Rechercheergebnisse

für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG". In jedem Fall (unabhängig davon, ob eine wesentlich Veränderung vorliegt oder nicht) müssen sie im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - i. V. m. § 3 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV sicherstellen, dass die von Ihnen geänderte Maschine für den vorgesehenen Einsatzzweck geeignet ist und den Anforderungen des § 5 ...

Stand: 29.01.2016

Dialog: 22193

unter den Beschaffenheitsanforderungen den sicheren Einbau von z. B. Polycarbonatscheiben an. Die Hinweise zum Austausch-Intervall sind zu beachten. Diese Informationen sind ebenfalls in der DGUV Information 209-066 „Maschinen der Zerspanung“ zu finden.Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) i. V. m. § 3 BetrSichV ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung vor der Nachrüstung der Drehmaschine zu erstellen.Die ...

Stand: 10.02.2023

Dialog: 23603

kann auch über ergänzende Schutzmaßnahmen nach der Gefährdungsbeurteilung unter Anwendung des T-O-P-Prinzips gewährleistet werden (technische, organisatorische, persönliche Maßnahmen). Hiermit kann der Arbeitgeber ermitteln, ob und in welchem Umfang Nachrüstungen an der Maschine nötig sind. Hierbei ist der Verbesserungsgrundsatz gemäß § 3 Absatz 1 Satz 3 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) zu beachten. Der „Stand ...

Stand: 15.08.2022

Dialog: 43598

dieser Richtlinie zu bilden.In Artikel 13 ist folgendes Verfahren für unvollständige Maschinen nachzulesen:„(1) Der Hersteller einer unvollständigen Maschine oder sein Bevollmächtigter stellt vor dem Inverkehrbringen sicher, dassa) die speziellen technischen Unterlagen gemäß Anhang VII Teil B erstellt werden;b) die Montageanleitung gemäß Anhang VI erstellt wird;c) eine Einbauerklärung gemäß Anhang II Teil 1 ...

Stand: 22.04.2024

Dialog: 43123

als eineauswechselbare Ausrüstung oderSicherheitsbauteilanzusehen ist, müssen alle Anforderungen von Art. 5 der RL 2006/42/EG (bzw. § 3 der 9. ProdSV) erfüllt sein. Dies beinhaltet auch die Anbringung einer CE-Kennzeichnung.Wenn die Spannvorrichtung als eineunvollständige Maschineanzusehen ist, müssen alle Anforderungen von Art. 13 der RL 2006/42/EG (bzw. § 6 der 9. ProdSV) erfüllt sein. Die Anbringung einer CE ...

Stand: 22.10.2019

Dialog: 42872

eine Gefährdungsbeurteilung nach Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) für die Maschine (Arbeitsmittel) durchzuführen.Das Interpretationspapier enthält folgenden Hinweis:„Unabhängig davon kann sich aber aus anderen Rechtsvorschriften für den Arbeitgeber, der die Maschine seinen Beschäftigten als Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, die Pflicht zur Festlegung zusätzlicher Schutzmaßnahmen ...

Stand: 21.02.2023

Dialog: 4799

. …. Es kann natürlich auch sein, dass für bestimmte Anlagen / Maschinen / …. keine solche Anforderungen existieren. Dann ist für den jeweiligen Einzelfall zu recherchieren. Hierbei kann eine Gefährdungsbeurteilung (Risikoanalyse) nach § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - hilfreich sein, da man sich nun auf das Arbeitsschutzgesetz stützen kann. Um genaue Informationen für bestimmte Bereiche/einen bestimmten ...

Stand: 01.02.2013

Dialog: 17840

ist auch dem Verbesserungsgrundsatz gemäß § 3 Absatz 1 Satz 3 ArbSchG Rechnung zu tragen."Es ist also nicht zwangsläufig so, dass nach der Änderung einer Norm sofort das Arbeitsmittel (in Ihrem Fall die Leiter) ausgetauscht werden muss. Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung, unter Beachtung der genannten Vorschriften, eigenverantwortlich festzulegen, welche Maßnahmen erforderlich sind. Hierbei ...

Stand: 08.11.2019

Dialog: 42890

beachten; es ergeben sich für beide Arbeitgeber zudem Pflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - (u. a. § 5 Gefährdungsbeurteilung und § 8 "Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber"), die zu erfüllen sind. ...

Stand: 28.06.2013

Dialog: 18859

können sich u. U. auch aus Normen ergeben. Da diese uns im Regelfall nicht vorliegen, können wir hierzu keine Aussage treffen.Grundlage für die Auswahl und die Anordnung (Abstände) der Stellteile kann auch die nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) durchzuführende tätigkeitsbezogene Gefährdungsbeurteilung sein. Auf die VDE-Schriftenreihe 154 "Not-Halt oder Not-Aus" weisen wir hin. ...

Stand: 31.05.2021

Dialog: 1702

Eine Antwort zu der Fragestellung gibt Artikel 13 "Verfahren für unvollständige Maschinen" der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie): (1) Der Hersteller einer unvollständigen Maschine oder sein Bevollmächtigter stellt vor dem Inverkehrbringen sicher, dass a) die speziellen technischen Unterlagen gemäß Anhang VII Teil B erstellt werden; b) die Montageanleitung gemäß Anhang VI erstellt ...

Stand: 02.11.2016

Dialog: 13858

, dürfen nicht vertrieben werden.Zusätzlich gelten bei Produkten, die Arbeitnehmern als Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden, die Arbeitsschutzvorschriften nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und hier insbesondere nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Demnach darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen, die den o.a. sicherheitstechnischen Anforderungen ...

Stand: 06.05.2017

Dialog: 18464

nach dem Produktsicherheitsrecht.Selbstverständlich gelten für die Verwendung des Produktes die Vorgaben des betrieblichen Arbeitsschutzes, hier somit insbesondere des ArbSchG und der BetrSichV. Hier ist § 5 Abs. 3 BetrSichV besonders wichtig. „Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen ...

Stand: 29.08.2018

Dialog: 42419

sich aus dem ProdSG nicht ableiten (LG Potsdam, Urt. v. 26.6.2014 - 2 O 188/13, Rn. 31 - juris; Czernik, MMR 2015, 338). Eine andere Auslegung ergibt sich auch nicht aus der RL 95/2001/EG, welche durch das Produktsicherheitsgesetz umgesetzt wurde. Nach Art. 5 Abs. 1 sind dem Verbraucher lediglich einschlägige Informationen zu erteilen, damit er die Gefahren, die von dem Produkt während der üblichen ...

Stand: 13.01.2022

Dialog: 17995

, dass die Maschine von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu ermitteln, ob die Maschine (Arbeitsmittel) die Anforderungen, die an die Beschaffenheit gestellt werden, entsprechen (siehe § 5 BetrSichV).In jedem Fall ist nach dem Umbau eine Prüfung ...

Stand: 02.01.2024

Dialog: 30882