Rechercheergebnisse

der Kategorie 1."). Hintergrund dieser Beschränkung ist der Schutzgedanke in einem Brand- oder Explosionsfall. Dieses erläutert der Kommentar zum Sprengstoffgesetz von Apel/Keusgen folgendermaßen: "Der Regelung in Absatz 3 Satz 1 liegt die Erwägung zugrunde, dass der Verkauf pyrotechnischer Gegenstände im Freien größere Gefahren für die Allgemeinheit mit sich bringt als in einem Verkaufsraum ...

Stand: 28.12.2023

Dialog: 42669

auf die Aufschlagrichtung der Notausgangstüren ist eine Ausnahme aber auf wenige Einzelfälle beschränkt.Im Kommentar "Opfermann/Streit, Arbeitsstätten“ heißt es diesbezüglich: „[…] Dies dürfte sich aber nur auf wenige Einzelfälle beschränken, wie bei sehr kleinen Ladengeschäften mit einem nur geringen Personendurchsatz, deren einziger Ein- und Ausgang nicht nach außen geöffnet werden kann, z. B. aufgrund eines dieser Tür ...

Stand: 04.06.2024

Dialog: 6591

"Bildschirmarbeitsplätze" G 37 (mit Kommentar)".Die Kostenübernahmepflicht für Augenuntersuchung und Bildschirmbrille besteht auch für Dienstherren im Öffentlichen Dienst und auch für Beamte.Die DGUV Information 250-007 führt in Kapitel 5 "Kosten der arbeitsmedizinischen Vorsorge" aus:"1. Vom Arbeitgeber sind folgende Kosten zu übernehmen:• Kosten für die Erstuntersuchung und die folgenden Nachuntersuchungen beim Arzt ...

Stand: 15.08.2023

Dialog: 14007

den Vorsitz im Ausschuss führen, was aber nicht zwingend ist und in einer Betriebsvereinbarung verbindlich geregelt werden kann.Das Fehlen des Arbeitgebers oder des von ihm Beauftragten wäre nicht zulässig.(Quelle: Kommentare zum § 11 des ASiG von Anziger/Bieneck und Kliesch/Nöthlichs/Wagner)2. Sind Beschlussfassungen im ASA möglich?Grundsätzlich kann der Arbeitsschutzausschuss Beschlüsse fassen. Dazu ...

Stand: 06.10.2023

Dialog: 10174

1. Was sind die Beurteilungskriterien zur Einstufung einer Maßnahme bzw. eines Umbaus einer Röntgenanlage als „wesentliche Änderung“? 2. Was ist eine „unwesentliche Änderung“? Kommentare zur (aufgehobenen) Röntgenverordnung interpretieren den heute verwendeten Begriff der „wesentlichen Änderung“ in Anlehnung an die Sprachregelung der Röntgenverordnung von 1988 als „Änderung ...

Stand: 06.06.2020

Dialog: 10156

a. staatliche Rechtsvorschriften mit Kommentaren, Unfallverhütungsvorschriften und Normen, b. Fachliteratur, Fachzeitschriften und Fachinformationen für das gesamte Gebiet des Arbeitsschutzes. Fazit: Der Arbeitgeber hat die Fachkraft für Arbeitssicherheit bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen, hierzu gehört auch das zur Verfügung stellen entsprechender Mittel. Weiterhin hat die Fachkraft ...

Stand: 29.04.2016

Dialog: 26513

er ihnen ausdrücklich gestattet hat.Im Kommentar Kollmer/Klindt/Schucht zum Arbeitsschutzgesetz 3. Auflage 2016, BetrSichV § 5 Rn. 3 (Wink) wird ausgeführt:„Die Bedeutung des Abs. 4 erschließt sich nicht auf den ersten Blick. Ziel der Regelung ist es klarzustellen, dass der Arbeitgeber auch für den sicheren Gebrauch derjenigen Arbeitsmittel verantwortlich ist, die die Beschäftigten selbst mitgebracht ...

