Rechercheergebnisse

gilt für diesen Bereich ab dem 1.1.1996 (vgl. Art. 1 § 26 ArbZRG)."Hinweis:Auf die ggf. abweichenden Regelungen im Rahmen eines Tarifvertrages nach § 7 ArbZG möchten wir hinweisen. ...

Stand: 05.10.2022

Dialog: 43666

sich aus den für den Betrieb geltenden Tarifverträgen bzw. Betriebsvereinbarungen oder den Arbeitsverträgen. Insofern handelt es sich hier primär um eine tarif-/arbeitsrechtliche Frage. Grundsätzlich sind Rufdienste keine Arbeitszeit. Jedoch ist jede Inanspruchnahme zur Arbeitsleistung Arbeitszeit und es sind die Grundnormen des ArbZG im Hinblick auf die Tageshöchstarbeitszeit und Ruhezeiten zu beachten.Bei der Frage ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 2130

werden.D.h., grundsätzlich ist aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht eine Verlängerung der Arbeitszeit möglich, wenn die v.g. durchschnittlichen Arbeitszeiten eingehalten werden. Abweichende Regelungen sind unter § 7 Arbeitszeitgesetz genannt (Arbeitsbereitschaft und Vorliegen eines Tarifvertrages).Eine Verlängerung über 10 Stunden hinaus ist bei vorübergehenden Arbeiten in Notfällen und in außergewöhnlichen ...

Stand: 11.01.2023

Dialog: 5109

des Urlaubes keine, dem Urlaubszweck widersprechende Erwerbstätigkeit ausgeführt werden darf.Damit sollten sich Rufbereitschaft und Urlaub grundsätzlich ausschließen. Wichtig ist jedoch in jedem Fall die Berücksichtung der Vereinbarungen, die im Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag festgelegt wurden. ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 21331

Aufgaben" des BetrVG) darüber zu wachen, dass die zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen durchgeführt werden. Nach dem Arbeitsschutzgesetz sind die Beschäftigten berechtigt, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen. Sind Beschäftigte auf Grund ...

Stand: 25.09.2015

Dialog: 6460

nicht mit einer Ruhepause beginnen oder enden, sondern es muss ein dem Erholungszweck und -wert der Ruhepause dienender zeitlicher Abstand zwischen der Lage der Ruhepause und dem Ende bzw. dem Beginn der täglichen Arbeitszeit liegen.Daher kann die Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr nicht als Ruhepause dienen, wenn die Arbeitszeit um 14.00 Uhr endet.Arbeitsrechtlich (Einzelarbeitsvertrag, Tarifvertrag ...

Stand: 04.10.2018

Dialog: 6584

die Schichtpläne erstellen.Der Personalrat hat u.a. darüber zu wachen, dass die zugunsten der Beschäftigten geltenden Gesetze, Verordnungen, Tarifverträge, Dienstvereinbarungen und Verwaltungsanordnungen durchgeführt werden (§ 64 LPVG). Darüber hinaus hat der Personalrat, soweit eine gesetzliche oder tarifliche Regelung nicht besteht, mitzubestimmen über Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit und der Pausen ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 5322

der Ruhezeiten besonders relevant.Arbeitsrechtlich können im Arbeitsvertrag , im Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung gesonderte Regelungen, allerdings unter Einhaltung des vom ArbZG gesteckten Rahmens,  getroffen werden. Dieses betrifft insbesondere die Vergütung der Wegezeiten.Diesbezügliche arbeitsrechtliche Aspekte sollten mit einer im Arbeitsrecht autorisierten Stelle (Gewerkschaft, Verband ...

Stand: 20.11.2023

Dialog: 16216

bis zu einem bestimmten Höchstbetrag,- Entzug von Vergünstigungen,- Verwarnung,- VerweisHinweise:Die Betriebsbußen müssen durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung eingeführt sein. Die Verhängung der Betriebsbuße ist schriftlich zu begründen. Die Beschäftigten haben das Recht auf Anhörung und können die Betriebsbuße gerichtlich überprüfen lassen .Als definitiv letztes arbeitsrechtliches Mittel ist die ordentliche ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 5431

Regelungen zur Arbeitszeit und zur Arbeitszeitgestaltung sind im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) getroffen. Die tägliche Arbeitszeit darf 8 Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu 10 Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen ein Ausgleich auf durchschnittlich 8 Stunden gewährleistet ist (§ 3 ArbZG).Bei der genannten Wochenstundenzahl von 50 ergibt sich, bei ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 2040

dieser eingeschaltet werden. Aufgabe des Betriebsrates ist es u. a. darüber zu wachen, dass die zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen durchgeführt werden. Die Beschäftigten haben aber auch das Recht, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen. Ein geeignetes ...

Stand: 17.07.2018

Dialog: 6030

für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung festgestellt werden. Ansonsten ist arbeitsrechtlich (z. B. Einzelarbeitsvertrag, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung) zu klären, ob ein Anspruch auf Vergütung der Umkleide- und Waschzeiten besteht. ...

Stand: 15.09.2017

Dialog: 14489

, dass die zugunsten der Beschäftigten geltenden Gesetze, Verordnungen, Tarifverträge, Dienstvereinbarungen und Verwaltungsanordnungen durchgeführt werden,- Anregungen und Beschwerden von Beschäftigten entgegenzunehmen und, falls sie berechtigt erscheinen, durch Verhandlung mit dem Leiter der Dienststelle auf ihre Erledigung hinzuwirken.Gemäß § 17 Arbeitsschutzgesetz sind die Beschäftigten berechtigt ...

Stand: 27.03.2024

Dialog: 6278

, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen durchgeführt werden. Er hat Maßnahmen des Arbeitsschutzes und des betrieblichen Umweltschutzes zu fördern. "Zur Durchführung seiner Aufgaben nach diesem Betriebsverfassungsgesetz ist der Betriebsrat rechtzeitig und umfassend vom Arbeitgeber zu unterrichten; ...... Dem Betriebsrat sind auf Verlangen jederzeit die zur Durchführung seiner Aufgaben erforderlichen ...

Stand: 29.01.2025

Dialog: 27332

es sich bei diesem Zeitraum also weder um eine Ruhezeit, noch um eine Ruhepause im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, dann handelt es sich dabei zwangsläufig um Arbeitszeit. Eine andere Möglichkeit bietet das Arbeitszeitgesetz nicht. Ob und in welchem Ausmaß diese Arbeitszeit zu vergüten ist, bleibt für die arbeitsschutzrechtliche Betrachtung ohne Belang und ist gegebenenfalls dem zur Anwendung kommenden Tarifvertrag ...

Stand: 24.03.2017

Dialog: 4628

Zunächst wird darauf hinzuweisen, dass im Rahmen von KomNet keine Beratung zu tarifrechtlichen Fragen, insbesondere zu den im landesbezirklichen Tarifvertrag (TVöD-NRW) enthaltenen Bestimmungen für Schulhausmeister, erfolgen kann. Die Vorschriften des TVöD-NRW gehen zum Teil über die gesetzlichen Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes hinaus. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt ausschließlich ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 12431