Rechercheergebnisse

Eine solche Pflicht besteht bei der Beschäftigung Jugendlicher gemäß § 47 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG):"Arbeitgeber, die regelmäßig mindestens einen Jugendlichen beschäftigen, haben einen Abdruck dieses Gesetzes und die Anschrift der zuständigen Aufsichtsbehörde an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsicht auszulegen oder auszuhängen." ...

Stand: 31.07.2020

Dialog: 43225

Die Pflicht zum Aushang bestimmter Gesetze besteht ab dem ersten Beschäftigten.Jedes Unternehmen, das Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt, ist gesetzlich dazu verpflichtet, bestimmte Arbeitsschutzgesetze und -vorschriften im Betrieb öffentlich zugänglich zu machen (z. B. durch Aushang), um die Beschäftigten über ihre Rechte und Pflichten zu informieren. Auszuhängen sind vom Arbeitgeber ...

Stand: 19.09.2024

Dialog: 23595

Nach den Bestimmungen des § 10 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG hat der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Er hat auch dafür zu sorgen, da ...

Stand: 05.02.2023

Dialog: 8186

Der Arbeitgeber hat nach dem Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, damit diese ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Er hat dafür zu sorgen, dass die von ihm bestellten Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre Aufgaben erfüllen (§ 2 Abs.2 und § 5 Abs.2 ASiG). Die regelmäßige Begehung ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 21173

Die Höhe von einzelnen Strafen bzw. Ordnungsstrafen für Arbeitgeber richten sich nach dem für den jeweiligen Verstoß einschlägigen Gesetz (z. B. Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), Arbeitszeitgesetz (ArbZG), Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)). Die Strafandrohung im Höchstmaß differiert in diesen unterschiedlichen Gesetzen. So ist z. B. ein ordnungswidrigkeitenrechtlicher Verstoß nach ArbSchG ...

Stand: 02.07.2024

Dialog: 15375

Bundesland gültig, in dem sie erlassen und amtlich verkündet wurden. Im Arbeitsschutzrecht werden die Gesetze und Verordnungen des Bundes aber durch die Länder (Landesbehörden) vollzogen (überwacht). Die Gesetze und Verordnung sind nur in der Fassung amtlich, in der sie amtlich verkündet wurden. In Deutschland geschieht das durch das Bundesgesetzblatt (BGBl). Die amtliche Fassung eines Gesetzes ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 4951

Im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk (wie z. B. der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" oder deren Vorläufern) hat sich seit vielen Jahren der Begriff des Unternehmers etabliert. In den Arbeitsschutzvorschriften (Gesetze, Rechtsverordnungen etc.) des Gesetzgebers taucht dieser Begriff nicht auf, dort wird der Begriff des Arbeitgebers eingesetzt.Das Bürgerliche Gesetzbuch - BGB ...

Stand: 05.02.2022

Dialog: 17567

Nach § 9 Abs. 3 Arbeitssicherheitgesetz (ASiG) gilt: "Die Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind mit Zustimmung des Betriebsrats zu bestellen und abzuberufen. Das gleiche gilt, wenn deren Aufgaben erweitert oder eingeschränkt werden sollen; im übrigen gilt § 87 in Verbindung mit § 76 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG). Vor der Verpflichtung oder Entpflichtung ...

Stand: 14.11.2021

Dialog: 14960

der Maßnahme zu.Jeder Arbeitgeber hat eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beschäftigten. Diese beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers, die Beschäftigten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen. Die Fürsorgepflicht entsteht kraft Gesetz mit dem rechtswirksamen Abschluss eines Arbeitsverhältnisses und wird hergeleitet aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) (§618 BGB), analog dem Handelsgesetzbuch ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 18075

Die Erstellung einer Statistik über Arbeitsunfälle ist mit dem Betriebsarzt, der Sicherheitsfachkraft und dem Betriebsrat abzustimmen.Die personenbezogenen Daten müssen mindestens teilanonymisiert werden, damit später keine personenbezogene Zuordnung mehr möglich ist.Die Auswertung kann entsprechend der Bedürfnisse des Unternehmens erfolgen. Als Ergebnis kann die Gesamtunfallbelastung ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 3966

müssen nach dem Arbeitssicherheitsgesetz und den dazu von der Berufsgenossenschaft erlassenen Unfallverhütungsvorschriften eine Fachkraft für Arbeitssicherheit und ein Betriebsarzt bestellt werden.Rechtsvorschriften des Arbeitsschutzes werden im Internet z. B. unter http://www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/rechtsvorschriften/index.php oder https://gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de/ angeboten. Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 2072

Die Begriffe Bestellung, Benennung oder Beauftragung werden häufig synonym verwendet und sind im Arbeitsschutzrecht durch die jeweilige Rechtsgrundlage geprägt: Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt werden gemäß Arbeitssicherheitsgesetz bestellt.Sicherheitsbeauftragte werden gemäß DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" bestellt.Ersthelfer werden eingesetzt (DGUV Vorschrift 1 ...

Stand: 24.01.2023

Dialog: 13226

 gehört zu den gesetzlich normierten Pflichten, der Fachkräfte für Arbeitssicherheit (§ 6 ASiG) und Betriebsärzte (§ 3 ASiG), nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG).Erforderliche Maßnahmen müssen dokumentiert und kommuniziert werden. Die Berichtspflicht besteht gegenüber dem Arbeitgeber. Die Dokumentation der Tätigkeiten der Fachkraft ist im Jahresbericht der Fachkraft gefordert.Eine Übersicht ...

Stand: 20.11.2018

Dialog: 42513

die in der Gefährdungsbeurteilung festgelegten Maßnahmen zu Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten ergänzt werden. Fazit:Welche Punkte im Rahmen einer Unterweisung anzusprechen sind, muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich ermitteln und festlegen. Dabei sollte er sich von der Sicherheitsfachkraft und von der Betriebsärztin/dem Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen. ...

Stand: 10.06.2024

Dialog: 24969

sind von dem Schul-Verantwortlichen, in der Regel dem Schulleiter, zu treffen. Dabei soll er sich von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen.Die im Rahmen von Schulprojekten in den Schülerfirmen tätigen Schülerinnen und Schüler haben gegenüber den Mitschülern und den Lehrkräfte keine tatsächliche Arbeitgeberfunktion. Es ist zu empfehlen, dass bei einem Projekt ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 13309