Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Was ist ein Notdienst im Sinne des Arbeitszeitgesetzes?

Notdienste sind Einrichtungen zur Versorgung, Betreuung und Beratung von Personen in einer Notsituation, deren Weiterbestehen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen, wirtschaftlichen Schäden oder sonstigen erheblichen Nachteilen verbunden wären (z.B. Wiederherstellung der Betriebssicherheit von Fahrzeugen, Beseitigung von Störungen an Versorgungsinstallationen, Sperrung von Kreditkarten ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 622

Gilt für die Pflichtteilnahme an After-Work-Meetings das Arbeitszeitgesetz?

Messen werden im Rahmen eines Festsetzungsverfahrens gemäß § 69 GewO festgesetzt. Die erlaubten Arbeiten sind neben dem Verkauf der Produkte und der dazugehörigen Beratung und Werbung auch das Auf- und Abbauen der Stände einschließlich der dazugehörigen Nebenarbeiten. Grundsätzlich gelten für die Messen und die Nebenarbeiten auch die Höchstgrenzen der täglichen Arbeitszeit des Arbeitszeitgesetzes ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 1657

Wer kann bei Verstößen gegen das Arbeitszeitgesetz straf- oder ordnunsgrechtlich belangt werden?

für den Arbeitgeber (siehe auch § 9 Absatz 1 OWiG).Ob jemand als gesetzlicher Vertreter, z. B. als Chefarzt, verantwortlich ist, wird im Rahmen des Ordnungswidrigkeitenverfahrens von der Behörde, die die Ordnungswidrigkeit verfolgt, geprüft.Bezüglich der Verantwortlichkeiten und einer Beratung im Einzelfall sollte eine entsprechende Frage direkt an eine entsprechend autorisierte Stelle wie Rechtsanwalt gerichtet werden. ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 6788

Ist zur Durchführung eines Tages der offenen Tür, der auch am Sonntagvormittag stattfinden soll, die Genehmigung der Arbeitsschutzbehörde notwendig?

werden kann.Sollte dieser Tag mit Präsentationsständen, auch von den eigenen Lieferanten oder Kunden, durchgeführt werden, könnte man die Veranstaltung als Hausmesse deklarieren. Eine Bewilligung nach § 13 Abs. 3 Nr. 2 a ArbZG wäre dann möglich.Abgestelltes Personal nur für die Bewachung der Betriebseinrichtungen (ohne Beratung / Verkauf / Produktion) fällt unter den gesetzl. Ausnahmetatbestand des § 10 Abs. 1 Nr ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 18437

Darf der Arbeitgeber bei Arbeitszeiten über neun Stunden eine zusätzliche Pause abziehen?

vor Ort zuständig. Bei den dortigen Ansprechpartnern erhalten Sie auch weitere betriebsbezogene und arbeitsschutzrechtliche Informationen und Beratung. Im Hinblick auf den Vergütungsanspruch für eine nicht gewährte Ruhepause handelt es sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir zu den arbeitsrechtlichen Aspekten keine Beratung geben können und dürfen.Eine ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 12913

Zählen die Fahrtzeiten von Gebäudereinigern mit zur Arbeitszeit?

ist auf Grund der vorliegenden Angaben nicht möglich. Ggf. sind hier tarif- oder einzelvertragliche Regelungen einzubeziehen. Es wird empfohlen, mit der zuständigen Arbeitsschutzbehörde Kontakt aufzunehmen, damit eine genaue Prüfung und Beratung erfolgen kann. Die Anschriften der zuständigen Arbeitsschutzbehörde können hier im Internet abgerufen werden. ...

Stand: 16.11.2023

Dialog: 5221

Wie hat die Arbeitszeiterfassung von Überstunden zu erfolgen?

/ Arbeitnehmern in Personalunterlagen sind arbeitsrechtlicher Natur. Wir bitten um Verständnis, dass wir dazu keine nähere Beratung geben können. Eine derartige Anfrage sollte direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z. B. Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc.) gerichtet werden. ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 18883

Ist es rechtens, dass mir zustehende Ausgleichstage auf Tage gelegt werden, an denen ich eine Ausbildung absolviere?

werden.Wir bitten um Verständnis, dass KomNet keine weitergehende arbeitsrechtliche Beratung geben kann und darf.Auf das Urteil des Landesarbeitsgerichtes Hamm http://lexetius.com/2004,1324 zur Geltung kirchlicher Arbeitsvertragsordnungen weisen wir hin.Informationen sowie Fragen und Antworten zum Arbeitsrecht werden auch im Internet beispielsweise unter http://www.arbeitsrecht.de oder https://www.bmas.de ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 4284

