müssen gemäß der DGUV Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" von einer Elektrofachkraft oder unter deren Leitung und Aufsicht durchgeführt werden. Der Arbeitgeber (Unternehmer) hat dafür zu sorgen, dass elektrische Anlagen und Betriebsmittel von einer Elektrofachkraft oder unter Lei ...

Stand: 20.08.2020

Dialog: 6462

Wie sind Müllwerker bei der Entsorgung von Restmüll zu schützen, wenn zunehmend Fälle von Coronavirus auftauchen?

Zur Frage finden sich vor allem Informationen in der TRBA 213 „Abfallsammlung: Schutzmaßnahmen“, i.V.m. TRBA 500 „Grundlegende Maßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen“ . Da der ABAS das Virus SARS-CoV-2 in die Risikogruppe 3 eingestuft hat (Quelle: https://www.baua.de/DE/Angebote/Aktuelles/Meldungen/2020/2020-02-19-Coronavirus.html), sind die Schutzmaßnahmen an dieser Einstufung ...

Stand: 20.08.2020

Dialog: 43101

Fällt die Poststückbearbeitung in einer Poststelle in der aktuellen Situation unter die Biostoffverordnung?

Bei der Poststückbearbeitung in einer Poststelle ist in der Regel die Einhaltung der Grundhygiene, wozu insbesondere regelmäßiges Händewaschen mit Wasser und Seife und die Husten- und Niesetikette gehören sowie ein Mindestabstand von 1,5 Meter zu anderen Beschäftigten, ausreichend.Zum richtigen Verhalten sind die Beschäftigten entsprechend zu unterweisen. Hierzu zählt auch der Hinweis auf das Fass ...

Stand: 20.08.2020

Dialog: 43112

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