Stand: 10.02.2025

Dialog: 43516

Eine Mitarbeiterversammlung, die der Arbeitgeber veranstaltet und bei der eine betriebliche Pflicht zur Teilnahme besteht, unterliegt den Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG.Ist die Teilnahme freiwillig, d. h. werden die Beschäftigten nicht mit einer abhängigen Arbeit im wirtschaftlichen Sinn beschäftigt (siehe auch Kommentar zum Arbeitszeitgesetz von Zmarzlik/Anzinger, Verlag Recht ...

Stand: 22.05.2024

Dialog: 1867

ist jede 8 Stunden überschreitende Arbeitszeit an Werktagen und jede Arbeitszeit an Sonn- und Feiertagen, und zwar auch dann, wenn diese Arbeitszeit nur eine kurze Zeitspanne umfasst (vgl. z.B. Kommentar zum ArbZG Anzinger/Koberski; 2. Auflage, Rd-Nr. 11 zu § 16).Zu Frage 1:Nach der früheren gesetzlichen Regelung im Arbeitszeitgesetz von 1994 waren Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft keine Arbeitszeit ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 4444

ein Arbeitszeitausgleich innerhalb von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen erfolgen. Dieser Ausgleichszeitraum kann je nach Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung auch länger sein.Siehe auch die Kommentierungen zum Arbeitszeitgesetz ( z.B. Kommentar zum ArbZG , Rudolf Anzinger/Wolfgang Koberski, Verlag Recht und Wirtschaft, 2. Auflage): „Fehlt dem Betrieb die infolge eines gesetzlichen Wochenfeiertags ausgefallene ...

Stand: 11.04.2023

Dialog: 4846

benachbarter Betriebe, Bahnhöfe, Baustellen, Verkehrslärm nahe von Gebäuden durch Straßen, Bahntrassen, etc.) sind zu berücksichtigen (Quelle: Kommentar zur ArbStättV von Opfermann/Streit - Forkel Verlag).Für die messtechnische Ermittlung von extraauralen Lärmeinwirkungen ist die DIN 45645-2 "Ermittlung des Beurteilungspegels am Arbeitsplatz bei Tätigkeiten unterhalb des Pegelbereiches der Gehörgefährdung ...

Stand: 18.11.2020

Dialog: 21097

; dies kann auch ein Betriebsteil sein, wenn er räumlich weit vom Hauptbetrieb entfernt oder durch Aufgabenbereich und Organisation eigenständig ist“ (Quelle: Kommentar zum § 8 Arbeitssicherheitsgesetz von Anzinger/Bieneck).Der Abteilungsleiter ist gemäß v. g. Definition in der Regel nicht Leiter des Betriebs.Die Angelegenheit sollte zum Anlass genommen werden, die betriebliche Aufbau- und Ablauforganisation zu überprüfen ...

Stand: 19.10.2018

Dialog: 15704

der KRINKO und des RKI: Kommentar zu den „Empfehlungen zur Prävention und Kontrolle von MRSA-Stämmen in Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen“. Hinweise zu Risikopopulationen für die Kolonisation mit MRSA. Epidemiologisches Bulletin 2008;42:363-4. Heuck D, Witte W. Maßnahmen zur Verhütung von MRSA-Ubertragungen- eine Empfehlung aus epidemiologischer Sicht. Chemother J 1994;3:61-65. ...

Stand: 08.01.2018

Dialog: 30886

die Entfernung des Arbeitnehmers vom Arbeitsort nicht dem Zweck der Rufbereitschaft zuwider laufen (vgl. Anzinger/Koberski: Kommentar zum Arbeitszeitgesetz, 3. Auflage, RdNr. 52ff zu § 2).Entscheidendes Kriterium zur Unterscheidung ist die Bestimmung über den Aufenthaltsort. Ohne Kenntnis dieses Kriteriums kann die erste Frage nicht beantwortet werden. Die Art der Alarmierung - ob durch Anruf des Arbeitgebers ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 12431

a) Der Motorenprüfstand ist eine Maschine oder unvollständige Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und unterliegt auch dieser, da der Motorenprüfstand nicht als Maschine für Forschungszwecke angesehen werden kann.Begründung:Nach der Maschinenrichtlinie (im weiteren MRL) Art. 1 Abs 2 Buchstabe h) sind ausgenommen;"Maschinen, die speziell für Forschungszwecke konstruiert und gebaut w ...

Stand: 19.09.2013

Dialog: 19406