Rechercheergebnisse

Grundsätzlich muss hier zwischen zwei verschiedenen Rechtsgebieten unterschieden werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht und zum anderen das Umwelt-/ Wasserrecht. Zu der Thematik des Umwelt-/Wasserrechts bieten wir keine Beratung an. Eine entsprechende Anfrage richten Sie bitte direkt an die zuständige Behörde.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt Folgendes:In der TRGS 510 wird an verschiedenen Stellen ...

Stand: 28.09.2026

Dialog: 44287

Sämtliche Arbeitsmittel also Werkzeuge, Geräte, Maschinen, Anlagen und überwachungsbedürftige Anlagen, die bei der Arbeit verwendet werden, fallen in den Geltungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung (§ 2 Abs. 1 BetrSichV). Bei einem Kryobehälter mit einem maximal zulässigen Druck von 0,5 bar und einem Fassungsvermögen von 100 l ist zunächst entscheidend, ob die Angabe „0,5 bar“ tatsächlich de ...

Stand: 28.09.2026

Dialog: 44290

Auf den ersten Blick scheint TRGS 727 Nr. 4.5.5 zu einem problematischen Ergebnis zu führen: Im Kopfraum eines mit Ethanol oder Isopropanol gefüllten Kanisters kann sich bestimmungsgemäß über längere Zeit eine gefährliche explosionsfähige Atmosphäre befinden; eine Einstufung als Zone 0 kann daher sachgerecht sein. Gleichzeitig bestimmt TRGS 727 Nr. 4.5.5 Abs. 4, dass in Zone 0 isolierende Behälter ...

Stand: 28.09.2026

Dialog: 44289

Die Form der Beauftragung von Beschäftigten gemäß § 12 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist weder in der Betriebssicherheitsverordnung noch in einer Technischen Regel zur BetrSichV festgelegt.Es findet sich auch kein Hinweis zur Form der Beauftragung in der Begründung zur Betriebssicherheitsverordnung des BMAS. Dort lässt sich zu § 12 (3) Folgendes nachlesen:"Absatz 3 ist die Umset ...

Stand: 22.09.2026

Dialog: 42927

Weder im Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG), noch in der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) ist eine vorübergehende Stilllegung definiert. Ein Tank, der nur vorübergehend stillgelegt bzw. nicht genutzt wird, aber nicht endgültig stillgelegt wurde, gilt weiterhin als in Betrieb, mit allen Betreiber- und Prüfpflichten.Eine vorübergehende Stillleg ...

Stand: 11.09.2026

Dialog: 42286

Eine generelle Verpflichtung des Kfz-Herstellers, dem Arbeitgeber oder Fahrzeughalter das vollständige Cyber-Sicherheitskonzept eines Fahrzeugs offenzulegen, besteht nicht. Bei dienstlich genutzten Fahrzeugen handelt es sich grundsätzlich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Die TRBS 1115 Teil 1 „Cybersicherheit für sicherheitsrelevante Mess-, Steuer- und Regele ...

Stand: 09.09.2026

Dialog: 43794

Dieselkraftstoff nach DIN EN 590 hat einen Flammpunkt von über 55 °C und ist somit nicht als entzündlich eingestuft, aber brennbar. Daher ist eine Dieseltankanlage nicht überwachungsbedürftig im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Geprüft werden muss eine mobile Dieseltankstelle dennoch. Zunächst fällt eine mobile Dieseltankstelle unter das Gefahrgutrecht. Hieraus ergeben sich drei ...

Stand: 09.09.2026

Dialog: 24917

Erforderliche Informationen zur Beantwortung der Frage liefert die Broschüre "Wartung von Hybridfahrzeugen" der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), Fachbereich Holz und Metall:"In Kraftfahrzeugen mit Hochvolt-Systemen (HV-Systemen) sind Komponenten eingebaut, die mit Spannungen oberhalb von 60 V Gleichspannung oder 25 V Wechselspannung betrieben werden. Die Komponenten in diesen Fahr ...

Stand: 02.09.2026

Dialog: 14091

Ein Lagerraum für Diesel oder Heizöl unter der Erdgleiche muss nicht zwingend vor dem Betreten freigemessen werden.Der/die Lagerbehälter müssen dicht und medienbeständig sein. Die Be- und Entlüftungsöffnungen der ortsfesten Lagerbehälter sind ins Freie zu führen. Die Lageranlage wird regelmäßig, zumindest nach dem Wasserrecht, auf Dichtheit geprüft. Der Lagerraum muss nach der Technischen Regel fü ...

Stand: 24.08.2026

Dialog: 44281

Nein, das ist nicht richtig. Fahrzeuge, die vom Arbeitgeber bereitgestellt und von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, gehören zu den Arbeitsmitteln im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Für diese Fahrzeuge sind Art, Umfang und Fristen nötiger Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung vom Arbeitgeber festzulegen. Dabei sind die in der DGUV Vorschrift 70 "Fah ...