Frage nach der Rechtmäßigkeit einer angeordneten Überstundenregelung

, kann von hier aus nicht beurteilt werden. Diesbezüglich bitten wir Sie, sich an entsprechend autorisierte Stellen, wie Fachanwälte für Arbeitsrecht, Gewerkschaften, etc. zu wenden. Die Arbeitsgerichte bieten zum Teil kostenlose oder kostengünstige Beratungen an.Ein Informationsangebot zur Arbeitszeitgestaltung finden Sie im Internet unter https://www.mags.nrw/arbeitszeit-gestalten. ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 2040

Sind doppelte Dienste in einem ambulanten Pflegedienst zulässig?

sich aus Vollarbeitszeit und Bereitschaftszeiten entsprechend des anzuwendenden Tarifvertrages zusammensetzen würde.Wir gehen davon aus, dass in Ihrem Arbeitsvertrag andere (gesetzeskonforme) Arbeitszeiten vereinbart sind. Sie haben daher die Möglichkeit gegenüber dem Arbeitgeber, ggf. mit Unterstützung/vorheriger Beratung durch eine im Arbeitsrecht autorisierte Stelle wie Gewerkschaft oder Fachanwalt für Arbeitsrecht ...

Stand: 21.10.2024

Dialog: 5872

Ab wann darf nach einem mehrstündigen Flug ins Ausland von mir verlangt werden zu arbeiten?

, oder bei Abgrenzungsschwierigkeiten im Einzelfall, sollte jedoch Kontakt mit der zuständigen Arbeitsschutzbehörde oder ggf. der Gewerkschaft aufgenommen werden.Bezüglich der speziellen Anforderungen in anderen Staaten haben Sie auch die Möglichkeit, sich an die IHK zu wenden, welche in der Regel auf Handelstätigkeit im/mit dem Ausland spezialisierte Beratung anbietet (siehe z.B. http://www.duesseldorf.ihk.de/produktmarken ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 16107

An wen kann sich ein Arbeitnehmer bei Verstößen gegen das Arbeitszeitrecht (lange Arbeitszeiten) wenden?

wenden.Wir bitten um Verständnis, dass KomNet aufgrund bestehender Gesetze keine Beratung in individuellen Rechtsangelegenheiten leisten darf. Die haftungsrechtliche Frage sollte direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (Kammern, Verbände etc.) gerichtet werden. ...

Stand: 07.05.2025

Dialog: 1785

Darf der Arbeitgeber die Verantwortung zur Einhaltung der Arbeitszeiten einseitig dem Arbeitnehmer aufgeben?

, sofern er bzw. die von ihm bestellt verantwortliche Person durch stichprobenartige Kontrollen die Einhaltung der Verpflichtung sicherstellt.Die Androhung von Abmahnungen und anderer Konsequenzen ist eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Eine Bewertung der Zulässigkeit von arbeitsrechtlichen Maßnahmen muss den Einzelfall betrachten. Zu arbeitsrechtlichen Maßnahmen können wir keine Beratung anbieten ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 12979

Welche Arbeitszeitregelungen gelten bei Dienstreisen?

Erstellen der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigen. Die von Ihnen angesprochenen versicherungsrechtlichen Aspekte sind vom Grundsatz her unabhängig von den arbeitszeitgesetzlichen Vorschriften zu bewerten.Wir bitten um Verständnis, dass wir zu versicherungsrechtlichen Aspekten keine nähere Beratung geben können. Nachfolgend dazu einige allgemeine Informationen:Arbeitnehmer in Voll- und Teilzeit ...

Stand: 21.02.2024

Dialog: 6635

Darf ein Arbeitgeber verlangen, dass wir zur Pause den Bäckereiladen verlassen bzw. uns für die Pause umziehen?

- und Tarifrecht (Bezahlung der Pausen) und dem Arbeitsschutzrecht (zulässige Arbeitszeiten) unterschieden werden.Zu arbeits- und tarifrechtlichen Fragen können und dürfen wir keine Beratung anbieten. Entsprechende Anfragen sollten direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe (Fachanwalt für Arbeitsrecht) bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z.B. Gewerkschaften, Verbände, etc.) gerichtet ...

Stand: 10.01.2024

Dialog: 23947

Wie sind Bereitschaftsdienste für Schulhausmeister zu bewerten?

Zunächst wird darauf hinzuweisen, dass im Rahmen von KomNet keine Beratung zu tarifrechtlichen Fragen, insbesondere zu den im landesbezirklichen Tarifvertrag (TVöD-NRW) enthaltenen Bestimmungen für Schulhausmeister, erfolgen kann. Die Vorschriften des TVöD-NRW gehen zum Teil über die gesetzlichen Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes hinaus. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt ausschließlich ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 12431