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. Verantwortlich für die ordnungsgemäße Festlegung und Einhaltung der Prüffristen ist und bleibt der Unternehmer/Arbeitgeber. ...
Stand: 26.07.2019
Dialog: 42781
als Ansprechpartner und Verantwortlicher für diese Gesamterlaubnis festgelegt werden. Gem. § 2 Abs. 3 BetrSichV ist Arbeitgeber, wer nach § 2 Abs.3 des Arbeitsschutzgesetzes als solcher bestimmt ist. Dem Arbeitgeber steht gleich, wer ohne Arbeitgeber zu sein, zu gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken eine überwachungsbedürftige Anlage betreibt. Die bestehende Erlaubnis für die Tankstelle wird Bestandteil ...
Stand: 26.06.2015
Dialog: 24150
insbesondere1.) den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen zu beraten, insbesondere bei(...)e) der Beurteilung der Arbeitsbedingungen,"Die Fachkraft für Arbeitssicherheit untersteht dem Leiter des Betriebes (also dem Arbeitgeber i.S. des Arbeitsschutzgesetzes) und ist bezüglich der Anwendung ihrer Fachkunde weisungsfrei (§ 8 Abs. 1 ASiG). Damit zielt ...
Stand: 12.08.2020
Dialog: 43206
an BedienpersonenDas Bedienen ist mit einem speziellen Risiko für die Bedienperson selbst und für die im Umfeld befindlichen Personen verbunden. Bedienpersonen müssen für diese Aufgabe besonders geschult und ausgebildet sein, da sie für das Aufstellen und Steuern der Hubarbeitsbühne verantwortlich sind." ...
Stand: 13.07.2022
Dialog: 42701
kann an der geschilderten Vorgehensweise, in Bezug auf die Sortieranlage, nicht festgehalten werden. Dabei sei angemerkt, dass auch in der früheren Fassung der TRBS 1201 die ständige Überwachung unter verantwortlicher Einbeziehung einer befähigten Person erfolgen musste. Es wird empfohlen, dass die befähigte Person die wiederkehrende Prüfung (Ordnungsprüfung und Technische Prüfung) nach festzulegenden Fristen durchführt ...
Stand: 02.02.2021
Dialog: 43458
Maschine wird wie eine neue Maschine behandelt. Die Bestimmungen des ProdSG und der 9. ProdSV sind in Gänze anzuwenden.Das bedeutet, dass die Person, die für die wesentliche Veränderung verantwortlich ist, zum Hersteller wird und damit die Herstellerpflichten gemäß ProdSG und 9. ProdSV zu erfüllen hat.Das Interpretationspapier „Wesentliche Veränderung von Maschinen" gibt eine Hilfestellung ...
Stand: 18.04.2023
Dialog: 43004
und durchzuführen, dass diese wirksam sind. Jeder Arbeitgeber ist dafür verantwortlich, dass seine Beschäftigten die gemeinsam festgelegten Schutzmaßnahmen anwenden.Fazit: Für das grundsätzliche Befahrkonzept (Einstiegsmöglichkeiten, Freigabeverfahren etc.) ist der Betreiber der Kesselanlage zuständig. Die Wartungsfirma muss darauf aufbauend für ihre Beschäftigten eine Gefährdungsbeurteilung ...
Stand: 14.11.2018
Dialog: 42496
die sichere Verwendung beeinträchtigen. Sollte es bei der Verwendung eines Lastenaufzuges ohne Fahrkorbtüren zu einem Personenschaden kommen, wird sich der verantwortliche Arbeitgeber ggf. wegen Körperverletzung vor Gericht verantworten müssen. ...
Stand: 24.05.2017
Dialog: 29353
sein. Ein solches Abweichen als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 ArbSchG hinreichend zu begründen und "hinreichend" zu dokumentieren. Die Erfahrung zeigt, dass ein solches Abweichen im Schadensfall von den verantwortlichen Stellen sehr kritisch hinterfragt werden wird.Da in einem solchen Fall insbesondere auch berufsgenossenschaftliches Recht betroffen ist, empfehlen wir Ihnen, bei einer solchen ...
Stand: 12.07.2019
Dialog: 19750
, Witterung, Verschmutzung) Als Service-Dienstleiter dürfen Sie also die Prüfungen gemäß Betriebssicherheitsverordnung nur durchführen, wenn Sie die Voraussetzungen als befähigte Person erfüllen. Verantwortlich für das Festlegen von Art, Umfang und Fristen der Prüfung ist der Arbeitgeber. In der betrieblichen Praxis wird er sich dabei aber wiederum von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der befähigten ...
Stand: 22.11.2016
Dialog: 12007
Winkelschleifer gelten als Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (vgl. § 2 (1) BetrSichV). Diese regelt die Verwendung von Arbeitsmitteln, welche durch Arbeitgeber Ihren Beschäftigten zur Verfügung gestellt werden und gibt diesem in seinen Unternehmen für den Arbeitsschutz Verantwortlichen gleichzeitig auf, dass Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Gesundheit seiner ...
Stand: 29.07.2022
Dialog: 43692
In der DGUV Regel 112-198 "Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz" wird unter der Nummer 10.3 zu Prüfungen Folgendes ausgeführt:"10.3.1 Die Benutzer und Benutzerinnen haben PSA gegen Absturz vor jeder Benutzung durch Sichtprüfung auf ihren ordnungsgemäßen Zustand und auf einwandfreies Funktionieren zu prüfen. Werden Mängel festgestellt, sind diese dem Verantwortlichen ...
Stand: 11.06.2025
Dialog: 43520
geeigneter Prüfgeräte und unter Leitung und Aufsicht von Elektrofachkräften) durchzuführen.Gibt es eine ständige Betreuung durch eine verantwortliche, betriebseigene Elektrofachkraft (d. h. ständige Überwachung), so kann u. U. von der Zeitschiene bzgl. Wiederholungsprüfungen und besonderen Terminen abgewichen werden. Wichtig hierbei ist aber eine Abschätzung durch fachkompetente Personen. Das gleiche gilt ...
Stand: 12.01.2021
Dialog: 4330
Unter dem Punkt A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35) wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen erläutert:"Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, der seinen Beschäftigten ein Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV verantwortlich, unabhängig davon, ob ...
Stand: 12.01.2023
Dialog: 6583
erläutert:"Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, der seinen Beschäftigten ein Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV verantwortlich, unabhängig davon, ob er das Arbeitsmittel nur gemietet, geleast oder geliehen hat. Er muss sich vergewissern, dass das Arbeitsmittel vor allem den arbeitsschutz- und sicherheitstechnischen Anforderungen entspricht. Diese ...
Stand: 11.03.2022
Dialog: 11746
explosionsfähigen Gemischen durchführen, bzw. von Personen, die für diese Betriebsbereiche verantwortlich sind, erforderlich.[...]"Im Abschnitt 7 der DGUV Information 213-106 ist der Begriff „Fachkundige Person" wie folgt definiert:„Nach § 2 Abs. 16 Gefahrstoffverordnung ist fachkundig, wer zur Ausübung einer in dieser Verordnung (Anmerkung: gemeint ist die Gefahrstoffverordnung) bestimmten Aufgabe ...
Stand: 04.06.2025
Dialog: 43821