Stand: 20.08.2026

Dialog: 10210

In der DGUV Regel 112-191 "Benutzung von Fuß- und Knieschutz" ist unter Nummer 4.30 "Orthopädischer Fußschutz – Stufenmodell" u.a. Folgendes nachzulesen:"Ein nicht unerheblicher Anteil der Bevölkerung benötigt orthopädischen Fußschutz z. B. aufgrund von ● Fußproblemen wie Senk-, Knick-, Spreiz- und Plattfuß, ● anatomische Besonderheiten, z. B. unterschiedliche Beinlängen, ● Erkrankungen, z. B. Dia ...

Stand: 19.08.2026

Dialog: 17834

Nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) muss der Arbeitgeber in der Gefährdungsbeurteilung ermitteln, welchen Arbeitnehmern persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen sind. Auch unter Ziff. 3.1.1 der DGUV Regel 112-191 "Benutzung von Fuß- und Beinschutz" wird auf die Bedeutung der Gefährdungsbeurteilung hingewiesen.Die Gefährdungsbeurteilung muss insbesondere beinhalten:- Art und Umfang ...

Stand: 10.08.2026

Dialog: 6458

Gemäß § 2 Abs. 2 der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzerverordnung - PSA-BV) sind persönliche Schutzausrüstungen grundsätzlich für den Gebrauch durch eine Person bestimmt, da sie den Beschäftigten individuell passen müssen. Eine Abweichung von dieser Vorschrift ist nur möglich, wenn es "die Umstände erforde ...

Stand: 10.08.2026

Dialog: 2184

Nach der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) sind Explosionsgefährdungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln und geeignete Schutzmaßnahmen festzulegen. Vorrangig ist das Auftreten gefährlicher explosionsfähiger Gemische zu vermeiden oder einzuschränken. Kann dies nicht sicher verhindert werden, sind Maßnahmen zur Vermeidung wirksamer Zündquellen erforderlich. Explosionsgefährdete Berei ...

Stand: 28.07.2026

Dialog: 29474

Eine Feuerwehrschließung bedeutet in der Regel eine zentrale Zugangsmöglichkeit zu einer großen Anzahl von Gebäuden im gesamten Kommunalgebiet. Ein solcher Schlüssel wird deshalb normalerweise weder kopiert noch entliehen. Dies führt zwangsläufig dazu, dass die Durchführung der Prüfungen mit der Feuerwehr zu koordinieren ist, um die volle Zugriffsmöglichkeit auf die Leitern zu erhalten.Gemäß Betri ...

Stand: 15.07.2026

Dialog: 42186

Schutzscheiben ermöglichen die Beobachtung des Arbeitsprozesses bei laufender Maschine, gelten aber auch als Schutzeinrichtung (trennende Schutzeinrichtung). Sie halten herausfliegende Späne, Bruchstücke, herausspritzende Kühlschmiermittel etc. zurück und verhindern den Zugriff von außen in den Gefahrenbereich.Bei Maschinen vor dem Baujahr 1995 waren Glasscheiben (Silikat- und Mineralglas), Plexi- ...

Stand: 14.07.2026

Dialog: 18319

Laut § 4 Arbeitsschutzgesetz ist ein Arbeitgeber oder eine Arbeitgeberin verpflichtet, die Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung für das Leben und die Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird. Anhand der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin dann zu ermitteln, welche Maßnahmen erforderlich sind (§ 3 ArbSchG). D ...

Stand: 24.06.2026

Dialog: 44273

Nach § 3 Abs. 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Für Aufzugsanlagen gilt dies nur, wenn sie von einem Arbeitgeber im Sinne des § 2 Absatz 3 Satz 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) verwend ...

Stand: 24.06.2026

Dialog: 44016

Grundsätzlich sind Beschäftigte gemäß § 12 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ausreichend und angemessen über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu unterweisen. Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) konkretisiert diese Anforderungen und gibt zusätzliche Vorgaben zur Durchführung solcher Unterweisungen.Hier heißt es in § 12 Abs. 1 BetrSichV:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel e ...

Stand: 18.05.2026

Dialog: 44268

Für den Betrieb eines druckfest gekapselten Elektromotors (Zündschutzart „d“ nach DIN EN IEC 60079-1) in Kombination mit der Zündschutzart Erhöhte Sicherheit „e“ für den Anschlusskasten (nach DIN EN IEC 60079-7) ist die Auswahl des Motorschutzschalters entscheidend für die Einhaltung der primären Explosionsschutzmaßnahmen.Rechtliche und Normative GrundlagenDie Notwendigkeit einer ATEX-Zertifizieru ...

Stand: 05.05.2026

Dialog: 44264